m3_
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Der Murksantrag "Tempolimit aus der ideologischen Mottenkiste" inkl. selbstgemalte Schilder der Grünen wurde gestern per namentlicher Abstimmung von CDU/CSU, AfD und SPD jeweils ohne Abweichler abgelehnt. Richtig über ihren Schatten springen kann die SPD jedoch immer noch nicht. Aus dem vorläufigen Plenarprotokoll vorläufigen Plenarprotokoll: "Isabel Cademartori (SPD): Meine Damen und Herren, wir diskutieren heute auch über ein allgemeines Tempolimit als sinnvolle Maßnahme für den Klimaschutz. Jetzt will ich einordnend sagen: Wenn wir das Tempolimit heute beschließen würden, würden deswegen nicht sofort keine Hitzewellen mehr auftreten. (Lars Haise (AfD): Ach! Hört! Hört!) Aber natürlich ist ein Tempolimit eine sinnvolle Klimaschutzmaßnahme, und es steht deswegen auch schon lange im Programm der SPD; daran hat sich nichts geändert. Heute steht uns jedoch eine namentliche Abstimmung bevor, und wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir in dieser Legislaturperiode kein allgemeines Tempolimit einführen werden. Deshalb wird die SPD auch gegen diesen Antrag stimmen. (Janine Wissler (Die Linke): Wir haben ja noch jede Menge Zeit dafür!) Vizepräsident Bodo Ramelow: Frau Abgeordnete, die Redezeit. Isabel Cademartori (SPD): Ja, ich komme zum Schluss. - In der vergangenen Legislaturperiode, mit Regierungsbeteiligung der Grünen, konnten wir auch kein Tempolimit einführen. Hätte es damals eine namentliche Abstimmung gegeben, hätten auch die Grünen dagegenstimmen müssen. ... Truels Reichardt (SPD): Ansonsten gilt: In einer Koalition wird gemeinsam vereinbart, was man gemeinsam umsetzt. Unsere inhaltliche Haltung zum Tempolimit verschwindet dadurch nicht. Für die Umsetzung eines solchen bräuchten wir aber andere Mehrheiten. ... Und dann noch eine namentliche Abstimmung zu beantragen, um uns vorzuführen, muss echt nicht sein. " Oder siehe auch Videos der Reden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw28-de-strassenverkehrsgesetz-1192582 Die Grünen glänzten wieder mit unterirdisch inkompetente Reden von der Fahrradfahrerin Dr. Julia Verlinden, Autobahnneubauhasserin (siehe A39), passend ihre Vita Studium Umweltwissenschaften und UBA mit der Klima-Promotion sowie von der autolosen Lastenrad-Aktivistin Swantje Henrike Michaelsen mit typischer Grünen-Vita, Laberstudium Geschichte, ADFC-Büroleiterin und ganz krass "Leiterin der Fachgruppe „Mehr Frauen“ im ADFC".
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Ja, hatte das Sonderzeichen nicht parat. Der Steinmetz ist ja auch noch nicht beauftragt. *1934 † 1. Juli 2026 So besser? Den genauen Geburtstag im Dt. Reich kannst Du ja mal eruieren.
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@rth: Ja, in der Hinsicht sind die Anhänger tatsächlich eine Fehlkonstruktion. Normalerweise hätte es am Anhänger immer eine Kaffee-und-Kuchen-Klappe geben müssen, dann könnten sich später der Akku-Wechsler und die Anhängertransportbediensteten daran bedienen. Oder es gäbe wenigstens einen Geldschlitz "Kaffeekasse". So verprellt man jedenfalls die den Blitzerkaktivitäten wohlgesonnenen Anwohner mit ihren Dankes- und Unterstützungsgaben. Von der Rangordnung unterhalb von echte Polizeibeamte gibt noch es eine Zwischenstufe zu Ordnungsbehörden und Zweckverbänden. Die Verkehrspolizei Nürnberg sucht aktuell Quereinsteiger und zahlt nach "Entgeltgruppe 6 TV-L (Brutto-Einstiegsgehalt: 3.186,57 € in Stufe 1 bis 3.547,20 € in Stufe 3), in Abhängigkeit von der beruflichen Qualifikation". Der Zweckverband Südostbayern zahlt nach Öffentlichen Dienst (TVöD-VKA). Der private Dienstleister NWS/Nürnberg lehnt sich dito an TVöD-VKA an.
