gorot 131 Posted August 20, 2022 Report Share Posted August 20, 2022 Hier sollte, nicht mußte, ein Autofahrer, für in seinen Augen "verschönernde" Manipulation am Numernschild, richtig zur Kasse gebeten werden. Klick Was er da an der geänderten Farbe schöner fand? Tja... Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted August 20, 2022 Report Share Posted August 20, 2022 vor einer Stunde schrieb gorot: Hier sollte, nicht mußte, ein Autofahrer, für in seinen Augen "verschönernde" Manipulation am Numernschild, richtig zur Kasse gebeten werden. Klick Was er da an der geänderten Farbe schöner fand? Tja... Nö, stimmt nicht. Er sollte die Kosten für das Aufbewahren des Nummernschildes zahlen. Ob er etwas für das „verschönern bzw. nicht gestempelte“ Nummernschild zahlen musste geht aus diesem Artikel nicht hervor. Quote Link to post Share on other sites
Zöllner 414 Posted August 20, 2022 Report Share Posted August 20, 2022 Immerhin läuft das darauf hinaus: https://dejure.org/gesetze/StVG/22.html Und hinzu kommt, dass das Kennzeichen eine Urkunde darstellt, aber dazu sollen sich Juristen äußern: https://www.anwalt.de/rechtstipps/falsches-kfz-kennzeichen-urkundenfaelschung_183213.html Quote Link to post Share on other sites
gorot 131 Posted August 20, 2022 Author Report Share Posted August 20, 2022 vor 1 Stunde schrieb rth: stimmt nicht Na ja, der Artikel ist recht dürftig, da hast schon Recht, nur scheinbar, wenn man den geschilderten Äußerungen des Betroffenen glauben schenken darf, hat er offenbar nichts für das Ändern der Farbe aufgebrummt bekommen. Warum die Polzei das Schild so lange behalten hat und dann die dicke Rechnung aufmachte ist mir ebenfalls ein Rätsel. Gelebte Bürokratie halt, diesmal ohne Hirn und Substanz. Nach meinem Verständnis hat er ja nichts gefälscht, von daher seh ich keine Urkundenfälschung. Verfremdung der EU-Farbe von blau in schwarz, na ja, wems gefällt, mich würd es nicht vom Hocker werfen, und erkennen kann ich Kennzeichen immer noch. Ob schwarze Farbe schon reicht, für strafrelevante Verfremdung? Ist vielleicht für Sturm im Wasserglas des Sommerloches ausreichend. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted August 20, 2022 Report Share Posted August 20, 2022 @gorotrein formal ist jede Änderung des Nummernschildes verboten. Sogar Klarlack oder die „beliebten“ Sylt Aufkleber sind nicht zulässig. Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 670 Posted August 21, 2022 Report Share Posted August 21, 2022 Zeigt doch nur, das der Rechtsweg funktioniert. Was und ob überhaupt der Alois am Ende irgend etwas tatsächlich zahlen musste lässt der Beitrag offen. Auch hier gilt: Wie schnell ist nichts passiert Quote Link to post Share on other sites
gorot 131 Posted August 21, 2022 Author Report Share Posted August 21, 2022 vor 44 Minuten schrieb Sobbel: nichts passiert Na und ob was pasiert ist! Polizei hat einen offenbar unsinnigen Verwaltungsakt in Gang gesetzt, gegen den der Betroffene klagen mußte und zu seinem Glück obsiegte. Nur im Nachhinein, viel Wind um Nichts. Aufwand, der für beide Seiten vermeidbar hätte bleiben können und den Steuerzahler nicht das nun verlorene Verfahren gekostet hätte. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted August 21, 2022 Report Share Posted August 21, 2022 vor einer Stunde schrieb gorot: Na und ob was pasiert ist! Polizei hat einen offenbar unsinnigen Verwaltungsakt in Gang gesetzt, gegen den der Betroffene klagen mußte und zu seinem Glück obsiegte. Nur im Nachhinein, viel Wind um Nichts. Aufwand, der für beide Seiten vermeidbar hätte bleiben können und den Steuerzahler nicht das nun verlorene Verfahren gekostet hätte. 2 x falsch! Die Polizei hat zu Recht die Manipulation des Nummernschildes beanstandet, beklebt, kein Siegel. Das Original lag im Kofferraum. Was dann für die Aufbewahrung des Nummernschildes von ihm verlangt wurde war keine Strafe, sondern eine Gebühr. Gegen diese Gebühr hat er erfolgreich geklagt, das Schild hätte kurzfristig vernichtet werden können. Quote Link to post Share on other sites
