Wahlen 26.09.21

[Aka 233]

vor 4 Stunden schrieb zorro69:

Man muss kein Kernkraft bauen können, soweit gebe ich Dir recht, aber wieso sollen Forscher und Ingenieure nicht weiter an den erneuerbaren Energiequellen erflogreich sein, und zB das Thema Stromspeicher erfolgreich lösen?  Das Festhalten an alten Strukturen, hier Energieformen, ist wirtschaftspolitisch gesehen ein Rückschritt. ...

Die Gesetze der Physik kann man halt leider nicht per Mehrheitsbeschluß ändern... die stehen seit Jahrtausenden bzw. seit dem Urknall unveränderlich / unverrrückbar fest.

Es gibt auch immer wieder irgendwelche Scharlatane, die mit einem vermeintlichen Perpetuum mobile etwas einfach gestrickte Menschen beeindrucken... dieser "Erneuerbare-Energien-Quatsch" ist genau genommen nichts anderes... das kann und wird nie funktionieren.

Der Strom, der durch Photovoltaik und Windkraft erzeugt wird ist zum größten Teil technisch nicht nutzbarer Müll... für den man an den Strombörsen Entsorgungsgebühren bezahlt... 

 

[SilverBanditS 929]

Am 10.12.2021 um 17:13 schrieb zorro69:

Den Bettenabbau hast Du interpretiert, auf den wird extra hingewiesen:

...ich sehe nicht, wo es da was zu "interpretieren" gibt? Die Zahlen sind absolut eindeutig und die Quelle wohl über jeden Verdacht - was die reinen Zahlen angeht - erhaben.

Die Erklärungsversuche für diese Entwicklung zeigen in meinen Augen mehr als deutlich, dass es die Politik - denn nur die ist für die Rahmenbedingungen verantwortlich - ihre vollmundigen Versprechungen schon zur Wahl 2017 NICHT eingehalten hat. Schlimmer noch: Die Situation hat sich weiter drastisch verschärft.

Anstatt Geld dafür zu verbrennen, dass z.B. immer noch Betten stillgelegt werden, hätte man dieses Geld für Rückkehr-Prämien von Ex-Pflegekräften viel sinnvoller einsetzen können.
Aber weder der alte noch der neue Gesundheitsminister scheinen ein Interesse daran zu haben. Der Neue hatte übrigens schon unter Ulla Schmidt als "Berater" nicht nur für die Einführung der unsäglichen KH-Fallpauschalen sondern auch für die Schließung bis zur Hälfte aller Krankenhäuser "geworben". Wann war Ulla noch Gesundheitsministerin? Ach ja unter ROT-GRÜN - alles klar!

Am 10.12.2021 um 18:13 schrieb zorro69:

Kritik äussern darf hier jeder und er wird deshalb auch nicht sofort als rechts tituliert. 

...es ist löblich, wenn Du das so handhabst. Auch ich setze mich gerne mit anderen Meinungen/Argumenten auseinander. Leider trifft dies nicht auf die Politik- und Medien-Landschaft zu. Nur mal ein prominentes aktuelles Beispiel unter Hunderten: Der linke Vorzeige-Philosoph Precht wurde nach seiner "Impf-Kritik" sofort von den großen woken Medien als Wirrkopf, "Querdenker" und Schlimmeres beschimpft.

Zitat

Es kommt eben drauf an, was kritisiert wird und warum. Wie ich Deine Kritik vestehe, hat Merkel ja sozusagen alles falsch gemacht.

...ich wüsste nicht, dass ich das irgendwo in dieser Absolutheit geschrieben hätte. Sie hat in meinen Augen allerdings mindestens drei sehr gravierende Fehler gemacht, die jeweils aus der Situation heraus sogar verständlich gewesen sein könnten. Allerding hat jeweils nie eine Aufarbeitung und Korrektur dieser Fehler stattgefunden - im Gegenteil, die offensichtlichen Fehler wurden plötzlich zur Staaträson erhoben.

