Nach Den Wahlen, Was Nun?

[ntsn 0]

Es reicht das eine Killer-Argument gegen Neuwahlen: Es würde sich nichts ändern!

Aha, woher die Weisheit? Erfahrung? Wann und wo, und mit welchem Ergebniss?

 

 

Und schon gar nichts in deinem Sinne.

 

?? Falsch, mir sind konstelationen ala rot/gelb/grün , schwarz/gelb/grün lieber als schwarz/rot. Wobei die rot/grün/gelbe lösung im hinblick auf den bundesrat auch nicht wirklich was bringt. Perfekt wäre eine Partei = absolute Mehrheit, dann könnten sie mal zeigen was ihre konzepte so bringen und ausreden gäbe es dann auch nicht mehr. Die wahl konnte diesmal nur auf die CDU fallen, da sie auch im bundesrat die mehrheit hat und diese auch benötigt wird. Ist nicht so gekommen, war mir vorher schon klar (->absolute mehrheit), nur das ergebniss ist nun wirklich das schlechteste was passieren konnte und da geh ich gerne nochmal wählen, schlechter kanns kaum werden.

 

mfg

[LiLa 2]

Aha, woher die Weisheit? Erfahrung?

Man braucht doch keine Weisheit um zu verstehen, dass bei einer Neuwahl der Besorgte nicht plötzlich links und ich plötzlich rechts wählen würde nur weil es jetzt ein Patt gibt.

Die Leute haben doch gesehen wie eng die Lager zusammenliegen also würde doch jedes Lager weiter versuchen die eigene Anhängerschaft möglichst komplett zu mobilisieren um zu siegen. Du kannst dich auf den Kopf stellen, bei 8% PDS-Wähler kann keines der beiden Lager allein die Mehrheit gewinnen, und wenn noch 10 mal gewählt würde.

 

Die wahl konnte diesmal nur auf die CDU fallen, da sie auch im bundesrat die mehrheit hat und diese auch benötigt wird

1. Dieses Argument hat bei dieser Wahl (zurecht) nicht gezogen und würde bei der nächsten Wahl auch nicht ziehen. Die Bürger wählen doch nicht gegen ihre politische Überzeugung nur weil im Bundesrat eine bestimmte Mehrheit existiert.

2. Bei den zahlreichen Landtagswahlen in nächster Zeit und erzwungenermaßen unpopulären Maßnahmen einer CDU-geführten Jamaika-Koalition (wenn sie denn käme) ist der Bundesrat schneller rot als du kucken kannst, wie übrigens in den letzten Jahren der Kohl-Regierung auch. Übrigens sind ja auch viele CDU-geführte Bundesländer bei den jetzigen Wahlen an Rot/Grün gegangen, siehe z. B. NRW und Hessen.

3. Auch ein schwarzer Bundesrat wird allein aus finanziellen Gründen eine weitere Blockadepolitik gegen eine Spd-geführte Bundesregierung (wenn sie denn käme) nicht mehr durchhalten können. Die Länder sind doch genauso pleite wie der Bund. Von daher wird mit ziemlicher Sicherheit eine Föderalismusreform kommen, bei der die Länder Einflussmöglichkeiten auf die Bundespolitik (insb. in finanziellen Fragen) verlieren werden.

 

Und schon gar nichts in deinem Sinne.

?? Falsch, mir sind konstelationen ala rot/gelb/grün , schwarz/gelb/grün lieber als schwarz/rot.

Hä, wieso falsch? Sind wir jetzt bißchen wirr oder wie? Wir reden doch vom von dir erwünschten Ergebnis einer Neuwahl, nicht vom Ergebnis der jetzt stattfindenden Verhandlungen zur Bildung einer Regierung.

[andy2 0]

Für alle CDU/FDP/Grüne - Hoffer

 

 

Dienstag, 20. September 2005

Jamaika in Berlin?

Grüne bleiben skeptisch

 

Die Grünen zeigen wenig Enthusiasmus für eine Koalition mit CDU und FDP. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Göring-Eckardt, sagte, sie könne sich eine so genannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen nicht vorstellen. Ähnlich klang Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Dagegen zeigten sich führende FDP-Politiker grundsätzlich bereit zu einem solchen Bündnis. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach nannte bei n-tv eine schwarz-gelb-grüne Regierung eine "denkbare Variante".

 

Göring-Eckhardt sagte, mit Union und FDP gebe es kaum inhaltliche Schnittmengen. Beide Parteien wollten die Laufzeiten von Kernkraftwerken verlängern, die Grünen aber wollten aus der Atomkraft aussteigen. Während die Union eine Kopfpauschale im Gesundheitswesen plane, seien die Grünen für die Bürgerversicherung. "Die wenigen Gemeinsamkeiten, etwa mit der FDP bei den Bürgerrechten, reichen doch nicht aus. Für uns gehen Inhalte vor Machtfragen", betonte Göring-Eckardt. Die Fraktionschefin beurteilte die Erfolgsaussichten der anstehenden Gespräche mit der Union "sehr pessimistisch".

 

Ganz ähnlich äußerte sich auch Bundesumweltminister Jürgen Trittin. "Wir werden jetzt Gespräche führen", sagte Trittin in der ARD. Er verweise jedoch darauf, "dass das Ergebnis dieser Gespräche mehr als ungewiss ist angesichts der Weite der inhaltlichen Unterschiede, die es hier im Wahlkampf gegeben hat ". Er halte es für unwahrscheinlich, "dass diese Hürden (...) überwunden werden ". Die FDP sei die "marktradikale Variante der CDU".

 

FDP grundsätzlich bereit

 

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart betonte die grundsätzliche Bereitschaft seiner Partei, an einer Jamaika-Koalition mitzuwirken. "Wir stehen im Interesse des Landes natürlich zur Übernahme von Verantwortung bereit", sagte Pinkwart. Klares Ziel sei ein politischer Wechsel und nicht nur ein Regierungswechsel. "Wer dabei noch mitmachen will, muss selbst klären, ob er dazu in der Lage ist ", sagte Pinkwart.

 

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef, Wolfgang Kubicki, sieht beim Zustandekommen einer so genannten Jamaika-Ampel aus CDU/CSU, FDP und Grünen die Union in der Pflicht. Erst müsse es CDU-Chefin Angela Merkel gelingen, die Grünen zu überzeugen, dass sie aus staatspolitischer Verantwortung Schwarz-Gelb unterstützen müssten, sagte er. Dann könne auch die FDP zustimmen.

 

CDU uneins

 

Bei der Union scheint man einer schwarz-gelb-grünen Regierung indes nicht ganz abgeneigt. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach sagte bei n-tv, eine so genannte Jamaika-Koalition sei eine "denkbare Variante". Der Gedanke sei "sicher gewöhnungsbedürftig, sagte der CDU-Politiker. Dennoch wolle die Union die Gemeinsamkeiten ausloten.

 

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus ebenfalls für die so genannte Jamaika-Koalition. "Das ist eine ernsthafte Option", sagte der CDU-Politiker im Rbb. "Ich glaube, dass wir in vielen Punkten, wenn es um die Wirtschaftspolitik geht, aber auch wenn es um die Arbeitsmarktpolitik geht, Übereinstimmungen finden können - mit der FDP ohnedies, aber auch mit den Grünen", erklärte Althaus. Notwendig sei jetzt, dass sich jede Partei, also auch die Grünen, bemühe, für die Demokratie eine Lösung herbeizuführen. Im CDU-Präsidium am Montag habe es keine klare Koalitionspräferenz gegeben.

