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Sobbel

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Everything posted by Sobbel

  1. Moin Moin Wenn bei dem Delinquenten Maßnahmen gem. § 46 Abs. 1 OWiG i.V.m. § 163b StPO durchgeführt worden wären, hätte auch jemand gemeckert. Ja kann ich. Mach ma dat hier: Du wirst sehen, alles wird gut Gruß
  2. Moin Moin Die kleben heutzutage an der Seitenscheibe Gruß
  3. Moin Moin Wenn ich hier Überzeugungsarbeit geleistet habe, freut mich das mehr als wenn ich dir eine Anzeige schreiben müsste. Mir ist ein Überzeugter lieber als zehn Anzeigen. Gruß
  4. Moin Moin Ist keine Lösung. Aber das ist typisch Blaulichterei. Weil ich das GebG kannte, hab ich in meinem #13 ja auch nach einer Gebührenordnung gefragt. Aufgrund § 2 GebG NW sind nämlich für die jeweiligen Amtshandlungen Gebührenordnungen zu erlassen. Du bräuchtest jetzt nur noch eine Gebührenordnung zu finden, wonach die Polizei NW für sowas eine Gebühr erheben darf und es auch macht. Die Arbeit der Polizei NW ist überwiegend kundenfreundlich kostenlos. Es gibt zwar eine Tarifstelle für pol. Angelegenheiten, aber die ist hier nicht zutreffend. Doch natürlich. Mir macht Autoba
  5. Moin Moin Mit dem Absitzen sind die 15 Euro aber noch nicht bezahlt. Dürfte ja vermutl. Erzwingungshaft sein. Womit hast du denn Recht behalten? Das sich der Staat nicht verarschen lässt? Das man dich nicht vergisst? Das du aus 15 Euro locker mehrere hundert gemacht hast? Ich bin total stolz auf dich. Zeigs ihnen - besorg es denen heiss und fettig. Gruß
  6. Moin Moin Ist auch nicht gefordert. Dann muss die Entscheidung abgewartet werden. Bis dahin können sich die Amtsgerichte von Rheinland-Pfalz ja mit diesem Urteil beschäftigen: https://verkehrsrecht.gfu.com/2019/08/olg-zweibruecken-poliscan-fm1-messergebnisse-sind-ausreichend-ueberpruefbar/ Bin gespannt, ob das Verfassungsgericht einem seiner Obergerichte übers Maul fährt. Da muss ich mich wohl entschuldigen, das wollte ich doch gar nicht. Gruß
  7. Moin Moin Und dann bist du nicht vorbestraft? Gruß
  8. Moin Moin Bei Geldstrafen wird die Höhe nach "Tagessätzen" berechnet. Das wird aber sicher keine 5 stellige Summe. Gruß
  9. Moin Moin Evtl. geht da mit der Augenhornhaut noch was? Komt drauf an. Bist du ein Held? Dann gegen die Fahrtrichtung - aber Augen auflassen. Wenn du ne Memme bist, besser mit der Fahrtrichtung. Vom zeitlichen Ablauf dürfte es keine Unterschiede geben. Wenn du den Kollegen was gutes tun willst, rede vorher mit deiner Familie. Dann ist die Überraschung nicht so groß und das Entsetzen auch nicht. Gruß
  10. Moin Moin Wie oft hab ich dir schon empfohlen die Urteile vollständig zu lesen und zu verstehen, bevor du die verlinkst und für deine Argumentation benutzen möchtest? Ganz im Gegenteil. Das Urteil ist nämlich eine schallende Ohrfeige für den VGH Saarland: DasIm Ergebnis sei das Gericht jedoch – entgegen seiner eigenen Überzeugung – an die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs gebunden. Das Saarland ist allein auf weiter Flur mit seiner Entscheidung und sorgt für bundesweit uneinheitliche Rechtsprechung. Ich möchte auch anzweifeln, dass dieses Gericht für Bundesangelegenheiten
  11. Moin Moin Irgendjemand erwischt dich schon. Wenn nicht die Polizei - was noch zu verschmerzen wäre- dann ein Besoffski. Apropos Schmerzen - mit viel glück nimmt der dich Volley, denn tut es wenigstens nicht weh. Gruß
  12. Moin Moin Für denjenigen, der ins EU Ausland fährt und unsicher oder unwissend über die dort geltenden Verkehrsregeln ist, gibt es eine App: http://ec.europa.eu/transport/road_safety/going_abroad/index_de.htm Ich selber hab sie nicht ausprobiert. Wer sie nutzt möge daher über deren Sinn selber entscheiden. Gruß
  13. Wie kommst du auf Bayern? Mach mal für NRW
  14. Moin Moin Hilf mir mal - ich hab da grad keine passende Rechtsgrundlage (eine Gebührenordnung) für NRW gefunden... Sag an grosser Meister des unüberlegt geschriebenen Wortes..... Oder ejakulierst du wieder Unsinn? Das Verwarngeld dürfte erschreckend niedrig sein. Daher würde ich anders an die Sache rangehen und eine "Nebenstrafe" suchen. Irgendwie muss das Fahrrad von dem ertappten "Sünder" ja von der Autobahn runter. Weiterfahren liesse ich ihn nicht. Ebensowenig dürfte er das Fahrrad schieben. Mal scharf nachdenken ...... heureka... Ein Abschleppdienst muss also her....... ..
