Deutsche Diplomaten In Der Radarfalle

[McStraße 10]

Im Vergleich mit ihren europäischen Kollegen haben die deutschen Diplomaten einen traurigen Spitzenplatz eingenommen. Die Autos der Deutschen wurden in Frankreich am häufigsten wegen zu schnellen Fahrens geblitzt. Einziger Trost: Es gibt noch schlimmere Raser.

Quelle spiegel-online

[Waschbaerbauch 40]

wenigstens da sind wir deutschen spitze zumindest was europa betrifft...

[McStraße 10]

wenigstens da sind wir deutschen spitze zumindest was europa betrifft...

wieso bei den Arbeitslosen sind wir doch auch Spitze......

[traffic 8]

Echt? Ich meine, da wären wir auch, wie oft, Mittelmaß...

[traffic 8]

Sagen wir mal hinteres Mittelfeld.

Quelle

[Waschbaerbauch 40]

und selbst wenn... auf die arbeitslosen können wir net stolz sein.. auf unsere diplomaten schon

[AutobahnDriver 0]

Ruskis und Chinks kloppen sich daheim um die Diplomatenplätze in feinen Ländern, und lassen dann in diesen Ländern die Sau raus ....

[BELuser 26]

gibt es Diplomatenkennzeichen bei Ibäy ?

 

War neulich in Amsterdam. Dort parkten in den entsprechenden Wohnviertel alles nette, schwarze Sternfahrzeuge mit ihren fetten CC Aufklebern am Heck. Standen wie Kraut und Rüben, aber who cares?

 

Im nächsten Leben werd ich Diplomat.

 

 

Mich würd mal interessieren was die Forencops dazu sagen? Traut sich keiner? Keine Erfahrungen mit denen gemacht?

 

Gruß

[ts1 0]

Mich würd mal interessieren was die Forencops dazu sagen? Traut sich keiner? Keine Erfahrungen mit denen gemacht?

Was sollen die schon machen? Die können falsch geparkte Autos aufschreiben oder sich den (Diplomaten-)Ausweis zeigen lassen und das war's auch schon. Durchsuchungen sind natürlich tabu, Schikane-Kontrollen muß der Botschaftsangehörige nicht mitmachen.

Die Beschwerden und Knöllchen landen bei der Botschaft, doch solange der dortige Chef kein strenges Regiment führt...

 

Ich war mal in Wien bei einem Botschaftsangehörigen eingeladen. Schon interessant, was man sich so erlauben kann.

Aber die dortigen Gendarmen, so scharfsichtig sie sonst bei Ausländern sind, haben angesichts der Zustände rund um "UNO City" schon längst resigniert.

[BELuser 26]

Mich würd interessieren, ob die das Weiß in den Augen haben, wenn ein Diplo blöde kommt.

[gerre 284]

Inzwischen verzeichnet die französische Regierung wohl einen Massenansturm von Bewerbern für die Diplomatenlaufbahn...

Wenn Deutschland nicht wenigstens unter den europäischen Ländern Spitze wäre, würde es von den Franzosen als verängstigtes lahmes Krisenland verachtet werden.

[idefiiiiix 0]

kann man sich nicht noch irgendwo in afrika den status des honorarkonsuls kaufen? damit wäre man schon immun...

 

idefiiiiix

[Officer 0]

Die können falsch geparkte Autos aufschreiben oder sich den (Diplomaten-)Ausweis zeigen lassen und das war's auch schon. Durchsuchungen sind natürlich tabu, Schikane-Kontrollen muß der Botschaftsangehörige nicht mitmachen.

Strafprozessuale Maßnahmen sind gegenüber Exterritorialen in der Tat nicht bzw. nur unter gewissen Voraussetzungen möglich. Der Bereich der Gefahrenabwehr ist hiervon jedoch nicht betroffen.

Das heißt im Klartext: Ist das Auto z.B. in einer Feuerwehrzufahrt geparkt, wird es selbstverständlich abgeschleppt. Lediglich die OWi-Anzeige wird idR in einem solchen Fall unterbleiben.