 

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr sieht dagegen nur wenig Chancen für eine "Jamaika-Koalition" mit FDP und Grünen. "Ich kann mir fast noch weniger vorstellen, dass das ein gutes Ergebnis bringt als ich mir das imFalle einer großen Koalition vorstellen kann", sagte Böhr im Deutschlandfunk. Er erinnerte an Streitpunkte speziell mit den Grünen, "in der Energiewirtschaft, in der Abfallwirtschaft, in der Türkeifrage".

 

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) warnte ebenfalls vor einer "Jamaika-Koalition" aus Union, FDP und Grünen. Der Wählerauftrag, den CDU und CSU erhalten hätten, sei mit den Grünen "in weiten Teilen " nicht vereinbar, sagte Beckstein im Südwestrundfunk. Die Union wolle schließlich nicht nur mehr tun für neue Technologien, sondern strebe auch eine "durchaus härtere Ausländerpolitik" an. Er sehe "bei weitem nicht, wie man zu einem Ergebnis" kommen könne, sagte Beckstein. Dagegen wäre eine große Koalition unter Führung der Union die für die CSU "unproblematische im Bereich der inneren Sicherheit"

 

(Quelle : www.n-tv.de )

[Besorgter 51]

Das zeigt doch mal wieder sehr schön auf, wer die wahren Betonköpfe im Land sind.

 

Die Konservativen und Liberalen sind um eine pragmatische Lösung bemüht, um die Bundesrepublik zügig handlungsfähig zu machen und die Grünen wollen wie immer mit dem Kopf durch die Wand.

 

Das soll mal noch wer etwas von blockieren erzählen.

 

Aber das wird schon, die Grünen werden einlenken, weil sie letztlich an der Macht hängen ... ;-)

 

@andy2

 

Eine Bitte: Kannst Du mal bitte schauen, dass Du dieses "-----" am Ende sowie den langen, leeren Absatz zum Schluß aus Deinen Postings rausbekommst? Das stört den Lesefluß doch etwas. Danke.

[ntsn 0]

Man braucht doch keine Weisheit um zu verstehen, dass bei einer Neuwahl der Besorgte nicht plötzlich links und ich plötzlich rechts wählen würde nur weil es jetzt ein Patt gibt.

Die Leute haben doch gesehen wie eng die Lager zusammenliegen also würde doch jedes Lager weiter versuchen die eigene Anhängerschaft möglichst komplett zu mobilisieren um zu siegen. Du kannst dich auf den Kopf stellen, bei 8% PDS-Wähler kann keines der beiden Lager allein die Mehrheit gewinnen, und wenn noch 10 mal gewählt würde.

Es tut mir ja leid, aber das sind wieder nur vermutungen und keine definitiven aussagen. Ich habe da eine gegenteilige auffassung und vermute eher das sich der ein oder andere schon anders entscheidet. Was machen wir jetzt? Neu wählen gehen und schauen wer recht hat. Es bleibt dabei, bis jetzt gibt es immer noch kein vernünftiges argument dagegen.

 

links und ich plötzlich rechts wählen würde nur weil es jetzt ein Patt gibt.

 

Diese polemische aussage ist an unfug kaum zu übertreffen und ich möchte dich bitten diesen schei. zu unterlassen. Um aber auch darauf zu antworten, wer aus frust pds gewählt hat könnte z.B. im wissen um den engen ausgang spd wählen. Unentschlossene könnten sich entschließen zur wahl zu gehen etc....potenzial ist genug da.

 

 

 

 

 

Dieses Argument hat bei dieser Wahl (zurecht) nicht gezogen und würde bei der nächsten Wahl auch nicht ziehen. Die Bürger wählen doch nicht gegen ihre politische Überzeugung nur weil im Bundesrat eine bestimmte Mehrheit existiert.

Damit war auch keinesfalls gemeint das dies zur entscheidungsfindung jedes einzelnen beitragen sollte, es ist nur aus der praxis heraus die beste lösung, weil am handlungsfähigsten.

 

 

 

Bei den zahlreichen Landtagswahlen in nächster Zeit und erzwungenermaßen unpopulären Maßnahmen einer CDU-geführten Jamaika-Koalition (wenn sie denn käme)  ist der Bundesrat schneller rot als du kucken kannst, wie übrigens in den letzten Jahren der Kohl-Regierung auch. Übrigens sind ja auch viele CDU-geführte Bundesländer bei den jetzigen Wahlen an Rot/Grün gegangen, siehe z. B. NRW und Hessen.

 

kann passieren, ohne zweifel, hängt aber auch von einigen faktoren ab. Und die ergebnisse der bundestagswahlen waren meist etwas anders als bei landtagswahlen. Langfristig ist dann natürlich interessant wie sich die bundespolitik entwickelt.

 

 

bei der die Länder Einflussmöglichkeiten auf die Bundespolitik (insb. in finanziellen Fragen) verlieren werden.

1. kann passieren, nur wann?

2. ist das nicht die einzige aufgabe des bundesrates

 

 

Sind wir jetzt bißchen wirr oder wie?

 

vernünftig argumentieren ist nicht dein ding oder??

 

 

Wir reden doch vom von dir erwünschten Ergebnis einer Neuwahl, nicht vom Ergebnis der jetzt stattfindenden Verhandlungen zur Bildung einer Regierung.

 

wir/ich argumentiere aber auch WARUM neuwahlen, die reine forderung ich will neuwahlen ist genauso dumm wie ich will keine und sollte doch auch inhaltlich untermauert werden. Da sich bisher alles gegen ampeln ausspricht würde nur schwarz/rot übrigbleiben und das, genauso wie eine minderheitenregierung, halte ich für eine katastrophe bzw. dann für meinen fall lieber neuwahlen. Steht auch alles schon geschrieben. Mit allen anderen Lösungen kann ich mehr oder weniger leben - steht auch schon alles geschrieben.

Das wir mein gewünschtes ergebniss auch bei neuwahlen nicht erreichen werden ist mir auch klar, hab ich aber kein problem mit, so ist es halt und die wenigsten wähler werden ihr wunschergebniss erhalten.

[LiLa 2]

Es tut mir ja leid, aber das sind wieder nur vermutungen und keine definitiven aussagen.

Natürlich sind das nur Vermutungen, (den Beweis kann ja niemand bringen, wie auch?) aber sehr realistische Vermutungen, wenn man den Politikbetrieb und das Wahlverhalten seit langen Jahren aufmerksam verfolgt. Um diese These letztendlich zu bestätigen, dafür müßte man die Wahl schon nochmal für wieder viel Geld durchziehen, richtig.

 

Um aber auch darauf zu antworten, wer aus frust pds gewählt hat könnte z.B. im wissen um den engen ausgang spd wählen.

Richtig, innerhalb der Lager kann es zu Verschiebungen kommen, aber doch nicht zwischen den Lagern in nennenswerten Umfang in so kurzer Zeit.

 

vernünftig argumentieren ist nicht dein ding oder??

