Daniel

Das trifft den Nagel auf den Kopf. Mach ich seit 1,5 Jahren. Nein, ich habe keine Lust hier etwas beizutragen; es wäre schade um den Aufwand.

Wir haben doch gemerkt, daß du inhaltliche Antworten nicht verstehst... Bisher hast du noch keine inhaltliche Antwort geliefert. Das Thema wurde zwar schon mehrfach behandelt, aber nicht die Fragestellung des TE. Du kannst dir das gerne sparen, ich denke aber der TE hat die Frage gestellt weil er gerne eine Antwort hätte. Und meine Glaubwürdigkeit wirst du auch durch weitere 2000 Wiederholungen deiner infantilen Diskriminierungsversuche nicht erschüttern. Jedenfalls nicht da wo es für mich relevant erscheint. Das glaube ich nicht. Ob du es nun glaubst oder nicht... Würdest du jedo

@Goose solange du nicht in der Lage bist inhaltlich zu antworten solltest du lieber die Klappe halten. Setze "dem X etwas will" mal gleich "die Absicht ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen X herbeizuführen". Die Absicht ist nicht unbedingt da wenn man sich nur rausreden will - eigentlich ist es dabei völlig egal was mit X wird. Kann man so sehen. Muss man es auch? Hast du dafür eine Fundstelle oder ist das deine Meinung. Das glaube ich nicht.

Ich habe die Frage sehr genau beantwortet. Was ich allerdings nicht gesagt habe ist das was du mir unterstellst, ich habe gerade das Gegenteil dargelegt. Da du aber offensichtlich nicht mal liest was ich schreibe hat es keinen Sinn mehr auf dich einzugehen. Das hast du offenbar auch nicht richtig gelesen... da steht nämlich nicht Halterhaftung.

@HarryB Alles was nicht deinem Weltbild entspricht sind also krude Thesen. Das hat man Galilei auch schon vorgeworfen. Aber bevor du unqualifiziert rumpöbelst solltest du erst mal lesen und verstehen was ich geschrieben habe. Ich erkläre es dir aber gerne nochmal: Zunächst habe ich gesagt: Die Argumentation von Dieselschraeubchen ist schlüssig. Ist also - entgegen deiner Behauptung - schon mal nicht meine These gewesen. Dargelegt wurde bisher noch gar nichts, bewiesen erst recht nicht. Lediglich Gast225 hat einen inhaltlichen Beitrag geliefert - der die Ausgangsfrage m.E. aber nicht beantw

Die Fragestellung ist natürlich eine Haarspalterei ohne Relevanz in der Praxis, denn da wird man sich am einfachsten auf den Irrtum berufen. Trotzdem finde ich die Fragestellung interessant. Wie so oft erleichtert ein Blick ins Gesetz die Rechtsfindung. Lesen wir also mal nach: Und damit es etwas übersichtlicher wird reduziere ich das mal auf den m.E. hier relevanten Teil: Genau das findet ja nicht statt. Die Behauptung X ist gefahren bedeutet nicht X ist zu schnell gefahren. Da Gesetze wortgenau ausgelegt werden müssen kommt demnach Abs.1 nicht in Betracht. Hört sich einschlägig an

@HarryB Aber die Frage hast du offenbar nicht verstanden. Wenn ich angebe, daß ein Anderer gefahren ist behaupte ich damit noch lange nicht, daß derjenige eine OWI begangen habe. Die Argumentation von Dieselschraeubchen ist schlüssig. Ist irgendjemandem ein Fall bekannt, der tatsächlich verfolgt wurde? Möglicherweise sind wir einer weiteren gezielten Desinformation von Goose auf der Spur

Gleichzeitigkeitsfaktor - War aber nicht so schwierig... Übrigens macht die Argumentation von Kolbenfeder durchaus Sinn. Soviel Brennstoff einsparen wie mit einer Investition möglich ist führt nicht zum Elektroauto.