1. Atomausstieg nach Fukushima. Das Moratorium mag in Anbetracht der BaWü-Wahlen und der allgemeinen Aufregung ja noch verständlich gewesen sein. Die daraus hauptsächlich von Nichtfachleuten gezogenen Schlüsse waren einfach nur dumm. Das hat den selben Charme, als würde man eine Kommission aus Geistlichen, Aktivisten, Sozialarbeitern und einem Allgemeinmediziner einsetzen, um demokratisch über die Vorgehensweise bei einer OP am offenen Herzen zu entscheiden. Der durchführende Chirurg wird nur von dem Ergebnis, was er umzusetzen hat, in Kenntnis gesetzt.
2. Die Flüchtlingskrise 2015. Das Öffnen der Grenzen war in diesem Augenblick aus humanitären Gründen ganz sicher "alternativlos", der sich danach einstellende Umgang mit der Migrations-Problematik insgesamt - bis heute - war das pure Staatsversagen. Weder wurden die Migranten der ersten Welle sauber erfasst, noch wurden Nicht-Asylberechtigte konsequent wieder abgeschoben. Der absolut berechtigte Asylbegriff verkam so zur Wirtschafts- und Sozial-Migration, geschürt noch durch sogenannte "Hilfsorganisationen".
   Bis heute haben wir keine vernünftige Trennung zwischen Asyl- und Einwanderungs-Politik. Jeder, der will, soll kommen - "Wir schaffen das"!
3. Die Krise unseres Gesundheits- und Pflegesystems gipfelnd in der Corona-Krise. Dazu ist hier schon mehr als genug gesagt worden.

Zitat

aber  wie man weiss ist man hinterher immer schlauer,

...und genau das scheint mir in unserem Land eben nicht (mehr) der Fall zu sein. Aus Fehlern wird nicht gelernt, sie werden nicht hinterfragt und korrigiert, sie werden im Gegenteil  zementiert und in immer wüstere und offen grundrechtsfeindliche Gesetze gegossen. Und das BVG macht sich dann noch zum willfährigen Handlanger dieser "Fehlerkultur".

[SilverBanditS 929]

Am 10.12.2021 um 09:52 schrieb rth:

@SilverBanditSund Co, es ist entlarvend zu lesen, wie ihr die Arbeit einer Regierung beurteilt die gerade einen Tag im Amt ist.

...Karl der Größte scheint gar nicht daran zu denken, sich 24/7 um seinen neuen Job zu kümmern. Gestern saß er schon wieder bei Anne Will (oder haben die Zwei ein Verhältnis und er hat es nur nicht schnell genug geschafft, die Couch vor der Sendung zu räumen?).

[rth 547]

vor 47 Minuten schrieb SilverBanditS:

...Karl der Größte scheint gar nicht daran zu denken, sich 24/7 um seinen neuen Job zu kümmern. Gestern saß er schon wieder bei Anne Will (oder haben die Zwei ein Verhältnis und er hat es nur nicht schnell genug geschafft, die Couch vor der Sendung zu räumen?).

@SilverBanditS 1. gestern war Sonntag, da wird in einem Ministerium nur im Notfall gearbeitet. 2. Das Privatleben von „Karl“ geht dich und mich und den allermeisten Anderen nichts an.

[SilverBanditS 929]

@rth wenn er es im Fernsehen verbringt, dann ist es wohl kaum privat. Ich könnte auf sein "Privat"-Leben liebend gerne Verzichten, es wird mir jedoch gebührenpflichtig aufgedrängt.

[rth 547]

vor 2 Minuten schrieb SilverBanditS:

@rth wenn er es im Fernsehen verbringt, dann ist es wohl kaum privat. Ich könnte auf sein "Privat"-Leben liebend gerne Verzichten, es wird mir jedoch gebührenpflichtig aufgedrängt.