Fährt nun ein Exterritorialer z.B. unter Alkoholeinfluss, kann zwar u.U. kein Straf- bzw. OWi-Verfahren gegen ihn betrieben werden. Die Weiterfahrt wird ihm dennoch untersagt, der Fahrzeugschlüssel ggf. sichergestellt oder er wird für die Zeit der Ausnüchterung in Gewahrsam genommen. Je nach Sachlage und Einzelfall.

Durchsuchungen zum Zwecke der Gefahrenabwehr sind natürlich ebenfalls gestattet.

 

Zuletzt sage mir doch bitte noch, was Du unter "Schikane-Kontrollen" verstehst.

[BELuser 26]

@ Officer

 

Mit der Gefahrenabwehr ist das doch so eine Sache. Wann ist denn der Umstand der Gef.abwehr erfüllt? Wenn man eine Bombe im Auto vermutet? Oder reichen Delikte wie "der fährt garantiert stark angetrunken" ?

 

Kann man Diplomatenfahrzeuge im Rahmen einer normalen Kontrolle stoppen und ggf. durchsuchen?

 

Gruß

[Officer 0]

                                                           

Maßnahmen der Gefahrenabwehr können immer dann getroffen werden, wenn eine konkrete Gefahr vorliegt. Eine solche Gefahr ist dabei eine Sachlage, bei der im Einzelfall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird.

 

Der Begriff der Gefahr erfährt noch weitere Abstufungen, die sich mit der Intensität dieser Gefahr bzw. ihrer zeitlichen Nähe befassen. Grundsätzlich kann man sagen: Je intensiver die Gefahr oder je bedeutender das gefährdete Rechtsgut, desto niedriger ist die Einschreitschwelle der Polizei. Die Beurteilung der Gefahr im Einzelfall hat der Beamte vor Ort vorzunehmen.

Es muss also nicht erst die Bombe sein, die man in dem Auto vermutet. Anhaltspunkte, die für eine Trunkenheitsfahrt sprechen reichen natürlich ebenfalls aus. Hier ist dann nicht die Verfolgung dieser Tat das Ziel (Strafverfolgung), sondern die Abwehr der Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs usw.

 

Üblicherweise liegt immer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vor, wenn Straftaten aber auch OWi begangen werden. Dann ist im Rahmen einer Dominanzentscheidung zu wählen, ob Maßnahmen der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr getroffen werden. Da die Strafverfolgung im oben diskutierten Fall weitgehend ausgeschlossen ist, bleibt hier nur die Gefahrenabwehr übrig.

Insofern ist es durchaus möglich, Diplomatenfahrzeuge z.B. auf ihre Verkehrssicherheit hin zu kontrollieren und ggf. auch zur Gefahrenabwehr aus dem Verkehr zu ziehen.

Auch eine Durchsuchung dieser Fahrzeuge ist zulässig, um z.B. Waffen oder Betäubungsmittel gefahrenabwehrend sicherzustellen.

[ts1 0]

Auch eine Durchsuchung dieser Fahrzeuge ist zulässig, um z.B. Waffen oder Betäubungsmittel gefahrenabwehrend sicherzustellen.

Das sehen die Diplomaten aber anders. Aber gut, ich bin im Völkerrecht nicht so bewandert.

Wie oft hast Du denn schon das Siegel eines Diplomaten-Gepäckstückes aufgebrochen?

Mach das doch mal mit dem Kurier der US-amerikanischen Botschaft. Ich bin auf die Reaktion auf Washington gespannt.

Aber Vorsicht: Die könnten schießen. Und dürfen das sogar!

[Officer 0]

Das sehen die Diplomaten aber anders.

Kann ich weder bestätigen noch dementieren, da ich mich über dieses Thema noch nicht mit Diplomaten ausgetauscht habe. Es mag wohl sein, dass Diplomaten in der öffentlichen Meinung ein gewisser Nimbus der Unantastbarkeit anhaftet. Das mag in manchen Bereichen zutreffend sein, in anderen ist es das nicht. Meine Maßnahmen richten sich nicht danach, wie ein Betroffener diese bewertet, sondern danach, ob sie geboten und rechtlich zulässig sind.

