Toliman 8 Posted June 30, 2023 Report Share Posted June 30, 2023 Unnötiges Hupen ist in Deutschland verboten und wird mit einem Bußgeld geahndet. Warum haben dann manche Gemeinen wie Erdmannhausen (Quelle: https://www.spiegel.de/auto/baden-wuerttemberg-gemeinde-erdmannhausen-beschliesst-bussgeld-fuer-knallen-von-autotueren-a-c222ca8d-30ff-4920-b00e-c74fb9c36d0f ) dann noch einmal in ihre Gemeindeverordnung geschrieben, daß unnötiges Hupen verboten ist? In wie weit ist so etwas zulässig? Kann man in Erdmannhausen zwei Strafmandate für unnötiges Hupen bekommen? Wann ist überhaupt Hupen nach der aktuellen Strassenverkehrsordnung erlaubt? Im Übrigen stellt sich die Frage zu den auf https://www.spiegel.de/auto/baden-wuerttemberg-gemeinde-erdmannhausen-beschliesst-bussgeld-fuer-knallen-von-autotueren-a-c222ca8d-30ff-4920-b00e-c74fb9c36d0f genannten Lärmschutzregelungen. Kann denn in Erdmannhausen jetzt jeder jeden anzeigen, der ein Auto besitzt, nur weil er angeblich die Tür zu laut zugeschlagen hat oder muß er dies irgendwie (am besten mit Video) dokumentieren? Was ist zu laut? Gut, es gibt Lärmgrenzwerte, aber wer kann überprüfen, ob diese eingehalten wurden? Aus dem Umstand, daß man wie auf https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/raetselhaftes-geraeusch-im-wedding-stellt-berlin-vor-raetsel-12878299.html zu lesen ist, im Berliner Stadtteil Wedding schon seit langer Zeit den Verursachern eines mysteriösen Knalls nachgeht, zeigt, daß der Sachverhalt nicht so einfach ist. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted June 30, 2023 Report Share Posted June 30, 2023 @Toliman grundsätzlich ist jeder Gemeinderat frei in der Entscheidung, sich selbst zu blamieren. Vor einigen Jahrzehnten haben sich Gemeinden z.B. zur „Atomwaffenfreien Zone“ erklärt, inclusive Überflugverbot. Amerika und UdSSR waren tief beeindruckt. Gebote der Gemeinde dieser Art sind wohlfeil, aber juristisch kaum haltbar. 1 Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 670 Posted July 1, 2023 Report Share Posted July 1, 2023 Fragen über Fragen und hier werden sie geholfen: Erklärbär vor 15 Stunden schrieb Toliman: Wann ist überhaupt Hupen nach der aktuellen Strassenverkehrsordnung erlaubt? Auch hier gibts kompetente Auskunft hier: Auskunftei 1 Quote Link to post Share on other sites
Toliman 8 Posted July 4, 2023 Author Report Share Posted July 4, 2023 Könnte eigentlich in Deutschland eine Stadt auch eine Pflicht zur Benutzung der Hupe anordnen? In Frankreich habe ich einmal gesehen, daß es so etwas gibt, da war auf einer Paßstrasse vor einer extrem unübersichtlichen Kurve ein blaues Schild mit einer weißen Hupe angebracht, was besagen sollte, daß man hier die Hupe benutzen muß. Da weit und breit auch niemand wohnte, dürfte dieses Hupgebot niemanden belästigt haben. Wäre so etwas auch in Deutschland möglich? Quote Link to post Share on other sites
Zöllner 414 Posted July 5, 2023 Report Share Posted July 5, 2023 Hier ist es grundsätzlich erklärt: Gesetzgebung des Bundes und Abgrenzung zur konkurrierenden Gesetzgebung und die StVO ist nun einmal im Bereich des Bundes angesiedelt. Mit anderen Worten: Eine Gemeinde kann keine eigenen Verkehrsschilder erfinden und aufstellen. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted July 5, 2023 Report Share Posted July 5, 2023 vor 16 Minuten schrieb Zöllner: …Eine Gemeinde kann keine eigenen Verkehrsschilder erfinden und aufstellen. Theoretisch hast du Recht, praktisch leider nicht. Tempo 30 auf Hauptstraße wird z.B. sehr unterschiedlich gehandhabt. Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 670 Posted July 6, 2023 Report Share Posted July 6, 2023 vor 7 Stunden schrieb rth: Tempo 30 auf Hauptstraße wird z.B. sehr unterschiedlich gehandhabt. Wird aber mit StVO Schildern ausgeschildert Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted July 6, 2023 Report Share Posted July 6, 2023 vor 5 Stunden schrieb Sobbel: Wird aber mit StVO Schildern ausgeschildert Richtig, nur angeordnet wird 30 km/h von den örtlichen, zuständigen Verkehrsbehörden. Und die legen die gesetzlichen Vorgaben recht unterschiedlich aus. Quote Link to post Share on other sites
Zöllner 414 Posted July 6, 2023 Report Share Posted July 6, 2023 Entscheidend in diesem Zusammenhang ist doch eher, ob die Gemeinden z. B. 25 km/h oder 55 km/h Schilder aufstellen dürfen... Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted July 7, 2023 Report Share Posted July 7, 2023 Am 5.7.2023 um 01:10 schrieb Toliman: was besagen sollte, daß man hier die Hupe benutzen muß muss man oder soll man? Bei Passstraßen bietet sich ein Hupen vor unübersichtlichen Kurven grds. an. Aber ist so ähnlich wie das "Licht einschalten" vor Tunneln und Unterführungen. Quote Link to post Share on other sites
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