Auch wieder wahr. Mein Problem: Anne Will kenne ich nur von Ankündigungen. Für „Sie“ und die ganzen anderen Gesprächsrunden habe ich den Um— bzw. Abschaltsknopf. „Hart aber Fair“ habe ich mir eine Zeitlang angesehen, jetzt aber schon seit Jahren nicht mehr.

[SilverBanditS 929]

@rth Zwangsfinanziert heißt (noch) nicht zwangskonsumiert. Mal sehen wann hier ein "Pflichtfernsehen" eingeführt wird? Da ist noch Luft nach unten.

[rth 547]

vor einer Stunde schrieb SilverBanditS:

@rth Zwangsfinanziert heißt (noch) nicht zwangskonsumiert. Mal sehen wann hier ein "Pflichtfernsehen" eingeführt wird? Da ist noch Luft nach unten.

Auch wahr. Aber RTL ist nur bei Fußballländerspielen interessiert, Formel 1 wird ja nur noch Bruchstückweise übertragen. Alle anderen „Privaten“ Fernsehsender kenne ich praktisch nicht.  Die 3.; 3sat und arte sind mein Revier. Oder abends ab 22.00 Uhr Radio. Musik zum träumen.

[zorro69 443]

ich schaue gerne den "Frühschoppen", jetzt oft bei Phoenix, wenn Sonntags um 12 Uhr im Ersten Wintersport gesendet wird. Da sind Journalisten, mal nur aus Deutschland, mal auch aus dem Ausland, die reden den Politikern nicht nach dem Mund sondern haben ihre eigene, fundierte, Einschätzung der Dinge. Da trifft sich hoher Sachverstand mit Meinungen quer über den Globus. Nunja es sind jetzt 4 Gäste und ein Gastgeber, die miteinander über ein Thema sprechen. Man erfährt dort oft Dinge, die man vorher nicht wusste. Journalisten haben ja die Angewohnheit DInge auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, was bei social Media Schreibern eigentlich nie der Fall ist. Das ist ein wichtiger Unterschied zu Foren im Netz.

[SilverBanditS 929]

vor 16 Minuten schrieb zorro69:

 was bei social Media Schreibern eigentlich nie der Fall ist. 

...von den (un)sozialen Medien habe ich mich immer erfolgreich ferngehalten. Ausschließlich profitorientierten Daten-Kraken, die "Nachrichten" umsatzorientiert verbreiten, traue ich nicht vom Auge bis zur Nasenspitze. Dass monopolistische Konzerne oder deren Handlanger über den Wahrheitsgehalt von Informationen entscheiden, ist für mich ein absolutes Ausschlusskriterium. Da bin ich totalitär.

[Bluey 1,810]

vor 10 Stunden schrieb SilverBanditS:

Die Flüchtlingskrise 2015. Das Öffnen der Grenzen war in diesem Augenblick aus humanitären Gründen ganz sicher "alternativlos"

Mit etwas Weitsicht und vor allem "Hören auf das, was schon Jahre zuvor durch Fachleute vorhergesagt wurde", hätte man diese Flüchtlingswelle vllt verhindern, wenigstens aber anders händeln können und wohl auch müssen. Man hat aber offenkundig nicht hören wollen, sondern es vielmehr blind und blauäugig drauf ankommen lassen. Das Ergebnis kennen wir und ausbaden durften bzw. dürfen wir es auch.

[rth 547]

vor 2 Stunden schrieb Bluey:

Mit etwas Weitsicht und vor allem "Hören auf das, was schon Jahre zuvor durch Fachleute vorhergesagt wurde", …

Stimmt absolut! Aber, seit Monaten predigt Karl Lauterbach und andere Experten was passieren wird. Wird ihnen gefolgt? Nein! Über die Teilnahme an Fernsehveranstaltungen wird gelästert, die seltsame Stimme karikiert. (Ich bekenne mich auch schuldig.)
Aussagen vom Fachleuten werden lächerlich gemacht. Wir akzeptieren nur was wir akzeptieren wollen.