Koenntest Du das mal bitte naeher erklaeren, insbesondere, worin und womit er denn vorgeblich Recht haette? Aber gern. Bluey schrieb: Also bei mir schwingt das nicht mit. Ich kaufe mir ein deutsches Auto aus anderen Gründen. Ich habe auch in meinem Bekanntenkreis noch nie das Argument "Autobahn" gehört. Auch nicht unterschwellig. Es ging viel mehr um Aussehen, Technik, Ausstattung, Preis/Leistung und ähnliches. Deine Zitate besagen zwar, daß unsere BABen in der Welt quasi einzigartig sind, zumindest was die Limitierung betrifft. Aber nirgendwo läßt sich herauslesen, daß sie ein Kau

Wie jetzt? Sie dürfen es nicht aber machen es halt trotzdem. Und dein Argument ist dann, daß Sie es nicht dürfen, aber trotzdem sind die Messungen die dann dort stattfinden völlig ok ??? Hört sich für mich stark nach gequirltem Schwurbelkram an ...

Das magst du so sehen, aber er hat trotzdem Recht.

Nun ist es mit den unrichtigen Angaben tatsächlich so eine Sache... Du schilderst hier nun einen Vorfall, der Jahre zurückliegt. An den einen Teil kannst du dich genau erinnern, weißt aber nciht einmal, ob du nun wegen fahrlässiger KV verurteilt wurdest... Das erleichtert, wie schon gesagt, das Nachvollziehen deiner Aussagen nicht besonders. Der Paragraph hat mich damals nicht interessiert - und tut es heute auch nicht. Ähnliches kann mit jedem beliebigen Straftatbestand funktionieren.

Es geht hier auch nicht darum das Verfahren nochmal aufzuwickeln, sondern um die Gefahr welche von unrichtigen Angaben ausgeht. In dem Fall haben die Polizisten zunächst nur den Gegner gehört, einen Unfallbogen ausgefüllt in dem ich als Verursacher bezeichnet war. Erst danach haben die Polizisten mit mir und den Zeugen gesprochen und kamen zu einem anderen Ergebnis. Dieser eine Bogen (den der Gegner vorgelegt hat) reichte dem Gericht für eine Verurteilung! wären die Polizisten geladen worden hätten Sie die Sache sicher aufgeklärt, ist aber halt sehr dumm gelaufen.

Sagte ich doch, ich weis es nicht mehr genau - das war ca. 1980. Fahrlässige Körperverletzung könnte aber gut sein.

Sagte ich doch: 5 Punkte. Irgend ne Geldstrafe war glaube ich auch dabei, weis ich nicht mehr. Aber an fahrlässige Körperverletzung kann ich mich erinnern. Wegen einem verstauchten Daumen... Die Anzeige wurde übrigens nicht mal von den Polizisten vorgelegt, die hatten ja nachdem Sie mit mir und den Zeugen gesprochen haben Ihre Ansicht zur Schuld geändert. Ich bin zu der Verhandlung deshalb auch ohne jeden Argwohn hingegangen und war dann ziemlich überrascht vom Verlauf.

Nein, das Gericht hat Ihm einen Teil seines Schhadens wegen der Betriebsgefahr zugesprochen, das gibt es gerade dann wenn eben keine Schuld festgestellt wird. Das beantragte Schmerzensgeld bekam er dann auch gar nicht. Muss man damit nicht rechnen? Heute würde ich damit rechnen, damals war ich überrascht was das ausmacht. Das Topic bezieht sich ja auch auf Fahranfänger.

Die Polizisten waren wieder nicht geladen, eine Zeugin war sehr unsicher und der Gegner offensichtlich sehr erfahren in gerichtlichen Auseinandersetzungen. Seine Vorbereitung auf die Hauptverhandlung war - auch nach meinen heutigen Ansprüchen - einfach perfekt. Den Anwalt habe ich in der Hauptverhandlung zum ersten mal gesehen, er hatte sich nicht gerade intensiv mit der Sache befasst. Der Richter hat dem Gegner dann wegen der Gefährdungshaftung 50% seines Schadens zugesprochen. Muss man wohl noch als salomonisches Urteil werten... War übrigens zeitlich nach dem Strafverfahren.

