Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Auf deutschen Brauchtumsveranstaltungen gilt also die StVO? Wo steht das? Die StVo gilt auf öffentlichen Straßen. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 @Hartmut hat dann wieder mal getrickst und ist von diesem deutschen Grundrechtseingriff schwupps die dupps mal ganz schnell (gedanklich) auf den Ausgangsfall gewechselt und bemerkt, dass die StVO ja gar nicht Ermächtigungsgrundlage für den französischen Polizisten sein kann.Habe ich nicht, mir ging es rein um Deutschland und Brauchtumsveranstaltungen.. Wieso bleibt ihr denn nicht beim Thema?Bleiben wir doch. Was der französische Polizist darf weiß ich nicht. Ob der französische Leichenzug besonders bevorrechtigt ist weiß ich nicht.Wurde auch nicht gefragt. Wir können doch nur über vergleichbare DEUTSCHE SITUATIONEN sprechen...Um die geht es doch. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
HarryB 732 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Auf deutschen Brauchtumsveranstaltungen gilt also die StVO? Wo steht das? Um mal etwas in Erinnerung zu rufen, passt zwar nicht ganz, zugegeben, was war mit dem Papst und dem anschnallen? Da galt auch keine StVO. Mag sein, dass es Ausnahmen gibt, aber besoffen fahren - egal wie schnell - gehoert mit Sicherheit nicht zu den Ausnahmen. Und damit sind wir wieder beim Papst: Der ist ja auch nicht besoffen gefahren...... Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Der Leichenzug muss sich an die StVO halten und kann kontrolliert werden (DEU). Wenn die Straßen abgesperrt sind, dann kann die Behörde bestimmte Sachen erlauben, z.B. dass im Parkverbot eine Würstchenbude steht, dass der Papst nicht angeschnallt ist, ich vermute, dass die Behörde dennoch keine Trunkenheitsfahrten genehmigt... wäre aber möglich... um z.B. im Rahmen einer Studie Trunkenheitsfahrten zu testen... Wenn so aber nicht ist... dann ist normaler Trauerzug. Da muss der Fahrer eben nüchtern sein... und kann von der Polizei angehalten und kontrolliert werden... nebenbei kann auch auf sonstigen öffentlichen Brauchtumsveranstaltungen die Polizei Kontrollen im Rahmen ihrer Befugnisse durchführen... und wenn der Würstchenbudenwagen abgelaufenen TÜV oder keine Versicherung hat, dann wird das teuer für den Würstchenbudenmann. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Auf deutschen Brauchtumsveranstaltungen gilt also die StVO? Wo steht das? Die StVo gilt auf öffentlichen Straßen.Und während einer Brauchtumsveranstaltung ist es keine öffentliche Straße, wie in anderen Fällen auch. Habt ihr auf einer Demo schon die Teilnehmer abkassiert weil die keine Ampel beachtet, keinen Zebrastreifen, Gehweg genutzt haben. Soll der Umzug einer Brauchtumsveranstaltung an jeder roten Ampel anhalten und auf Grün warten? MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Habt ihr auf einer Demo schon die Teilnehmer abkassiert weil die keine Ampel beachtet, keinen Zebrastreifen, Gehweg genutzt haben. Soll der Umzug einer Brauchtumsveranstaltung an jeder roten Ampel anhalten und auf Grün warten? Wenn der Fahrer des Demofahrzeuges (Lautsprecherwagen / Transparentfahrzeug) betrunken ist, dann ist die Fahrt zu Ende und das Verfahren startet! Der "Umzug" der Veranstaltung gilt als Verband und müsste theoretisch vor der roten Ampel warten... es sei denn, er hat eine Genehmigung oder die Polizei lenkt und leitet... da war doch was in der StVo, wer mehr zu sagen hat, was gilt, wenn 2 Dinge gleichzeitig kommen und wer Trumpf ist:... Schilder... Ampeln... Zeichen und Weisungen von Polizei... Quote Link to post Share on other sites
HarryB 732 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Habt ihr auf einer Demo schon die Teilnehmer abkassiert weil die keine Ampel beachtet, keinen Zebrastreifen, Gehweg genutzt haben. Soll der Umzug einer Brauchtumsveranstaltung an jeder roten Ampel anhalten und auf Grün warten?Steht das hier ueberhaupt zur Diskussion - oder geht es um die Alkoholkontrolle eines Fahrers? Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Steht das hier ueberhaupt zur Diskussion - oder geht es um die Alkoholkontrolle eines Fahrers? Im Moment sind wir dabei welche Befugnisse die lieben glauben zu haben. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Steht das hier ueberhaupt zur Diskussion - oder geht es um die Alkoholkontrolle eines Fahrers? Im Moment sind wir dabei welche Befugnisse die lieben glauben zu haben. MfG. hartmut Allgemein? Bleiben wir mal beim Thema: Die Polizei darf ein Auto stoppen und kontrollieren.Das darf sie auch, wenn es ein Leichenwagen ist und auch wenn es ein Panzer ist, der auf öffentliche Straßen fährt, solange kein Krieg ist. Auch Leichenwagen, Demo-Lautsprechwagen und Krankenwagen (sogar im Einsatz) dürften kontrolliert werden. Bei Leichenwagen und toten Umzügen gehört sich jedoch Zurückhaltung.Bei Demo-Lautsprecherwagen muss die Schutzwirkung des Art 8 GG beachtet werden.Bei Krankenwagen im Einsatz muss bedacht werden, dass der Schutz von Leben und Gesundheit des Patienten angemessen berücksichtigt wird. Wie immer muss der Polizist abwägen was notwendig ist, wie weit er sich zurückhalten muss, wie er zum Handeln verpflichtet ist. Komplizierter ist es, wenn der Fahrer des US-Präsidenten besoffen in DEU fährt, da dieses Auto und der Passagier einen besonderen Schutz geniest... (wie heißt denn das Auto... US-Car-One ??) Die Polizei darf lenkend in den Verkehr eingreifen... den Verkehr komplett stoppen, Autos über rote Ampeln winken oder vor grünen Ampeln stoppen.. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Bei Leichenwagen und toten Umzügen gehört sich jedoch Zurückhaltung.Ach was, wenn der Umzug schon tot ist, immer feste druff. Aber (2) Geschlossene Verbände, Leichenzüge und Prozessionen müssen, wenn ihre Länge dies erfordert, in angemessenen Abständen Zwischenräume für den übrigen Verkehr frei lassen; an anderen Stellen darf dieser sie nicht unterbrechen.http://dejure.org/gesetze/StVO/27.html Leichenzüge sind keine Brauchtumsveranstaltungen nach StVO. Da dürft ihr das kontrollieren. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Kolbenfeder 77 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Auf deutschen Brauchtumsveranstaltungen gilt also die StVO? Wo steht das?hartmut Wos steht daß StVO die nicht gilt? Die STVO gilt im öffentlichen Verkehrsraum immer, die enthält aber Regelungen für wen wann welche Regeln anders gelten oder anzuwenden sind, Stichwort Blaulicht, Militärtransporte usw. Bei MilitärEINSÄTZEN ggf. Errichtung eines militärischen Sicherheitsbereiches, dann ist dort aber kein öffentlicher Verkehrsraum mehr. Quote Link to post Share on other sites
Aka 233 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Es gibt einfach Sachen die tut man nicht ... egal was irgendwelche Gesetzte sagen, ab einem bestimmten Punkt, der in dem Fall erreicht ist gibt es ungeschriebene Gesetzte des Anstandes & der Moral egal was irgendeine StVO, ...etc, sagt oder erlaubt. Ich weiß nur eins, sollten sich die bei uns hier in der Gegend so einen Fauxpas leisten, gäbe es bestimmt Zirkus ohne Ende. Das würde richtig breit getreten, Leserbriefe, Briefe an die hiesige Politik, Vorgesetzte ... da wäre das Vertrauen in die auch noch beim "letzten Großmütterchen" verspielt... hmm den armen XXX auf seinem letzten Weg zu blamieren und man denke an die arme Witwe... Könnte mir vorstellen, da würden die Straßen anschließend gefährlich für die ... da würde selbst der anständigste gesetzestreue Bürger zu den rohen Eiern greifen und den das Leben so schwer wie möglich machen. Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Sachen die tut man nicht Richtig. Eines ist z.B. wenn man einen Leichenwagen zu einer Bestattung fahren muss, dann ist man nüchtern. Man fährt nicht betrunken. Verdammt soll der Fahrer sein, dass er die Polizei gezwungen hat den traurigen Anlass noch zu stören. Meinst du Polizisten haben kein Mitgefühl, sind stumpf und leben Macht aus?Zumal entgegen mancher Meinung, das Machtausleben mit unseren Gesetzen gar nicht möglich ist.... dennoch hat der Polizist bei manchen Kunden einen Spielraum, der auch mal generalpräventiv ausgereizt wird / werden muss. gäbe es bestimmt Zirkus ohne Ende.Ich weiß.Deswegen muss der Polizist (nicht nur in diesem Fall) genau abwägen zwischen der notwendigen Zurückhaltung und dem notwendigen Einschreiten. Wenn er das tut, wird der Zirkus ihn wenig betreffen... Das würde richtig breit getreten Nun wunder ich mich doch.... Was soll dieser Hass gegen die Polizei? Schließlich ist der Bestattet besoffen gefahren - oder stand in dem Verdacht. Einfach mal so Leichenwagen stoppen á la" allgemeine Verkehrskontrolle" wäre theoretisch in DEU möglich, aber ungehörig. Ähnlich wie auch die Kontrolle eines Krankenwagen mit Blaulicht und Horn theoretisch möglich wäre... da würde selbst der anständigste gesetzestreue Bürger zu den rohen Eiern greifenDas kenn ich und Streifenpolizisten sehr gut. Normale Bürger, die keinen Plan haben was da für eine Kontrolle / Festnahme oder sonstige Maßnahme stattfinden kommen, sabbeln dazwischen, behindern die Maßnahme, schreiben Beschwerden und Anzeigen gegen die Polizei.... manchmal geht es bis hin zu gef KV, versuchten Gefangenenbefreiung, Beleidigung, Widerstand... wegen nix...die kommen einfach und mischen sich ein... ohne zu wissen, was, warum los ist, ohne betroffen zu sein, ohne Hintergründe zu haben und ohne staatsrechtliche Kontroll-Befugnis der Polizei... Anstatt zu fragen: Warum hat die Polizei den Bestatter einer Alkoholkontrolle unterzogen, geht zunächst der Gedanke die Polizisten, denen das vielleicht auch nicht passte, mit Eiern zu bewerfen. Mal daran gedacht, dass die Polizei auch Handlungsverpflichtungen hat, wenn man lieber nichts machen würde... aber wer, wenn nicht die Polizei, soll denn solche Aufgaben machen? Quote Link to post Share on other sites
