Punkteverfall - Verjährung

[Motels]

Hi, hab eine Frage wegen Punkteverfall.

 

Im April 2005 nahm ich 1 Monat Fahrverbot die ich wegen 31 km/h zu schnell fahren im Januar 2005 bekam, zusätzlich gabs 3 Punkte.

 

02. 10. 2005 Angebliche Nötigung eines nichtexistenten Fussgängers beim Rechtsabbiegen welcher laut Polizei einen Schritt zurückmachen musste.

27.10.2005: Bussgeldbescheid wegen dieser Fussgängersache vom 02.10.2005 über 40 Euro und 1 Punkt

Einspruch eingelegt.

21.02.2006: Hauptverhandlung mit Urteil 60 statt 40 Euro wegen der Sache vom Januar 2005

20.03. 2006: Urteil geschrieben und unterzeichnet von der Richterin und an mich geschickt und ein paar Tage später erhalten

 

21.02.2006: Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gestellt

 

11.Mai 2006: Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird verworfen

 

15.09. 2006: Rechnung in der Bussgeldssache bzw. das Urteil vom

21.02.2006 über 158,23 Euro –

Einzelposten:

Geldbusse: 60 Euro

Gebühr für Hauptverhandlung mit Urteil oder Beschlusss: 40 Euro

Gebühr für Rechtsbeschwerde ohne Urteil oder Beschluss: 40 Euro

Rest: Kleinkram

 

 

 

Nun ist folgendes passiert, am 26.02.2008 bin ich geblitzt worden mit ca. 75 - 80 km/h

 

 

Da ich aktuell nicht weiss wieviel Punkte ich in Flensburg habe und das doch 2 Wochen dauert bis ich von Flensburg die Antwort erhalte, stelle ich hier mal die Frage: Ist mein letzer Punkt bzw. die letzten 4 Punkte schon verjährt? Mein letztes Vergehen war ja am 2.10.2005, und das ist immerhin schon 2 Jahre und 5 Monate her. Denn wenn es nicht verjährt ist und ich bekomme wegen der Sache vom 26.02 2008 3 Punkte dann hätte ich ja jetzt demnächst 7 Punkte?

 

Kennt sich da einer aus von euch ?

 

Und dann hab ich hier gelesen dass Die freiwillige Teilnahme an einen Aufbauseminar zum Abzug von vier Punkten führt wenn man weniger als 8 Punkte hat.

Was kostet denn so ein Aufbauseminar? Und wo erfahre ich wo das in München stattfindet?

[dagegen]

Deine Zeitangaben sind etwas verwirrend, welche "Sache vom Januar 2005" ?

Wieso ist das Datum der Rechtsbeschwerde vor dem Datum des Urteils?

[Gast225]

Deine Zeitangaben sind etwas verwirrend, welche "Sache vom Januar 2005" ?

Wieso ist das Datum der Rechtsbeschwerde vor dem Datum des Urteils?

Weil die Beschwerdefrist nur eine Woche ist und da ist das Urteil noch nicht fertig. Wenn das Urteil dann ausgefertigt ist, wird die Beschwerde begründet.

 

Zeitpunkt für den Beginn der zwei Jahre ist die Verwerfung der Rechtsbeschwerde, also Mai 2006. Mithin sind die zwei Jahre noch nicht um.

 

@TE

Die Kosten werden wohl im Rahmen der einer Nachschulung liegen und die sind regional sehr unterschiedlich. Rechne mit um die 300 Euro.

[Motels]

Hallo Gast, Danke !

