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Auf die Formulierung kommt es an !

Radarfalle.de Forum: Allgemein / Verkehrspolitik: Auf die Formulierung kommt es an !
By Erbsenzähler (217.225.208.31) on Dienstag, den 1. Oktober, 2002 - 20:06:

schaut euch mal folgendes urteil an : Klick !

*überleg*

habe nach einer verlorenen verhandlung ( liegt schon länger zurück), wegen geschw. verstoß, mein urteil erhalten. "Im Namen des Volkes" und blablabla.

Unter Gründe stand nur " Von einer schriftlichen Begründung des Urteils wird gemäß $77 b OWiG abgesehen"

Ist das nach dem o.g. urteil rechtens ?

By lieblingkreuzberg (128.241.245.34) on Donnerstag, den 3. Oktober, 2002 - 23:29:

"Von einer schriftlichen Begründung des Urteils kann abgesehen werden, wenn alle zur Anfechtung Berechtigten auf die Einlegung der Rechtsbeschwerde verzichten oder wenn innerhalb der Frist Rechtsbeschwerde nicht eingelegt wird."

Soll heißen, wenn Du nach der Verhandlung das Urteil akzeptierst, kommt der Bescheid ohne Begründung, da Du ja
1) dabei warst und
2) damit einverstanden warst

By farendil (217.85.224.214) on Freitag, den 4. Oktober, 2002 - 17:16:

@liebling... oder wer auch immer: such dir einen benutzernamen aus, oder komm bis zum abschluß der behandlung deiner schizophrenie nicht wieder ins forum!!
es reicht endgültig!!!

By ralf_s (193.111.198.37) on Samstag, den 5. Oktober, 2002 - 12:28:

@farendil: was bist denn du für einer? die begründung von lieblingkreuzberg ist doch gut...

By farendil (217.225.247.87) on Samstag, den 5. Oktober, 2002 - 12:36:

@ralf: ich bin einer, der unter anderem mal dafür sorgt, daß die forums-regeln und die netiquette wenigstens einigermassen eingehalten werden.
und das ist bei einem, der unter drei, vier fünf namen postet nun mal nicht der fall!!

ende der diskussion.

By ralf_s (200.221.10.240) on Samstag, den 5. Oktober, 2002 - 12:59:

ich will ja nicht nölen (ist auch garnich meine art :), aber du bist doch moderator, wie ich grad erst gelesen habe. kannst du dann so sachen, die dir nicht passen, nicht einfach löschen? rumflamen wie ein dreizehnjähriger ist ja wohl nich so pralle, oder?

By Meinungsbildner (80.133.161.249) on Samstag, den 5. Oktober, 2002 - 13:04:

@ralf: ...Mach dir nix draus, das macht der farendil immer so, dafür ist er bekannt ! :) Einfach nicht beachten...

By waterman (213.7.76.81) on Samstag, den 5. Oktober, 2002 - 13:14:

@ralf
farendil ist halt rauh, aber herzlich... *g*

By ralf_s (193.111.198.37) on Samstag, den 5. Oktober, 2002 - 13:21:

Naaa guuut... :P

Hab' mich mal umgelesen, sehr nett hier. Werd' mal öfter reinschauen.

Schönes Wochenende euch allen...


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