Moin,

ich habe heute meinen Bußgeldbescheid bekommen. Ich wurd abzüglich der Toleranz mit 39 km/h zu außerorts geblitzt. Meiner Meinung nach müßte das 150 DM + 36 DM Bearbeitungsgebühr kosten. Die wollen aber 195 DM + 36 DM haben. Weil ich schon schon 3 Punkte in Flensburg habe. Deswegen steht dort: Bußgeldbescheid erhöht, da Voreintragun(en) im Verkehrszentralregister. Der Sachbearbeiter meinte, umso mehr Punkte ich habe, desto teuerer werden die Verstöße. Wo steht so etwas? Nach welcher Liste bemißt sich so etwas?

Gruß
Benjamin

By farendil (217.80.147.110) on Dienstag, den 3. Juli, 2001 - 12:51:

das ist ermessensspielraum des sachbearbeiters.

wenn die voreintragungen "einschlägig" sind, d.h. du punkte wegen einer gleichartigen tat (in dem fall geschwindigkeit) hast, wird dieses spielchen lieder immer öfter praktiziert.

By Benjamin (212.105.209.98) on Dienstag, den 3. Juli, 2001 - 12:53:

Nö, ich habe nur 3 Punkte aufgrund einer Vorfahrtsmissachtung. Vorher wurde ich noch nie geblitzt. Irgendwie regt mich das auf.

By Markus (134.176.101.73) on Dienstag, den 3. Juli, 2001 - 14:58:

Ich denke, dass wird dem Sachbearbeiter "schnurzpiepegal" sein. Du bist vorbelastet und daher erhört sich das Ganze noch. FERDISCH denkt sich der Sachbearbeiter...

Sorry. Aber diese ganzen Sachen sollen halt als Denkzettel herhalten, ob es berechtigt ist soll der liebe Gott entscheiden...

By Greatblackbird (217.49.121.249) on Dienstag, den 3. Juli, 2001 - 17:24:

@Benjamin
Wenn die Voreintragungen nicht von einer Geschwindigkeitsübertretung stammen, ist die Erhöhung der Geldbuße unbegründet. Lege Einspruch ein und begründe den Einspruch damit, daß Du mit der Erhöhung der Geldbuße nicht einverstanden bist und daß der Bußgeldbescheid entsprechend der Regelbußgeldhöhe abzuändern ist.