rth 514 Posted November 23, 2022 Report Share Posted November 23, 2022 Spiegel online berichtet, dass einem Berliner der Führerschein wegen 159 Parkverstössen und 15 Geschwidigkeitsverstössen der Führerschein entzogen wurde. Das Verwaltungsgericht hat diesen Entzug bestätigt. Das Urteil ist noch nicht rechtsgültig. Quote Link to post Share on other sites
SilverBanditS 877 Posted November 23, 2022 Report Share Posted November 23, 2022 Dieses Urteil scheint auf dem ersten Blick durchaus begründet. In diesem Kommentar werden auch die immer größer werdenden Nöte der Autofahrer in Berlin beleuchtet. Darüber lässt sich gewiss streiten. Was mir allerdings dabei gleich durch den Kopf ging, ist das in meinen Augen durchaus erkennbare Zweierlei-Maß in Bezug auf die Verfahren gegen die Klima-Kleber. Die vorsätzliche und straff organisierte Behinderung/Blockierung des Straßenverkehrs wird dagegen nur mit weichgespülten Wattebällchen sanktioniert - wenn überhaupt. Der Entzug der Fahrerlaubnis wäre ganz sicher auch für die meisten dieser Chaoten eine empfindliche Strafe - schließlich geht es um Straftaten im Straßenverkehr. Und sie würden dadurch ihrem Ziel - weniger Verkehr - direkt ein gutes Stück näher kommen. Vor dem Gesetz sind alle gleich - nur manche sind gleicher. Quote Link to post Share on other sites
timty919 2 Posted November 23, 2022 Report Share Posted November 23, 2022 vor 3 Minuten schrieb SilverBanditS: Dieses Urteil scheint auf dem ersten Blick durchaus begründet. In diesem Kommentar werden auch die immer größer werdenden Nöte der Autofahrer in Berlin beleuchtet. Darüber lässt sich gewiss streiten. Was mir allerdings dabei gleich durch den Kopf ging, ist das in meinen Augen durchaus erkennbare Zweierlei-Maß in Bezug auf die Verfahren gegen die Klima-Kleber. Die vorsätzliche und straff organisierte Behinderung/Blockierung des Straßenverkehrs wird dagegen nur mit weichgespülten Wattebällchen sanktioniert - wenn überhaupt. Der Entzug der Fahrerlaubnis wäre ganz sicher auch für die meisten dieser Chaoten eine empfindliche Strafe - schließlich geht es um Straftaten im Straßenverkehr. Und sie würden dadurch ihrem Ziel - weniger Verkehr - direkt ein gutes Stück näher kommen. Vor dem Gesetz sind alle gleich - nur manche sind gleicher. Sehe ich auch so, theoretisch sollten diese genauso zur MPU, auch wenn Sie als Fußgänger agieren, es wird ein erheblicher eingriff in den Straßenverkehr billigten in kauf genommen. Klar könnte man je nach Parksituation auch von gefährlichem Eingriff reden, wobei es hierbei wohl eher um die Vielzahl und der dementsprechenden trotz-Haltung geht. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted November 23, 2022 Report Share Posted November 23, 2022 hmm - bei der Sache bleiben ist nicht mehr, oder? Quote Link to post Share on other sites
SilverBanditS 877 Posted November 24, 2022 Report Share Posted November 24, 2022 @hawethienuseimanichsoeingleisich, dann lässt sich die Verbindung zu dem anderen Thema durchaus finden. Quote Link to post Share on other sites
zorro69 443 Posted November 24, 2022 Report Share Posted November 24, 2022 nunja die Strassenkleber habe vermutlich noch keine 159 Klebeaktionen pro Hintern erreicht. Keine Ahnung wie da die aktuelle Wertung und der Highscore ist. Wäre das was für eine WM? Man könnte statt der FIFA hinterher zu rennen, eine KIKA gründen, die Internationale Klebegemeinschaft, die dann Wettbewerbe ausrichtet. Sport treiben in gehandicapten Modus....Wäre das was? Jedenfalls hätte Deutschland bessere Karten als bei der FIFA. 1 Quote Link to post Share on other sites