Aka 233 Posted August 21, 2022 Report Share Posted August 21, 2022 ...was wird das zukünftig mit dieser Online-Anmeldung lustig werden, wenn die Leute die amtlichen Siegel und die HU-Plakette per Post zugeschickt bekommen und selbst aufkleben müssen. Heute, wenn du bei uns z.B. ein Fahrzeug abmeldest guckt dir der Sachbearbeiter streng über die Schulter, dass du auch wirklich gültige Siegelplaketten auf dem richtigen Nummernschild hast und du die auch vollständig amtlich korrekt abkratzt... und da schicken se zukünftig die Siegel grad mal mit einer Gebrauchsanweisung zu den Leuten nach Hause, dass die die Dinger heimlich im stillen Kämmerlein selbst aufkleben. Da bin ich echt gespannt, was da so alles querfeldein als amtl. Kennzeichen gesiegelt wird und ob die Siegel wirklich auf dem Blech mit der richtigen Zahlen-/Buchstabenkombination landen. Und erst die HU-Plaketten... ob da nicht sob manches leicht zu tüvende Anhängerchen angemeldet wird um an ne entsprechende Plakette für ein anderes Fahrzeug zu kommen. 1 Quote Link to post Share on other sites
Aka 233 Posted August 21, 2022 Report Share Posted August 21, 2022 PS:...dieser Fall mit über 2.000,-€ Aufbewahrungsgebühren für ein lächerliches Alu-Schild ist doch insgesamt ein Witz. Normal wäre, dass das Ding einfach irgendwo im örtlichen Polizeirevier, maximal noch einfach mit einem Aufkleber / Zettelchen dran mit dem zugehörigen Aktenzeichen in einem Schrank, Kiste, Kuriositätenkabinett, vielleicht auch als Anschauungsobjekt, etc. landet und fertig... für ein paar Monate oder Jahre und wenns staubig genug ist oder die Cops mal wieder durchräumen fliegts auf den Müll. Bei uns auf der Zulassungsstelle haben se hinter den Schaltern etliche Wäschekörbe voll mit alten Kennzeichen rumstehen... die wohl regelmässig in den Alu-Schrott gehen oder vielleicht wird auch so manches auch nochmal ausgegeben, wenn grad was passendes dabei ist... Quote Link to post Share on other sites
gorot 131 Posted August 21, 2022 Author Report Share Posted August 21, 2022 vor 2 Stunden schrieb rth: Quote Link to post Share on other sites
gorot 131 Posted August 21, 2022 Author Report Share Posted August 21, 2022 vor 1 Stunde schrieb rth: 2 x falsch! Nix 2 Mal falsch! Mein Beanstandung ist der falsche Umgang mit einem unbestritten durchaus berechtigten Vorwurf und der folgende falsche Verwaltungsakt mit Auslösung einer Kostenflut, statt gebotener Vernichtung des Nummernschildes nach 14 Tagen durch Polizei, eigentlich sofort, da sie es beim Konfiszieren angekündigt hatten. Dazu erschließt sich mir nicht, wie ein so dünnes kleines Nummernschild in der Aservatenkammer den exorbitant hohen Betrag für knapp ein Jahr Aufbewahrung rechtfertigen könnte. Von der selbstgestellten Posse der dort handelnden Beamten mal abgesehen. Wäre es ein ganzes Auto zu Recht aufbewahrt gewesen, ja dann vielleicht in der Höhe angemessen. Im übrigen hat er ja das Originalkennzeichen gar nicht verändert, sondern im Kofferraum mitgeführt und nach der Beanstandung direkt montiert, dies hatte ich beim flüchtigen anschauen im Video übersehen. Dürfte allenfalls eine Ordnungswidrigkeit gewesen sein, die wohl mit Ermahnung vor Ort erledigt war. Der Vorgang später ist allenfals eine Farce, die einem wiehernden Amtsschimel mehr als gerecht wird. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted August 21, 2022 Report Share Posted August 21, 2022 @gorot hast du in dem verlinkten Artikel überlesen, dass der BMW Fahrer gegenüber der Beamten angekündigt hatte, dass beanstandete Nummernschilder erneut am Fahrzeug anzubringen? Die Einziehung des ungesiegelten, beklebten Kennzeichens geschah zu Recht, Wiederholungsgefahr. Die Verwahrkosten sind eine Gebühr, keine Strafe. Er hat ja auch — erfolgreich — vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Quote Link to post Share on other sites
gorot 131 Posted August 21, 2022 Author Report Share Posted August 21, 2022 vor 44 Minuten schrieb rth: Wiederholungsgefahr Hatte ich nicht übersehen. Ist in der bisherigen Erörterung auch ohne Belang, da es mir nur um das wiehern des Amtsschimmels in der Folgezeit an sich ging. Wie @Aka zu Recht anmerkte, die hätten das Schild sang und klanglos entsorgen können und wir hätten keine Sommerlochblase des "excelenten" Jornalismus aufgetischt bekommen. Wiederholungsgefahr bleibt weiterhin, falls es ihm so wichtig sein sollte, mit einem "getunten KZ" rumzugurken. Diesen Wunsch kann ich weder teilen noch nachvollziehen, aber sei´s drum, nicht mein Bier. Quote Link to post Share on other sites
Recommended Posts
Join the conversation
You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.