Das war meine ursprüngliche Aussage:

Es würde sich nichts ändern! Und schon gar nichts in deinem Sinne. Wie haben eine deutliche linke Mehrheit, die schwarz/gelb nicht will und daran wird sich auch nichts ändern.

Darauf kam von dir dann:

?? Falsch, mir sind konstelationen ala rot/gelb/grün , schwarz/gelb/grün lieber als schwarz/rot.

Das passt doch null zu meiner Aussage!

Du willst Neuwahlen, um schwarz/gelb zu erreichen aber doch nicht für schwarz/gelb/grün. Das haben wir doch jetzt schon, dafür brauchst du keine Neuwahlen.

Von daher ist die Argumentation tatsächlich wirr, aber ich werde es das nächste mal freundlicher verpacken, versprochen!

 

Das wir mein gewünschtes ergebniss auch bei neuwahlen nicht erreichen werden ist mir auch klar, hab ich aber kein problem mit, so ist es halt.

OK, Einsicht ist da, wenn auch verspätet. Aber wozu willst du dann Neuwahlen?

Wenn Jamaika jetzt nichts wird, warum sollte es nach einer Neuwahl klappen?

Und die große Koalition willst du ja auch nicht nicht, bleibt also nur noch rot/grün als mögliches Ergebnis einer Neuwahl. Und das findest du besser als den jetzigen Zustand?

[hartmut 617]

Das soll mal noch wer etwas von blockieren erzählen.

 

Aber das wird schon, die Grünen werden einlenken, weil sie letztlich an der Macht hängen ... ;-)

Gib es zu, Du willst die Grünen.

 

Das ich das noch erleben darf

 

Bevor die Grünen da mitmachen, müssen schon viele Zugeständnisse kommen, sonst werden sie von der Basis zerrissen.

 

Aber jetzt mal anders gefragt, warum sollten sie bei den Gegensätzen in die Regierung.

 

Falls es doch noch Neuwhlen geben sollte..........................

 

Allerdings wenn

 

Kanzlerin wird, warum nicht.

 

MfG.

 

hartmut

[andy2 0]

 

HILFE !!! NICHT DIE !!! Dann schon lieber den Lügenbaron und realitätsfremden sowie Machtbesessenen Schröder....

[Besorgter 51]

Och ... bitte nicht schon wieder diese Aufnahme, ich hab grad nen Joghurt gegessen ...

 

Jau ... Claudia Roth Kanzlerin ... und der Besorgte kandidiert dieses Jahr als Weihnachtsmann! So wird's kommen!

 

@hartmut

 

Aber jetzt mal anders gefragt, warum sollten sie bei den Gegensätzen in die Regierung.

 

Weil immer noch die Hoffnung keimt, wenigstens ein paar ihrer angeleierten Dinge aufrecht halten zu können, die sonst gnadenlos abgesägt werden? ;-)

[andy2 0]

Hey Beso,

 

hast Du schon die Zweideutigkeit Deiner Signatur

 

"Lieber ein Haus im Grünen, als einen Grünen im Haus"

 

bemerkt ??

[blondy 1]

@ andy2

*kotz* ist nicht mein Lieblingssmilie-aber vielleicht deiner?

 

 

Oh je, die Claudia...

Also dann noch lieber den Fischer als Kanzler.

 

Ich bin immer noch der Meinung, dass keine Frau unser Land regieren sollte.

Wenn den wirklich dieser Jamaika Schmarn als Notlösung zustande kommt dann doch bitte mit wem anderen als Kanzler...

[hartmut 617]

Weil immer noch die Hoffnung keimt, wenigstens ein paar ihrer angeleierten Dinge aufrecht halten zu können, die sonst gnadenlos abgesägt werden? ;-)

Da frage ich doch einmal ganz provokant, wer sollte sie absägen? Die SPD sicher nicht, auch wenn sie mit der CDU anbandeln sollte. Schwarz Gelb, auch bei einer Minderheitenregierung wären sie auf die Stimmen andrer angewiesen. Geht also auch nicht. Ob jetzt Regierung oder Opposition, wenn Schwarz Gelb etwas will, müssen sie bei Grün fragen.

 

MfG.

 

hartmut

[Guest Mr_Biggun]

Uaaaah......

 

*amMelden-Buttonrumfummel*

 

 

Mach doch mal ein Mod dieses Bild da weg. Ist ja eklig! Ehrlich, die Sitten hier sind in letzter Zeit ganz schön verroth.

[ntsn 0]

Es würde sich nichts ändern! Und schon gar nichts in deinem Sinne. Wie haben eine deutliche linke Mehrheit, die schwarz/gelb nicht will und daran wird sich auch nichts ändern.

Das passt doch null zu meiner Aussage!

Du willst Neuwahlen, um schwarz/gelb zu erreichen aber doch nicht für schwarz/gelb/grün. Das haben wir doch jetzt schon, dafür brauchst du keine Neuwahlen.

Von daher ist die Argumentation tatsächlich wirr, aber ich werde es das nächste mal freundlicher verpacken, versprochen!

 

nein falsch, mit - "in deinem Sinne" - behauptest du etwas, das bestätigst du noch mit dieser Aussage "um schwarz/gelb zu erreichen", was ich hier nie behauptet habe. Das ist nicht mein Grund für eine angestrebte neuwahl.

 

1. Wenn Neuwahl hoffe ich nur, das alles andere ausser eine rot/schwarze koalition oder minderheitenregierung rauskommt <- das ist der einzig wahre grund. Und nach den getöse der grünen und der fdp blieben/bleiben nur diese Möglichkeiten übrig!! Das gilt es aus meiner Sicht zu verhindern.

Wäre natürlich noch eine rot/rot/grüne koalition möglich, da müssten wohl aber alle stricke reissen und der kanzler vor machtgeilheit explodieren.

 

2. klar, "in meinem sinne", auch meiner argumentation folgend, müsste es eine nur schwarze regierung geben - das ist ausgeschlossen, dann halt schwarz/gelb, das würde wohl auch sehr knapp werden.

 

Wenn Jamaika jetzt nichts wird, warum sollte es nach einer Neuwahl klappen?Und die große Koalition willst du ja auch nicht nicht, bleibt also nur noch rot/grün als mögliches Ergebnis einer Neuwahl. Und das findest du besser als den jetzigen Zustand?

 

Wenn du so argumentierst, verstehe ich dich aber nicht wirklich. Die möglichkeiten für einen schwarz/gelben sieg nach erneuten wahlen sind ja grösser, die sind prozentual näher an den 50% dran als dein rot/grünes rechenbeispiel.

 

 

Nein, aber neue wahl = neue leute, fischer hats vor einer stunde vorgemacht. Wer ist der nächste und was für auffassungen vertreten die "neuen jungen". Aus meiner jetzigen Sicht und dem von mir aus bestmöglich zu erreichenden ergebniss müsste sich allerdings hr. westerwelle von seiner position (geistigen position) verabschieden. Erste aufgeweichte anzeichen gibt es ja schon, dies erhöht aber auf keinen fall die glaubwürdigkeit der partei. Aber wer glaubt wirklich an das, was vor den wahlen propagiert wird.

