contra 74 Posted March 31, 2014 Report Share Posted March 31, 2014 In Schwerin gab es vor kurzem einen Fall, in dem ausgestellte Strafzettel für mehrere Polizeiautos in eine mündliche Verwarnung umgewandelt wurden. erst nach dem dies in der Presse bekannt wurde, haben die Beamten die Tickets bezahlt... http://www.svz.de/mv-uebersicht/wenn-die-polizei-knoellchen-bekommt-id5972596.html http://www.ostsee-zeitung.de/Mecklenburg/Wismar/Polizei-Knoellchen-Posse-Staatsanwalt-ermittelt http://www.svz.de/lokales/gadebusch-rehnaer-zeitung/polizei-bezahlt-22-verwarngelder-id6124241.html Quote Link to post Share on other sites
nachteule 574 Posted March 31, 2014 Report Share Posted March 31, 2014 Hallo, Contra, alles eine Sache der Begründung. Wenn der OA - Leiter nachweisen kann, dass man in der Vergangenheit bei Veranstaltungen ähnlicher Art, allerdings mit nichtbehördlichem Hintergrund, ähnlich kulant gehandelt hat, dürfte sich die Sache schnell in Wohlgefallen auflösen. Nur mal als Beispiel: Anlässlich des Aufbaus einer Messe parken einige Zulieferer in einem Bereich, in dem Anwohnerparkausweise gefordert werden (ohne jegliche Behinderung anderer) und bekommen ein Knöllchen. Der Messebetreiber erklärt dem OA - Leiter den Grund für das Falschparken, entschuldigt sich und erklärt den Grund für das Falschparken, so dass der OA - Leiter die Verwarnungen einstellt. Wäre das Vorteilannahme bzw. Vorteilsgewährung? Das gleiche in Grün, nur handelt es sich hier um einen Umzug in eine Wohnung in einem Bereich mit Anwohnerparkausweis und die Umzugshelfer, die die Kartons o. ä. mitbringen, parken ihre Fahrzeuge ohne diese Ausweise nahe der Wohnung. Würde da auch so ein Getöse gemacht, wenn der "Neuanwohner" dem OA - Leiter den Sachverhalt schildert und dieser die Verwarnungen zurücknimmt? Abgesehen davon wurde unsauber berichtet: Es wird behauptet, dass Bußgeldbescheide erlassen wurden, aber nach Lage der Dinge gab es nur Verwarnungsangebote. Hauptsache, man hat in der Presse mal wieder etwas, über das man schreiben kann und kann der Polizei am Kittel flicken. Viele Grüße, Nachteule 1 Quote Link to post Share on other sites
Blaulicht 204 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 Die Überschrift deutet mehr an, als im Sachverhalt steckt. Es gab eine Anmietung von Räumlichkeiten und einen Irrtum über die Parksituation. Das Ordnungsämter dann mit sich reden lassen ist nicht nur normal, sondern auch eine berechtigte Erwartungshaltung und durch das OWiG auch möglich. Sonst wird immer über sture Behörden geflucht. Nebenbei, hier soll stumpf gezahlt werden von uns (Polizei) erwartet ihr aber in 98 % der Fälle, das wir ein Auge zudrücken - was wir nebenbei auch noch oft genug machen! Ich sehe also substanzlose Stimmungsmache ohne mit zu denken und mal nach rechts und links zu gucken. Hauptsache mal gegen die Polizei stänkern. Quote Link to post Share on other sites
Biber 715 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 Och nö. nachteule war doch sachlich, nachvollziehbar und zutreffend. Warum mußt Du nun wieder das positive Bild ruinieren? 1 Quote Link to post Share on other sites
BamBam 120 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 In einem anderen Fred hatte ich ja schon auf das Ermessen, dass in ermessensfehlrerhafter und ermessensensfehlerfreier Form erfolgen kann, hingewiesen. Quote Link to post Share on other sites
Prickelpitt 146 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 Die Überschrift deutet mehr an, als im Sachverhalt steckt. Es gab eine Anmietung von Räumlichkeiten und einen Irrtum über die Parksituation. Das Ordnungsämter dann mit sich reden lassen ist nicht nur normal, sondern auch eine berechtigte Erwartungshaltung und durch das OWiG auch möglich. Sonst wird immer über sture Behörden geflucht. Nebenbei, hier soll stumpf gezahlt werden von uns (Polizei) erwartet ihr aber in 98 % der Fälle, das wir ein Auge zudrücken - was wir nebenbei auch noch oft genug machen! Ich sehe also substanzlose Stimmungsmache ohne mit zu denken und mal nach rechts und links zu gucken. Hauptsache mal gegen die Polizei stänkern.F91.3, würde ich sagen... Quote Link to post Share on other sites
Ichtyos 20 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 Du bist böse! 1 Quote Link to post Share on other sites
Biber 715 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 Vielleicht. Aber er ist auf jeden Fall gut. 1 Quote Link to post Share on other sites
Ichtyos 20 Posted April 1, 2014 Report Share Posted April 1, 2014 Bestreite ich ja auch nicht. Quote Link to post Share on other sites
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