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Ermessensspielraum bei geringen Geschwindigkeitsüberschreitungen

Radarfalle.de Forum: Archiv: 2001: Geschwindigkeitsverstoß: Ermessensspielraum bei geringen Geschwindigkeitsüberschreitungen
By Rainer G. (212.201.18.76) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 11:15:

Frage:
Wieviel km/h Überschreitung gesteht die Polizeit eignetlich zu? Wenn z.B. nur 60 km/h erlaubt ist und die nach Abzug der Toleranz auf meintwegen 61 km/h kommen wird ja bestimmt keiner so fanatisch sein und gleich ein Verwarnungsgeld festsetzen?
Was habt Ihr da für Erfahrungen? Ist das eine Ermessenssache der Polizei oder wie wird das allgemein gehandhabt?
Ich hörte mal was von 5 km/h.(?)

MfG
Rainer G.

By HarryB (203.198.23.28) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 11:50:

Tja, da ist farendil mit seiner Erfahrung gefragt, der da weiss, dass schon ab 1 km/h Uebertretung uebelste Strafen auf den Autofahrer warten.

By farendil (217.0.227.7) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 11:52:

es ist möglich, wegen einem einzigen km/h zuviel den verkehrsteilnehmer zu belangen.

bei uns wird es in der regel so gehandhabt:

feste blitzen (starenkästen) ab +6 km/h
mobile blitzen ab +11 km/h

By alfa (195.124.135.4) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 12:09:

@farendil
Danke, im Nicht-Autobahn-Bereich habe ich noch kein quantitatives Feeling in der Sache. Meinen deine Zahlen zuzüglich der Toleranz? Das meint, z.B. bei den festen Blitzen wenn die + 9km/h messen?
Auf der Autobahn blitzen die erst im Bussgeldbereich, also bei >20 km/h mehr als Soll.

By farendil (217.0.227.7) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 13:10:

@alfa: meine zahlen waren nach abzug der toleranz.

in der parxis darf das jeder polizist nach dem eigenen ermessen handhaben (od es gibt "von oben" eine direktive) und das ordnungsamt legt ebenfalls eine grenze fest.

richtig ist, daß ich es auch schon gehört habe, daß auf der BAB oftmals erst ab den punkterängen geblitzt wird...

By Rainer G. (212.201.18.76) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 13:11:

@ alfa

Da muß ich widersprechen: Ich bin einmal auf der Autobahn geblitzt worden mit +19 km/h, wo es also bei einem Verwarnungsgeld blieb. War allerdings 1992. Kann sein daß es jetzt anders ist.

MfG
Rainer G.

By alfa (195.124.135.4) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 13:27:

@RainerG
in welchem Bundesland oder Landkreis war das denn?
Meine Kenntnis bezieht sich hauptsächlich auf Erfahrungen vorwiegend in Süd und Westdeutschland.
Wenn die schon im Verwarnungsgeldbereich blitzen, müssen die ja vor Arbeit ersaufen, wenn man so die Gebräuche auf der Autobahn sieht.
@alle:
weiss darüber jemand genaueres?

By traffic (217.48.44.13) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 14:03:

@alfa: Rheinland-Pfalz: Mein subjektiver Eindruck ist, daß dort innerorts ab +6 km/h und außerorts und auf Autobahnen ab +11 km/h geblitzt wird (geschätzt anhand unglücklich ins "Verderben" fahrender Vordermänner):-(. Auf den hessischen Autobahnen kann die Schwelle über +11 km/h liegen, dort habe ich selten einen Blitzer auslösen sehen, obwohl einige deutlich schneller waren als das zugelassene Limit. Innerorts sollte man m.E. sicherheitshalber immer von +6 km/h ausgehen.

By Rainer G. (212.185.249.121) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 23:17:

@ alfa,

Das war in Hessen, auf der A5 (Frankfurt-Kassel, Richtung Kassel) bei Reinhardshein (Limit 100 km/h). Dort stehen sei mindestens 1 x in der Woche.

Grüße
Rainer G.

By alpak (217.81.165.24) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 23:29:

@Rainer
Einmal?? Fast täglich, daß ist die beliebteste Stelle auf der Piste.

Bei uns wird mobil ab +9 photografiert ("kleinste" mögliche Überschreitung mit Errinerungsphoto nach Toleranz also bei +6). Das hat mir ein Ordnungsämtler mal gesagt - bevor er gemerkt hat, daß ich der "Feind" bin :)

By farendil (217.0.227.7) on Freitag, den 22. Juni, 2001 - 23:42:

@rainer g.: wie gesagt, alles ermessensspielraum der behörde.

wenn die im geld erstickt, wird das ermessen sicher ganz anderes aussehen, als wenn das finanzministerium den oberen "auf den füßen steht" für die "enormen ausgaben" der mitarbeiter auch entsprechend einnahmen sehen will.