[Bluey 1,810]

Lächerlich werden Aussagen oder deren Verfasser insbesondere dann gemacht, wenn sich diese immer wieder ändern oder gar widersprechen. Erinnere Dich doch mal, was uns vor der ersten Impfung gesagt (versprochen) wurde und wo wir mittlerweile angekommen sind. Bin mal gespannt, was uns im kommenden Jahr noch so alles gepredigt wird.

[SilverBanditS 929]

vor 15 Stunden schrieb Bluey:

Mit etwas Weitsicht und vor allem "Hören auf das, was schon Jahre zuvor durch Fachleute vorhergesagt wurde", 

...dass man nicht immer sofort danach handelt, was "Fachleute" so den lieben langen Tag "Vorhersagen", hätte ja noch einen gewissen Charme - insbesondere unter Berücksichtigung der "Trefferquoten" aus der Vergangenheit. Dass man dann aber real eingetretene Ereignisse und daraus resultierende Entwicklungen konsequent ignoriert, anstatt spätestens dann den erkennbar falschen Kurs zu korrigieren, das ist das eigentliche sträfliche Versagen der Regierung.

Der Satz von AM aus dieser Zeit: "Nun sind'se halt da!' beschreibt in seiner Kürze und Schlichtheit dieses Versagen auf's Deutlichste, weil damit die Angelegenheit für die Verantwortlichen erledigt war.
Die Folgen dieser Ignoranz sahen wir vor einem Jahr an der türkisch-griechischen Grenze und nun an der weißrussisch-polnischen Grenze, wo üble Diktatoren Migranten als Druckmittel gegen die EU einsetzen und unsere Politprominenz die Griechen und Polen für ihren Einsatz zum Schutz der EU-Außengrenzen noch großmäulig tadeln.

[m3_ 484]

@rth: Schaust Du gerade wdr?  Da sprechen alle Kandidaten...Hoffentlich wird der unsägliche und nicht gewählte Hendrik Wüst abgewählt. Der SPD-Kandidat ist auch unwählbar, er glänzte wie eine Grundierungslack bei der 315d-Gesetzgebung. Damals noch mit Babyface. Also Pest oder Cholera.

Du bist an der Front, wie ist deine Wahlprognose?

Bei mir gibt es im Wahl-o-mat/NRW https://wahl-o-mat.de/nordrheinwestfalen2022/app/main_app.html folgende Übereinstimmung/"Wahlempfehlung":

AfD 80,4 %

FDP 75,1 %

CDU 42,9 %

SPD/Piraten 30,4 %

Grüne 25,9 % 

[rth 547]

@m3 ich sehe in der Tat WDR 3.  Der Kandidat der AfD überzeugt mich nicht.

[rth 547]

@m3, Sendung WDR3 ist vorbei. Gewinner für mich — Die Grünen —! Leider! Der Vertreter der SPD ist entweder selten zu Wort gekommen, oder hatte wenig zu sagen. FDP nicht schlecht, Wüst farblos. Der Vertreter der AfD ist ein weinerlicher Jammerlappen, eine Schande.

Erste, persönliche Einschätzung.

 

Wahl—O—mat für mich Überraschung. Uninteressante Splittergruppen vorn. Egal,ich habe bereits per Brief gewählt.

 

[Bluey 1,810]

Die Grünen (im Verbund mit der SPD) haben unser Ländle schon einmal vor die Wand gefahren. Bitte nicht schon wieder. Auch halte ich unseren derzeitigen IM für sehr fähig. Glänzt nicht nur mit Worten, sondern packt die Dinge auch an. Wäre sehr schade, wenn er schon wieder - und das womöglich auch noch durch einen Grünen - durch einen anderen abgelöst würde.

