Ich wollte mal mit euch über folgendes Szenario diskutieren:

Am 01.01.2002 wird ja der Euro gesetzliches Zahlungsmittel.
Was aber, wenn man ab diesem Zeitpunkt keine DM-Münzen mehr hat (lt. Auskunft meiner Bank kann man bereits im Herbst diesen Jahres umtauschen) und Parkuhren bzw. Parkscheinautomaten noch nicht auf die neue Währung umgerüstet sind?

Darf man dann dort gar nicht parken?
Oder darf man mit Parkuhr bis zur angegebenen Höchstparkdauer parken, weil Parkuhr/-scheinautomat ja "defekt" ist, d.h. die neuen Euro-Münzen nicht annimmt?

By Greatblackbird (145.253.2.237) on Mittwoch, den 21. März, 2001 - 20:24:

Soweit ich weiß, gibt es eine Übergangszeit, in der beide Währungen zählen. Bei unseren Behörden könnte ich mir vorstellen, daß es, zumindest beim Parken, Pflicht ist, beide Währungen dabeizuhaben.

By HarryB (203.198.23.25) on Donnerstag, den 22. März, 2001 - 08:34:

Also ich wuerde mal glauben, dass man dann bis zur angegeben Hoechstparkdauer dort parken kann, wenn man keine DM dabei hat. Gesetzliches Zahlungsmittel ist dann der Euro, und man kann wohl nicht verpflichtet werden, DM in der Tasche herum zu schleppen. Andererseits kann ich mir auch vorstellen, dass nach Aufwurf dieser Frage eine hektische Betriebsamkeit bie den diversen Stadtaemtern auftritt....

By alfa (195.124.135.4) on Donnerstag, den 22. März, 2001 - 08:35:

Soweit ich weiß, muß man bei so einem Markerl-Grab, wenn es nicht funktioniert, die Parkscheibe rauslegen, um eine Einhaltung der Parkzeitlimitierung nachpüfbar zu machen. Als "Nicht-Funktionieren" würde ich es ansehen, wenn das Ding die gültigen (Euro)Münzen nicht annimmt.
Das wäre aber mal ein Thema für den Lokalteil der Zeitung, nämlich die Antzwort des Ordnungsamtes auf Michaels Frage.

By michael (62.227.1.38) on Donnerstag, den 22. März, 2001 - 10:31:

Es gibt da ein Urteil des OLG Zweibrücken (DAR 1991, 348): "Nimmt die Parkuhr infolge technischer Störung die für die kürzeste Parkzeit bestimmte Münzsorte nicht an, dann darf die Parkscheibe ausgelegt werden."

Die Frage ist nun, ob eine "technische Störung" vorliegt, wenn die Parkuhr das ab 01.01.2002 gültige gesetzliche Zahlungsmittel, nämlich den Euro, nicht annimmt...

By Greatblackbird (145.253.2.238) on Donnerstag, den 22. März, 2001 - 19:25:

Es ist richtig, daß der Euro als gesetzliches Zahlungsmittel ab 2002 anerkannt ist. Allerdings gibt es noch eine Übergangszeit (ich glaube bis 2005), bis dahin ist auch die DM weiterhin gesetzliches Zahlungsmittel. Man wäre wohl doch gezwungen, in solch einem Fall beide Währungen dabeizuhaben.

By traffic (149.225.39.194) on Donnerstag, den 22. März, 2001 - 21:07:

Nach meinen Infos ist der Euro ab 1.1.2002 alleiniges gültiges Zahlungsmittel. Bis zum 31.12.2001 werden jedoch keine Euro-Münzen ausgegeben (außer dem sogenannten Startset in Höhe von ca. 10 Euro, das die wichtigsten Münzen zum "Kennenlernen" enthält). Die DM wird für eine Übergangszeit bis zum 28.2.2002 als Zahlungsmittel akzeptiert. Jedoch geben die Händler bei DM-Zahlung Euro als Wechselgeld zurück. Nach dem 28.2.2002 nehmen offiziell nur noch Landeszentralbanken DM zurück (normale Banken eventuell auf Kulanz, Händler auf keinen Fall). Folglich braucht man bis zum 1.1.2002 an nur Euro-fähigen Automaten, ab dem 1.1.2002 an nur DM-fähigen Automaten nur die Parkscheibe zu hinterlegen, weil die Bezahl-Währung weder gültig noch erhältlich ist.