Wie oft hast Du denn schon das Siegel eines Diplomaten-Gepäckstückes aufgebrochen?

Ich war bis jetzt noch nicht in einer Situation, in welcher dies nötig gewesen wäre. Insofern ist auch Dein Schwenk in Richtung US-Botschaft verfehlt. Ohne triftigen Grund, sprich konkrete Gefährdungslage, wird sicherlich kein Kollege oben beschriebene Maßnahmen treffen. Liegt eine solche Sachlage hingegen vor, ist es völlig belanglos, ob es sich um Botschaftsangehörige der USA, Israels, Boliviens oder des Kongo handelt.

[WESTERN TAIPAN 0]

Gibt immer der Klügere nach, dann gibt es nur einen Dummen auf der Welt!!!

Howdy!

Ich glaube alle friedliebenden Menschen der Erde wollten und könnten in so einem multikulturellem Land wie der USA auf Dauer leben. W.T.

 

Von den Diplomaten waren nur zwölf Amerikaner bei Übertretungen mit dabei.

[ts1 0]

Ich war bis jetzt noch nicht in einer Situation, in welcher dies nötig gewesen wäre. Insofern ist auch Dein Schwenk in Richtung US-Botschaft verfehlt. Ohne triftigen Grund, sprich konkrete Gefährdungslage, wird sicherlich kein Kollege oben beschriebene Maßnahmen treffen. Liegt eine solche Sachlage hingegen vor, ist es völlig belanglos, ob es sich um Botschaftsangehörige der USA, Israels, Boliviens oder des Kongo handelt.

Es ist noch gar nicht so lange her, als ein unter diplomatischen Schutz stehender Ausländer große Teile Deutschlands faktisch in den Kriegszustand versetzte.

Die einfachen Leute mußten Briefkästen abmontieren, Mülleimer wegstellen, Garagen versiegeln lassen, die Rolläden runtermachen, durften nicht aus dem Fenster schauen und waren faktisch in ihren Wohnungen eingesperrt.

 

Wo warst Du, als Deine Untertanen Dich brauchten um diese erhebliche Gefahr von ihnen abzuwenden?

 

Mit dem Sternenbanner in der Hand am Straßenrand stehend und dem ausländischen Kriegsherrn zujubelnd?

 

Oder habe ich das mit der Gefahrenabwehr völlig falsch verstanden?

[Goose 70]

Du verwechselst gerne mal ein paar Sachen oder schmeist sie so durcheinander, wie sie dir in den Kram passen, oder?

 

Gruß

Goose

[Bluey 1,728]

@ts1

Sorry, aber erwartest Du ernsthaft, daß jemand auf so einen überkandidelten Blödsinn eingeht?

[hartmut 617]

@ts1

Sorry, aber erwartest Du ernsthaft, daß jemand auf so einen überkandidelten Blödsinn eingeht?

So unrecht hat ts1 nicht.

 

Der Aufwand der anläßlich dem Busch- Besuch getrieben wurde steht auch in meinen Augen nicht im Verhältnis zum Nutzen.

 

MfG.

 

hartmut

[Bluey 1,728]

Da geht es wohl weniger um Nutzen als um die Sicherheit der Person. Ich persönlich habe ob des gewaltigen Aufwands, der da betrieben wurde, zwar auch nur mit dem Kopf geschüttelt, erachte es bei nüchterner Betrachtung aber auch als (leider) notwendig.

 

Einzige Alternative: der Mann zeigt sich nicht in der Öffentlichkeit und wird mittels eines gepanzerten Fahrzeugs mit entspr. Eskorte und Luftüberwachung vom Flughafen direkt zum Ziel befördert. Gewisse Maßnahmen wären aber auch hierbei wohl unabdingbar, um seine Sicherheit zu gewährleisten.

[Goose 70]

Deutschland hatte einen Staatsgast, der zu den gefährdetsten Menschen weltweit gehört. Damit waren diese Sicherheitsmaßnahmen unumgänglich, wenn man vermeiden will, daß er einem Anschlag auf deutschem Boden zum Opfer fällt.