  15. Moin Moin Dann habt ihr beide einen IQ nahe einer Scheibe Brot Gruß
  16. Moin Moin Das das folgenlos blieb ist doch nur dem Zufall zu verdanken. Wenn die dein Kind wegballern denkst du auch anders. Gruß
  17. Moin Moin Das machen doch schon schwänzende Schulkinder. Meinst du das mit kleinem vorfall? https://www.nrz.de/staedte/moers-und-umland/toedlicher-raser-unfall-in-moers-verdaechtige-schweigen-noch-id225910635.html oder sowas hier: https://www.tvaktuell.com/regensburg-illegales-autorennen-endet-mit-schwerem-unfall-312555/ Zeig mal die Stelle in meinem Posting wo ich gegen Recht, Gesetz oder unseren Rechtsstaat schreibe. Gruß
  18. Moin Moin Und das ist auch gut so. Man muss den Raser da treffen, wo es weh tut - beim Auto und beim FS. Diese Weicheirechtsprechung muss doch mal aufhören Gruß
  19. Moin Moin Ich dachte schon, du meinst was wichtiges. Wen interessiert die Meinung eines pensionierten Richters? Recht ist wandelbar und keineswegs in Stein gemeißelt. Wenn bundesweit die Länderverfassungsgerichte (so sie denn für Owi zuständig wären) die Maschinen verteufeln, werden wir mit der Situation umgehen müssen. Dann werden die Raser eben wieder per Funkstopp die Pappe abgeben - so what. Gruß
  20. Moin Moin Hast du die Urteile mal gelesen? Wohl nicht. Die bestätigen das Saarland Urteil nämlich nicht. Diese Urteile zu nennen ist für deine Zwecke eher suboptimal. Fragst du hier: https://www.jenoptik.de/kontakt Gruß
  21. Moin Moin Das suggeriert doch deine Aussage hier: Welcher "unnormale" Arzt kann den gezwungen werden und welches Zwangsmittel schwebt dir da vor? Gruß
  22. Moin Moin Die PSS überwacht je nach Software mindestens bis zu drei Fahrspuren. Ob mehrere Autos im Bild sind, gewinnt nur dann an Bedeutung, wenn sich im sog. "Auswerterahmen" zwei Fahrzeuge befinden. Dann wird dieses Bild nicht ausgewertet. Gruß
  23. Warum stellst du den Burhoff so hoch? War auch nur ein Richter von vielen. Du weisst doch: 3 Richter 5 Meinungen Ganz schlimme Bezeichnung, so kindlich naiv - "Raser" wär besser gewesen. Gruß
  24. Moin Moin Was soll ich dazu sagen? Du provozierst wegen deiner eigenen Unzulänglichkeit solche Diskussionen. Weil ich deine Kompetenzgrenzen aufgezeigt habe, bin ich nicht überheblich. Meinen fehlenden Sachbezug seh ich nicht, wohl aber meinen Wissensvorteil. Ich versuche nicht es besser zu wissen. Ich weiss es besser. Ich setze einfach voraus, dass die Beiträge, die Fragen und die Antworten gelesen und verstanden werden. Aber das kann ich bei dir wohl nicht. guckst du hier: Das geht mit dir nicht. Warum, wann und ob überhaupt ich irgenwas begründe, entscheid
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