Hallo,
kurz vor Weihnachten habe ich vom Ordnungsamt einen Bescheid bekommen, daß mein Einspruch abgelehnt und die Sache dem Staatsanwalt übergeben wurde (ausserorts 49 Km/h zu schnell).
Bis heute habe ich noch nicht einmal einen Termin für die Verhandlung. Wie lange dauert sowas erfahrungsgemäß?

By andy2 (193.158.141.120) on Dienstag, den 20. Februar, 2001 - 00:28:

bei mir hat das mal über ein halbes Jahr gedauert(Einspruch nach Unfall).
Die Gerichte sind halt überlastet...

By Rocco (192.35.17.15) on Mittwoch, den 21. Februar, 2001 - 07:59:

Bei mir fast ein Jahr.

By Stefan (149.225.93.73) on Dienstag, den 27. Februar, 2001 - 12:27:

bei mir fast 10 Monate. Dazu habe ich folgendes gefunden. Die Frage ist nur, was in diesem Beschluss mit "wenn die zu ahndende Tat lange zurückliegt".. gemeint ist?


"Das Bayerische Oberste Landesgericht hat im Beschluß vom 18.10.1996 darauf hingewiesen, daß die Verhängung eines Fahrverbotes dann unzulässig sein kann, wenn die zu ahndende Tat lange zurückliegt und der Betroffene sich in der Zwischenzeit verkehrsgerecht verhalten hat. Das Bayerische Oberste Landesgericht weist insoweit darauf hin, daß das Fahrverbot im wesentlichen eine Denkzettelfunktion hat. Diese Denkzettelfunktion kann jedoch ihre Wirkung dann nicht mehr entfalten, wenn zwischen dem Verkehrsverstoß und dem Wirksamwerden seiner Ahndung ein erheblicher Zeitraum liegt (BayObLG NZV 1998, 82)"

By michael (62.227.12.134) on Dienstag, den 27. Februar, 2001 - 14:47:

dehnbarer Begriff... die 10 Monate bis zur Hauptverhandlung vor dem (Amts-)Gericht sind sicherlich noch keine "lange Zeit" (im Behördensinne); wenn sich das Verfahren allerdings über mehrere Instanzen erstreckt (also z.B. bis zum OLG), können durchaus 2 Jahre ins Land streichen, was man dann unter einer "langen Zeit" verstehen könnte.