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@rth: So soll es ja sein, die Polizei soll sich um die Kriminalitätsbekämpfung kümmern, sieht in Essen sicherlich gut aus. Warum sollten "Hilfspolizisten" wie echte Polizeibeamte bezahlt werden? Auch in Essen gibt es für die Ruhrpott-Fremdlinge Knöllchen-Kalle (HWI-Kennzeichen / Vetro in Wismar) massig nette Mißgunstbezeugungen: https://www.radioessen.de/artikel/blitzeranhaenger-in-essen-wird-beschmiert-2393084 https://www.waz.de/lokales/essen/article407630911/blitzer-macht-sich-rasend-schnell-bezahlt-weitere-geplant.html https://www.anc-newswire.de/2025/09/blitzer-anhanger-in-essen-in-brand.html https://www.waz.de/lokales/essen/article407755281/warum-attacken-auf-essener-blitzanhaenger-folgenlos-bleiben.html https://www.waz.de/lokales/essen/article407646372/sonnenschirm-verdeckt-blitzer-kamera-in-essen-frohnhausen.html
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@bluey&@sobbel: Ihr wisst ja, einsilbige bzw. einzeilige Kommentierungen mangels Sachargumente von Euch fasse ich als Kompliment auf. @Sobbel: Ich gebe mir immer mehr Mühe als "hat sich stets bemüht". Lass mir doch jetzt auch einfach eine Verdoppelung meiner Bearbeitungszeit zu. Ich will ja u. a. noch den konkreten Ursprung vom Jammerlappentext ermitteln. Auch klar, beim VGT wurde da schon immer rumgepopelt, siehe auch 2024. Vielleicht könntest Du auch mal in dieser Sache Bemühungen zeigen. In Sachen hochintelligenter Grabsteininschrift erwarte ich dagegen von Dir 100-prozentigen Einsatz. Ein Kumpel von mir will sich am 30.6.26 um 23:59:59 blitzen lassen. Den dann kommenden Behördenwisch will er in eine Schatulle legen und im Garten beerdigen. Für den kleinen Grabstein hat er folgende Inschrift geplant: Verfolgungsverjährung 3 Monate *1934 - 1. Juli 2026 Für längere Quälzeit! Hast Du eine bessere Idee?
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@rth: Natürlich, wenn die Personalkosten praktisch weg sind. Meßbeamte rund um die Uhr einzusetzen ist viel zu teuer, zudem hat die Polizei wichtigere Aufgaben, als sich 24/7 im Unterholz zu verstecken. Der "Blechpolizist" (Bezeichnung kommt historisch aus CH für die Radarboxen) muß nie in den Urlaub, muß nicht befördert werden, muß nach Ausmusterung keine Pension gezahlt werden und wird nie krank. Deswegen und wegen der ertragreichen, rentierlichen Abzocke hat sich Blitzer-Anhänger-Seuche ja so ausgebreitet, gemeldet derzeit z. B. in NRW 137 Stück und in BaWü 131 Stück. Die Medaille hat aber immer zwei Seiten. Das allgemeine Betriebsrisiko für einen Ausfall aufgrund von Mißgunstbezeugungen durch kosmetische Verschönerungen oder tatsächlicher Schädigung (Vandalismus) ist extrem hoch. In Ost-Sachsen gilt wieder Back-to-the-roots: Aus "Weil sie immer mit Polen-Böllern weggesprengt werden: Landkreis bekommt keine Blitzer mehr - Chaoten sprengten einen Blitzer in Königshain ", www.bild.de, 13.04.25; https://www.bild.de/regional/sachsen/erster-landkreis-bekommt-keine-blitzer-mehr-weil-chaoten-sie-immer-sprengen-67fa1d7cb9016b0df30c6260 Es kann auch Kollateralschäden geben, siehe das "schmerzverzerrte" Gesicht vom Akku-Austausch- Thomas Voll und die ungünstige Position: Aus "Einmal in der Woche gibt es den Akkuwechsel beim Blitzer auf der A24", www.nordkurier.de, 18.03.26; https://www.nordkurier.de/regional/ludwigslust/einmal-in-der-woche-gibt-es-den-akkuwechsel-beim-blitzer-auf-der-a24-4442841 So macht man sich den Rücken kaputt und es droht die Berufsunfähigkeit.