 

mfg

[Besorgter 51]

Langsam glaub ich, da herrschen sektenhafte Zustände - mit gegenseitigem Beschwören, apathischem Applaus und parteigesponsorten Betäubungsmitteln für alle ...

 

Zu was Menschen alles fähig sind in der Not ...

 

Über Wasser laufen

Schröders Seligsprechung

 

Die Seligsprechung ist bereits eingeleitet. "Es gibt in der SPD ganz viele, die nun sicher sind, dass er auch über Wasser laufen kann." Mit diesem Rückgriff auf Jesus setzte sich der Berliner Jung-Parlamentarier Sigmar Gabriel an die Spitze des Vorschlagkomitees für Gerhard Schröder.

 

Auch am Tag zwei nach der Bundestagswahl wollten die SPD-Ovationen für den Kanzler kein Ende nehmen. Unter lauten "Bravo"-Rufen und mit minutenlangem Applaus wurde Schröder von den alten und neuen Abgeordneten im überfüllten SPD-Fraktionssaal gefeiert. Dieser wollte den Lorbeer aber nicht allein einstecken.

 

(...)

 

Vgl. http://www.n-tv.de/582274.html

[HaSe© 1]

Ich glaube die rauchen grade alles auf, was die Grünen noch übrig gelassen haben...

[andy2 0]

Mittwoch, 21. September 2005

Schröder wie "Kleinkind"

Lafontaine schmeichelt Grünen

 

Der designierte Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Oskar Lafontaine, sieht sich in besonderer Nähe zu den Grünen. "Das Wahlprogramm der Grünen könnte ich so unterschreiben. Es ist nicht weit weg von der Partei, die ich jetzt vertrete", sagte Lafontaine in der ARD. Auch zu seiner früheren Partei SPD, deren Vorsitzender er war, machte er eine Annäherung in der Sache aus.

 

Lafontaine sagte auch: "Ich bin sofort bereit, Politik zu gestalten." Allerdings blieb unklar, ob er damit eine Beteiligung an einer Regierung meinte, da er sich bisher scharf von der SPD abgegrenzt hat. Die Linkspartei hat nach den Worten ihres zweiten designierten Fraktionschefs Gregor Gysi "keinen Partner für ihre Politik". Sie werde demnach keine andere Partei unterstützen. Devise der Partei sei, Politik auch in der Opposition gestalten zu können.

 

Lafontaine sagte: "Das revidierte Programm der SPD vor der Wahl hatte weniger zu tun mit dem Handeln der letzten sieben Jahre. (...) Würde man sich an der Sache orientieren, dann gäbe es jetzt tatsächlich eine spannende Situation."

 

Zur Absage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an Koalitionsgespräche mit der Linkspartei und mit ihm persönlich, sagte Lafontaine: "Ich hätte Herrn Schröder verstehen können, wenn er gesagt hätte: Wir wollen nicht mit einer Partei reden, die bestimmte Forderungen stellt. Aber das war nicht nachvollziehbar."

 

Schröders Haltung, trotz der SPD-Verluste Kanzler bleiben zu wollen, verglich Lafontaine mit dem Verhalten eines Kleinkindes. "Ich kann doch nicht einfach wie ein Kleinkind auftreten und sagen, ich will das und das haben." Schröder müsse jetzt verarbeiten, dass er keine Mehrheit mehr habe. "Und in solchen Situationen reagieren Menschen, die die Macht sehr schätzen, so wie er."

 

(Quelle: www.n-tv.de)

 

 

Ich hätte nie gedacht, das ich mit Herrn Lafontaine mal ansatzweise die gleiche Meinung habe (siehe letzter Absatz)

[Bluey 1,728]

[...]

 

Könnte ich insgesamt absolut damit leben.

 

Und so ähnlich wird's kommen ...

Träumte er und ........... *puff*, da war die Traumblase geplatzt.

[Bluey 1,728]

Nun ham wir den Salat.

Alles wird gut.

Das will ich doch sehr hoffen. Aber nicht unter Angie und Guido.

[Besorgter 51]

Aus n-tv:

 

(...)

 

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble äußerte sich in der "Stuttgarter Zeitung" "zuversichtlich, dass die Regierungsbildung im Oktober gelingt", und zwar mit einer Kanzlerin Merkel. Die CDU wolle sich auch nicht in die Personaldiskussion der SPD einmischen. Schäuble: "Wir sagen ja nicht, dass Herr Schröder nicht Vizekanzler werden darf."

 

(...)

 

Vgl. http://www.n-tv.de/583997.html

 

Merkel Kanzlerin und Schröder ihr Vize ... DAS will ich sehen! ;)

[Besorgter 51]

Dienstag, 27. September 2005

Kanzler-Roulette

Und Münte als Vize

 

In der SPD gibt es nach Medienberichten Überlegungen, dass Parteichef Franz Müntefering in einer großen Koalition ein Ministeramt übernehmen soll.

 

Voraussetzung sei dabei, dass Gerhard Schröder nicht im Kanzleramt verbleibe, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstagabend vorab. Ziel der SPD sei es vor allem, zu verhindern, dass Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel Schröder im Amt folge. Schröder und Müntefering überlegten, wie eine große Koalition von einem anderen Unionspolitiker geführt werden könne, berichtete das Blatt unter Berufung auf Partei- und Regierungskreise. Falls dies gelinge, solle Müntefering als Vizekanzler ins Kabinett eintreten.

 

(...)

 

Vgl. http://www.n-tv.de/584816.html

 

"Münte", der alte Choleriker und Sprücheklopfer auf dem Niveau einer Aufziehpuppe als Vizekanzler?

 

 

 

 

 

 

 

(davon abgesehen: wie alt ist der Typ eigentlich schon? Der kann doch schon dem SED-Zentralkomitee Konkurrenz machen, da war auch fast jeder jenseits der 70 und der Kalk rieselte aus allen Ecken)

 

Ansonsten ist es einfach nur noch lächerlich ... nein, beschämend, wie Schröder sich, nur um sein persönliches Ego zu pinseln, aufbäumt, um Merkel *irgendwie* doch noch abzusägen. Eine Politposse, wie man sie vorher noch nicht gesehen hat, und es gab schon einiges zu sehen.

 

Sehr gut finde ich in diesem Zusammenhang, dass die Union geschlossen hinter Merkel steht.

 

Soll die SPD mal noch 2 Wochen weiterkaspern (die Grünen haben ja am Donnerstag/Freitag schon Betonkopfhaltung gezeigt) und in Kürze gibt es dann Neuwahlen, bei denen dieses hundsmiserable Kaspertheater hoffentlich abgestraft wird, mit klaren Verhältnissen für diejenigen, die deutlich mehr Courage gezeigt haben, nämlich schwarz/gelb.

 

Im Prinzip sollte man gleich am Sonntag mit den Dresdnern zusammen neu wählen, damit dieser Krampf endlich ein Ende hat.

[stuka9 7]

Das meint das Satire-Magazin Titanic zum Thema:

[Besorgter 51]

Inzwischen deutet "Münte" an, die Erhöhung der Mehrwertsteuer mitzutragen.

 

Aha, dabei war das bisher doch immer *der* größte Blödsinn, eine unsägliche Bürgerabzocke etc. pp.

 

Heuchler, verdammte.

