Keine Milde für Temposünder

Zu schnell ist zu schnell – egal zu welcher Uhrzeit. Das besagt ein neues Grundsatzurteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe.




12.08.2002 - Karlsruhe (dpa) Wer zu schnell gefahren ist und deshalb den Führerschein abgeben soll, darf auch bei einer guten Ausrede nicht mit Milde rechnen. Nur in besonderen Ausnahmefällen könne von einem Fahrverbot abgesehen, stellte das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einem Montag veröffentlichten Beschluss klar. Dazu müsse das gesamte Tatbild derart vom Durchschnitt der vorkommenden Fälle abweichen, dass ein Fahrverbot nicht mehr angemessen wäre. Pech für eine 23-jährige Temposünderin: Sie ist ihren Führerschein los, obwohl ihre rasante Fahrt angeblich niemanden gefährdet haben konnte (Aktenzeichen: 1 Ss 55/02 vom 5. August 2002).

Die Sekretärin aus Südbaden war frühmorgens mit 90 statt der erlaubten 50 Stundenkilometern geblitzt worden. Sie hatte den Verkehrsverstoß eingeräumt, sich aber damit zu rechtfertigen versucht, dass sie der Polizei bislang noch nie aufgefallen sei und am frühen Morgen niemanden gefährdet habe. Das Amtsgericht Waldshut-Tiengen war dieser Argumentation gefolgt und hatte vom Fahrverbot abgesehen. Dieses Urteil hob der 1. Bußgeldsenat des OLG jetzt mit der Begründung auf, ein besonderer Ausnahmefall liege nicht vor.

By EinBetroffener (141.76.1.121) on Dienstag, den 13. August, 2002 - 13:30:

Tja - Deutschland eben! Da steht ein Schild und damit basta. Mit vernünftiger Logik zu argumentieren ist da zwecklos; aber zum Glück gibt´s ja "Radarfalle.de"...

By Multa (172.177.129.57) on Dienstag, den 13. August, 2002 - 17:33:

Dann könnte ja jeder kommen und sagen, dass er niemanden gefährdet habe. So etwas kann man nie ausschließen!

By Ferker (80.140.59.59) on Dienstag, den 13. August, 2002 - 18:24:

Lese das hier gerade: So ein Quatsch!
Wo keiner ist, kann auch keiner gefährdet werden

By Ferker (80.140.59.59) on Dienstag, den 13. August, 2002 - 18:41:

Noch was: Ich habe früher schon mehrere teils gefährliche Unfälle gebaut und bin sowohl glücklicherweise ohne Personenschäden (bei mir und anderen) als auch ohne Punkte oder ernstere Geldbussen aus diesen teilweise auf übelste Weise (Fahrfehler, seit Jahren bin ich allerdings unfallfrei) von mir verursachten Unfällen hervorgegangen.
Ich habe allerdings derzeit 9 Punkte in Flensburg: 6 für völlig ungefährliches Überfahren von Rotampeln (keinerlei Gefährdung!) und drei für zu schnelles Fahren auf völlig freier Strecke (wurde von einem Videowagen gestoppt). Nur so als Beispiel

By HarryB (203.198.120.67) on Mittwoch, den 14. August, 2002 - 12:43:

Tja Ferker, und das hoert sich fuer mich ungefaehr aehnlich an, wie der Fussballer, der dem Schiedsrichter nach dem Foulpfiff und der gelben Karte sagt: "Aber was denn, der kann doch noch laufen..."

By Grobi (80.146.165.98) on Mittwoch, den 14. August, 2002 - 13:11:

@Multa: Du kannst auch nie ausschließen mal vom Blitz getroffen zu werden! Gehst du nur noch bei Sonne aus dem Haus???

@HarryB: Das nennt man "gesunde Härte"... ;-)

@all: Tja, wieder einmal ein Zeichen gegen mehr Eigenverantwortung...

Grobi

By Billy Bob (24.141.220.190) on Mittwoch, den 14. August, 2002 - 21:49:

Ich habe früher schon mehrere teils gefährliche Unfälle gebaut
von Ferker gespostet
Wo keiner ist, kann auch keiner gefährdet werden Auch von Ferker!
Also hat Ferker die anderen VT nicht gesehen,aber trotzdem etliche Unfaelle gebaut!Denn wenn er die anderen VT,oder diese ihn gesehen haetten, haette es ja keinen Unfall gegeben!!So folglich hat keiner den anderen gesehen!Und trotzdem hats gekracht,Wo keiner ist, kann auch keiner gefährdet werden komische schlussfolge. Stimmt doch,Oder liege ich da falsch?