[SilverBanditS 929]

vor 1 Stunde schrieb Bluey:

Die Grünen (im Verbund mit der SPD) haben unser Ländle schon einmal vor die Wand gefahren. Bitte nicht schon wieder.

...das Erinnerungsvermögen vieler Wähler reicht nicht viel weiter als bis zur letzten Tagesschau - leider. Und die MSM unterstützen diese Vergesslichkeit aber auch nur zu gerne - zumindest wenn es um die Heroen von ROTGRÜN geht.

[rth 547]

@Bluey, von den ganzen Ministern im derzeitigen Landeskabinett NRW ist Minister Reul mit Abstand der Beste. Meine, höchst subjektive Meinung.

 

Was ich überhaupt nicht verstehe, in allen Landesregierungen in NRW waren immer die Schulminister absolute Tiefpunkte. Egal welcher Partei.

[m3_ 484]

Am 3.5.2022 um 22:38 schrieb rth:

Wahl—O—mat für mich Überraschung. Uninteressante Splittergruppen vorn. 

@rth: . Das ist in der Tat selten. Gartenpartei? Ökologische Linke?

Schaust Du wieder wdr/live? Warum hat man Hr. Kutschaty nicht ein noch höheres Podest gegeben?

@bluey: Hr. Reul hatte zwar auch einige Skandale in NRW, aber als Person ist er knuffig echt, ehrlich, direkt, glaubwürdig, schwätzt nicht aufgesetzt, usw., also um Welten besser als  der unsägliche Hr. Jäger. Positiv sicherlich zu sehen ist die Nichtteilnahme am Blitzermarathon und dafür ein "Clan"-Marathon.

[m3_ 484]

@bluey: Glück für Dich, die CDU wird weiterhin den Innenminister stellen. 

@rth: Gewonnen hat nun die Nichtwählerpartei mit sagenhaften 44,5 %. Dann kommen mit Abstand die weiteren Parteien CDU 19,81 %, SPD 14,81 %, Grüne 10,1 %, FDP 3,27 %, AfD 3,0 %, Linke 1,17 % und Sonstige 3,38 %.

Dies bedeutet, nur jeder 5. Wahlberechtige in NRW hat die Gewinnerpartei CDU gewählt. Und nur jeder 10. Wahlberechtigte wählte GRÜN.

Wichtig war, daß die SPD klar abgewatscht wurde. Wichtig war auch, daß der unsägliche Kutschaty keine Macht erhält.

[SilverBanditS 929]

Im "besten Deutschland aller Zeiten" könnten Wahlen demnächst auch schon mal etwas länger dauern:

Wiederholung der Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen beantragt:

Zitat

Nach den Pannen bei der Wahl im vergangenen September in Berlin hat Bundeswahlleiter Georg Thiel in der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages beantragt, die Bundestagswahlen in sechs von 12 Berliner Bundestagswahlkreisen zu wiederholen – nicht nur im Wahlkreis Reinickendorf, in dem eine Mandatsrelevanz festgestellt wurde. Damit müsste in der Hälfte aller Wahlkreise neu gewählt werden.

...und das Thema Abgeordnetenhauswahl ist hierbei noch nicht einmal enthalten, dazu laufen noch separate Verfahren.

[m3_ 484]

Auweia, hoffentlich haben die Neuwahlen keinen Einfluß auf die amtierende Regierung, denn nun liegt ja eine andere Situation und Gefühlslage vor. Zum Beispiel könnten ehemalige GRÜN-Wähler nicht mehr grün wählen, weil die Grünen jetzt nach schwere Waffen schreien und Kohlekraftwerke wieder hochleben lassen.

