Guest Gast_Peter Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Folgendes erreichte mich per email, ich habe den Artikel aber bei der Seite des Spiegels nicht finden können (evtl. gibt es den nur in der gedruckten Fassung?) Die spinnen, die Bayern!Bitte unbedingt an möglichst viele Leute weiterleiten! Danke! ---------------------------------------------------------------http://www.spiegel.de (04.08.2003) Autoradios bald illegal? dpa - Wenn es nach dem Willen deutscher Richter geht, werden Autoradios baldillegal.So hat kürzlich ein Oberlandesgericht entschieden, daß ein auf einenVerkehrsfunksender eingestelltes Autoradio als Radarwarner eingestuft wird,wenn der Sender Meldungen über Radarfallen in seinem Programm verbreitet. Bei einer routinemäßigen Polizeikontrolle stellten die Beamten der bayerischen Polizei fest, daß der Fahrer eines PKW einen Verkehrsfunksender hörte, auf dem Meldungen über aktuelle Geschwindigkeitskontrollen durchgegeben wurden. Zufälligerweise wurde hier auch eine Radarfalle durchgegeben, die sich nur wenige Kilometer davon entfernt befand. Daraufhin verhängte der Polizeibeamte ein Bußgeld über 75 Euro wegen"Mitführens und Betreibens eines technischen Gerätes, das dafür bestimmt ist,Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören"(Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13.11.2001, Ziffer 109a). Ebenso erhielt derFahrer des PKW vier Punkte auf seinem Punktekonto der Verkehrssünderkartei inFlensburg. Der PKW-Fahrer legte Widerspruch ein, bekam aber beim Verfahren deszuständigen Amtsgerichtes nicht Recht. Dieses Urteil hat jetzt auch dasOberlandesgericht Nürnberg in zweiter Instanz bestätigt (Urteil vom15.07.2003, OLG Nürnberg, Aktenzeichen 11 S 1213/03). Eine weitere Berufungoder Revision hat das Gericht nicht zugelassen. Dabei hat der Fahrer des PKWs noch Glück gehabt, daß sein Autoradio nichteingezogen und vernichtet wurde, denn in Bayern ist nach dem BayerischenPolizeiaufgabengesetz eine Beschlagnahme von Radarwarnern möglich. Quote Link to post Share on other sites
Guest Michael Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 siehe auch diesen Thread Quote Link to post Share on other sites
Guest Dauer-Guest Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Ganz klarer Angriff auf die Meinungsfreiheit. Sie dürften eine Warnung vor einer Gefahrenstelle nicht verbieten und das ist die Beste Abwehrmaßnahme gegen diese Aktion. Auch könnte das Radio einfach im Wetterbericht "Gewitter" oder wegen mit UFOS melden. Kunst ist stärker als jeder Staat. Quote Link to post Share on other sites
Guest Michael Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Sie dürften eine Warnung vor einer Gefahrenstelle nicht verbietenIch schätze mal, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die rechtlichen Möglichkeiten eines solchen Verbots überprüft wurden und entsprechende Vorschriften erlassen wurden.Soweit ich weiß, gab es auch mal Bestrebungen in dieser Richtung. Auch könnte das Radio einfach im Wetterbericht "Gewitter" oder wegen mit UFOS melden. Jo, bloß blickt's dann vermutlich die Hälfte der Radiohörer gar nicht mehr. Quote Link to post Share on other sites
Guest Gast_dagegen Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 das würde ja auch bedeuten, daß das mitführen eines stadtplans, in dem stationäre blitzer verzeichnet sind, auch zu meinen ungunsten ausgelegt werden könnte...irgendwo hört der spaß auf, und der punkt ist beim radio deutlich überschritten!! Quote Link to post Share on other sites
Guest Michael Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Muß man mal abwarten. Vielleicht zieht der Betroffene ja vor den BGH, um die Sache mit dem Autoradio abschließend zu klären. Quote Link to post Share on other sites