Hallo Dagegen: Die Richterin hat meine Strafe von 40 Euro gegen die ich verhandelt habe erhöht auf 60 Euro weil ich keine weisse Weste hatte sondern eben noch diese Anhängige Sache vom Januar. Ich hätte zwar den Prozesss gewinnen müssen weil die beiden Cops vor Gericht und überhaupt gelogen haben, aber du weisst ja, Cops die sich gegenseitig bezeugen haben immer recht. Ich hatte damals die Musik zu laut im Auto und das auch noch mit Low Riding an der Roten Ampel, und die Cops hinter mir, leider konnte ich sie wegen beschlagener Scheiben nicht sehen, und dann haben mich 4 Ampeln lang "verfolgt" und dann die Kelle geschwungen und behauptet 4 Ampeln vorher hätte ein Fussgänger einen Schritt zurückgemacht als ich rechts abgebogen bin. Dieses Delikt haben sie erfunden da die laute Musik alleine nicht strafbar ist. Tja, schöne Kacke, und nun hängt mir das jahrelang hinterher !

[Motels]

hallo Gast 225, noch was wegen meiner Rechtbeschwerde. Verworfen wurde ja nicht meine Rechtsbeschwerde sondern der Antrag auf Rechtsbeschwerde, das bedeutet eine Rechtsbeschwerde gab es gar nicht da diese nicht zugelassen wurde. Ändert das was am Ablauftermin ?

[Motels]

Grade kam die Post von Flensburg, mein Tilgungsdatum ist der 27.07.2008 Wie sich das errechnet ist mir schleierhaft. Das bedeute ich hätte 2 Jahre und 10 Monate warten müssen auf die Tilgung meiner Punkte nur weil ich versucht habe mein Recht zu bekommen, und nun bin ich doppelt vom Staat ge######t

 

Und komischerweise habe ich 2 Punkte bekommen für die von den Cops erlogene Fussgängersache. Somit habe ich 5 Punkte plus der Zusatzpunkte die von der letzten Sache noch auf mich zukommen.

[dagegen]

In dem Brief aus Flensburg stehen doch die Verstöße einzeln aufgeführt. Da müsste auch jeweils das Datum der Rechtskraft neben jedem Verstoß stehen.

[Motels]

Ja, steht ja auch drin ! Der letzte verjährt am 27.07.2008, hab ich doch geschrieben !

[Gast225]

hallo Gast 225, noch was wegen meiner Rechtbeschwerde. Verworfen wurde ja nicht meine Rechtsbeschwerde sondern der Antrag auf Rechtsbeschwerde, das bedeutet eine Rechtsbeschwerde gab es gar nicht da diese nicht zugelassen wurde. Ändert das was am Ablauftermin ?

Spielt keine Rolle. Mit der Verwerfung des Antrages zur Zulassung der Beschwerde ist der Rechtsweg erschöpft und die Sache somit rechtskräftig.

 

Grade kam die Post von Flensburg, mein Tilgungsdatum ist der 27.07.2008 Wie sich das errechnet ist mir schleierhaft. Das bedeute ich hätte 2 Jahre und 10 Monate warten müssen auf die Tilgung meiner Punkte nur weil ich versucht habe mein Recht zu bekommen, und nun bin ich doppelt vom Staat ge######t

Wie die deshalb auf Juli 2006 kommen ist mir ein Rätsel. Haben die mit der Zustellung so lange gebraucht? Die lange Zeit hast du dir allerdings selber zuzuschreiben.

[Motels]

Gast225: Danke für Deine informativen Texte. Ich melde mich hier wieder wenn ich weiss wieviel ich neulich tatsächlich gefahren bin.

[Motels]

An Gast 225: Ich bin doch letzte Woche (ca. 26 Februar 2008) mit ca. 80 in der 50 er Zone geblitzt worden. Und wie du in diesem Thread ja siehst verjähren die Punkte die ich bereits habe erst am 27.07.2008

 

Das Schreiben für das Vergehen vom 26. Februar wird ja im Lauf der nächsten Tage oder Wochen bei mir Eintrudeln. Gibt es es eine Möglichkeit diese Sache unter Zuhilfennahme von Einpruch ect.. bis zum 27.07.2008 zu verzögern ? Das sind ja immerhin 5 Monate. Und wenn ja, verjähren dann meine alten Punkte am 27.08.2008 ?