Goose 70 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Steht das hier ueberhaupt zur Diskussion - oder geht es um die Alkoholkontrolle eines Fahrers? Im Moment sind wir dabei welche Befugnisse die lieben glauben zu haben. MfG. hartmutOch Hartmut, ich glaube nicht, weiß weiß, welche Befugnisse ich habe. Wenn jetzt hier ein Leichenumzug mit dem Papstbesuch verglichen wird, dann werden mal wieder die Äpfel den Birnen gegenübergestellt. (das eine findet im öffentlichen Verkehrsraum statt, das andere nicht) Es ist immer wieder faszinierend, wie weit sich einige hier hineinsteigern... GrußGoose Quote Link to post Share on other sites
Guest PedroK Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Schließlich ist der Bestattet besoffen gefahren - oder stand in dem Verdacht.Wie kommst Du darauf? Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Schließlich ist der Bestattet besoffen gefahren - oder stand in dem Verdacht.Wie kommst Du darauf? Wenn kein Verdacht vorlag, dann wäre das eine "einfach so kontrolle". Aber auch dazu habe ich schon was gesagt. Kurz: möglich aber ungünstig.Lang: scroll hoch. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Och Hartmut, ich glaube nicht, weiß weiß, welche Befugnisse ich habe.Ja Goose, die Befugnisse haben wir schon zur Genüge ausdiskutiert. GG sagt, der darf nicht, Goose sagt ich darf doch weil hier ist unser Hintertürchen. GG gilt für uns nicht weil..................... Wenn jetzt hier ein Leichenumzug mit dem Papstbesuch verglichen wird, dann werden mal wieder die Äpfel den Birnen gegenübergestellt. (das eine findet im öffentlichen Verkehrsraum statt, das andere nicht)War ja nur ein Beispiel wo ihr eure StVO manchmal hinstecken könnt. Es ist immer wieder faszinierend, wie weit sich einige hier hineinsteigern...Jo, jetzt versuche ich seit langem die Gedankengänge eines zu verstehen, man muss wohl dazu geboren sein. @Aka MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 GG gilt für uns nicht weil. Mensch Hartmut, nun stell dich nicht dümmer als du bist. Das GG ist das höchste Recht in Deutschland. Es ist unsere Verfassung mit dem Aspekt der Staatsorganiation und dem Aspekt der Grundrechte.Eingriffe und Veränderungen unterliegen hohen Schranken; der Kern des Staatsprinzips und der der Kern der Grundrechte darf nicht angestattet werden. Einige Grundrechte der Menschen und Bürger können jedoch auf Grund von Gesetzen eingeschränkt werden. Ein wesentlicher Aspekt, der die Grundrechte einschränkt fußt im Polizei- und Ordnungsrecht.Der Grund liegt darin, dass die Ordnung des Staates gewahrt werden muss und der Staat sich selbst und seine Bürger schützen kann. Der wohl größte Eingriff in die Grundrechte ist die Aberkennung bestimmter Rechte; das darf jedoch nur das BVerfG. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Verdammt soll der Fahrer sein, dass er die Polizei gezwungen hat den traurigen Anlass noch zu stören.Und echt bescheiden wäre es wenn der stocknüchtern wäre, dann müsste man die verdammen. Meinst du Polizisten haben kein Mitgefühl, sind stumpf und leben Macht aus?Zumal entgegen mancher Meinung, das Machtausleben mit unseren Gesetzen gar nicht möglich ist.... dennoch hat der Polizist bei manchen Kunden einen Spielraum, der auch mal generalpräventiv ausgereizt wird / werden muss. Ja, einige schon, die machen sich auch nichts aus Gesetzen. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Aka 233 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 @Blaulicht, Das kenn ich und Streifenpolizisten sehr gut. Normale Bürger, die keinen Plan haben... ...diese Abteilung von Leuten die auf der Straße rumlungern und jeden möglichen Anlaß als Provokation auslegen um Zirkus zu machen meine ich gar nicht. So etwas haben wir hier bei uns in der ländlicheren Region gar nicht, hier stehen die Leute noch hinter den ... also eigentlich paradisische Verhältnisse für , das läuft hier gem. leben und leben lassen, auch wenn manches vielleicht nicht so ganz bis aufs letzte Komma gesetzeskonform ist - die Uhren laufen halt doch noch etwas anders ... wenn du weißt was ich meine. Hier hat einmal so ein überaktiver gemeint er muß durch die Straßen ziehen um die Leute wegen Kleinkram, wie TÜV-Plaketen an auf Privatgrund abgestellten Anhängern kostenpflichtig zu nerven (rechtlich nicht zu beanstanden) ... selbst die einheimischen waren entsetzt was dieser Vollidiot da so macht... der ward ganz schnell nicht mehr gesehen, vielleicht ist der jetzt irgendwo "zum Alkoholleichen sortieren" eingeteilt Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Das GG ist das höchste Recht in Deutschland.Sollte so sein. Eingriffe und Veränderungen unterliegen hohen Schranken; der Kern des Staatsprinzips und der der Kern der Grundrechte darf nicht angestattet werden.Quatsch, war einmal so.Wie war das mit den Zeugen? Einige Grundrechte der Menschen und Bürger können jedoch auf Grund von Gesetzen eingeschränkt werden. Ein wesentlicher Aspekt, der die Grundrechte einschränkt fußt im Polizei- und Ordnungsrecht.Siehste es gibt ein höheres Recht in der Praxis, schon ist das Grundgesetz allenfalls das zweithöchste Recht. Der Grund liegt darin, dass die Ordnung des Staates gewahrt werden muss und der Staat sich selbst und seine Bürger schützen kann.Wer schützt die Bürger vor dem Staat?Schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von Polizisten, als von Terroristen. Der wohl größte Eingriff in die Grundrechte ist die Aberkennung bestimmter Rechte; das darf jedoch nur das BVerfG.Unsinn, macht jeder Polizist der jemanden in der Mache hat. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Ja, Fingerspitzengefühl sollten Polizisten auch haben.... @hartmut, wenn sie so agieren, wie ich es schrieb, dann macht es nichts, wenn der Fahrer nüchtern ist.... die Frage bleibt_: warum verhielt er sich dann so, dass die Polizei auf die Idee kam und ihn Alkoholkontrlllierte... schrieb er eine SMS? Bückte er sich nach der heruntergefallenen Zigarette? Hat er sich die Fußnägel geschnitten oder ein Butterbrot geschmiert? Nicht so ungläubig... das gibt es... und die fahren dann von außen betrachtet nicht ganz so sicher... zumindest ist dann eine Kontrolle angebracht... (auch wenn es der Leichenzug ist)... schließlich reicht ein Toter... wir wollen ja nicht, dass es auf dem Weg zur Beerdigung noch weitere Tote gibt. Quote Link to post Share on other sites
Kolbenfeder 77 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von Polizisten, als von Terroristen. MfG. hartmut Aber wieviel davon "bettelten" um die Hinrichtung durch die Polizei? Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Quatsch, war einmal so. Echt, wurden die Modalitäten der Änderung von Grundrechten und des Staatsprinzips geändert? Reicht jetzt eine einfache Mehrheit für Änderungen des GG? Wie war das mit den Zeugen? Das kommt drauf an... Zeugen im Strafverfahren sind in der StPO geregelt... ja - IDF möglich, durchsuchen der Wohnung möglich... jedoch sind die Anforderungen höher, als beim Beschuldigten. Zeuge oder Auskunftspflichtiger im Polizeigesetz?Darf angehalten und befragt werden. Muss auch Angaben über Namen machenGuck mal in Art 12 Pol Gesetz BayernLink 12 Polg Bayern (der andere Fall spielte ja in Bayern). Siehste es gibt ein höheres Recht in der PraxisRichtig.Deswegen ist auch ein Teil der Rechtmäßigkeitsprüfung der Verstoß gegen höherrangiges Recht. Wer schützt die Bürger vor dem Staat?Wer ist der Staat? Du meintest sicherlich, wer die Bürger vor der Staatsgewalt schützt?Das ist einfach: der Rechtsschutz, Klagewege, Gesetze, Verfassungsgericht, Unabhängigkeit der Gerichte, Gewaltenteilung Unterschätze nicht den großen Punkt des Rechtschutzes (eine Überschrift mit vielen Unterpunkten) Das alles unterscheidet nebenbei den Rechtsstaat vom Unrechtsstaat. Überlege mal, wenn es keine Klagewege / -möglichkeiten gäbe, ein politisches Strafrecht und keine unabhängigen Gerichte... dann könnte ich dein Gejammer verstehen... aebr der Schutz vor der Staatsgewalt ist da!!!! Unsinn, macht jeder Polizist der jemanden in der Mache hat.NEIN, kein Polizist erkennt Grundrechte ab. Er schränkt einige ein; und von einigen hat er die Finger zu lassen!!! schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von PolizistenMal überlegt, dass das überwiegend Fälle der Notwehr sind?! Quote Link to post Share on other sites
Eribaer 382 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von Polizisten, als von Terroristen. MfG. hartmut Aber wieviel davon "bettelten" um die Hinrichtung durch die Polizei? Ausgezeichnet, liebste Kolbenfeder, weiter so! Deine Denkmechanik ist wirklich beeindruckend! Eribär Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von Polizisten, als von Terroristen. MfG. hartmut Aber wieviel davon "bettelten" um die Hinrichtung durch die Polizei? Ausgezeichnet, liebste Kolbenfeder, weiter so! Deine Denkmechanik ist wirklich beeindruckend! Eribär ICH habe seinen Beitrag so interpretiert, dass er auf die Personen abzielt, die mit einem Messer auf Polizisten losgehen. (das dürfte gefühlt die größte Todesquote durch Polizisten sein). Naja und wer mit einem Messer auf Polizisten losgeht, der bettelt schon irgendwie nach dem Jenseits. Glück haben die, die eine glückliche Gesamtsituation erwischen, wenn sie gegen Polizisten ein Messer ziehen und mit nicht tödlichen Schüssen gestoppt werden können. Leider fehlt dem Streifenpolizisten ein wichtiges Einsatzmittel unterhalb der Schusswaffe, welches Messerangriffe mit hoher Erfolgsquote stoppt. Da würde die Zahl der durch Polizei getöteten Menschen stark sinken; das wäre gut! Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Ja, Fingerspitzengefühl sollten Polizisten auch haben....Gut das Du schreibst, "sollten" sonst könnte noch einer auf die Idee kommen die müssten. @hartmut, wenn sie so agieren, wie ich es schrieb, dann macht es nichts, wenn der Fahrer nüchtern ist.... die Frage bleibt_: Und dann weigert sich der Fahrer den Pustefix durchzupusten. Nicht so ungläubig... das gibt es... und die fahren dann von außen betrachtet nicht ganz so sicher... zumindest ist dann eine Kontrolle angebracht... (auch wenn es der Leichenzug ist)... schließlich reicht ein Toter... wir wollen ja nicht, dass es auf dem Weg zur Beerdigung noch weitere Tote gibt.Im Leichenzug soll der Schlangenlinien fahren. Dann muss der aber so besoffen sein das er nicht mehr gehen kann. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Das kommt drauf an... Zeugen im Strafverfahren sind in der StPO geregelt... ja - IDF möglich, durchsuchen der Wohnung möglich... jedoch sind die Anforderungen höher, als beim Beschuldigten.Wegen jedem Pipifax kommen die Polizisten völlig legal in den vom Grundgesetz besonders geschützten Bereich. Begründung wird sich schon finden lassen. Deswegen ist auch ein Teil der Rechtmäßigkeitsprüfung der Verstoß gegen höherrangiges Recht.Aber sicher, glaube ich ganz sicher. Wer ist der Staat? Du meintest sicherlich, wer die Bürger vor der Staatsgewalt schützt?Dachte mal ich sei ein Teil vom Staat, inzwischen distanziere ich mich von Teilen des Staat. Weil sonst würde ich die Staatsgewalt auch akzeptieren. Das ist einfach: der Rechtsschutz, Klagewege, Gesetze, Verfassungsgericht, Unabhängigkeit der Gerichte, Gewaltenteilung Unterschätze nicht den großen Punkt des Rechtschutzes (eine Überschrift mit vielen Unterpunkten)Kennst Du den Unterschied zwischen Theorie und Wirklichkeit. Das alles unterscheidet nebenbei den Rechtsstaat vom Unrechtsstaat. Überlege mal, wenn es keine Klagewege / -möglichkeiten gäbe, ein politisches Strafrecht und keine unabhängigen Gerichte... dann könnte ich dein Gejammer verstehen... aebr der Schutz vor der Staatsgewalt ist da!!!!Kein Schutz, man ist der Polizei vollkommen ausgeliefert. Weil ein bisschen Widerstand geht immer. Als Beleg mal wie die Anzeigen im Zusammenhang mit S21 abgearbeitet wurden. NEIN, kein Polizist erkennt Grundrechte ab. Er schränkt einige ein; und von einigen hat er die Finger zu lassen!!!Einschränken ist doch es gelten die Grundrechte nicht mehr. schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von PolizistenMal überlegt, dass das überwiegend Fälle der Notwehr sind?!Ja habe ich. Hat einer ein Messer in der Hand, egal ob der gefährlich ist oder nicht, wird geschossen solange die Munition reicht. Übrigens, von dem Toten in Heilbronn liest man auch nichts mehr, außer das sich die Polizei nach dem Leumund des Portugiesen sich erkundigt. Alles klar in welche Richtung die Ermittlung geht? Aber jetzt mal nachgefragt, wieso überwiegend, hast Du Zahlen? MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Und dann weigert sich der Fahrer den Pustefix durchzupusten Na, so wie bei jedem anderen Fahrer auch. Begründung wird sich schon finden lassen. Nö, die muss schon vorher da sein.. Wegen jedem Pipifax kommen die Polizisten völlig legal in den vom Grundgesetz besonders geschützten Bereich. Warum sollten wir? Einschränken ist doch es gelten die Grundrechte nicht mehr.Nein, sie gelten, sie sind nur beschränkt. Hat einer ein Messer in der Hand, egal ob der gefährlich ist oder nicht, wird geschossen solange die Munition reicht.So einfach ist das (leider) nicht. von dem Toten in HeilbronnWelcher? hast Du Zahlen?Nein, zumindest keine die der Prüfung durch Nadine standhalten würden... Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Na, so wie bei jedem anderen Fahrer auch.Da gibt es aber mindestens 2 Möglichkeiten. Nö, die muss schon vorher da sein..Die nachträgliche Begründung passt meistens besser. Warum sollten wir?Wer sagt das ihr sollt? Ihr ladet euch selber ein. Nein, sie gelten, sie sind nur beschränkt.Wie eine Jungfrau die sagt, ich bin immer noch Jungfrau, ich habe ja noch die Jungfernhaut, nur ist sie halt gerissen. So einfach ist das (leider) nicht.Oh doch, gab in letzter Zeit einige Tote. Welcher?http://www.stimme.de/heilbronn/hn/Nach-Tod...rt31502,2293038 Da wird auch noch viel Wasser den Neckar runterfließen bis da mal was raus kommt, wenn überhaupt. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Jetzt wurde bekannt, dass die Polizeiberichte noch bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn liegen. „Dort wird entschieden, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird“, sagte Polizeisprecherin Birgitt Stozek auf Anfrage. Wie berichtet, war es am Freitag in einem Internetcafé in Heilbronn zu einer Auseinandersetzung zwischen dem 51-Jährigen und dem Betreiber des Internetcafés gekommen. Laut Polizeibericht habe der Mann den Betreiber mittelschwer verletzt. Einer Beamtin hat er ins Gesicht getreten, ihrem Kollegen gegen das Bein. Auch ein Gast wurde verletzt. Nachdem die Handschellen angelegt waren, bemerkte ein Polizist, dass der Mann nicht mehr atmete. Nach ersten Reanimierungsmaßnahmen wurde der 51-Jährige auf die Intensivstation gebracht. Dort ist er am Sonntag gestorben. Die Staatsanwaltschaft prüft. Schrecklich, dass es einen Toten gab, schrecklich, dass der so aggressiv war und nur mit Gewalt gestoppt werden konnte. Allen Beteiligten wünsche ich das beste. @ Hartmut, wenn man einen Mann schlägt, muss man sich nicht wundern, wenn die Polizei kommt.Wenn man Polizisten ins Gesicht tritt, muss man sich nicht wundern, wenn es weh tut. Das der Angreifer dabei gestorben ist, ist schrecklich und ich bin mir ziemlich sicher, dass das auch nicht durch die Polizei gewollt war. Wenn du den Fall verfolgst und eine Todesursache veröffentlicht wird, dann informiere uns doch. Pusten muss man leider in DEU nicht... da finde ich die Österreichische Vatriante besser.... und g´schmeidiger. Spart dem betroffenen (oft) eine Spritze. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 wenn man einen Mann schlägt, muss man sich nicht wundern, wenn die Polizei kommt.Wenn man Polizisten ins Gesicht tritt, muss man sich nicht wundern, wenn es weh tut.Mich wundert es nicht mal mehr wenn danach einem nichts mehr weh tut. Wenn du den Fall verfolgst und eine Todesursache veröffentlicht wird, dann informiere uns doch.Natürlich verfolge ich den Fall, nur glaube ich nicht das davon noch was an die Öffentlichkeit dringt. Was ich erfahren habe ist nur, es wird im Dreck gewühlt um negative Infos über den Portugiesen zu gewinnen. Pusten muss man leider in DEU nicht... da finde ich die Österreichische Vatriante besser.... und g´schmeidiger. Spart dem betroffenen (oft) eine Spritze.Vor Blutentnahme habe ich keine Angst. Und immerhin habe ich dann den Doc als Zeugen. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Auch wenn du es nicht glaubst, es ist nicht das Hobby eines Polizisten möglichst viele Menschen vom Doc mit Nadeln zu stechen... Quote Link to post Share on other sites
Kolbenfeder 77 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Leider fehlt dem Streifenpolizisten ein wichtiges Einsatzmittel unterhalb der Schusswaffe, welches Messerangriffe mit hoher Erfolgsquote stoppt. Da würde die Zahl der durch Polizei getöteten Menschen stark sinken; das wäre gut! Eigenschutz geht vor, ein Einsatzmittel mit weniger zu kalkulierender Erfolgsquote ist abzulehnen, Zeit für eine "Umrüstung" dürfte kaum vorhanden sein.. Lieber toter Angreifer als verletzter Polizist! Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Leider fehlt dem Streifenpolizisten ein wichtiges Einsatzmittel unterhalb der Schusswaffe, welches Messerangriffe mit hoher Erfolgsquote stoppt. Da würde die Zahl der durch Polizei getöteten Menschen stark sinken; das wäre gut! Eigenschutz geht vor, ein Einsatzmittel mit weniger zu kalkulierender Erfolgsquote ist abzulehnen, Zeit für eine "Umrüstung" dürfte kaum vorhanden sein.. Lieber toter Angreifer als verletzter Polizist! Das Einsatzmittel, was ich meine, hat eine sehr sehr gute Erfolgchance... sogar so, dass die Wirkung (Handlungsunfähigkeit) viel schnell auftreten dürfte, als wenn man zur Schusswaffe greift... Quote Link to post Share on other sites
Eribaer 382 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Leider fehlt dem Streifenpolizisten ein wichtiges Einsatzmittel unterhalb der Schusswaffe, welches Messerangriffe mit hoher Erfolgsquote stoppt. Da würde die Zahl der durch Polizei getöteten Menschen stark sinken; das wäre gut! Eigenschutz geht vor, ein Einsatzmittel mit weniger zu kalkulierender Erfolgsquote ist abzulehnen, Zeit für eine "Umrüstung" dürfte kaum vorhanden sein.. Lieber toter Angreifer als verletzter Polizist! Ausgezeichnet, meine liebste Kolbenfeder, weiter so! Eribär P.S.: Brauche noch zwei oder drei Postings von Dir für kommenden Samstag - könntest Du bitte in den nächsten Tagen noch etwas von Dir geben? Danke! Quote Link to post Share on other sites
Goose 70 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Och Hartmut, ich glaube nicht, weiß weiß, welche Befugnisse ich habe.Ja Goose, die Befugnisse haben wir schon zur Genüge ausdiskutiert. GG sagt, der darf nicht, Goose sagt ich darf doch weil hier ist unser Hintertürchen. GG gilt für uns nicht weil..................... Wenn jetzt hier ein Leichenumzug mit dem Papstbesuch verglichen wird, dann werden mal wieder die Äpfel den Birnen gegenübergestellt. (das eine findet im öffentlichen Verkehrsraum statt, das andere nicht)War ja nur ein Beispiel wo ihr eure StVO manchmal hinstecken könnt. Es ist immer wieder faszinierend, wie weit sich einige hier hineinsteigern...Jo, jetzt versuche ich seit langem die Gedankengänge eines zu verstehen, man muss wohl dazu geboren sein. @Aka MfG. hartmutHartmut, fängst du jetzt auch hier mit dem unsachlichen Quatsch an. Wo sagt das Grundgesetz im vorliegenden Fall, "der darf nicht"? Nun, in deine Gedanken kann ich mich auch nicht mehr hineinversetzen, mach dir also nichts daraus... GrußGoose Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Hartmut, fängst du jetzt auch hier mit dem unsachlichen Quatsch an.Das es Quatsch ist hast Du mir noch nicht bewiesen. Nur das dieser Quatsch euch das Leben im "imho rechtsfreien" Raum erleichtert. Wo sagt das Grundgesetz im vorliegenden Fall, "der darf nicht"?Wenn das was Menschen von Kolbenfedern unterscheidet durch Vorschriften ausgefüllt wird, hilft auch kein Grundgesetz mehr weiter. Nun, in deine Gedanken kann ich mich auch nicht mehr hineinversetzen, mach dir also nichts daraus...Versuche es erst nicht, Du würdest den Beruf wechseln. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Nur das dieser Quatsch euch das Leben im "imho rechtsfreien" Raum erleichtert. Nein, die Polizei lebt nicht im rechtsfreien Raum. Quote Link to post Share on other sites