Stimmt, die Haftpflichtversicherung hat im zivilrechtlichen Verfahren einen Anwalt gestellt. Im strafrechtlichen Verfahren war Sie aber nicht involviert. Natürlich hätte ich damals einen Anwalt gebraucht. Ich war aber noch so naiv, daß ich mir eine Verurteilung überhaupt nicht vorstellen konnte - ich war ja nicht schuld. Die Polizisten haben ja auch später noch mit mir gesprochen und Ihren Bericht insoweit korrigiert, hat aber nix gehilft. Weder die Polizisten noch die 2 anderen Zeugen waren geladen. Und wer nicht weis wie so ein Verfahren abläuft kann schon deshalb böse auf die Nase fallen -

Demnach hat es mindestens ein Staatsanwalt oder ein Richter geprüft. 315c nicht haltbar. Dann gibt es auch den FS zurück, das ist völlig in Ordnung.

Ist das so? Hast du dafür irgendwelche Zahlen? Aus meiner Erfahrung heraus wehren sich doch die meisten, wenn ihnen die Verursachung zugesprochen wird und klammern sich an jeden Strohhalm. Nicht selten geht es dann auch bis vors Gericht, wo durchaus auch bei Blechschäden Gutachter bemüht werden. Gerade junge Menschen haben weder die finanziellen Mittel noch die Chuzpe dazu um vor Gericht gegen die Polizisten zu argumentieren. Ich weis wovon ich rede, es ist mir vor vielen Jahren selbst so ergangen. Ich habe damals 5 Punkte kassiert obwohl mein Fahrzeug unbestritten stand als mir ein Fahrra

Aber Du tummelst dich weiter munter und wohlgemut auf diesem Nebenschauplatz herum. Ich gebe nur Antwort. Klar, es sind immer die anderen. Bedenke, ich lebe in China, ich habe tagtaeglich mit Chinesen zu tun, will sagen: Ich kenne das! Schreib dich nicht ab. Versuche es doch nochmal mit dem Lesen. Halte ich fuer nicht notwendig! Hätte mich auch gewundert.

Mit lesen und verstehen hast Du es wohl nicht. Mal aus dem Artikel zitiert. Was ist der Unterschied zwischen Finanzbeamten und anderen Beamten, z.B. beim Ordnungsamt? Sind Finanzbeamte etwa Beamte 2. Klasse? Dann such mal. Ich habe gefunden das Raubritter 1500€ kostet OK, ich habe das mit Wegelagerer verwechselt. BayObLG 1 St RR 163/04 und OLG Düsseldorf Inwieweit das inhaltlich ein wesentlicher Unterschied ist lassen wir mal dahingestellt. Insbesondere der Beschluss des BayObLG ist lesenswert. Auszug: Verschiedene Deutungsmöglichkeiten der Aussage Das Gericht sah drei Deutungsmöglichk

Es war einmal in einem Forum ein User der hatte die ähnlich betitelt. Dummerweise war der auch in dem Forum aktiv und konnte feststellen wer der User war. Plötzlich hatte der User vollgekackte Hosen als eine Anzeige gegen ihn gefertigt wurde und er entweder vor Gericht sollte, oder einen Strafbefehl zu erwarten hatte. [MOD] Und damit Du dich in Zukunft etwas zurücknimmst, bevor die Hose voll ist, wirst Du jetzt verwarnt. [/MOD] Wenn eine seriöse Zeitung das verwendet darf ich wohl davon ausgehen daß das im Rahmen der zulässigen Meinungsäusserung liegt. Link Und daß der Begriff keine Bel

Du warst ganz offensichtlich noch nie auf einer Einsatzstelle taetig und wurdest von nervigen Reportern foermlich bedraengt..... Und warum kann der Cop sagen: "es war der Raser" aber nicht "es steht nicht fest" ? Das Reporten nerven können ist klar, das ist aber kein Grund für eine falsche Angabe. Dann kritisiere doch lieber erst einmal die Presse, denn dass der Polizist es so aussagte, steht nur in der Presse geschrieben - und ich glaube das nicht so vorbehaltlos wie Du...... Für den Einzelfall weis ich es nicht. Wir hatten mal eine Diskussion über das Thema da waren dann auch die pol.