Kolbenfeder 77 Posted November 29, 2022 Report Share Posted November 29, 2022 Bei uns im Ort wurde der Halter eines Wohnmobiles dementsprechend angeschrieben, auf die Möglichkeit des Entzugsverfahren hingewiesen! Warum? Der parkte regelmäßig trotz Anwohnerhinweise und der komunalen Parküberwachung halb auf dem dem Gehweg. Nachdem von einem Anwohner die Führerscheinstelle des Landratsamt angesprochen wurde dass der Halter nicht die charakterliche Eignung hätte als Fahrteugführer parkt der dort immer ganz korrekt... Wer regelmäßig die StVO vorsättzlich missachtet ist ungeeignet. Bei Parken auf dem Gehweg vor der Haustür ist der Vorsatz eindeutig belegt, es ist keinesfalls Fahrlässgkeit! Dessen Begründung war damit LKW besser vorbeikommen, die Restbreite war trotzdem 3,3m bei korrektem Parken. Und wenn es zu schmal wäre hebt es nicht das Gehwegparkverbot auf.... Quote Link to post Share on other sites
Bluey 1,728 Posted November 29, 2022 Report Share Posted November 29, 2022 Am 29.11.2022 um 17:14 schrieb Kolbenfeder: Wer regelmäßig die StVO vorsättzlich missachtet ist ungeeignet. Oh ha. Du bist Dir aber hoffentlich der Tatsache bewußt, daß die große Mehrheit der Radfahrer ständig und auch vorsätzlich die Verkehrsregeln mißachtet. Viele von denen haben auch einen Führerschein oder wollen mehr oder weniger später einen erwerben. Vielleicht sollte man Deinem Ansinnen nachkommen und all diesen Radfahrern den Führerschein entziehen und den künftigen Interessenten den Erwerb verweigern. Man, was wären die Straßen dann wahrscheinlich leerer, weniger Trottel unterwegs. Mitunter sicherlich auch weniger viele #####. 1 Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 669 Posted December 3, 2022 Report Share Posted December 3, 2022 Am 29.11.2022 um 17:14 schrieb Kolbenfeder: Wer regelmäßig die StVO vorsättzlich missachtet ist ungeeignet. Diese Leute werden sich auch früher oder später im FAER wiederfinden und wieder etwas später im ÖPNV. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted December 4, 2022 Report Share Posted December 4, 2022 Am 29.11.2022 um 19:46 schrieb Bluey: daß die große Mehrheit der Radfahrer ständig und auch vorsätzlich die Verkehrsregeln mißachtet. Wenn die Polizei es nicht schafft, diese anzuhalten und anzuzeigen, wird die Fahrerlaubnisbehörde nie davon erfahren... Falls doch: entzug der FE ist durchaus auch dann möglich Quote Link to post Share on other sites
Bluey 1,728 Posted December 7, 2022 Report Share Posted December 7, 2022 Am 4.12.2022 um 13:40 schrieb hawethie: Wenn die Polizei es nicht schafft, diese anzuhalten und anzuzeigen, wird die Fahrerlaubnisbehörde nie davon erfahren... Allein personell unmöglich. Genauso wie wir es nicht schaffen, jeden Raser zur Strecke zu bringen, jeden Lkw zu kontrollieren, jeden Dieb, Räuber etc. zu fassen. Abgesehen davon: VG werden idR nirgendwo gespeichert. Von daher dürfte es schwer werden, die Fahrerlaubnisbehörde vom Tun und Lassen eines Radfahrers zu unterrichten. Bei Parkverstößen hat man meistens Schriftvorgänge. Da schaut's etwas anders aus. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted December 7, 2022 Report Share Posted December 7, 2022 vor 4 Stunden schrieb Bluey: Allein personell unmöglich. Genauso wie wir es nicht schaffen, jeden Raser zur Strecke zu bringen, jeden Lkw zu kontrollieren, jeden Dieb, Räuber etc. zu fassen. ist durchaus klar - aber dann passt deine Bemerkung nicht zum Thema - Wenn ein Radfahrer aus irgendeinem Grund 159 mal wegen einem Verstoß angezeigt (!) würde - bekäme auch der Probleme mit der FE-Behörde. Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted December 7, 2022 Author Report Share Posted December 7, 2022 vor 5 Minuten schrieb hawethie: …Wenn ein Radfahrer aus irgendeinem Grund 159 mal wegen einem Verstoß angezeigt (!) würde - bekäme auch der Probleme mit der FE-Behörde. Kaum, es sei den er „prahlt“ .damit rum. Ist Jahrzehnte her, da habe ich einen Geschäftsmann aus Rüttenscheid kennen gelernt, der hat „seiner“ Politesse erklärt, ihre Knöllchen für das verbotene Parken vor seinem Geschäft seinen billiger als eine angemietete Garage. (Damals sicher zutreffend). Danach wurden alle Parkverstösse festgehalten und nach ca. 150 kam die Einladung zur MPU. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted December 8, 2022 Report Share Posted December 8, 2022 schon von der Friseuse gehört, die in D'dorf ihre FE los geworden ist? Die hatte nicht geprahlt - aber iwie ist das doch aufgefallen. Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted December 8, 2022 Author Report Share Posted December 8, 2022 vor 6 Stunden schrieb hawethie: schon von der Friseuse gehört, die in D'dorf ihre FE los geworden ist? Die hatte nicht geprahlt - aber iwie ist das doch aufgefallen. Nö Quote Link to post Share on other sites
Bluey 1,728 Posted December 8, 2022 Report Share Posted December 8, 2022 vor 23 Stunden schrieb hawethie: Wenn ein Radfahrer aus irgendeinem Grund 159 mal wegen einem Verstoß angezeigt (!) würde - bekäme auch der Probleme mit der FE-Behörde. Nein. Denn im Gegensatz zum Autofahrer, der bei Geschwindigkeitsmessungen idR stationär oder mittels Radar/ESO o.ä. gemessen wird, wonach er auch unterhalb der Anzeigengrenze Post bekommt, da ja idR nicht gleich angehalten wird, bekommt ein Radfahrer keine Post, da kein Kennzeichen. Im Regelfall wird der Radfahrer vor Ort gebührenpflichtig verwarnt. Und damit ist die Sache dann normalerweise erledigt. 1 Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted December 8, 2022 Report Share Posted December 8, 2022 naja - vielleicht sagt die ja das Wort vor dem Rufzeichen irgendwas - und dann schränkst du ja selbst ein mit "i.d.R." oder "normalerweise". Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted December 8, 2022 Author Report Share Posted December 8, 2022 vor 4 Stunden schrieb Bluey: …Im Regelfall wird der Radfahrer vor Ort gebührenpflichtig verwarnt. Und damit ist die Sache dann normalerweise erledigt. Mit Bargeld zahlt der aber nicht! Nur bei Pseudopolizisten. Quote Link to post Share on other sites
Bluey 1,728 Posted December 8, 2022 Report Share Posted December 8, 2022 vor 41 Minuten schrieb rth: Mit Bargeld zahlt der aber nicht! Nur bei Pseudopolizisten. Auch wenn er mit EC-Karte zahlt, wird da nichts an persönlichen Daten gespeichert. Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted December 8, 2022 Author Report Share Posted December 8, 2022 vor 17 Minuten schrieb Bluey: Auch wenn er mit EC-Karte zahlt, wird da nichts an persönlichen Daten gespeichert. Wenn Knöllchen kommentarlos gezahlt werden wird auch nichts gespeichert, selbst der wahre „Täter“ wird nicht ermittelt. Motto zahlen bringt Frieden. Unterhalb des Punktebereichs muss etwas zusätzlich geschehen. Z. B. „Große Schnauze“. Quote Link to post Share on other sites
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