gerre 284 Posted March 11, 2012 Report Share Posted March 11, 2012 Komplizierter ist es, wenn der Fahrer des US-Präsidenten besoffen in DEU fährt, da dieses Auto und der Passagier einen besonderen Schutz geniest... (wie heißt denn das Auto... US-Car-One ??)Um zum Thema zurückzukommen: Der Fahrer des US-Präsidenten fährt nüchtern, aber irgendein machtsüchtiger meint, er könnte vielleicht besoffen sein, ohne einen nachvollziehbaren Anhaltspunkt dafür zu haben. Und hält den Präsidenten an, um seinen Fahrer einem Alkoholtest zu unterziehen.Da könnten die Bodyguards des Präsidenten auch meinen, der sei laden gegangen. In der Quelle des TE ist das Testergebnis des Leichenzuges nicht angegeben, alle Postings über einen betrunkenen Fahrer sind damit pure Spekulation. Quote Link to post Share on other sites
HarryB 732 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Und echt bescheiden wäre es wenn der stocknüchtern wäre, dann müsste man die verdammen. Nur - warum sollte der Polizist dann auf die Idee einer Kontrolle kommen? Mal ehrlich, die Argumentationsweise in diesem Thread kann man nur noch so betiteln: Da wird alles auf Gedeih und Verderb derart gebogen, dass man dem Polizisten moeglichst noch was negatives anheften kann, waehrend gleichzeitig lamentiert und foermlich geheult wird, dass es die Polizei ist, die das Vertrauen verspielt...... Voellig bescheuert - anders kann ich das nicht mehr titulieren! Wer schützt die Bürger vor dem Staat?Schon mal überlegt, es sterben mehr Menschen durch die Gewalt von Polizisten, als von Terroristen.In Deutschland? Das, werter 'hartmut' wirst Du doch sicherlich belegen koennen, oder? Das es Quatsch ist hast Du mir noch nicht bewiesen. Nur das dieser Quatsch euch das Leben im "imho rechtsfreien" Raum erleichtert.Und hier spaetestens sind wir bei dem Punkt, wo die 'Diskussion' mit dir sinnlos wird. Du ziehst die hanebuechensten Vergleiche, zerrst alle moeglichen Dinge an den Haaren herbei, auf dass sie als 'Argument' dienen moegen - und verlangst von anderen, nachzuweisen, dass Du da Quatsch babbelst..... Um zum Thema zurückzukommen: Der Fahrer des US-Präsidenten fährt nüchtern, aber irgendein machtsüchtiger meint, er könnte vielleicht besoffen sein, ohne einen nachvollziehbaren Anhaltspunkt dafür zu haben. Und hält den Präsidenten an, um seinen Fahrer einem Alkoholtest zu unterziehen.Joh klar - auf hoch ummauerten Untertassen mag das vorkommen - und ein 'hartmut' wird diese Geschichte dann auch freudig aufnehmen und als Vergleich heran ziehen wollen..... Quote Link to post Share on other sites
Ichtyos 20 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Sagt mal: Derartige Diskussionen unter den Mods kenne ich aus keinem anderen Forum! Quote Link to post Share on other sites
HarryB 732 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Ich sage mal: Wir diskutieren hier als User...... Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 In der Quelle des TE ist das Testergebnis des Leichenzuges nicht angegeben, alle Postings über einen betrunkenen Fahrer sind damit pure Spekulation. Richtig... aber dass ohne einen nachvollziehbaren Anhaltspunkt dafür zu haben. ist sogar eine unrealistische Spekulation; denn ich kann es mir nicht vorstellen, dass dort einfach ohne Anhaltspunkte ein Leichenzug kontrolliert wurde. Da wird alles auf Gedeih und Verderb derart gebogen, dass man dem Polizisten moeglichst noch was negatives anheften kann, Ich verstehe es auch nicht. Habt ihr schonmal daran gedacht, dass die Ursache der Kontrolle der Fahrer des Leichenwagens war?Gegen den müsste sich die Kritik richten. Es sei denn, dass diese Kontrolle grundlos und überzogen war. Dafür fehlt es aber jeglichen Hinweises in dem Bericht. Und zumindest in DEU wird das nicht grundlos passieren!! Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Nur - warum sollte der Polizist dann auf die Idee einer Kontrolle kommen?Frage den Polizisten, ich habe es aufgegeben bei Frauen und Polizisten rationale Gedankenmuster zu suchen.Die sind halt so, kannste akzeptieren oder auch nicht, ändern kann man es nicht mehr. In Deutschland? Das, werter 'hartmut' wirst Du doch sicherlich belegen koennen, oder? Aber gerne doch. Der letzte geplante Terroranschlag in Deutschland war 2006, und die waren zu blöd funktionierende Bomben zu bauen.http://de.wikipedia.org/wiki/Versuchte_Bom...m_31._Juli_2006Dann gibt es noch die Zwickauer Terrorzelle, imho keine Terroristen, aber zähl sie ruhig dazu.http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozia...cher_UntergrundMuss ich jetzt noch die Toten bei Polizeieinsätzen aufzählen? Die meisten Toten findest Du doch nur in der regionalen Presse. Und hier spaetestens sind wir bei dem Punkt, wo die 'Diskussion' mit dir sinnlos wird. Du ziehst die hanebuechensten Vergleiche, zerrst alle moeglichen Dinge an den Haaren herbei, auf dass sie als 'Argument' dienen moegen - und verlangst von anderen, nachzuweisen, dass Du da Quatsch babbelst..... Kleines Beispiel gefällig?Keiner muss bei einer Straftat oder Owi sich selbst belasten. Finde ich auch richtig.Keiner muss sich selbst stellen, er darf fliehen. Finde ich auch richtig.Soweit gehen wir doch mit dem Grundgesetz konform. Rechtsfrei wird es, wenn der böse Bube flitzt und seine Personalien nicht angibt. Dann begeht er zumindest eine Owi, weil er muss, egal was oben steht seine Personalien angeben. Auf einer Seite haben wir das Grundgesetz das theoretische Rechte garantiert, in der Praxis ist es aber ausgehebelt. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Sagt mal: Derartige Diskussionen unter den Mods kenne ich aus keinem anderen Forum! Solange sich die Mods einig sind wie sie moderieren ist es doch kein Problem. Wir trennen eben ob wir als User oder Mods aktiv sind. MfG. hartmut Ich verstehe es auch nicht. Habt ihr schonmal daran gedacht, dass die Ursache der Kontrolle der Fahrer des Leichenwagens war?Gegen den müsste sich die Kritik richten.Wieso, hat der was angestellt? Es sei denn, dass diese Kontrolle grundlos und überzogen war. Dafür fehlt es aber jeglichen Hinweises in dem Bericht. Und zumindest in DEU wird das nicht grundlos passieren!!Kannst Du bei diesen vielen Polizisten die es in Deutschland gibt, für jeden garantieren? MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Wieso, hat der was angestellt? Weiß ich nicht? Genauso wenig wie du weißt, dass die Kontrolle unnötig, unverhältnismäßig, pietätlos, entgegen der Guten Sitten, grundlos oder ähnliches war. Kannst Du bei diesen vielen Polizisten die es in Deutschland gibt, für jeden garantieren?Wie soll ich die Garantie für alle DE-Polizisten übernehmen? Aber ich versichere dir, dass der überwiegende Teil neben den Gesetzen auch ungeschrieben Formen des Umgangs und Respekts beachtet und auch, wenn es angemessen ist, die notwendige Zurückhaltung wahrt. Das Stichwort in dem Fall ist notwendig. Denn die Einschreitschwelle wird dem Polizeibeamten auch manchmal vorgegeben.. da müsste man die Gesamtsituation betrachten. Und ich weiß, dass auch manche Polizisten die korrekten Umgangsformen verloren haben... das ist jedoch nicht deren Verschulden gewesen, sondern Schuld der Behörde. Die haben Kollegen über Jahrzehnte im "Sumpf" / Kiez / "Ghetto" arbeiten lassen; da stumpfen diese Menschen (Kollegen, Polizisten) leider ab.Zum Glück fand in vielen Problembereichen ein Umdenken statt, so dass die Kollegen nach einer bestimmten Verweildauer den Arbeitsbereich wechseln müssen/ dürfen. Und manchmal menschelt es auch bei einigen Polizisten... Grundsätzlich kann man aber sagen: passt schon!!@ hartmut; ich weiß, du siehst das anders... wie wäre es, wenn du dich mal mit der Polizei in den USA, China, Russland, Irak oder Nord Korea auseinander setzt? Vielleicht geht es dem Deutschen doch gar nicht so schlecht mit seiner Polizei, seinen unabhängigen Gerichten und seinem Rechtsschutz? Quote Link to post Share on other sites
HarryB 732 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Kannst Du bei diesen vielen Polizisten die es in Deutschland gibt, für jeden garantieren?Was haben die Polizisten mit Kontrollen, die in Frankreich statt finden, zu tun? Des weiteren: Es muss schon ein Polizist 'hartmut'schen' Schlages - bzw. seinen kruden Vorstellungen entsprechend - sein, der da auf die Idee kommt, so mir nichts, dir nichts 'nen Leichenzug zu stoppen und den Fahrer auf Alkoholgenuss zu checken...... Davon gibt es (hoffentlich) nicht allzu viele.... Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 ... weder in DEU noch FRA Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted March 12, 2012 Report Share Posted March 12, 2012 Was haben die Polizisten mit Kontrollen, die in Frankreich statt finden, zu tun? Liest Du manchmal was wir schreiben?Und zumindest in DEU wird das nicht grundlos passieren!!Dann darf ich doch mal nachfragenKannst Du bei diesen vielen Polizisten die es in Deutschland gibt, für jeden garantieren? Des weiteren: Es muss schon ein Polizist 'hartmut'schen' Schlages - bzw. seinen kruden Vorstellungen entsprechend - sein, der da auf die Idee kommt, so mir nichts, dir nichts 'nen Leichenzug zu stoppen und den Fahrer auf Alkoholgenuss zu checken...... Davon gibt es (hoffentlich) nicht allzu viele....Findest Du ich denke langsam wie ein ? Einige unserer Forencops haben damit kein Problem mal schnell eine Kontrolle durchzuführen. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
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