Vergesslichkeit kann vor Fahrverbot schützen

Nicht immer muß ein Temposünder, der innerorts mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen. Wie der ADAC berichtet, hat das OLG Hamm ( Az. 2 Ss Owi 1422/96, DAR 1997, 161) jetzt einen Fall an das zuständige Amtsgericht zurückverwiesen, damit dort die besonderen Umstände des Einzelfalles noch einmal geprüft werden. In der vom OLG Hamm aufgegriffenen Rechtssache war ein Autofahrer in eine korrekt ausgeschilderte Tempo-30-Zone eingefahren und hatte sich dort längere Zeit aufgehalten, wie das häufig vorkommt, wenn jemand beispielsweise einen Schaufensterbummel macht oder ein Restaurant besucht. Beim Wegfahren hatte der ortsunkundige Verkehrsteilnehmer nicht mehr an die Tempo-30-Zone gedacht und war prompt mit überhöhter Geschwindigkeit erwischt worden. Das OLG Hamm hat dazu angemerkt, daß in einem solchen Fall auf ein Fahrverbot verzichtet werden kann, wenn der Grund für das zu schnelle Fahren vor allem in der Vergesslichkeit des Fahrers liegt und deshalb eine verkehrserzieherische Einwirkung auf den Temposünder, wie es ein Fahrverbot an sich darstellt, nicht erforderlich ist.

By bebu (217.199.69.117) on Dienstag, den 10. September, 2002 - 08:02:

Damit wird man wohl nicht mehr lange durchkommen.
Nach dem 4.oder 5.gleichen Urteil läuft das nicht mehr.
Ich glaube auch nicht dass viele Richter so blauäugig sind.

By Chris (144.41.241.55) on Dienstag, den 10. September, 2002 - 09:30:

mag sein, aber ist mir auch schon mal passiert und es ist doch erfreulich, daß da nicht nur auf paragraphen rumgeritten wird, sondern auch mal die situation nachvollzogen wird!

gruesse

PS: im übrigen muß sich ja nur der amtsrichter davon überzeugen lassen...

By Alberto (62.224.97.141) on Dienstag, den 10. September, 2002 - 09:30:

Ich glaube das schon.... es ist mir auch schon passiert...

Ich habe - vor etwa 10 Jahren - ein Mädchen kennengelernt, und diese nachts nach Hause gefahren - und dann auch bei ihr übernachtet.

Am anderen Morgen mußte ich ins Büro und hatte es eilig...
Leider war ich wohl innerhalb einer 30er-Zone, die ich nachts gar nicht so wahrgenommen habe - und... man kann am Tage leider nicht erkennen, daß man sich in so einer Zone befindet.

Ich wurde geblitzt, - habe herumgestritten (damals war ich mit 51 kmh geblitzt worden) - und habe die "Einstellung" erreicht. Ist eigentlich logisch.