KiaSoul 0 Posted June 6, 2023 Report Share Posted June 6, 2023 24Km/h zu schnell Ausserorts. Anderes Bundesland. Würde 1 Punkt plus ca: 100 Euro bringen. Partnerin bekommt Zeugefragbogen da auf dem Foto Fahrer männlich ist und von daher ist sie automatisch ausgschlossen. in der Belehrung wird schon darauf hingewiesen das sie keine Angaben zu sämtlichen Familienmitgliedern Auskunft geben braucht usw. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus wenn sie vom Zeugnisverweigerungsrecht gebrauch macht? Vielen Dank im Vorraus, Fahrer Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted June 6, 2023 Report Share Posted June 6, 2023 Für Familie, Verlobte gibt es ein Zeugnisverweigerungsrecht. Wenn du mit deiner Freundin in einer Wohnung wohnst ist der Weg zu dir nicht weit. Bei + 24 km/h kann, nicht muss, die Behörde Arbeitgeber und / oder Nachbarn befragen. Ich persönlich würde mich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen, dann wissen „Sie“ wo sie suchen müssen, ich würde das Schreiben nicht beantworten. Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 670 Posted June 7, 2023 Report Share Posted June 7, 2023 vor 20 Stunden schrieb KiaSoul: Partnerin bekommt Zeugefragbogen Als Partnerin hat sie dir gegenüber kein Zeugnisverweigerungsrecht. Da müsstet ihr mindestens verlobt sein. Zeugnisverweigerung Da ist zwar die Rede von Lebenspartner, aber das bezieht sich auf eingetragene Partnerschaften bei gleichgeschlechtlichen Beziehungen. Im Moment ist sie als Zeugin zur wahrheitsgemäßen Auskunft verpflichtet. vor 20 Stunden schrieb KiaSoul: in der Belehrung wird schon darauf hingewiesen das sie keine Angaben zu sämtlichen Familienmitgliedern Auskunft geben braucht usw. Du bist aber keine Familie in diesem Sinne. Quote Link to post Share on other sites
KiaSoul 0 Posted June 7, 2023 Author Report Share Posted June 7, 2023 vielen Dank für die Hinweise!!! aber was was passiert denn wenn der Zeugenfragebogen nicht zurück geschickt wird? vor 19 Stunden schrieb rth: Für Familie, Verlobte gibt es ein Zeugnisverweigerungsrecht. Wenn du mit deiner Freundin in einer Wohnung wohnst ist der Weg zu dir nicht weit. Bei + 24 km/h kann, nicht muss, die Behörde Arbeitgeber und / oder Nachbarn befragen. Ich persönlich würde mich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen, dann wissen „Sie“ wo sie suchen müssen, ich würde das Schreiben nicht beantworten. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted June 7, 2023 Report Share Posted June 7, 2023 vor einer Stunde schrieb KiaSoul: …aber was was passiert denn wenn der Zeugenfragebogen nicht zurück geschickt wird? Die Behörde versucht den Fahrer zu ermitteln. Per Fotoabgleich z.B. der in deiner Wohnung gemeldeten Menschen. Gelegentlich auch Befragungen von Nachbarn und / oder Arbeitgeber. Wenn „Sie“ binnen 3 Monaten keinen Erfolg haben wird das Verfahren eingestellt, verjährt. Du kannst, ist aber nicht wahrscheinlich, kostenpflichtig ein Fahrtenbuch auferlegt bekommen. Quote Link to post Share on other sites
KiaSoul 0 Posted June 7, 2023 Author Report Share Posted June 7, 2023 (edited) vor 7 Stunden schrieb Sobbel: Als Partnerin hat sie dir gegenüber kein Zeugnisverweigerungsrecht. Da müsstet ihr mindestens verlobt sein. Du bist aber keine Familie in diesem Sinne. eigentlich haben sie mir alle Möglichkeiten gegeben:) jetzt wollte ich eigentlich den Belerungstext als Bild hinein kopieren. Datei ist aber zu groß. Danach bin ich auch als "nicht" eingetragener Lebenspartner zum Familienmitglied erkoren:) Edited June 7, 2023 by KiaSoul Quote Link to post Share on other sites
KiaSoul 0 Posted June 7, 2023 Author Report Share Posted June 7, 2023 Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted June 7, 2023 Report Share Posted June 7, 2023 @KiaSoul, es gibt / gab eingetragene Lebenspartner, Ersatz für die Ehe bei gleichgeschlechtlichen Paaren. Aber auch ohne offizielle Eintragung, als Verlobte z.B. hat man ein Zeugnisverweigerungsrecht. Wie du zu deiner Partnerin stehst kann praktisch niemand kontrollieren. Quote Link to post Share on other sites
KiaSoul 0 Posted June 7, 2023 Author Report Share Posted June 7, 2023 vor einer Stunde schrieb rth: @KiaSoul, es gibt / gab eingetragene Lebenspartner, Ersatz für die Ehe bei gleichgeschlechtlichen Paaren. Aber auch ohne offizielle Eintragung, als Verlobte z.B. hat man ein Zeugnisverweigerungsrecht. Wie du zu deiner Partnerin stehst kann praktisch niemand kontrollieren. Denke, wir werden das Schreiben mit dem Zeugnisverweigerungsrecht zurückschicken . Vielleicht kommt ja das SEK und führt mich mit Handschellen hinaus . Oder sie identifizieren mich wie auch immer. Dann bezahle ich eben+ 1 Punkt. Kommt ja nicht so oft vor!! Aber vielen Dank für die moralische Unterstützung. Quote Link to post Share on other sites
rth 515 Posted June 7, 2023 Report Share Posted June 7, 2023 vor 10 Minuten schrieb KiaSoul: …Vielleicht kommt ja das SEK und führt mich mit Handschellen hinaus . Nö, Männeken Wichtig vom Ordnungsamt. Oder der „Ort Sheriff“ von der Polizei. Oft ein erfahrener, älterer Beamter. Nett, höflich; nur dumm darfst du ihm nicht kommen, Quote Link to post Share on other sites
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