[hartmut 617]

(davon abgesehen: wie alt ist der Typ eigentlich schon? Der kann doch schon dem SED-Zentralkomitee Konkurrenz machen, da war auch fast jeder jenseits der 70 und der Kalk rieselte aus allen Ecken)

Da rieselt wohl schon etwas Kalk bei dir

 

Der Münte ist Jahrgang 1940,

und der greise Herr aus Bayern der ist Jahrgang 1941. Da wäre es schon Zeit, wenn jemand so alt ist und dann noch so alt aussieht, sich aufs Altenteil zurückzieht.

Zumal ich da eine enorme Ämterhäufung sehe. Der macht doch nichts richtig, sondern nur ein bischen.

 

Sehr gut finde ich in diesem Zusammenhang, dass die Union geschlossen hinter Merkel steht.

Hast Du da Insiderwissen? Wie war es bei der SED immer 100% Zustimmung, und dann fallen lassen. War da nicht schon etwas im Gespräch mit einem anderen Kandidaten?

 

Soll die SPD mal noch 2 Wochen weiterkaspern (die Grünen haben ja am Donnerstag/Freitag schon Betonkopfhaltung gezeigt)

 

Meinst Du jetzt die Grünen die nach deiner Aussage doch so Machtversessen sind, dass sie jede Kröte schlucken.

 

und in Kürze gibt es dann Neuwahlen, bei denen dieses hundsmiserable Kaspertheater hoffentlich abgestraft wird, mit klaren Verhältnissen für diejenigen, die deutlich mehr Courage gezeigt haben, nämlich schwarz/gelb.

Finde ich auch, Schwarz/Gelb hat sich da nicht mit Ruhm bekleckert.

 

Wo hat Schwarz/gelb Courage gezeigt, habe ich da etwas verpaßt

bisher treiben sie hoffnungslos umher.

 

Nur, sei mal nicht so sicher mit der Neuwahl, schon bei der letzten Vorhersage war es dann ganz anders.

Insbesondere, wenn Du mal die Sitzverteilung nach rechts-links anschaust. Da ist so gesehen wenig rechts, und viel links.

 

Im Prinzip sollte man gleich am Sonntag mit den Dresdnern zusammen neu wählen, damit dieser Krampf endlich ein Ende hat.

 

Und wenn Rot-Grün dann gewinnt

 

MfG.

 

hartmut

[Besorgter 51]

@hartmut

 

Und wenn Rot-Grün dann gewinnt

 

Damit muss man leben, das wird aber nicht geschehen. Nicht nach dem, was sich Schröder in den vergangenen anderthalb Wochen alles geleistet hat.

 

(also ich gehe jetzt mal vom denkenden, mündigen Bürger aus und nicht von der Zielgruppe: "ich wähl der Doris ihren Mann, der ist ja toll")

[Anaxagore 24]

Mit Rühe hat die Union wenigstens jemanden mit vernünftiger Ansicht, siehe tagesschau.de. Zu schade, dass Rühe nicht mehr im Bundestag ist...

[Besorgter 51]

@Anaxagore

 

Ich fand hingegen diesen Absatz hier ganz brauchbar ;-)

 

Schäuble: "Dummes Zeug"Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble lehnte den Vorstoß Rühes umgehend ab. "Das ist doch alles dummes Zeug", sagte er im RBB-Inforadio. In einer Koalition stelle der "Starke den Regierungschef". Dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Kanzlerin werden solle, darüber gebe es "keine Diskussion". "Da brauchen wir keine Ratschläge von Volker Rühe."

[Anaxagore 24]

Schön zu sehen was für ein Demokratieverständnis du hast Besorgter.

Ich fasse mal zusammen: Andere Parteien sollen Mehrheitsbeschaffer für die Union spielen und deren Vorstellungen kritiklos, meinungslos umsetzen, machen sich dadurch aber zu Heuchlern, Konsens ist nicht gewünscht, Abweichen von Unionsvorstellungen ist Sturheit...

Ein Glück, dass Koalitionsverhandlungen nicht so funktionieren!

 

Und wie du forderst Schröder könne nicht mehr Kanzler werden, wegen seinen Auftretens oder der letzten 7 Jahre oder [beliebigen Unionsnahen Anti-Schröder Grund einfügen], kann auch die SPD Merkel nicht als Kanzlerin akzeptieren, nicht zuletzt nicht wegen ihres Auftretens im Wahlkampf!

[hartmut 617]

Wie wichtig Sachthemen sind hat Stoiber ja gestern herausgestellt.

 

Sinn gemäß sagte er, wenn die Kanzlerfrage geklärt ist, könne über Sachthemen gesprochen werden.

 

Da muss ich doch den Herrn doch mal fragen, was wichtiger ist. Wer Kanzler wird, oder wie Probleme gelöst werden. Weder Merkel noch Schröder können jetzt noch Kanzler werden. Beide haben die Wahl verloren. Statt überhaupt zu fragen, wer könnte überhaupt von den Fähigkeiten her eine Große-Koalition führen, wird aufs Parteibuch geschaut.

 

Fast bin ich versucht zu schreiben, Der Wähler soll alle drei Parteien die eine große Koalition wollen zum Teufel schicken.

 

MfG.

 

hartmut

[Besorgter 51]

@Anaxagore

 

Schön zu sehen was für ein Demokratieverständnis du hast Besorgter.

Ich fasse mal zusammen: Andere Parteien sollen Mehrheitsbeschaffer für die Union spielen und deren Vorstellungen kritiklos, meinungslos umsetzen, machen sich dadurch aber zu Heuchlern, Konsens ist nicht gewünscht, Abweichen von Unionsvorstellungen ist Sturheit...

Ein Glück, dass Koalitionsverhandlungen nicht so funktionieren!

Bei einer "Schwampel" hätten die Grünen 1-2 Ressorts übernehmen können (z.B. Außen- und Umweltpolitik, also zwei absolute Wunschthemen) und dort hätten sie sich auch voll austoben können. Das wäre ein sauberes Angebot gewesen, nix mit andere Vorstellungen kritiklos umsetzen.

 

Stattdessen wollten die Grünen aber *natürlich* - was kostet die Welt - in der Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik mit herumpfuschen - und dass sich das die CDU nicht gefallen lässt, dafür wirst Du wenigstens ansatzweise Verständnis haben, oder? ;-)

 

@hartmut

 

Da muss ich doch den Herrn doch mal fragen, was wichtiger ist. Wer Kanzler wird, oder wie Probleme gelöst werden.

 

Natürlich ist die Personalfrage wichtiger. Genauso, wie ich mich, bevor ich ein Feuer entzünden will, vorher entscheiden muss, ob ich es mit einem Feuerzeug oder mit einem Stein und einem Stück Reibeholz entfachen will. Also im Prinzip die Wahl der Arbeitsinstrumente, bevor dann die Arbeit beginnt.

 

Insofern hat Stoiber vollkommen recht.

 

Im übrigen braucht gerade die SPD den Mund aufzumachen ... eine halbe Million weniger Stimmen, aber Schröder's Egotrip mutet immer noch so an, als ob er sich jeden Tag ne Doppelladung Kokain reinzupfeifen scheint.

 

Der gute Gerd soll mal auf den Boden der Tatsachen kommen, bei der CDU ist alles in Ordnung ... also lenk mal nicht ab, hartmut. ;-))

[hartmut 617]

Natürlich ist die Personalfrage wichtiger.