ts1 0 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 He Leute, lasst Euch doch von einem getürkten Aktenzeichen nicht ins Bockshorn jagen.Außerdem hat das OLG Nürnberg eine eigene Website, wo man ja mal nachschauen könnte. @Gast_PeterDie spinnen, die Bayern! Bitte unbedingt an möglichst viele Leute weiterleiten! Danke!Haste Dir wohl so gedacht! MfG Thomas Quote Link to post Share on other sites
Guest Michael Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Außerdem hat das OLG Nürnberg eine eigene Website, wo man ja mal nachschauen könnte. Tjo, allerdings ist der letzte Eintrag der Entscheidungssammlung vom 16.06.2003 - also einfach mal abwarten... Link: OLG Nürnberg Quote Link to post Share on other sites
ts1 0 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 @Michael Das "S" im Aktenzeichen steht für Landgericht, Zivilverfahren.Tjo, allerdings ist der letzte Eintrag der Entscheidungssammlung vom 16.06.2003 - also einfach mal abwarten...Kann schon sein, daß die Richter bei den Temperaturen nicht besonders eifrig sind. MfG Thomas Quote Link to post Share on other sites
Bremser 1 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Blödsinn! Ich konnte den Artikel bei Spiegel im Archiv nicht finden.Kann auch jeder selbst ausprobieren, die Suche im Spiegel Archiv ist sehr zuverlässig und einfach zu bedienen. Das ganze ist eine Ente, die vielleicht dem feuchten Traum eines übereifrigen Beamten entsprungen ist. Quote Link to post Share on other sites
burion 0 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Nett Weder bei OLG-N noch bei Spiegel auffindbar.Ich hoffe nicht, dass jetzt jemand auf eine "wunderbare" Idee gekommen ist...Gruß aus WIJürgen Quote Link to post Share on other sites
KlausK 182 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Sommerloch? GrüßeKlaus Quote Link to post Share on other sites
ts1 0 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 @burion Ich hoffe nicht, dass jetzt jemand auf eine "wunderbare" Idee gekommen ist...Ehrlich gesagt, mir kam schon vorher die spontane Idee, dies mal an den Verein "autofrei leben" weiterzuleiten. Dann hätten die etwas Beschäftigung.Nur in der derzeitigen Form kann man das nicht abschicken. Weder im Spiegel Archiv noch im OLG-N Archiv (@Michael: nicht nur Pressemitteilungen lesen) noch vom Aktenzeichen her. Vielleicht hat jemand Lust das etwas umzuformulieren? MfG Thomas Quote Link to post Share on other sites
Guest Michael Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 @ts1: Lesen -> denken -> postenMein Beitrag bezog sich auf die Rechtsprechungssammlung. Quote Link to post Share on other sites
ts1 0 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 @Michael @ts1: Lesen -> denken -> postenMein Beitrag bezog sich auf die Rechtsprechungssammlung.Jaja, und was steht beihttp://www.justiz.bayern.de/olgn/rspr/fr_r...spr_aktuell.htmam oberen rechten Rand? Siehste wohl: "zuletzt aktualisiert am 30.07.2003" MfG Thomas Quote Link to post Share on other sites
burion 0 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 @ts1: Mach' das blos nicht. Die machen sonst noch Ernst damit. Quote Link to post Share on other sites
