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Diplomat

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  1. Arm, aber sexy heisst es ja.... nun ja, wer drauf steht, für mich wären die Stadt und ihre Ideologen eine harte Strafe
  2. Die Fahrer von Verbrennern. Genauso wie heute jeder Nutzer von "Normalstrom" den Photovoltaikstrom und die Windparks finanziert.
  3. Schön, wenn es für dich einfach ist jedwede Gängelung zu befolgen. Mir schwillt leider regelmäßig der Kamm, auch bedauere ich nicht, wenn keine, oder zu wenig, Kontrolle solcher Anordnungen erfolgt.
  4. Das liegt nur daran, dass ihr nicht so fortschrittlich seid, wie wir im "Ländle". Nach 10 Jahren Grün/Schwarz sitzen in den Ministerien und Regierungspräsidien zwischenzeitlich die Richtigen
  5. Es sind ja nicht nur die grauen Kästen, die vorübergehend an den Lichtmasten hängen und zur Langzeiterfassung des Verkehrsaufkommens und Geschwindigkeitsprofils ausgewertet werden, nein auch die allseits beliebten wild blinkenden Geschwindigkeitsanzeigetafeln speichern die Messungen und werden ausgewertet. Nicht selten darf ich dann im Mitteilungsblatt lesen, wie unverantwortlich in unserer Gegend doch gerast wird, und welche Maßnahmen daher getroffen werden müssen. In der Regel hängen die o.g. Gerätschaften an den Hauptstraßen, und erfassen somit mehr als genug Einsatzfahrzeuge.
  6. @rth Ich habe angeprangert, dass es Politik und Verwaltung zu einfach gemacht wird, sehenden Auges Recht zu missachten, weil sie keinerlei rechtliche Konsequenzen zu fürchten haben, daher Kretschmann als vergleichendes Beispiel zur BVV Pankow. Ich beklage mich keinesfalls, dass in den Bundesländern, ja sogar in den Landkreisen differenziert vorgegangen wird. Meiner Überzeugung nach dürfen Grundrechte immer nur so weit wie unbedingt notwendig eingeschränkt werden, es macht keinen Sinn, für Sylt die gleichen Maßnahmen wie für den Landkreis Regen anzuordnen.
  7. Richtig Hartmut, der erste Teil meines Posts dokumentiert meine Überzeugung. Warum? Geht zu weit, das hier detailliert auszuführen, aber kurz zusammengefasst: - Ich halte bereits die Rechtsgrundlage (neues Infektionsschutzgesetz) für die Verordnungen für rechtswidrig. Ein einfaches Gesetz, das, nur um den Anschein der Rechtmäßigkeit zu wahren, innerhalb eines einzigen Tages durchgeprügelt wurde und die Macht hat, so ziemlich alles, was im Grundgesetz steht, auszuhebeln, wird der anstehenden verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten. - Selbst in eben diesem Infektions
  8. Ich sehe das Grundproblem darin, dass weder Politik noch Verwaltung bei klar rechtwidrigem Handeln zur Rechenschaft gezogen werden kann. In BW hat es heute der Verwaltungsgerichtshof geschafft, den permament rechtswidrigen Zustand der landesweiten Ausgangssperre zwischen 20h-5h aufzuheben. 11 Millionen Einwohner wurden über 8 Wochen lang per Verordnung der Freiheit beraubt. MP Kretschmann wurde sowohl von SPD, wie auch von FDP und AfD mehrfach auf die Rechtswidrigkeit der Verordnung hingewiesen, kratzte ihn kein bischen. Natürlich "bedauert" die grüne Regierung nun das Urte
  9. Vielleicht ist aber auch die überwiegende Mehrzahl der Bürger zwischenzeitlich einfach strunzdumm. Vielleicht verstehen sie drei wichtige Grundsätze für eine freiheitliche Gesellschaft nicht. - Bettle nie um ein Verbot, das nächste könnte dich treffen (Diplomat) - Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, ist es notwendig, kein Gesetz zu machen (Montesquieu) - Wer bereit ist, Freiheit zu opfern, um Sicherheit zu gewinnen, verdient weder das eine noch das andere, und wird am Ende beides verlieren (Franklin)
  10. Zu was die Grünen an der Regierung fähig sind, dürfen wir hier in BW gerade spüren. Unser "Dominator" Kretschmann hat dem kompletten Land seit 8 Wochen eine Ausgangssperre von 20h-5h verordnet, Ende nicht absehbar und nicht beabsichtigt. Vorher sollen KITAs und Schulen wieder geöffnet werden. Seit langer Zeit hat kein einziger Landkreis mehr 200/100000 Neuinfizierte, der Schnitt liegt derzeit bei 70/100000. Das sind Maßnahmen, die sonst nur in Diktaturen üblich sind, zieht euch warm an, wenn Schwarz/Grün mit dem König von Bayern als Kanzler die nächste Regierung stellt.
  11. Die Anhänger stehen i.d.R. über Nacht und sind unbeleuchtet. Es wäre verwunderlich, wenn eine Sondergenehmigung das Parken eines unbeleuchteten Hängers auf der Fahrbahn ohne Not entgegen der Fahrtrichtung umfasst (weil, warum das Ding nicht einfach umdrehen?), da dann keine rückstrahlenden Mittel die Erkennbarkeit gewährleisten. Aber vielleicht täusche ich mich ja auch und setze mit Unfallvermeidung einfach falsche Prioritäten.
  12. Ja, sicher, sieht man ja auch gut auf dem Bild. Der Hänger steht auch nicht auf der falschen Fahrbahnseite, das sieht ganz und gar nicht nach Einbahnstraße aus.
  13. @rth: Was hat das Eine denn mit dem Anderen zu tun? Sollen die Obdachlosen für ihren Brückenplatz dann in Zukunft auch gleich einen gewissen Prozentsatz der ortsüblichen Miete an den Senat berappen?
  14. Hallo und willkommen, zu 1) kann sein zu 2) BW blitzt bei 9 Km/h Überschreitung (=netto 6Km/h) zu 3) Kann der Blitzeranhänger nicht zu 4) Der Anhänger kann mehrere Spuren unterscheiden und das Messergebnis der richtigen Spur zuordnen (Auswerterahmen) Außerdem kann das Ding rudimentär die Fahrzeugart unterscheiden, ich werde des Öfteren von den Dingern geblitzt, wenn ich mit dem Wohnmobil unterwegs bin, wenn für LKW abweichende Limits gelten. Mein Tipp ist 1) geschätztes Verwarnungsgeld 10.- Euro, lass dich überraschen.
  15. Die Politiker hatten in dem Gesetz ganz bewusst und unverschämt auf Befristungen und klare Definitionen, ab wann überhaupt und wie eingeschränkt werden darf, verzichtet. Erst als der Protest der Verfassungsrechtler massiv wurde, haben unsere "Volksvertreter" gezwungenermaßen "nachgebessert", damit das ganze Gesetz nicht bei der ersten Klage kassiert wird. Nun finden sich Formulierungen wie "die Maßnahmen sollten grundsätzlich vier Wochen nicht überschreiten und sind zu begründen". Prima, wer sich auch nur ansatzweise im Verwaltungsrecht auskennt, weiß was Formulierungen wie "sollten" und "grun
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