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Parkverbot

Radarfalle.de Forum: Archiv: 2001: Allgemein: Parkverbot
By Popey (217.4.68.69) on Dienstag, den 20. März, 2001 - 18:48:

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein um Parkverbote auszuschildern? Jahre lang war kein Parkverbot und auf einmal stehen hier diese sch... Schilder rum.

By garfield (129.143.4.35) on Dienstag, den 20. März, 2001 - 19:00:

Sie müssen mindestens drei Arbeitstage vor ihrer Gültigkeit aufgestellt werden.

Begründungen für das Aufstellen kann es viele geben: Baustelle, Flüssigkeit des Verkehrs, unübersichtliche Stelle usw. In dem Wohngebiet, wo ich wohne, stellte immer derselbe Depp seinen Kleinlaster (VW-Bus-Größe) inklusive Anhänger jahrelang nachts an der gleichen Stelle ab, wodurch die Straße so schmal wurde, daß nur noch ein Auto durchkam, der Fahrer aber wegen einer leichten Rechtskurve nicht sehen konnte, ob Gegenverkehr kommt. Durch einen PKW hätte man hindurchsehen können und es fahren hächstens 30 Fahrzeuge pro Stunde da durch. Nach ein paar massiven Beschwerden wurde dort vor kurzem ein totales Halteverbot aufgestellt, da anders nicht gegen den Idioten anzukommen war. Natürlich kümmerte er sich nicht um das Halteverbot und parkte weiter dort. Drei Anzeigen später (nicht von mir, da zu wenig betroffen) hat er es endlich gelernt, daß er dort unerwünscht ist. Ein PKW wurde an dieser Stelle noch nie angezeigt und der Dorfbüttel sieht auch immer schön davon ab, dort zu kontrollieren, wenn er nicht schon von weitem diesen Transporter dort stehen sieht ;-)

Wenn Du meinst, das Halteverbot sei nicht gerechtfertigt, dann hast Du ab der Kenntnisnahme ein halbes (oder war es ein ganzes) Jahr Zeit, dagegen bei der Straßenbaubehörde Widerspruch einzulegen (wie auch gegen jede andere verkehrsregelnde Maßnahme). Dann muß genauer geprüft werden, ob das Halteverbot zulässig ist und Dir der Grund dafür mitgeteilt werden. Wahrscheinlich wird der Widerspruch abgeschmettert, dann bleibt Dir der Klageweg offen.


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