Hallo an alle,
habe Bußgeldbescheid erhalten, wg. "als Fahrer Sicherheitsgurt nicht angelegt". Als Tatort ist nicht die Seitenstraße angegeben in der die hinter mir fahrenden Beamten beobachtet haben, wie ich den Gurt während dem Fahren angelegt habe, sondern die Hauptstraße, in der mich die Beamten letzlich aufgehalten haben und mir die Verwarnung übergeben haben.

Habe ich Chancen vor Gericht wg. formeller Mängel des Bußgeldbescheides ? Immerhin war ich am vorgeworfenen "Tatort" angeschnallt, mein Beifahrer kann diese Tatsache bestätigen.

Was meint Ihr dazu (Gerichtstermin ist bald) ?

By Alf (80.131.202.189) on Donnerstag, den 31. Januar, 2002 - 19:52:

Wieso gehst Du wegen 60 DM vor Gericht?

By Greatblackbird (213.7.144.141) on Donnerstag, den 31. Januar, 2002 - 21:31:

Habe ich Chancen vor Gericht wg. formeller Mängel des Bußgeldbescheides ?

Wohl eher nicht. Auch wenn Du am bezeichneten Ort angeschnallt warst, so steht immer noch die Tatsache im Raum, daß Du unangeschnallt gefahren bist, und das wird von den Beamten vor Gericht bezeugt werden. Auch wenn Du selbst Zeugen vorbringst, wird den Beamten eher geglaubt werden. Du solltest Deinen Einspruch zurücknehmen. Sonst kommen neben Deinen eigenen Auslagen nochmal €25 an Gerichtskosten hinzu, da Du sicherlich verurteilt und der Bußgeldbescheid für rechtens erkannt wird.

By officer (213.187.79.197) on Freitag, den 1. Februar, 2002 - 10:51:

So ein "falscher Tatort" ist im Verfahren heilbar. Außer, das es teuerer werden kann, hast Du also nichts davon.