[HarryB]

Das Schreiben für das Vergehen vom 26. Februar wird ja im Lauf der nächsten Tage oder Wochen bei mir Eintrudeln. Gibt es es eine Möglichkeit diese Sache unter Zuhilfennahme von Einpruch ect.. bis zum 27.07.2008 zu verzögern ? Das sind ja immerhin 5 Monate. Und wenn ja, verjähren dann meine alten Punkte am 27.08.2008 ?

Das wird wohl nicht passieren, da hier der Tattag zaehlt. Du wirst also die Puenktchen noch mindestens zwei weitere Jahre dein eigen nennen duerfen.....

[Joker]

@Motels: Da haste rechtlich gesehen keine Chance. Und an einem Aufbauseminar kannst du erst ab 15 Punkten in Flensburg teilnehmen.

[Motels]

@Motels: Da haste rechtlich gesehen keine Chance. Und an einem Aufbauseminar kannst du erst ab 15 Punkten in Flensburg teilnehmen.

 

Wieso, ich hab doch hier etwas gelesen dass man auch schon bis 8 punkte an einem seminar teilnehmen kann und 4 punkte abbauen, stimmt das nicht ? und es soll ja kein aufbauseminar sein sondern ein abbau seminar.

 

und ich finde es voll scheisse dass bei neupunkten der tattag zählt, aber beim abbau von punkten nicht der tattag zählt sondern die rechtskraft. wegen dieser rechtskraft und dieser regelung muss ich die punkte 2 jahre und 10 monate behalten. das ist nicht fair, das zwingt den bürger dazu dass er ja nicht versucht sein recht zu bekommen weil er dann, wenn er den prozess verliert (obwohl er im recht ist) zusätzlich bestraft wird.. das bedeutet im klartext: halt die klappe, bürger, immer schön ducken ! Aber wem sag ich das ...

 

DAS IST NICHT FAIR !!!

[Joker]

Wenn ich das als RA sehe,hattest du in deinem Prozeß eine Niete in Nadelstreifen neben dir sitzen.

Ich hätte der Richterin Feuer unter dem A.... gemacht.

 

Ja,leider ist die Gesetzeslage so. Aber du hast ja noch nicht so viele Punkte.

Das heißt 2 Jahre aufmerksam fahren und dann hast du wieder einige Punkte abgebaut.

[Guest Simineon]

Dieses Delikt haben sie erfunden da die laute Musik alleine nicht strafbar ist. Tja, schöne Kacke, und nun hängt mir das jahrelang hinterher !

 

Wie konntest Du nen Fussgänger sehen, zwei Polizisten aber nicht ?

 

oder anders gefragt: Woher weisst Du, dass kein Fussgänger da war ?

 

Für die Richterin sieht das auf jedenfall so aus:

Der Beschuldigte darf lügen dass sich die Balken biegen, die Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet und es gibt empfindliche Strafen, wenn ein Zeuge nicht die Wahrheit sagt.

 

Mit diesem Wissen stellt sich ein Gericht die Frage: Was hat der Zeuge davon, wenn er trotz hoher Strafandrohung lügt, was hat der Beschuldigte davon der ja sogar straffrei lügen darf. Das Gericht ist zudem frei in der Würdigung der Beweise und hat hier also Dir nicht geglaubt und den Polizisten geglaubt.

[Motels]

Dieses Delikt haben sie erfunden da die laute Musik alleine nicht strafbar ist. Tja, schöne Kacke, und nun hängt mir das jahrelang hinterher !

 

Wie konntest Du nen Fussgänger sehen, zwei Polizisten aber nicht ?

 

oder anders gefragt: Woher weisst Du, dass kein Fussgänger da war ?

 

Für die Richterin sieht das auf jedenfall so aus:

Der Beschuldigte darf lügen dass sich die Balken biegen, die Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet und es gibt empfindliche Strafen, wenn ein Zeuge nicht die Wahrheit sagt.

