Hajooo 1 Posted May 2 Report Share Posted May 2 Hallo, seit Jahren parke ich - ca. 6-12 mal - in meiner nächsten Kleinstadt, an der Ortsausfahrtsstraße. Von hier aus bin ich in 5 Minuten in der Innenstadt und in ca. 10 Minuten bei meinem Hausarzt. Die Parkstelle ist ein breiter geteerter Gehweg. ich parke mein Auto auf dem Gehweg, neben dem Bordstein, sodaß neben dem Auto bequem ein Kinderwagen durchpasst. Neben dem Boardstein auf der Straße ist schon viele Jahre ein Fahrradstreifen (weiße Markierung, Fahrradsymbol). Heute dort geparkt, als ich zurückkam hing ein Zettel vom Ordnungsamt am Scheibenwischer, ich hätte eine Ordnungswidrigkeit begangen. Ich soll von eine Kontaktaufnahme absehen. Zunächst habe ich nach Parkverbotsschilder gesucht. Keine gefunden. Auch keine anderen verbotshinweise. Danach habe ich gesehen, daß jetzt auf dem Gehweg Symbole/Aufmalungen angebracht sind. Ich habe jetzt im Netz nach solch einen Symbol gesucht, aber das dort angebrachte habe ich nicht gefunden. Es geht in die Richtung des Verkehrszeichens "Spielende Kinder" allerdings ohne Ball und ein sehr breites Symbol mit beiden Beinen auf dem Boden. Auf dem "Parkstreifen" parkten bisher ca. 7 - 10 Fahrzeuge, da ist das Symbol drei mal angebracht. Kennt sich hier jemand aus, hätte der Gehweg deutlicher gekennzeichnet sein müssen/werden ? Danke + Gruß Hajooo Quote Link to post Share on other sites
KlausK 190 Posted May 2 Report Share Posted May 2 Ich habe eine ungefähre Vorstellung was gemeint ist, aber ein bis zwei Fotos oder eine Angabe in google maps wäre hilfreich. Quote Link to post Share on other sites
Hajooo 1 Posted May 2 Author Report Share Posted May 2 vor 56 Minuten schrieb KlausK: Ich habe eine ungefähre Vorstellung was gemeint ist, aber ein bis zwei Fotos oder eine Angabe in google maps wäre hilfreich. darf ich hier Google Street View einfügen ? https://maps.app.goo.gl/uP61Ei7C6vV4UQj27 Ich stand da, wo der 1er BMW steht. Quote Link to post Share on other sites
Hajooo 1 Posted May 2 Author Report Share Posted May 2 Mittlerweile habe ich etwas recherchiert. Dem Umweltgedanken entsprechend, will wohl der VCD (VerkehrsClubDeutschland) die Fahrzeuge aus der Stadt drängen, indem er das Gehwegparken aktiv bekämpft, um damit den Radverkehr attraktiver zu gestalten. Ich hoffe, daß das Bußgeld nicht mit 55 € zu buche schlägt !?! Quote Link to post Share on other sites
Heintz 113 Posted May 2 Report Share Posted May 2 Eher der 70€ Tarif. Meine Glaskugel hat natürlich keinen Zollstock welcher den Gehweg hier anhand Streetview ausmessen kann. Ein routinierter Abkassierverein wie die Stadt Wiesloch wird aber doch wohl schnelles Geld machen wollen und 55€ direkt an den Scheibenwischer hängen. Quote Link to post Share on other sites
rth 531 Posted May 2 Report Share Posted May 2 Der BMW parkt auf einem Fußweg. Dass dies lange Zeit geduldet wurde ist leider ohne Belang. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 284 Posted May 3 Report Share Posted May 3 vor 15 Stunden schrieb Hajooo: Zunächst habe ich nach Parkverbotsschilder gesucht. wirst du auch nicht finden, da das Halten auf dem Gehweg grds. verboten ist. Es darf dort nur gepakrt werden, wenn ausdrücklich vorgeschrieben. Dann hast du bisher seit Jahren Glück gehabt, dass da nicht geahndet wurde (§ 47 I OWiG) 1 Quote Link to post Share on other sites
Hajooo 1 Posted May 3 Author Report Share Posted May 3 vor 5 Stunden schrieb hawethie: Dann hast du bisher seit Jahren Glück gehabt, dass da nicht geahndet wurde (§ 47 I OWiG) Da hatte ich bereits über 10 Jahre "Glück" Evtl. sollte ich Lotto spielen Quote Link to post Share on other sites
KlausK 190 Posted May 3 Report Share Posted May 3 Vielleicht auch nur Geduldet, nun andere Vorgaben, deswegen vielleicht auch die Fußgängersymbole, um es zu verdeutlichen. Quote Link to post Share on other sites
rth 531 Posted May 3 Report Share Posted May 3 vor 8 Stunden schrieb Hajooo: ... sollte ich Lotto spielen Gute Idee. Nur zur Information: In Essen z.B. wird Parken auf dem Bürgersteig „geduldet“, wenn 80 cm Restbreite bzw. 120 cm Restbreite bei Hauptstraße für Fußgänger übrig bleiben. Bei massiven Beschwerden der Anwohner wurde selten sanktioniert! Quote Link to post Share on other sites
hawethie 284 Posted May 4 Report Share Posted May 4 du darfst dich aber auf diese "Duldung" nicht verlassen - wenn morgen ein neuer Abteilungsleiter oder Dezernent die Leitung übernimmt..... 1 Quote Link to post Share on other sites
rth 531 Posted May 4 Report Share Posted May 4 vor 4 Stunden schrieb hawethie: du darfst dich aber auf diese "Duldung" nicht verlassen - wenn morgen ein neuer Abteilungsleiter oder Dezernent die Leitung übernimmt..... Es ist noch perfider. Wenn sich genügend Anwohner beschweren, wenn „Private Anzeigen“ erfolgen wird plötzlich sanktioniert. Und natürlich, neue Besen… Quote Link to post Share on other sites
hawethie 284 Posted May 5 Report Share Posted May 5 Was ist denn daran perfide, wenn ein Rechtsverstoß geahndet wird? 1 Quote Link to post Share on other sites
rth 531 Posted May 5 Report Share Posted May 5 vor 16 Minuten schrieb hawethie: Was ist denn daran perfide, wenn ein Rechtsverstoß geahndet wird? Irgendwo steht geschrieben: Deine Worte sind „Ja ja, nein nein“ . Rechtsauslegung nach Kassenlage oder erheblich schlimmer nach „örtlicher Beschwerde“ ist Willkür! Parken auf dem Bürgersteig z.B.ist immer zu sanktionieren unabhängig von der Beschwerdelage vor Ort! Quote Link to post Share on other sites
hawethie 284 Posted May 6 Report Share Posted May 6 Wenn ich seit 20 Jahren meine Frau schlagen würde (nein - tu ich nicht - die würde sich wehren) hätte sich keine Gewohnheitsrecht entwickelt. Die Anzeige eines Unbeteiligten würde zum Strafverfahren führen. vor 11 Stunden schrieb rth: Parken auf dem Bürgersteig z.B.ist immer zu sanktionieren nochmal Verweis auf § 47 I OWiG Quote Link to post Share on other sites
Hajooo 1 Posted May 21 Author Report Share Posted May 21 Hallo zusammen, die Anhörung ist gekommen. 55€ Ich habe gleich überwiesen, nicht daß noch gebühren dazu kommen. ***Asche auf mein Haupt*** Wenn ich es auf 10 - 15 Jahre hochrechne, geht es noch 1 Quote Link to post Share on other sites
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