By indy (195.93.64.157) on Freitag, den 23. März, 2001 - 17:32:

So wie Traffic das beschrieben hat ist es mir auch ungefähr bekannt. Und somit müsste man eigentlich ab 01.01.02 nur noch € dabei haben.
Die Kommunen werden sich da aber auf jeden Fall was überlegen. Als "Weihnachtsgeschenk" dürfen wir dann zwei Wochen kostenlos parken, bis die Dinger umgestellt sind oder so... :-)
Was das mit den Parkscheinautomaten aber für eine Geldmacherei ist... ich toleriere (naja...) es zwar, wenn kostenlose Parkplätze in kostenpflichtige umgewandelt werden, aber wenn, wie neulich in Bruchsal, ein jahrelanges eingeschränktes Halteverbot, fett mit dem Zusatz "auch auf dem Gehweg", plötzlich in eine Parkscheinautomatzone umgewandelt wird, dann wüsste ich doch gerne den Sinn des Halteverbotes (welches übrigens schon bestand, seit ich denken kann!). Die Straße wurde übrigens in keinster Weise verändert, auch nicht für LKW o.ä. gesperrt! Die Stadt hat´s echt nötig...

By traffic (149.225.36.203) on Freitag, den 23. März, 2001 - 18:12:

@indy: In Koblenz hat die Stadt vor 2 Jahren etwas ähnliches veranstaltet: In einem Wohngebiet nahe der Innenstadt, in dem genügend Parkraum vorhanden ist und in dem fast nur Anwohner parken, wurden auf einmal an fast allen Straßen Parkscheinautomaten aufgestellt. Ich weiß gar nicht, was die Anwohner dazu sagen? Wenn die am Tag mal anwesend sind, ziehen die dann jedesmal einen Zettel? Ich habe das Gebiet seither gemieden, daher weiß ich nicht, was daraus geworden ist.

By traffic (149.225.40.226) on Montag, den 2. April, 2001 - 12:00:

Hier noch ein paar Infos zur Euro-Einführung von der Handelskammer:
- die Münz-Startkits zu ca. 10 Euro werden ab dem 17.12.2001 von den Banken an Privathaushalte verteilt.
- Euro-Scheine gibt es nicht vor dem 1.1.2002
- Ab dem 1.1.2002 müssen weder Händler noch Kunden Währung in DM als Zahlungsmittel akzeptieren, auch nicht als Rückgeld. Sie dürfen jedoch freiwillig bis zum 28.2.02 DM-Zahlungen akzeptieren und Rückgeld ausgeben, wenn gewünscht.
- Banken können bis Ende Februar DM-Geld ausgeben, wenn vom Kunden gewünscht.
- Zum 1.1.2002 sollen ca. 70 Prozent der Geldautomaten auf den Euro umgestellt sein.
- Münzautomaten werden, da die Umstellung in Euro voraussichtlich länger dauert, auch nach dem 28.2.2002 DM akzeptieren und herausgeben.
Entscheidend ist jedoch die Aussage, daß ab dem 1.1.2002 der EURO alleiniges gültiges Zahlungsmittel ist und niemand gezwungen werden kann, in DM zu zahlen oder Rückgeld zu akzeptieren. Dies gilt natürlich auch für die Parkscheinautomaten, die ab dann entweder Euro annehmen müssen oder als "defekt" gelten.

By H. (217.2.78.36) on Montag, den 2. April, 2001 - 23:08:

Hehe...dann weiß ich ja, was ich in die alten Parkuhren in der Münchner City ab dem 1.1.02 nicht reinschmeiße! Oder weiß jemand, ob die Dinger zufällig €uro-tauglich sind?