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Tipps: alle aktuellen Blitzer in Deutschland
Posted by Michael Heier on October 02, 1998 at 19:09:35:
In Reply to: Besitz von Radarwarnern erlaubt? posted by Ferenc on October 02, 1998 at 12:19:44:
Moin moin!
: Ist eigentlich der Besitz und Verkauf von
: Radarwarnern erlaubt?
Ja.
Man darf Radarwarner auch betreiben, wenn man sie z.B. zuhause aufs Hausdach oder an den Balkon montiert. ;-)
Nur die Verwendung zu ihrem ursprünglichen Zweck führt zu einer Einziehung und Vernichtung.
: Macht man sich strafbar, solche Geräte im Auto
: mitzuführen oder werden diese einfach nur
: beschlagnahmt ohne jegliche Verwarnungsgelder?
Die Geräte werden zunächst beschlagnahmt und dann eingezogen (ist rechtlich ein Unterschied!) worüber man einen Bescheid bekommt, gegen den man die üblichen Rechtsmittel (Klage) einlegen kann.
MfG
Micha