Aber sicher wird erst mal die Belegschaft rekrutiert, bevor man sich darüber Gedanken macht was der Betrieb überhaupt machen soll. Sag mal in welcher Welt lebst Du?

 

Genauso, wie ich mich, bevor ich ein Feuer entzünden will, vorher entscheiden muss, ob ich es mit einem Feuerzeug oder mit einem Stein und einem Stück Reibeholz entfachen will.

Nach deiner Methode brennt erst einmal das Feuer, und dann überlegst Du mit was Du es anzünden willst.

 

Also im Prinzip die Wahl der Arbeitsinstrumente, bevor dann die Arbeit beginnt.

 

Erst kommt die Arbeitsvorbereitung, welche erst einmal die gesteckten Ziele anschaut und dann die richtigen, zweckmäßigen Werkzeuge aussucht. Und schon bei der Planung der Ziele beginnt die Arbeit.

 

Also wenn Du deine Programme nach der Methode schreibst, wie war das mit der Diplomarbeit.

 

Insofern hat Stoiber vollkommen recht.

Aber nur für dich, wenn er Dir zustimmen würde, nur funktionieren kann das nicht.

 

Im übrigen braucht gerade die SPD den Mund aufzumachen ... eine halbe Million weniger Stimmen, aber Schröder's Egotrip mutet immer noch so an, als ob er sich jeden Tag ne Doppelladung Kokain reinzupfeifen scheint.

 

Wie wer, die CDU oder die CSU

Wie viel machen die 450 000Stimmen insgesamt aus. Die SPD wird sich nie in eine Rolle als reiner Mehrheitsbeschaffer drängen lassen wie Du es gerne sehen würdest. Da hast Du dich schon bei den Grünen geirrt.

 

Apropos Kokain was nimmt eigentlich Stoiber für sein Dauergrinsen. Ne, diskreditieren kann zwar manches mal lustig sein, dient aber nicht der Sache.

 

Der gute Gerd soll mal auf den Boden der Tatsachen kommen, bei der CDU ist alles in Ordnung ... also lenk mal nicht ab, hartmut. ;-))

 

Der gute Gerd wird mal einige wieder auf den Boden der Realität holen.

 

Also bei der CDU bin ich ganz anderer Ansicht, da werden schon im Hintergrund die Messer gewetzt wer Kanzler werden kann.

 

Da gibt es genug Königsmörder, egal, solange es nicht Stoiber ist. Aber der ist ja nicht von der CDU sondern von der CSU.

 

 

Falls es doch noch zur Großen kommt, muss der Kanzler integrativ wirken, kleinkariertes Parteiengeplänkel kann da nur schaden.

 

MfG.

 

hartmut

[Besorgter 51]

@hartmut

 

Die SPD wird sich nie in eine Rolle als reiner Mehrheitsbeschaffer drängen lassen wie Du es gerne sehen würdest. Da hast Du dich schon bei den Grünen geirrt.

 

Gibt's eben Neuwahlen, sehe da kein Problem drin. ;-)

[Anaxagore 24]

Bei einer "Schwampel" hätten die Grünen 1-2 Ressorts übernehmen können (z.B. Außen- und Umweltpolitik, also zwei absolute Wunschthemen) und dort hätten sie sich auch voll austoben können. Das wäre ein sauberes Angebot gewesen, nix mit andere Vorstellungen kritiklos umsetzen.

 

Stattdessen wollten die Grünen aber *natürlich* - was kostet die Welt - in der Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik mit herumpfuschen - und dass sich das die CDU nicht gefallen lässt, dafür wirst Du wenigstens ansatzweise Verständnis haben, oder? ;-)

Die Grünen haben sich von der reinen Umweltpartei schon lange weiterentwickelt und ihre eigenen Vorstellungen was Wirtschafts- oder Gesellschaftspolitik betrifft.

Da die Vorstellungen der Grünen sich mit denen der Union, noch weniger mit denen der FDP, in Einklang bringen lassen sollen die Grünen also ihre Vorstellungen aufgeben und sich einschränken lassen, um Mehrheiten zu schaffen, die den Vorstellungen der Grünen widersprechende Konzepte durchsetzen?

Ich glaube nicht!

Dafür solltest du mindestens soviel Verständnis haben wie ich für die Union

 

Im übrigen hätte doch der FDP als mittlerem Koalitionspartner das Außenministerium zugestanden, größere Fraktion da beharren die bürgerlichen doch drauf

 

Gibt's eben Neuwahlen, sehe da kein Problem drin. ;-)

Da hat Gerd aber noch nen Joker, wenn die von Köhler vorgeschlagene Merkel im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erzielt (ohne Koalitionsmehrheit wird sie das nicht), kann sich Schröder für den zweiten Wahlgang aus dem Bundestag vorschlagen lassen und mit den Stimmen von Grünen und Linkspartei (die schon angekündigt hat ihr wäre ein Kanzler Schröder lieber als eine Kanzlerin Merkel) im zweiten oder dritten (allerdings dann bei relativer Mehrheit nochmal Auflösungsrecht des Bundespräsidenten) zum Kanzler (ohne Entscheidungsmehrheit, sic!) wählen lassen.

Nach einer solchen Abstimmungsniederlage hätte Merkel wohl nicht mal mehr einen schweren Stand in der Union, sondern keinen mehr! Vielleicht spekulieren manche in der Union auf diese Situation um Merkel möglichst elegant loszuwerden...

[Besorgter 51]

@Anaxagore

 

Da hat Gerd aber noch nen Joker, wenn die von Köhler vorgeschlagene Merkel im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erzielt (ohne Koalitionsmehrheit wird sie das nicht), kann sich Schröder für den zweiten Wahlgang aus dem Bundestag vorschlagen lassen und mit den Stimmen von Grünen und Linkspartei (die schon angekündigt hat ihr wäre ein Kanzler Schröder lieber als eine Kanzlerin Merkel) im zweiten oder dritten (allerdings dann bei relativer Mehrheit nochmal Auflösungsrecht des Bundespräsidenten) zum Kanzler (ohne Entscheidungsmehrheit, sic!) wählen lassen.

Nach einer solchen Abstimmungsniederlage hätte Merkel wohl nicht mal mehr einen schweren Stand in der Union, sondern keinen mehr! Vielleicht spekulieren manche in der Union auf diese Situation um Merkel möglichst elegant loszuwerden...

 

Einer solchen Regierung ist nicht mehr als ein halbes bis ein Jahr Regierungszeit zu geben, dann ist die fertig und am Boden blockiert, d.h. es tritt lediglich etwas später ein, was ich bei der jetzigen Uneinigkeit für den besten Weg halte: Neuwahlen eben, mit klaren Verhältnissen.

[Anaxagore 24]

Einer solchen Regierung ist nicht mehr als ein halbes bis ein Jahr Regierungszeit zu geben, dann ist die fertig und am Boden blockiert, d.h. es tritt lediglich etwas später ein, was ich bei der jetzigen Uneinigkeit für den besten Weg halte: Neuwahlen eben, mit klaren Verhältnissen.

Du hast mich missverstanden, ich meinte nicht das Schröder damit Kanzler einer Minderheitenregierung mit Tolerierung der Linkspartei wird!

