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mehr Demokratie in Deutschland


Wie steht ihr zu dieser Problematik?  

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Da in einschlägigen Umfragen die Tendenz eindeutig pro mehr Plebiszite auf Kommunal-,Regional-,Landes-,Bundes- und Europaebene geht wäre es,meiner Ansicht nach,durchaus von Interesse die Tendenz hier im Forum mittels dieses Polls einmal zu eruieren.

Ich sehe das ganze tendenziell auch eher positiv...

mfg

Edited by Flitzeber
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Das musste ja mal wieder kommen. Die FDP hat es rechtzeitig zur Europawahl aufgegriffen. Dabei ist zu beobachten, dass die etablierten Parteien sich gegenseitig darin abwechseln, wer für und wer gegen direkte Demokratie ist. Im übrigen sind Plebiszite schon lange möglich. Oft wird jedoch das nötige Quorum verfehlt. So war es auch hier in der Stadt gewesen, als letztes Jahr ein Volksbegehren durchgeführt wurde. Die Sache ging zurück an den Gemeinderat ;)

 

In der Schweiz läuft übrigens auch nicht alles rund. Man siehe nur auf die geplante MwSt-Erhöhung zur Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV). Die Erhöhung wurde abgelehnt und jetzt droht ein Finanzierungsdefizit. Ist doch genau wie bei uns ;)

 

Edit: @Flitzeber, dein Subtitle (wie heisst das eigentlich auf deutsch?) ist unpräzise. Es ist eigentlich nicht mehr Demokratie, sondern andere Demokratie.

Edited by Steffen
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Edit: @Flitzeber, dein Subtitle (wie heisst das eigentlich auf deutsch?) ist unpräzise. Es ist eigentlich nicht mehr Demokratie, sondern andere Demokratie.

Plebiszit=Volksentscheid/Volksabstimmung.

Doch genau das ist es,nämlich mehr Demokratie.

Das Standardniveau Demokratie ist jenes,dass man seine Volksvertreter wählt und die dann machen wa ssie wollen ohne dass das Volk noch Möglichkeiten hätte einzugreifen und zu kontrollieren.

Jedoch geht direkte Demokratie eben weiter,nicht nur dass man die Parlamente wählt sondern dass Volk kann auch direkt per Entscheid/Begehren Ansprüche anmelden,Mitsprache üben und auch den Herren ''Volksvertretern'' auf die Finger klopfen.

Also sind Plebiszite durchaus ein Gewinn an Demokratie.

Wie schon das Wort Demokratie bedeutet,''das Volk entscheidet''.

mfg

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Jedoch geht direkte Demokratie eben weiter,nicht nur dass man die Parlamente wählt sondern dass Volk kann auch direkt per Entscheid/Begehren Ansprüche anmelden,Mitsprache üben und auch den Herren ''Volksvertretern'' auf die Finger klopfen.

Das halte ich für ein Wunschdenken. Immerhin würde es voraussetzen, dass das Volk bessere Entscheidungen treffen könnte. Ich bezweifle zum einen, dass das Volk eine homogene Gruppe darstellt deren Streben es ist, das Beste für die Gemeinschaft zu erreichen. Zum anderen frage ich mich, ob schwierige Fragestellungen vom Volk voll überblickt werden können. Als Beispiel Kopfpauschale vs. Bürgerversicherung: Wer kennt da wohl die Unterschiede im Detail und ist befähigt, strategische Entscheidungen zu treffen? Selbst die Parlamentarier müssen sich von Experten aus ihren Reihen einweisen lassen. Daher gerne im kommunalen Bereich (wie bereits möglich), aber auf Bundesebene lieber nicht.

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