 

Gruß

Goose

[ts1 0]

Deutschland hatte einen Staatsgast, der zu den gefährdetsten Menschen weltweit gehört. Damit waren diese Sicherheitsmaßnahmen unumgänglich, wenn man vermeiden will, daß er einem Anschlag auf deutschem Boden zum Opfer fällt.

Wenn er nur in Berlin die Staatsgebäude besucht hätte, wäre der Aufwand weitaus geringer gewesen.

Dort ist man auf Staatsgäste vorbereitet, dort ist auch eine gewisse räumliche Trennung vorhanden.

 

Aber was macht der in der Mainzer Innenstadt? Warum werden die Grundrechte deutscher Bürger mit Füßen getreten, nur damit ein ausländischer Kriegsherr ein bißchen Sightseeing machen kann ohne irgendeine kritische Stimme hören zu müssen?

U.a. die deutsche Polizei ist offensichtlich ein verlängerter Arm der amerikanischen Besatzungstruppen. Gegen die eigene Bevölkerung!

[Goose 70]

@ts1: Das, was du da schreibst, ich doch mal wieder vollkommener Unsinn, auf den es sich nich einzugehen lohnt. Sorry.

 

Gruß

Goose

[traffic 8]

Bei seinem anschließenden Besuch in der Tschechei hat er ja sogar ein "Bad in der Menge" genommen, es geht doch;-)

 

Man hätte ihm einfach vor die Wahl stellen müssen, daß er entweder die Stadt so besichtigen müsse, wie sie ist, mit dem vollen prallen Leben und Gefahren, oder er sich mit Schröder alleine im Hochsicherheitstrakt treffen muß, ohne daß davon jemand etwas mitbekommt oder gestört würde. Aber auch da fehlt es hier an Rückgrat.

Und das halbe Rhein-Main-Gebiet einen Tag lang lahmzulegen, diesen volkswirtschaftlichen Schaden kann der ganze Besuch nie aufwiegen...

[Goose 70]

Ich war 2002 beim Bush-Besuch in Berlin. Ein Bad in der Menge hätte hier zweifelsfrei zu einem verletzten Bush geführt.

Man kann sich sicher darüber streiten, ob der Besuch als solcher nun sinnvoll war oder nicht, dieses ist jedoch eine politische Entscheidung, damit hat die Polizei nichts am Hut. Die Entscheidung ging dahin, den Besuch in Mainz stattfinden zu lassen und da waren dann diese Sicherheitsmaßnahmen unumgänglich.

 

Gruß

Goose

[traffic 8]

Unumgänglich? Nein, wirklich nicht; es steht nur immer noch viel zu viel Geld zur Verfügung, um es für solche sinnfreien Aktivitäten verpulvern zu können.

 

Ein "Bad in der Menge" hätte es ja auch nicht gerade sein müssen; wer weiß, ob die hier noch stationierten Einheiten dazu überhaupt ausgereicht hätten;-)

[Goose 70]

Also gut. Fakt war: Der Besuch wird stattfinden, vorgegeben waren Ort und Zeit.

Welche Maßnahmen hättest du ergriffen, um zu verhindern, daß es bei diesem Besuch zu Zwischenfällen kommt?

 

Gruß

Goose

[ts1 0]

@ts1: Das, was du da schreibst, ich doch mal wieder vollkommener Unsinn, auf den es sich nich einzugehen lohnt. Sorry.

Berlin ist Unsinn auf den sich nicht einzugehen lohnt? Die unzähligen anderen Staatsgäste machen also alle Unsinn mit!?

Welche Maßnahmen hättest du ergriffen, um zu verhindern, daß es bei diesem Besuch zu Zwischenfällen kommt?

Die korrekte Antwort wäre gewesen:

Unter diesen Umständen ist die Sicherheit nicht zu gewährleisten!

 

Soll Bush doch seine Krieger aus den hiesigen Kasernen benutzen um sich hier in "Feindesland" sicher bewegen zu können.