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@Bernie2go: Von der "Behördenseite" hat sich bisher nur der @bluey geäußert, jedoch nur zum Thema "Doppelfalle". Es ist auch unwahrscheinlich, dass hiesige "Behördenvertreter" (m/w/d) ihr Taktikwissen hier ausbreiten werden, selbst wenn irgendwo in D in irgendeiner Behörde es tatsächlich einen vermeintlichen Oberschlauli in der Meßtruppe gäbe, der einen +/-500-Meter-Standortwechsel durchführt, nur um den informierten Gefahrstellenwarnernutzer ein vermeintliches Schnippchen schlagen zu wollen. Oberschlaues, übermotiviertes Verhalten kommt vor, siehe Tarnnetze, Bettlaken bei Schnee, tragen von BW-/Tarn-Kleidung, Verwenden von Leitpfosten-Dummies, usw. Letztlich brauchen wir aber wie gesagt schon genauere Belege, Quellen, Örtlichkeiten, sei es auch mein Kumpel A kennt Kumpel B, welcher mit einem Meßdiensteten (m/w/d) gemeinsam im Biergarten sitzt. Oder jemand hat gesehen, wie ein Meßtrupp/-Meßwagen tatsächlich den Standort nur "minimal" gewechselt hat (Hyperaktive Lasercops zählen nicht). Oder jemand hat die Blitzermeldungen auf der Karte verfolgt. Ich habe heute z. B. eine ungewöhnliche Häufung im Niemandsland gesehen, jedoch Minimum 2,5 Kilometer auseinander und andere Straßenzüge, vermutlich repressive Kleinflächendruckausübung auf nur einheimische VT.... Oder es müßte mal eine Studie über den Standortwechselgrund gemacht werden. Also bundesweit eine stichprobenartige Auswahl von Bußgeldstellen, Ordnungsämtern und Zweckverbänden mit Fragebogen "Warum wird der Standort gewechselt (Feierabend ist nicht gemeint)?": a) Wegen Wetterverschlechterung. b) Wegen Langeweile / Müdigkeit / Meßstellenkoller. c) Weil es für die Kaffee-und-Kuchen-Zeit bekannt angenehme Meßstellen mit Kuchen von Anwohnern gibt. d) Weil die Quote erfüllt ist. e) Weil es keine Quote gibt. f) Weil es nur eine reine Show-Messstelle Nebenstraße Schule/Kindergarten für die Statistik "Wie messen tatsächlich auch mal für den Deckmantel Verkehrssicherheit". g) Weil wir nur stumpf den Tagesplan vom "Meßstellenauswahlmanagement" abarbeiten. h) Weil die Meßstelle "verbrannt" ist (Warnung im Radio, Sozialmedia, Gefahrstellenwarner, Pappschild "Radar", usw.). i) Um mit der schnelleren Meßbereitschaftsherstellung mit Geraffel bleibt im Gas-Wasser- -Klempner-Handwerker-Meßbuden-Kastenwagen die hier schwächeren eso-Geraffel- und PSS-outdoor-Kollegen auszustechen. j) Um bei der Jahreszielerreichungsperformance-Größe "Anzahl der Meßstellen pro anno" glänzen zu können. k) Andere Gründe, bitte im Freifeld benennen.
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Kontrollaktion Rastplatz Geismühle A57 Krefeld: https://maps.app.goo.gl/p7addqWKsSZy3TTr7 Sieht nach Praxis-Ausbildung für NRW BeSi aus....etliche verdutzte Gesichter, siehe auch etwas vor der Anhaltekelle-Träger.
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...und NGO-, Pseudoexperten-, Gutmenschen-, Geraffelherstellerlobbyverein-, Öko-Verkehrsclub-, Innenminister- und Polizeigequatsche.
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@Bernie2go: Quelle? Kann ich jedenfalls aus der Praxis heraus nicht bestätigen. Plus-minus 500 Meter kann aber anfangs die Meldung variieren, bis sich später die exakte Örtlichkeit durch mehr Meldungen bestätigt, falls es noch eine unbekannte Meßstelle in der Datenbank ist.
