mt2 12 Posted June 9, 2017 Report Share Posted June 9, 2017 Mich haben sie ja Ende Februar im Punktebereich geflashed. Es kam auch ein an mich als Beschuldigter adressierter Anhörungsbogen mit Austellungsdatum 1. März, den ich aber - innerlich bereit mit Ablassgeld und Punkten zu Buße zu tun - nicht weiter beachtete und nun fröhlich auf den zugehörigen Bußgeldbescheid wartete. Der kam aber nie. Gehe ich recht in der Annahme, dass nun die Verjährung eingetreten ist? Quote Link to post Share on other sites
QTreiberin 807 Posted June 9, 2017 Report Share Posted June 9, 2017 Nein, die Annahme ist falsch. Quote Link to post Share on other sites
mt2 12 Posted June 12, 2017 Author Report Share Posted June 12, 2017 Inwieweit? Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted June 12, 2017 Report Share Posted June 12, 2017 weil, so die daten stimmen, der Bescheid bis zum 31.5. erlassen werden konnte und dann innerhalb von 14 tagen zugestellt werden muss.Und die Frist ist noch nicht rum. Quote Link to post Share on other sites
zorro69 443 Posted June 12, 2017 Report Share Posted June 12, 2017 hast du denn in der Zwischenzeit die Wohnung gewechselt? Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted June 12, 2017 Report Share Posted June 12, 2017 weil, so die daten stimmen, der Bescheid bis zum 31.5. erlassen werden konnte und dann innerhalb von 14 tagen zugestellt werden muss.Und die Frist ist noch nicht rum.Unterbrochene Verjährung durch Anhörung? Quote Link to post Share on other sites
gerre 284 Posted June 12, 2017 Report Share Posted June 12, 2017 Und die Frist ist noch nicht rum.Es kann noch bis zum 15/16. Juni dauern. Also auch nicht mehr lang. Quote Link to post Share on other sites
QTreiberin 807 Posted June 12, 2017 Report Share Posted June 12, 2017 weil, so die daten stimmen, der Bescheid bis zum 31.5. erlassen werden konnte und dann innerhalb von 14 tagen zugestellt werden muss.Und die Frist ist noch nicht rum.Unterbrochene Verjährung durch Anhörung?Wie meinen? Quote Link to post Share on other sites
frankenwaelder 84 Posted June 13, 2017 Report Share Posted June 13, 2017 Unterbrochene Verjährung durch Anhörung?Ein AHB unterbricht die Verjährung für 3 Monate, nicht für immer (oder anders gesagt: "Er setzt den 3-Monats-Zähler zurück"). Und dann halt noch die obligatorischen 14 Tage Postlaufzeit. 1 Quote Link to post Share on other sites
BamBam 120 Posted June 13, 2017 Report Share Posted June 13, 2017 Unterbrochene Verjährung durch Anhörung? Ein AHB unterbricht die Verjährung für 3 Monate, nicht für immer (oder anders gesagt: "Er setzt den 3-Monats-Zähler zurück"). Und dann halt noch die obligatorischen 14 Tage Postlaufzeit. Ich dachte immer, die Anordung der Anhörung ist ausschlaggebend. Quote Link to post Share on other sites
frankenwaelder 84 Posted June 13, 2017 Report Share Posted June 13, 2017 Unterbrochene Verjährung durch Anhörung?Ein AHB unterbricht die Verjährung für 3 Monate, nicht für immer (oder anders gesagt: "Er setzt den 3-Monats-Zähler zurück"). Und dann halt noch die obligatorischen 14 Tage Postlaufzeit. Ich dachte immer, die Anordung der Anhörung ist ausschlaggebend. Ja, stimmt, ungenau ausgedrückt. Mein Fehler. Die interne Anordnung ist ausschlaggebend. Quote Link to post Share on other sites
mt2 12 Posted June 13, 2017 Author Report Share Posted June 13, 2017 Interessehalber: Ist das Datum der internen Anordnung ident mit dem Austellungsdatum? Quote Link to post Share on other sites
QTreiberin 807 Posted June 13, 2017 Report Share Posted June 13, 2017 Nicht zwingend. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted June 13, 2017 Report Share Posted June 13, 2017 ach ja, die experten....Angeordnet wird eine Anhörung selten, so nach dem Motto:"Müller, machen sie mal..."Meistens ist das heute ein Druck in einem Programm.. da kommt dann ein Schreiben, das Automatisch verschickt wird..mit dem Datum des "Tastendrucks"und ja: die Anhörung unterbricht, wenn es die erste ist gilt auch für @Blaulicht Quote Link to post Share on other sites
mt2 12 Posted June 19, 2017 Author Report Share Posted June 19, 2017 Erwartungsgemäß ist nichts mehr gekommen, damit hake ich das Thema dann mal ab. Quote Link to post Share on other sites
QTreiberin 807 Posted June 19, 2017 Report Share Posted June 19, 2017 Davon gehe ich jetzt wohl auch aus. Quote Link to post Share on other sites
m3_ 438 Posted June 20, 2017 Report Share Posted June 20, 2017 @mt2: . . Quote Link to post Share on other sites
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