Guest Guest Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Klingt nach einen Hoax Auffallend ist die angeblich schnelle Arbeitsweise des Gerichts.Es ist der 1213 Fall im Jahr 2003. Auch ein noch so schnelles Obergericht entscheidet eine solche Sache nicht in eins, zwei Monaten. Allein die wechselseitigen Briefwechsel dauern lange, da angemessene Fristen zu gewähren sind.Entscheidungen aus dem Jahr 2002 mit ähnlicher Eingangszahl wurden erst Ende letzten oder in diesem Jahr entschieden. Ferner geht eine Berufung zum Landgericht und nur in den seltensten Fällen direkt zum OLG (Sprungrevision).Ferner Eine weitere Berufungoder Revision hat das Gericht nicht zugelassen.Wenn die Sache vom Amtsgericht kommt, dann geht es nicht weiter als bis zum OLG. Also rechtlich völliger Quatsch. Ausnahme:Verfassungsbeschwerde zum BVerfG. Fazit: Das mehr als heiße Sommerloch läßt grüßen. Quote Link to post Share on other sites
Gast225 666 Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 obiger Beitrag stammt von mir. Man erscheint als eingelogt und nach Abgabe des Kommentares war man es doch nicht. Quote Link to post Share on other sites
Guest Dauer-Guest Posted August 8, 2003 Report Share Posted August 8, 2003 Sie müßten ja Handys gleich mitverbieten, denn man kann sich per SMS die Blitzer der region schicken lassen oder der Kumpel ruft an - ein technisches Gerät, daß vor Blitzern warnt... Ich glaube vielmehr, daß die technischen Möglichkeiten eines Tages wie beim mp3-Filesharer die Blitzer völlig wirkungslos werden lassen, weil sich die VT gegenseitig warnen, wie sich heute schon PC-Freaks gegenseitig per filesharer mit mp3s versorgen. Auch das Kopieren von mp3s zu verbieten ist garnicht so einfach. Es handelt sich erstmal um eine Aufzeichnung wie ein Tonband oder Kassette und die darf ich machen und auch weitergeben als Privatperson. Spätestens wenn wir alle in Auto online sind, gibs irgendwo in Timbuktu einen Server auf dem alle aktuellen Blitzer eingetragen sind und dann können sie grade noch wie Adolf das englische Radio verboten hat, diese HP verbieten - gehört haben das englische Radio trotzdem alle heimlich. Quote Link to post Share on other sites
traffic 8 Posted August 9, 2003 Report Share Posted August 9, 2003 @Gast225: Das Problem mit dem Einloggen kenne ich: Wenn man die IP wechselt (z.B. Einwahlverbindung neu aufgebaut), fliegt man aus dem Forum raus, auch wenn man sich nicht abgemeldet hat. Zum Thread:Das ganze ist offenbar ein Fake, denn spätestens das BVerfG würde dem "Verbot" Einhalt gebieten. Auch gegen eine Liste mit Radarfallen ist nichts einzuwenden. Man kann sie einfach als Liste mit "Gefahrenstellen" bezeichnen. Quote Link to post Share on other sites
Gast225 666 Posted August 9, 2003 Report Share Posted August 9, 2003 @Gast225: Das Problem mit dem Einloggen kenne ich: Wenn man die IP wechselt (z.B. Einwahlverbindung neu aufgebaut), fliegt man aus dem Forum raus, auch wenn man sich nicht abgemeldet hat.Das kann nicht sein, da ich eine feste IP habe. Diese wird vielleicht alle paar Wochen mal gewechselt. Quote Link to post Share on other sites
Guest Jessi Posted August 11, 2003 Report Share Posted August 11, 2003 guckt mal bei www.wuppertal.de, da gibt die Stadt selbst an, wo Blitzer stehen, und wo die mobilen stehen weiß hier auch jeder.Dementsprechend totaler Quatsch Autoradios zu verbieten, was sowieso nicht durchkommen würde.Da machen weder die Autofahrer mit, genauso wenig die Industrie, die sich auf Autoradios spezialisiert haben. Quote Link to post Share on other sites
traffic 8 Posted August 11, 2003 Report Share Posted August 11, 2003 @Gast225: Dann scheint es offenbar mehrere Ursachen dafür zu geben. Ob me etwas dazu sagen kann? Quote Link to post Share on other sites
me 3 Posted August 11, 2003 Report Share Posted August 11, 2003 Testhalber mal einen anderen Browser versuchen oder Cookies komplett im Browser aktivieren. Eine evtl. vorhandene Firewall auch mal testhalber abschalten und das Problem einkreisen. Mit "meinem" Mozilla hatte ich noch nie Probleme. Quote Link to post Share on other sites
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