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@bluey: Nö, meine "Du-kannst-dich-beruhigt-wieder-hinlegen"-Experten-Postings als Gegenpol zu den "Jetzt-mußt-Du-3-Monate-zittern"-Angstmacher-schadenfroh-Postings sind rar geworden, weil ja viele Fallschilderungen auf Reflexionen einhergehend mit schlechtem Gewissen basierten. Ebenso rar ist meine Empfehlung geworden, falls der Fahrer identifiziert wurde, dann den Fall per RA-/Gutachter zu durchleuchten. Skandale lieferte die Wegelagereizunft nun wirklich über Jahrzehnte kontinuierlich und es wird genauso weitergehen, unabhängig davon, ob der Skandal hier im Forum thematisiert wird oder nicht. Und ein nächster Skandal "Ablauf der Bauartzulassung nach §62 MessEG" schlummert noch etwas. Übrigens hat dein Herzblatt BILD im unsäglichen Blitzerfall mit dem Feuerwehrmann korrekt "Skandal-Blitzer" geschrieben. @Heintz: Wo es nichts zu ermitteln gibt, nützt auch eine längere Ermittlungszeit nicht. Nachdem das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist, geht diese Murksgesetzgebung nun erst in den Medien viral, beginnend mit dem ADAC und nun die Mainstream-Medien aufspringend: https://www.adac.de/news/recht-verjaehrung-knoellchen-blitzer/ https://www.merkur.de/welt/verjaehrungsfrist-2026-so-lange-verfolgt-sie-der-blitzer-94346825.html https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/gilt-schon-ab-1-7-2026-neue-verjaehrungsfrist-fuer-bussgeldbescheide/ Selbst bussgeldkatalog.org hat erst gestern reagiert: https://www.bussgeldkatalog.org/news/neue-verjaehrungsfrist-beim-bussgeldbescheid-ab-1-juli-6-statt-3-monate-10091959/ Und der unsägliche Tempolimit-"Bettler" Markus Abrahamczyk schreibt auf t-online.de am 15.06.26, aktualisiert am 16.06.26, 3:59, Hervorhebung von mir: https://www.t-online.de/mobilitaet/aktuelles/id_101296976/punkte-in-flensburg-ab-juli-drohen-nun-bis-zu-30000-euro-bussgeld.html Wirklich traurig, wie kritiklos die Verbände, Vereine, Juristen und Medien agierten und agieren.
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@Sobbel: Am 1. Mai letztes Jahr war ich unterwegs. Nun ein Fall in den Kategorien "Bruchpiloten (m/w/d)" und """Dümmer" als die Polizei erlaubt"": "Bereich Mainfranken Pkw-Fahrer zu schnell unterwegs - Auffahrunfall bei Anhaltung - Polizeibeamter auf Dienst-Motorrad stürzt WÜRZBURG. Am Freitagmittag kam es auf der A3, zwischen den Anschlussstellen Randersacker und Heidingsfeld, zu einem Verkehrsunfall, bei dem auch ein Polizeimotorrad beteiligt war. Der Polizeibeamte wurde verletzt und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Am Freitag war ein 30-jähriger BMW-Fahrer gegen 13:40 Uhr auf der A3 in Fahrtrichtung Nürnberg unterwegs. Im Bereich der Katzenbergtunnels war der amerikanische Staatsangehörige offensichtlich bei erlaubten 100 km/h zu schnell unterwegs. Ein nachfolgender 37-jähriger Polizeibeamter auf einem Dienst-Motorrad schaltete das Blaulicht ein und wollte den Fahrer anhalten. In der Folge bremste der BMW-Fahrer abrupt stark ab. Der Polizeibeamte musste eine Gefahrenbremsung einleiten um einen Zusammenstoß zu verhindern. Bei einem zweiten, straken Bremsmanöver konnte der Motorradfahrer den Zusammenstoß nicht mehr verhindern und fuhr auf das Heck des BMW auf. Bei dem Unfall verletzte sich der Polizeibeamte und musste zur medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Ermittlungen zum Unfallhergang werden von der Verkehrspolizeiinspektion Würzburg-Biebelried geführt. 17.05.2026, Polizeipräsidium Unterfranken, Pressemeldungen des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 17.05.2026" https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/102860/index.html Hervorhebungen von mir. Die Moral der Geschicht, bei Amis fährt man als Anhaltekradler dicht auf nicht. @Sobbel: Melde Dich mal mit deiner Rechtschreibkorrektur bei der Pressestelle vom Polizeipräsidium Unterfranken.
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Aus "Im Einsatz geblitzt: Kluger Richter rettet Feuerwehrmann vor Strafe - Ray Lange wurde bei einer Blaulichtfahrt geblitzt und sollte zahlen", www.bild.de, 09.06.2026; https://www.bild.de/regional/sachsen/einsatz-blitzer-kluger-richter-rettet-feuerwehrmann-vor-fahrverbot-6a27f654405f5b69b799b76f Der ganze Fall ist von vorne bis hinten unfassbar!
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@Sobbel: Extra für Dich! NRW! https://www.facebook.com/reel/2137335030499666 Schlafender Meßtechniker im Opel Kastenwagen ME-QB-789E Opel Combo-e (Combo E seit 2018, elektrisch seit Jan. 2021)
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@Prangel: Welcome! KI-Text? Du solltest auch flotter reagieren, sonst besteht die Gefahr, dass @Sobbel mosert.