 

Mit diesem Wissen stellt sich ein Gericht die Frage: Was hat der Zeuge davon, wenn er trotz hoher Strafandrohung lügt, was hat der Beschuldigte davon der ja sogar straffrei lügen darf. Das Gericht ist zudem frei in der Würdigung der Beweise und hat hier also Dir nicht geglaubt und den Polizisten geglaubt.

 

 

Ursprünglich war es 1 Fussgänger, beim Prozess wurde dann von 2 Fussgängern gesprochen..

Die waren angeblich genau vor mir...

Ich stand an der roten Ampel, die Scheiben waren wegen Regenwetter beschlagen, es war der letzte tag Oktoberfest, die Polizei hatte bereits 2 Wochen Ärger mit besoffenen hinter sich. Das Polizeiuauto hinter mir konnte ich nicht sehen weil a) die scheiben beschlagen waren und b) der rückspiegel ein neumodisches teil war mit automatischer abblendung.

Die beiden Cops wiederrum sahen vor sich ein taxi das auf und ab wippte und sehr laute musik hatte. (wier sinnvoll das von war möchte ich jetzt nicht diskutieren)

als es Grün war bog ich nach rechts ab. Es gab keinen Fussgänger, und schon gar nicht 2 Fussgänger.

 

Es gab aber dann bis zur 4. Ampel einen stop an go verkehr, es war also nicht so dass die mich verfolgten und dort erst einholten, die waren die ganze zeit hinter mir und hörten sich die musik an. klar dass die dann zueinander sagten: den schauen wir uns mal an". als dann der beante neben mir stand, ich die scheiben runterliess und wir uns in die augen schauten (er hatte eine glatze, ich sehr viele haare) da war uns beiden innerhalb von sekundenbruchteilen klar dass ich zahlen muss. die frage war nur noch welchen grund er sich raussucht !

 

später dann vor gericht hatte ich keinen anwalt, ich dachte dass im gericht einer sitzt mit gehirn und keine uniformfetischistin !

[Joker]

Dieses Delikt haben sie erfunden da die laute Musik alleine nicht strafbar ist. Tja, schöne Kacke, und nun hängt mir das jahrelang hinterher !

 

Wie konntest Du nen Fussgänger sehen, zwei Polizisten aber nicht ?

 

oder anders gefragt: Woher weisst Du, dass kein Fussgänger da war ?

 

Für die Richterin sieht das auf jedenfall so aus:

Der Beschuldigte darf lügen dass sich die Balken biegen, die Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet und es gibt empfindliche Strafen, wenn ein Zeuge nicht die Wahrheit sagt.

 

Mit diesem Wissen stellt sich ein Gericht die Frage: Was hat der Zeuge davon, wenn er trotz hoher Strafandrohung lügt, was hat der Beschuldigte davon der ja sogar straffrei lügen darf. Das Gericht ist zudem frei in der Würdigung der Beweise und hat hier also Dir nicht geglaubt und den Polizisten geglaubt.

 

 

Lügen darfst du auch als Angeklagter auch nicht!!! Du kannst die Aussage verweigern,wenn du dich bei wahrheitsgemäßer Beantwortung selbst einer Straftat bezichtigen müßtest.

[Guest Simineon]

Lügen darfst du auch als Angeklagter auch nicht!!! Du kannst die Aussage verweigern,wenn du dich bei wahrheitsgemäßer Beantwortung selbst einer Straftat bezichtigen müßtest.

 

Falsch ... der Beschuldigte ist nicht zur Wahrheit verpflichtet. Es ist der Zeuge, der sich nicht selbst belasten muss, er kann dann die Aussage verweigern.