Schröder würde damit sicher zum Kanzler ohne Mehrheit gewählt, das steht außer Frage. Er kann damit nichtmal ein paar Tage regieren. Es geht schlicht darum, dass Merkel nicht Kanzlerin wird und in der Versenkung verschwindet!

Eine Kanzlerin Merkel kann und wird die SPD nach diesem Wahlkampf nicht akzeptieren!

[HarryB 732]

@Anaxagore

 

Ich fand hingegen diesen Absatz hier ganz brauchbar ;-)

 

Schäuble: "Dummes Zeug"Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble lehnte den Vorstoß Rühes umgehend ab. "Das ist doch alles dummes Zeug", sagte er im RBB-Inforadio. In einer Koalition stelle der "Starke den Regierungschef". Dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Kanzlerin werden solle, darüber gebe es "keine Diskussion". "Da brauchen wir keine Ratschläge von Volker Rühe."

Dieser Absatz wiederum hoert sich fuer mich an wie das Pfeifen im Walde......

[traffic 8]

Meiner Meinung nach sollte (ohne Neuwahl) ein Neuanfang mit völlig neuen Gesichtern stattfinden (ohne Schröder, Merkel, Stoiber, Beckstein, Schily, Seehofer, Ulla Schmidt), meinetwegen auch aus der Riege der Ministerpräsidenten. Schlechter als mit den o.g. altbackenen status-quo-Vertretern kann es sowieso nicht werden. Leider ist der größte Reformer schon wieder draußen, bevor er anfangen durfte. Bei Merz bin ich mir nicht sicher, ob er so denkt, wie er redet. Macht er es, könnte er auch etwas dringen.

[ntsn 0]

@Anaxagore

 

Da hat Gerd aber noch nen Joker, wenn die von Köhler vorgeschlagene Merkel im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erzielt (ohne Koalitionsmehrheit wird sie das nicht), kann sich Schröder für den zweiten Wahlgang aus dem Bundestag vorschlagen lassen und mit den Stimmen von Grünen und Linkspartei (die schon angekündigt hat ihr wäre ein Kanzler Schröder lieber als eine Kanzlerin Merkel) im zweiten oder dritten (allerdings dann bei relativer Mehrheit nochmal Auflösungsrecht des Bundespräsidenten) zum Kanzler (ohne Entscheidungsmehrheit, sic!) wählen lassen.

Nach einer solchen Abstimmungsniederlage hätte Merkel wohl nicht mal mehr einen schweren Stand in der Union, sondern keinen mehr! Vielleicht spekulieren manche in der Union auf diese Situation um Merkel möglichst elegant loszuwerden...

 

 

Genau das ist es ja, wenn man jetzt schon mit solchen Spielchen (das auf beiden Seiten) Monate ins Land ziehen lässt, was soll dann erst später werden? Wir brauchen klare Verhältnisse und nicht so ein SÜLZ !!!!

 

Wenn Schröder mit einer Minderheitenregierung den Kanzler stellt, das würde er mit großer Wahrscheinlichkeit dank der Linkspartei auch hinbekommen, soll er mir/uns doch mal die Frage beantworten, wie er das regieren möchte? Selbst mit einer Mehrheitsregierung fehlte Ihm ja der Rückhalt in seiner Koalition ... hat ER selbst behauptet, war ja uch der Grund für Neuwahlen. Wenn Bundespräsident Köhler dann konsequent ist und die Sache zuende denkt, würde er das auch nicht zulassen und es gibt Neuwahlen.

 

Ich bleib dabei, Neuwahlen! Nach einer Umfrage des ZDF in der letzten Woche, würden ca. 20% der Wähler sich bei erneuten Wahlen anders entscheiden. Wie uns die Wahlen gezeigt haben, sollte man Umfragen zwar mit Vorsicht geniessen, aber es ist genug Potenzial vorhanden, um "hoffentlich" für ein eindeutiges Ergebniss zu sorgen.

[Anaxagore 24]

Wenn Schröder mit einer Minderheitenregierung den Kanzler stellt, das würde er mit großer Wahrscheinlichkeit dank der Linkspartei auch hinbekommen, soll er mir/uns doch mal die Frage beantworten, wie er das regieren möchte?

Nochmal: Es geht nicht darum mit einer Minderheitsregierung und Tolerierung von Seiten der Linkspartei zu regieren, sondern nur darum Merkel eine empfindliche Abstimmungsniederlage beizubringen. Wenn Merkel bei der konstituierenden Sitzung nicht zur Kanzlerin gewählt wird, wird sie es sehr schwer haben, sich anschließend in der Union zu behaupten.

Und ohne Merkel ist man auf SPD-Seiten durchaus gewillt handlungsfähige Mehrheiten zu bilden.

 

Selbst mit einer Mehrheitsregierung fehlte Ihm ja der Rückhalt in seiner Koalition ... hat ER selbst behauptet, war ja uch der Grund für Neuwahlen. Wenn Bundespräsident Köhler dann konsequent ist und die Sache zuende denkt, würde er das auch nicht zulassen und es gibt Neuwahlen.

Der Bundespräsident kann nicht einfach eine Kanzlerwahl nicht zulassen und Neuwahlen ansetzen. Wenn ein Kandidat mit absoluter Mehrheit gewählt wird muss Köhler ihn ernennen. Nur wenn ein Kandidat mit relativer Mehrheit gewählt wird (erst im dritten Wahlgang möglich), hat der Bundespräsident die Entscheidung zu treffen Neuwahlen anzusetzen oder den gewählten Kandidaten zu ernennen.

Der angeblich fehlende Rückhalt in der Fraktion war der Grund um den Bundestag auflösen zu können. Die Bundesratssituation war der Auslöser um die Auflösung des Bundestages anzustreben.

Das Abstimmungsverhalten der Koalitionsfraktionen im letzten Bundestag lässt den mangelnden Rückhalt vorgeschoben erscheinen.

[ntsn 0]

Nochmal: Es geht nicht darum mit einer Minderheitsregierung und Tolerierung von Seiten der Linkspartei zu regieren, sondern nur darum Merkel eine empfindliche Abstimmungsniederlage beizubringen. Wenn Merkel bei der konstituierenden Sitzung nicht zur Kanzlerin gewählt wird, wird sie es sehr schwer haben, sich anschließend in der Union zu behaupten. Und ohne Merkel ist man auf SPD-Seiten durchaus gewillt handlungsfähige Mehrheiten zu bilden.

ja sag ich doch, was soll der sche..? Die sollen unser Land regieren und nicht ihre Affenspielchen austragen. Mich als Bürger interessiert es einen Schei.dreck wer wen nicht mag oder wie man wem den Stuhl absägt.