 

Warum soll ausgerechnet die deutsche Polizei Verrat am eigenen Volk begehen und es seiner Grundrechte berauben?

[traffic 8]

Habe ich doch gesagt. Entweder Mainz, wie es ist und lacht, oder das ganze nur an einem sichereren Ort, nichtöffentlich und ohne Behinderungen, zum Beispiel hätte ja der Wiesbadener Airport genügt, wenn er nicht mit seiner Air Force One gekommen wäre. Er hätte dort seinesgleichen auf dem Militärgelände Erbenheim besuchen können, und Schröder hätte man auch noch hineinlassen können. Zu sperren bräuchte man dann kaum noch etwas.

[Goose 70]

@ts1:

Warum soll ausgerechnet die deutsche Polizei Verrat am eigenen Volk begehen und es seiner Grundrechte berauben?

Solche Sprüche meine ich mit "Unsinn, auf den es sich nciht einzugehen lohnt".

 

@traffic: Mainz war eine politische Entscheidung. Über die mag man nun denken wie man will, es mag sein, daß sie unsinnig war. Die Sicherheitskräfte haben diese Entscheidung jedoch nicht getroffen. Die Polizei musste für die Sicherheit an einem vorgegebenen Ort sorgen. Also meine Frage: Welche Maßnahmen hättest du ergriffen, um zu verhindern, daß es bei diesem Besuch zu Zwischenfällen kommt?

 

Dabei bitte nochmal bedenken: Der Ort steht nicht zur Diskussion, er war vorgegeben.

 

Gruß

Goose

[hartmut 617]

Ich war 2002 beim Bush-Besuch in Berlin. Ein Bad in der Menge hätte hier zweifelsfrei zu einem verletzten Bush geführt.

In diesem Falle hätte ich eine gewisse Schadenfreude nicht verhehlen können.

 

Man kann sich sicher darüber streiten, ob der Besuch als solcher nun sinnvoll war oder nicht, dieses ist jedoch eine politische Entscheidung, damit hat die Polizei nichts am Hut.

Der Polizei wird auch nichts vorgeworfen, die hat sicherlich gut gearbeitet.

 

Die Entscheidung ging dahin, den Besuch in Mainz stattfinden zu lassen und da waren dann diese Sicherheitsmaßnahmen unumgänglich.

 

Die Entscheidung hätte eben anders ausfallen sollen. Und die Präsidenten dieser Welt sollten mal überlegen was sie falsch machen, wenn sie sich so schützen müssen.

 

MfG.

 

hartmut

[traffic 8]

@goose: Dann würde ich sagen, daß die geforderte Sicherheit unter vertretbarem Aufwand nicht zu erbringen ist. Wie zu hören war, wurden die zu Bedingungen ja auch nicht von deutscher, sondern von amerikanischer Seite vorgegeben. Es stellt sich damit die Frage, ob sie nicht unangemessen überhöht waren.

[Goose 70]

@traffic: Nun, diese Option hatte die Polizei nicht. Von Seiten der Behörden (hier spielt ja nicht nur die Polizei mit) musste an bekanntem Ort für eine der Person angemessne Sicherheit gesorgt werden. Ausweichmöglichkeiten oder Absage des Besuchs war keine Option, die den Behörden zur Verfügung stand. Also noch Mal: Wie hätten die Behörden sonst für eine angemessene Sicherheit sorgen sollen?

Oder bist du auch der Ansicht, daß die Sicherheitsmaßnahmen für das Treffen an diesem Ort unter diesen Umständen erforderlich und angemessen waren?

 

@hartmut:

Der Polizei wird auch nichts vorgeworfen, die hat sicherlich gut gearbeitet

Genau dieser Vorwurf wir der Polizei hier z.B. von ts1 gemacht, oder wie soll man den Satz "Warum soll ausgerechnet die deutsche Polizei Verrat am eigenen Volk begehen und es seiner Grundrechte berauben?" verstehen?