[Motels]

Warum sollte ich denn lügen ? Ich dachte ich lebe in einem Land in dem es heisst im Zweifel für den Angeklagten und in dem Cops nicht bedingungslos recht haben nur weil sie sich gegenseitig bezeugen ! Es gab keinen Fussgänger als Zeugen in der Verhandlung. Und das schärfste ist, als der Cop mir damals meine papiere zurück ins Wageninnere reichte, sagte ich "vielsagend" zu ihm: "Wir wissen ja beide warum sie mich angehalten haben". Er sagte : "Warum denn ?" Ich sagte: "Wegen der lauten Musik". Er sagte: "Das kann schon sein." Er hat es also sogar zugegeben, das muss man sich mal vorstellen !

 

Ich erzählte das bei der Verhandlung der Richterin, die hat das dann richtig beseite gewischt mit den Worten: Das wird der blos so dahingesagt haben"

 

Übrigens: Ich fahre ab und zu mal Damen von der Horizontalen (also sehr gutaussehende hübsche Damen) als Fahrgast, die erzählen mir dass sie, wenn sie selber fahren und und von der Polizei angehalten werden oft angemacht werden wenn es 2 Cops sind, da wird ungeniert nach der Telefonnummer usw..gefragt, und selbst bei mehr als 40 kmH zu schnell dürfen die weiterfahren mit einem Augenzwinkernden" Aber das nächste mal nicht mehr so schnell" usw...

Anders siehts aus wenn einer der beiden Beamten eine Frau ist, da haben die Nutten schlechte Chancen, mit weiterfahren. Da ist der Lappen gleich weg.

[Guest Simineon]

Warum sollte ich denn lügen ? Ich dachte ich lebe in einem Land in dem es heisst im Zweifel für den Angeklagten und in dem Cops nicht bedingungslos recht haben nur weil sie sich gegenseitig bezeugen

 

Im Zweifel für den Angeklagten, aber was ist, wenn es keinen Zweifel mehr gibt ? Wenn sich das Gericht durch die Aussagen der Beteiligten ein klares Bild machen konnte ?

 

Dann ist es schon kein Zweifel mehr ...

[Motels]

Warum sollte ich denn lügen ? Ich dachte ich lebe in einem Land in dem es heisst im Zweifel für den Angeklagten und in dem Cops nicht bedingungslos recht haben nur weil sie sich gegenseitig bezeugen

 

Im Zweifel für den Angeklagten, aber was ist, wenn es keinen Zweifel mehr gibt ? Wenn sich das Gericht durch die Aussagen der Beteiligten ein klares Bild machen konnte ?

 

Dann ist es schon kein Zweifel mehr ...

 

Aussagen von Polizisten sind immer zweifellos und die haben immer recht .....

[HarryB]

Aussagen von Polizisten sind immer zweifellos und die haben immer recht .....

Nun, das wird immer wieder so behauptet.... Mir stellt sich der Fall so dar: Da bestreitet jemand vehement die Anwesenheit von Fussgaengern, bezichtigt die Polizisten, ihn nur drangsalieren zu wollen und an den Haaren irgendwelche Gruende herbei zu ziehen und zieht es nicht mal ansatzweise in Betracht, dass er falsch liegen koennte. Wie sollte ich als Richter - wenn ich denn einer waere - urteilen?

[Motels]

Ich ziehe es nicht in betracht dass da fussgänger waren weil ich nicht geisteskrank bin, nicht trinke und keine drogen nehme. Zusätzlich hat der polizist ja zugegeben dass der grund die laute musik ist. Und ich selber weiss dass ich keine fussgänger gesehen habe.

und zusätzlich bin ich nicht mit quietschend reifen gestartet als die ampel von rot auf grün umgeschaltet hat. icm gegenteil, ich hatte an diesem tag (und nachtürlich auch an den nächsten) eine grippe, war völlig schlaff und hab den feierabend herbeigesehnt.

 

und so einen zufall dass die polizisten 2 gründe hätten, meine laute musik, dann das wippen und zusätzlich 1 fussgänger der sich dann vor gericht zu 2 fussgängern verwandelt das glaubt ja nur der dümmste !