By frosch (217.4.129.190) on Montag, den 25. Juni, 2001 - 08:40:

Also hier in Meck-Pomm gelten meistens die Mindestgrenzen (jedenfalls innerorts,d.h. ab 9km/h abzügl. der Toleranz)Vor 2 Jahren war das Limit hier von Seiten des OA's bei +14 km/h (abzügl. der Tol.)Ob es jetzt noch so ist,na ich kann es mal erfragen.Habe aber gerade am Wochenende von einem Polizisten gehört,in Rostock werden von diesen +12 km/h "angesetzt"(-3 km/h).Bei einer Kontrolle auf der A 9 in Höhe Abfahrt Lobenstein (Thüringen)hab ich mal gesehen,daß im "100"-Bereich ab 119 km/h geblitzt wurde.Und noch ein Beispiel (Schwerin): (Ludwigsluster Chaussee,stadtauswärts, jeweils 2-spurig pro Richtung) Limit 50,Blitz ab brutto 65,Originalkommentar des Polizisten:"Würden wir ab 59 blitzen,würden wir ja fast jeden kriegen".Das war allerdings schon ca. 1995.

By frosch (217.4.127.211) on Montag, den 25. Juni, 2001 - 11:14:

Nachtrag zum vorherigen...:Hab soeben ein nettes Gespräch mit einem Polizeibeamten gehabt.Laut Erlaß des Innenministeriums gilt die 9-km/h-Regelung (-3),wird aber teilweise vom Obersten Verantwortlichen der jeweiligen PI etwas nach oben erweitert.O-Ton des Hauptmeisters soeben :" Auf Autobahnen (inklusive Baustellen !)wird ab einer Überschreitung von 15-20 km/h geblitzt,sonst könnten wir nach 2 Stunden wieder einpacken,da wäre der Film voll." MfG aus Schwerin

By alfa (195.124.135.4) on Montag, den 25. Juni, 2001 - 13:02:

Danke!!!!!! :-))
Ich glaube, wir konnten unser Gefühl für so was mal wieder ein bischen kalibrieren! Man sieht mal wieder, wenn alle ihre Informationen -von Elchen und anderem Getier ungestört- zusammenlegen, kommt für Alle was Nützliches raus.

By dagegen (134.147.103.19) on Montag, den 25. Juni, 2001 - 19:16:

Meine Erfahrungen:
Ich bin mit 80 bei 70 von einem festinst. Blitzer getroffen worden, also abzgl. der Toleranz 77. Mit 79 hätte der Blitz nicht ausgelöst. Hält man die Tachonadel knapp unter dem 80-Strich, blitzt es nie (fahre regelmäßig dran vorbei).

Letztens bin ich einem Lasergerät begegnet. Ich war das einzige Auto auf der Straße und ich sah den Polizisten auch dahinterstehen, fuhr ca. 65 statt 50 und wurde trotzdem nicht angehalten.

By frosch (62.104.208.64) on Donnerstag, den 12. Juli, 2001 - 01:57:

So...*malwiederdabin* Heute trieb sich das Schweriner O-Amt messenderweise in der Lübecker Straße rum, also hingefahren und nachgefragt:sämtliche mobile Messungen sind auf vorher besagte 14 km/h Überschreitung ausgelegt,ebenso die 3 Starenkästen. O-Ton:"Sie können unbesorgt mit 63 km/h durchfahren, da passiert noch nichts.Aber das weiß der Normalbürger ja natürlich nicht.Wir sind eben bürgerfreundlich eingestellt." Das gilt aber nur für das O-Amt, nicht für die Polizei !!! O-Amt misst übrigens mit einem dunkelblauen Mitsubishi Space-Wagon (SN-AZ 211 oder SN-CZ ???), gerne aber auch mit abgesetztem Traffipaxx, schön mit Tarnnetz umwickelt. ;o)

By Multa (195.93.65.176) on Donnerstag, den 12. Juli, 2001 - 13:10:

Ich kann zu Ermessensspielraum nur sagen, dass bei uns die Polizei diesen Raum bei Lasermessung besitzt. Sie kann entscheiden, wenn einer innerots mit 68 km/h fährt, ob sie es bei einer mündlichen Verwarnung belassen. Meistens ja. Sie kassieren eigentlich erst ab 20 km/h drüber. Der Landkreis blitzt ab 10 km/h Überschreitung. Würden sie dies auf 9 km/h herabsetzten, würden sie mit Sicherheit 1/3 mehr Verstöße registrieren. Sie sind halt bürgerfreundlich(oder auch nicht).

By NiliQB (217.48.28.146) on Donnerstag, den 12. Juli, 2001 - 17:42:

Ich wurde einmal von der Trachtengruppe grün-weiß in Gutach (Schwarzwald) rausgezogen (innerorts). Geschwindigkeit (gemessen) 55 km/h, abz. Toleranz also 52 km/h. Hat mich zwar geärgert, aber was soll man wegen ein paar Mark rumstreiten. Genial fand ich allerdings die Begründung, die ich mir in Form einer längeren Belehrung von der Amtsperson anhören durfte: Schulweg kreuzt... kleine Kinder... Schön und gut, sehe ich grundsätzlich ein, aber die Messung fand dienstags wenige Minuten vor Mitternacht statt.

Liebe Ortskundige, helft mir bitte: Müssen die Kinder im Schwarzwald wirklich so lange nachsitzen???


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