 

Gruß

Goose

[Herrenfahrer 0]

Die haben nur ganz Mainz für George DoubleYou abgesperrt, damit er mit seiner auffälligen Kiste nicht ständig zur allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten wird.

[traffic 8]

"Oder bist du auch der Ansicht, daß die Sicherheitsmaßnahmen für das Treffen an diesem Ort unter diesen Umständen erforderlich und angemessen waren?"

 

Nein, meine Ansicht habe ich geäußert: Zu zumutbaren Bedingungen kein Treffen an diesem Ort möglich. Dann wären die Amis am Zuge gewesen: Entweder geringere Anforderungen, oder sicherer Ort.

[Goose 70]

Diese Alternative stand nicht zur Auswahl.

 

Gruß

Goose

[traffic 8]

Was zu beweisen wäre. Die Amerikaner hätten es sein gelassen, wenn sie Unsicherheit verspürt hätten.

[Goose 70]

Diese Auswahl war den Behörden von Seiten der politischen Entscheidungsträger in Berlin nicht gegeben. Von dort kam die Vorgabe, für einen sicheren Besuchsablauf in Mainz zu sorgen.

 

Befasse dich doch bitte mal mit den Entscheidungsebenen in einem solchen Fall.

 

Gruß

Goose

[traffic 8]

Das muß dann natürlich so eingerichtet werden, daß die Amis von sich aus absagen. Wozu hat man denn eigentlich Geheimdienste, die über die Sicherheitslage informieren sollen?

[ts1 0]

Diese Alternative stand nicht zur Auswahl.

Bin gespannt, ob Bush auch mal das zweitgrößte (?) Volksfest der Welt besuchen will und was die Obrigkeit dann aus München macht.

Bushs Wunsch ist uns Befehl! Geht nicht gibt's nicht! Und wenn man ganz Bayern leer räumen muß.

[BELuser 26]

ähhm,

 

ging es hier nicht um Diplomaten?

 

[Goose 70]

Das muß dann natürlich so eingerichtet werden, daß die Amis von sich aus absagen. Wozu hat man denn eigentlich Geheimdienste, die über die Sicherheitslage informieren sollen?

Jetzt wirst du unrealistisch.

Noch mal: Bush wurde von Deutschland eingeladen, als Ort wurde Mainz ausgewählt. Bush hat Gefährdungsstufe 1.

Das waren die Vorgaben, mit denen die Behörden arbeiten mussten. Diese Vorgaben standen nicht zur Diskussion.

 

Gruß

Goose

[traffic 8]

Für unrealisitisch halte ich das nicht: Ein guter Verkäufer agiert beispielsweise so, daß sein Kunde aus eigenem Antrieb das Richtige haben möchte. Und so viel anders funktioniert Politik auch nicht. Mainz in dieser Form war auf jeden Fall nicht das Richtige.

[HarryB 732]

Auch ich finde es nicht richtig, was da anlaesslich des Bush Besuches stattfand. Andererseits hat Goose insofern Recht, als dass er sagt, die Entscheidung ist fuer Mainz gefallen, somit hat die Behoerde das umzusetzen - basta. Die Entscheidung, wo der Besuch stattfindet, wird ganz oben getroffen und kann nur ganz oben rueckgaengig gemacht werden - also entweder bei Bush selbst oder bei Schroeder + Konsorten.

 

Und damit, meine Damen und Herren, moechten wir doch bitte wieder zum Thema des Threads zurueck kommen, das sich da um Diplomaten in der Radarfalle dreht. Danke!

[BELuser 26]

@ Harry

 

 

Also wie war das mit den Diplos?

 

Gruß

[hartmut 617]

Also wie war das mit den Diplos?

Wenn die Diplo nicht anständig Autofahren können, dürfen sie gerne den ÖPNV benutzen, so wie andere Sterbliche auch.

 

Jedenfalls als Vorgesetzter würde ich da einige Hammelbeine lang ziehen. Schließlich sind auch sie Gast in einem Land.

 

MfG.

 

hartmut

[BELuser 26]

Hartmut

 

Wir sind uns völlig einig !

 

Gruß