[m3_ 484]

Hoffentlich sind der unsägliche Stephan Weil mit seinem Corona-/Impf-Mainstream-Luschen- und Tempolimitgeblubbere sowie der unsägliche und auf Bundesministerebene gescheiterte Boris Pistorius nach der Landtagswahl Geschichte in Niedersachsen. Bekannterweise liegen die Umfragen und Prognosen vor einer Wahl häufig daneben:

SPD 33  %
CDU 27 %
Grüne 17 %
AfD 10 %
FDP 5 %
Linke 4 %

Aus: https://www.merkur.de/politik/niedersachsen-wahl-2022-umfragen-kandidaten-parteien-werte-institute-uebersicht-landtagswahl-infos-zr-91813577.html 

[Zöllner 480]

Gerade bei Maybritt Illner: Die Gasverbräuche sind zu hoch....wenn ein kalter Winter kommt...

so ein Quatsch, nach dem Klimawandel - Report kommt der wärmste Winter seit Jahrzehnten....

vielleicht auch ausgelöst durch diverse Atombomben,  durch deutsche Großmannssucht entscheidend forciert....

 

[Bluey 1,810]

Am 6.10.2022 um 23:08 schrieb Zöllner:

durch deutsche Großmannssucht entscheidend forciert....

Wie meinst Du das denn jetzt?

[Zöllner 480]

vor 41 Minuten schrieb Bluey:

Wie meinst Du das denn jetzt?

Das hatte ich schon thematisiert: Der Deutsche, insbesondere einige Politiker, leiden unter einer maßlosen Selbstüberschätzung. Egal, ob es darum geht, die Umwelt zu verändern, Einwanderung ohne Grenzen zu erlauben, die Energiekrise zu bewältigen, oder auch militärisch im großen Konzert mit zu spielen - immer sind unsere Politiker in der ersten Reihe zu finden. Leider bemerken diese nicht, dass sie mittlerweile im Ausland belächelt werden.

Tatsache wird schon bald sein, dass die großen Konzerte, die man zu dirigieren versuchte, nicht mehr bezahlbar sind.

[m3_ 484]

Meine Hoffnungen wurden nicht erfüllt, obwohl die GroKo eigentlich mit - 9 % klar abgewählt wurde. Eindeutiger Gewinnner ist die Nichtwählerpartei mit knapp 40 %, die also doppelt soviel "Stimmen" hat wie die "gewinnende" SPD!

Leider kehrt nun in Niedersachsen wie schon auch in RLP (bis heute) und Bayern eine starke Innenministersesselfestklebrigkeit ein.

Boris Pistorius hat sich auch erwartungsgemäß als schlechter Verlierer beim Wahlpartyinterview geoutet und wie üblich bei versagenden (HC)-Mainstreampolitikern (m/w/d) mangels eigener Argumente dann sich nur noch billiger Diffamierung bedient, "die AfD sei zum großen Teil rechtsextrem" und er würde sich wünschen, daß sie nicht im Landtag säße.

[SilverBanditS 929]

Nun ist es also amtlich:

Zitat

Berliner Verfassungsgerichtshof

Berlin-Wahl für KOMPLETT ungültig erklärt

Das Berliner Verfassungsgericht stellt also fest, dass die Wahlen ungültig sind und somit komplett wiederholt werden müssen. Eigenartigerweise kommt der Wahlkontrollausschuss des BT zu dem Ergebnis, dass nur ein einem geringen Teil der Wahllokale die BT-Wahl wiederholt werden müsse, und das obwohl alle Wahlen gemeinsam stattgefunden haben. 

Da jedoch der Wahlkontrollausschuss des BT selbst aus BT-Abgeordneten zusammengestellt wird, könnte man hier mutmaßen, dass sich der Bock selbst zum Wächter über die Kohlköpfe gemacht hat. Denn eine Berlinweite Neuwahl zum BT würde sehr wahrscheinlich die Zusammensetzung des gesamten BT arg durcheinanderwürfeln, da die LINKE bei Wegfall eines einzigen Direktmandates komplett als Fraktion aus dem BT fliegen würde. Dies würde jedoch auch eine Reihe von Ausgleichsmandaten der anderen Parteien obsolet machen. Aber auch wenn es die LINKE durch die Wahlwiederholung bundesweit über die 5%-Hürde schaffen würde, fielen dadurch ebenfalls Ausgleichsmandate anderer Parteien weg.
Und somit hat kaum ein Abgeordneter ein gesteigertes Interesse daran, eine Bananenrepublik-Wahl zu korrigieren. Für mich ein klarer Beleg dafür, dass es den Politikern nicht mehr um das Wohl des Landes und seiner Bürger sondern nur um ihre eigenen Pfründe geht.
 