Die kriegen jetzt schon keine vernünftige Einigung hin, jeden Tag neue Taschenspielertricks ala "wir sind die stärkste Partei, CDU / CSU sind einzeln zu betrachten" etc... Du willst doch wohl nicht ernsthaft behaupten, das diese Spielchen nach einer möglichen Regierungsbildung aufhören?? Da geht der ganze Mist weiter, CDU will das, SPD will das und unten kommt nichts mehr bei raus. Wirklich klasse, das bringt uns bestimmt weiter *kopfschüttel

 

 

 

Der Bundespräsident kann nicht einfach eine Kanzlerwahl nicht zulassen und Neuwahlen ansetzen. Wenn ein Kandidat mit absoluter Mehrheit gewählt wird muss Köhler ihn ernennen. Nur wenn ein Kandidat mit relativer Mehrheit gewählt wird (erst im dritten Wahlgang möglich), hat der Bundespräsident die Entscheidung zu treffen Neuwahlen anzusetzen oder den gewählten Kandidaten zu ernennen.

 

hast du überhaupt das Zitat gelesen auf das ich geantwortet habe?? Da ist eindeutig von drei Wahlgängen und einer relativen Mehrheit die Rede. Natürlich kann es sein, das Fr. Merkel nach einem Wahlgang das Handtuch wirft, aber das wird nur sie uns beantworten können. Fr. Simonis hats ja auch öfters versucht - zugegeben auf Landesebene. Meiner Einschätzung nach kann Fr. Merkel nur mit Hilfe der SPD Kanzlerin werden, die Linkspartei, wird sich vermutlich nicht enthalten. Die Aussage der Linkspartei wurde ja schon angeführt.

 

 

 

Der angeblich fehlende Rückhalt in der Fraktion war der Grund um den Bundestag auflösen zu können. Die Bundesratssituation war der Auslöser um die Auflösung des Bundestages anzustreben.

Das Abstimmungsverhalten der Koalitionsfraktionen im letzten Bundestag lässt den mangelnden Rückhalt vorgeschoben erscheinen.

 

 

Das beantwortet die Frage auch nicht und darauf wird es wohl auch nie eine ehrliche Antwort geben....

Dann beantworte mir mir die Frage, was hat sich daran jetzt (POSITIV !!) geändert??

Komisch eigentlich, das die CDU / FDP und auch die Linkspartei (die machen es aus verständliche Gründen nicht) diese Frage nicht verstärkt aufgreifen. Das der Grund für Neuwahlen nur vorgeschoben war ist klar, kann einen aber auch in so schöne Argumentationsprobleme bringen. Wär hätte auch vorher schon an einen solchen Wahlausgang gedacht....

[Anaxagore 24]

hast du überhaupt das Zitat gelesen auf das ich geantwortet habe??

Nein, geschrieben...

[Anaxagore 24]

Da ist eindeutig von drei Wahlgängen und einer relativen Mehrheit die Rede. Natürlich kann es sein, das Fr. Merkel nach einem Wahlgang das Handtuch wirft, aber das wird nur sie uns beantworten können.

Auf meine Äußerung über die Wahlgänge hast du sehr allgemein geantwortet, dass man aus deiner "Köhler sollte Neuwahlen ansetzen"-Aussage nicht lesen konnte das du dich auf den dritten Wahlgang beziehst. Wenn man so will ein Kommunikationsproblem

Frau Merkel muss auch nicht nach dem ersten Wahlgang das Handtuch werfen, Schröder kann auch mit Stimmen von SPD, Grünen und der Linken auf eine absolute Mehrheit kommen, ist damit auch nicht unbedingt von Köhlers Einschätzung abhängig...

 

Dann beantworte mir mir die Frage, was hat sich daran jetzt (POSITIV !!) geändert??

Komisch eigentlich, das die CDU / FDP und auch die Linkspartei (die machen es aus verständliche Gründen nicht) diese Frage nicht verstärkt aufgreifen. Das der Grund für Neuwahlen nur vorgeschoben war ist klar, kann einen aber auch in so schöne Argumentationsprobleme bringen. Wär hätte auch vorher schon an einen solchen Wahlausgang gedacht....

 

Der angeblich fehlende Rückhalt für Schröder in der Koalition wurde von Merkel durchaus des öfteren im Wahlkampf benannt. Wohl nicht schlagkräftig, weil man wusste das der Grund vorgeschoben ist.

Daran muss sich auch nichts positiv ändern, Schröder konnte sich bis einschließlich zum befohlenen Misstrauen bei jeder Abstimmung auf seine Mehrheit verlassen!

[ntsn 0]

will den thread mal nach oben holen und fragen ob sich etwas an euren Meinungen geändert hat?

 

Ich bin immer noch der Meinung, das Neuwahlen das bessere Übel gewesen wären.

 

MFG

[HarryB 732]

Und was haette bei den Neuwahlen heraus kommen sollen?

 

Bleibt noch zu fragen: Was gibt's denn zu klagen?

[Guest Pferdestehler]

Also ich will mal sagen, daß sich bei mir Zufriedenheit und Unzufriedenheit ziemlich die Waage halten, aber mit Tendenz zu erstem. Das Schlimmste zu Beginn: Schäuble muß weg! Unser Bundestagspräsident Thierse hat es neulich schön auf den Punkt gebracht, wir geben vor, in einer freiheitlichen Gesellschaft zu leben, und da muß es auch Grenzen für den Staat geben. Aber ansonsten: Außenpolitisch geben wir ein sehr gutes Bild ab, die Wirtschaft boomt, der Finanzminister läßt sich zum Glück (noch?) nicht in's Handwerk pfuschen und macht das, was viele vorher schon hätten machen sollen, er hält die Gelder zusammen und betreibt Sparpolitik. Leider brüllen schon wieder viele nach Steuererleichterungen, dabei ist die Nettokreditneuaufnahme nicht einmal auf Null reduziert bisher, noch 900 Milliarden Euro Schulden abzubauen. Was Jahrzehnte dauern kann.

 

Wenn's auch viel zu meckern gibt, es läuft bei weitem nicht alles falsch im Moment.

 

Ach ja, ich bin weder CDU- noch SPD-Wähler gewesen.

[traffic 8]

Der Schäuble muß so weg wie der Schily hätte wegmüssen, und deren gesamte zweifelhaften "Errungenschaften" ebenfalls.

 

Ansonsten hat die Bundesregierung Glück, daß ihr der Weltwirtschaftsaufschwung mit den positiven Folgen in den Schoß gefallen ist; sie können kaum etwas dafür. Erstaunlich ist, daß der Einbruch beim privaten Konsum und gerade bei den Kfz-Neuzulassungen sowie diverse (tw. ungerechtfertigte) Preiserhöhungen im Zuge der Umsatzsteuererhöhung seit Jahresbeginn so wenig thematisiert werden; diese Steuerrhöhung sollte als erstes zurückgenommen werden. Die geplante Kapitalbesteuerung ab 2009 dürfte für mittlere Einkommen und privat Rentenvorsorgende auch nicht gerade ein Anreiz sein, ihr Geld hierzulande anzulegen.

 

Hoffentlich knickt wenigstens der Steinbrück vor Sonderwünschen der anderen Ressorts nicht ein.

 

Ich bin immer noch für Neuwahlen, aber mit kompetenten Ministerkandidaten außerhalb des Politzirkusses.

[Waschbaerbauch 40]

im prinzip sehe ich es ähnlich wie ps. allerdings wird es wohl ab spätestens sommer 2008 wieder so richtig lustig, wenn es allmählich in die wahlkampfphase für 2009 geht. dann nämlich werden wir wiede rein hauen und stechen zwischen den zwei großen parteien erleben, die dann allerdings immer noch zusammen regieren sollen