 

ich musste über 150 euro strafe zahlen, und glaubt mir, ich hab mir das vom staat zurückgeholt, ich bin seitdem mindestens 300 mal mit dem buss ins freibad und zurück gefahren und habe statt 2 streifen nur 1 streifen gestempelt, und jeder streifen kostet 1 euro, hab mir somit 300 euro gespart und ich scheisse auf diesen scheiss staat der es zulässt dass ein braver arbeiter so verarscht werden darf und harz betrüger und cops sich einen ast ablachen und willkürlich narrenfreiheit haben ! und glaubt mir, ich werde weiter betrügen und es dem staat heimzahlen wo es nur geht !!! das war mir eine lehre, ich hasse diesen polizeistaat seit dieser sache ohne ende, jeden tag seit über 2 jahren wache ich auf voller gram und hass !

[HarryB]

ich musste über 150 euro strafe zahlen, und glaubt mir, ich hab mir das vom staat zurückgeholt, ich bin seitdem mindestens 300 mal mit dem buss ins freibad und zurück gefahren und habe statt 2 streifen nur 1 streifen gestempelt, und jeder streifen kostet 1 euro,....

 

Ich mache das aehnlich, laufe jetzt jeden Morgen vom Bus zum Buero, anstatt den Minibus zu nehmen. Da spare ich jeden Morgen HKD 5.00 ein.... Da ich mir kuerzlich ein UW-Gehauese fuer meine Kamera gekauft habe (Kostenpunkt so ca. HKD 6,500.00) habe ich mir das Ding an etwa 1,300 Morgen oder aber in knapp 6 Jahren praktisch erlaufen.....

[Motels]

haha, lauf doch zum büro anstat t das taxi zu nehmen, da sparst du viel schneller !

und wenn du ins büro läufst anstatt die limousine mit privatchauffeur zu nehmen geht es noch schneller ...

[der böse wolf]

Ich ziehe es nicht in betracht dass da fussgänger waren weil ich nicht geisteskrank bin, nicht trinke und keine drogen nehme. Zusätzlich hat der polizist ja zugegeben dass der grund die laute musik ist. Und ich selber weiss dass ich keine fussgänger gesehen habe.

und zusätzlich bin ich nicht mit quietschend reifen gestartet als die ampel von rot auf grün umgeschaltet hat. icm gegenteil, ich hatte an diesem tag (und nachtürlich auch an den nächsten) eine grippe, war völlig schlaff und hab den feierabend herbeigesehnt.

 

und so einen zufall dass die polizisten 2 gründe hätten, meine laute musik, dann das wippen und zusätzlich 1 fussgänger der sich dann vor gericht zu 2 fussgängern verwandelt das glaubt ja nur der dümmste !

 

ich musste über 150 euro strafe zahlen, und glaubt mir, ich hab mir das vom staat zurückgeholt, ich bin seitdem mindestens 300 mal mit dem buss ins freibad und zurück gefahren und habe statt 2 streifen nur 1 streifen gestempelt, und jeder streifen kostet 1 euro, hab mir somit 300 euro gespart und ich scheisse auf diesen scheiss staat der es zulässt dass ein braver arbeiter so verarscht werden darf und harz betrüger und cops sich einen ast ablachen und willkürlich narrenfreiheit haben ! und glaubt mir, ich werde weiter betrügen und es dem staat heimzahlen wo es nur geht !!! das war mir eine lehre, ich hasse diesen polizeistaat seit dieser sache ohne ende, jeden tag seit über 2 jahren wache ich auf voller gram und hass !

 

 

aber so den echten plan und unterschied zwischen staat, land, stadt und eigenbetrieben hast du ja nicht wirklich oder

[Motels]

Post war da, bin 70 gefahren.

macht netto 17 zu schnell = 35 Euro und kein Punkt !

 

die können mich mal !

 

und jetzt lese ich hier umso lieber !