[rth 547]

@SilverBanditS Bitte helfe einem Nichtberliner! Die Landtagswahl ist vom Gericht für ungültig erklärt worden. Wollte der Berliner Wahlprüfungsausschuss das auch? Wenn ich das richtig verstanden habe auch nur teilweise. Genau ist es mir nicht bekannt.

Teilweise sind Stimmbezirke der gleichzeitig stattfindende Bundestagswahl von den dafür zuständigen Bundestagsabgeordneten für ungültig erklärt worden. Hat den niemand geklagt? Welches Gericht ist für so eine Klage zuständig? Vermutlich Bundesverfassungsgericht?

[SilverBanditS 929]

@rth in Berlin fanden im Grunde drei Wahlen und ein Volksentscheid gleichzeitig statt: BT-Wahl, "Landtagswahl", die hier Wahl zum Abgeordnetenhaus heißt und in jedem Stadtbezirk die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen. 

Das Berliner Verfassungsgericht ist jedoch nur für die rein Berliner Wahlen (Abgeordnetenhaus und BVV) zuständig und hat diese dementsprechend für komplett ungültig erklärt. Hier gab es mehrere Klagen Betroffener, u.a. von Marcel Luthe (ehem. FDP nun Freie Wähler)

Für die BT-Wahl ist gem. GG der Wahlprüfungsausschuss des BT - der sich allerdings sinnigerweise aus BT-Abgeordneten rekrutiert - zuständig. Gegen dessen Entscheidung wird es ggf. Klagen vor dem BVG geben, das ist aber wohl noch offen.

Soweit mein Kenntnisstand.

[rth 547]

@SilverBanditS danke für die Information. Ich hatte es vermutet, aber leider nicht gewusst.

[zorro69 443]

... und neben den Wahlen war auch noch Berlin Marathon, wo viele Strassen gesperrt waren. Eigentlich hätte man das Chaos vorhersagen können....

[Prickelpitt 153]

Aus dem Spiegel:

Zitat

»Es sind Fehler passiert, die nicht hätten passieren dürfen«, sagte Giffey in Berlin, »es schmerzt, dass damit Klischees über Berlin erfüllt wurden«. Um nun einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, werden neue Anreize für Wahlhelfende geschaffen. Laut Giffey sollen Freiwillige ein »signifikant« höheres Erfrischungsgeld erhalten als zuvor. Bislang waren das zwischen 25 und 50 Euro, nun sollen es bis zu 250 Euro werden. Ab heute sei eine Hotline freigeschaltet, auf der sich Freiwillige melden können.

Der Länderfinanzausgleich wirds ja richten...

[SilverBanditS 929]

vor 15 Stunden schrieb zorro69:

Berlin Marathon,

,,,es war ganz sicher selten dämlich, Wahlen und Marathon an einem Tag durchzuführen. Der Wahltermin stand lange genug vorher als bundesweiter Termin fest, es wäre aus meiner Sicht sicherlich machbar gewesen, den Marathon um eine Woche zu verschieben. ABER dennoch war nicht der Marathon die Ursache für das Chaos sondern nur der Verstärker, denn wenn Wahllokale nicht über ausreichend Wahlkabinen (warum auch immer die gegenüber früheren Wahlen reduziert wurden, Corona???), nicht über ausreichend Wahlzettel für ALLE anstehenden Abstimmungen verfügen, so dass Wahlzettel KOPIERT wurden oder gar Wahlzettel den falschen Wahlkreisen zugeordnet wurden, dann handelt es sich um ein ORGANISIERTES Versagen. Hinzu kommen dann noch aufgedeckte "Ungereimtheiten" bei der Auszählung der Stimmen, wo Wahlzettel nachträglich "verändert" wurden und Ergebnisse auch schon mal geschätzt wurden.
Das Desaster hatte sich sogar schon Wochen zuvor angekündigt, als Berichte über falsch bzw. unvollständig zugesandte Briefwahlunterlagen aufkamen. Aber auch das hatte scheinbar keinen der Verantwortlichen weiter beunruhigt.

In jedem anderen Fall würde ich eine groß angelegte und gezielte Wahlmanipulation unterstellen, in diesem Fall sehe ich hier jedoch blankes Unvermögen in der Berliner Verwaltung, die sich auf allen anderen Spielfeldern des gesellschaftlichen Lebens dieser Stadt tagtäglich widerspiegeln. Die Stadt wird von Dilettanten und Versagern regiert, denen es absolut nicht um das Wohlergehen der Stadt sondern um die Durchsetzung absolut verquerer Ideologien geht, die den meisten Bürgern schaden und nicht nützen.

[KlausK 192]

vor 8 Stunden schrieb Prickelpitt:

Aus dem Spiegel:

Der Länderfinanzausgleich wirds ja richten...

Ist es nicht günstiger die Bezirks- und Landesbeamten zu verpflichten?

[SilverBanditS 929]

In dieser Diskussion sprechen Roland Tichy und Frank Henkel (selbst ehem. Innensenator von Berlin) mit Ulrich Vosgerau, Prof. Rupert Scholz und Prof. Jürgen Falter zum Wahldebakel in Berlin (Dauer knapp 50 Minuten). Es werden auch die unterschiedlichen Verfahren zur Wiederholung von Berlin-Wahlen und BT-Wahlen beleuchtet - eine wirklich erhellende Gesprächsrunde.

[Prickelpitt 153]

vor 2 Stunden schrieb KlausK:

Ist es nicht günstiger die Bezirks- und Landesbeamten zu verpflichten?

Zu was? Zum arbeiten am Sonntag, wovon träumst du nachts

[KlausK 192]

vor 20 Stunden schrieb Prickelpitt:

Zu was? Zum arbeiten am Sonntag, wovon träumst du nachts

Das funktioniert sogar sehr gut, wurde in Berlin schon mal vor gemacht, vor rund 20 Jahren als es nicht genug Wahlhelfer gab.

Das ist einer der Nachteile als Beamter, man kann genau für so etwas herangezogen werden.

[Toxic Waste 329]

@KlausK
Ich habe diese Woche im DLF gehört, dass das(ein?) Bezirksamt in Hellersdorf geschlossen wurde, um die Mitarbeiter für die Wahlvorbereitung bzw. die Wahl zur Hilfe zu haben.

[rth 547]

Auch Beamte haben eine geregelte Arbeitszeit. Je nach Dienstrang auch einen (Über) Stundensatz. Freiwillige Helfer mit einem „Erfrischungsgeld“ sind in der Regel billiger.

[zorro69 443]

Beamte (oder Angestellte im ÖD) bekommen dann ja wohl einen Arbeitstag frei, wenn sie Wahlhelfer spielen müssen.

 

[KlausK 192]

Die Stunden kommen auf das Überstunden- bzw. Arbeitszeitkonto und können dann irgendwann (Beginn der Pension) abgebummelt werden. Frag mal speziell bei der POL nach.

 

[rth 547]

vor 36 Minuten schrieb zorro69:

Beamte (oder Angestellte im ÖD) bekommen dann ja wohl einen Arbeitstag frei, wenn sie Wahlhelfer spielen müssen.

Ja und. Der „freie“ Arbeitstag kostet doch auch etwas. Zuzüglich Überstunden— und Sonntagszulage. Wahlhelfer sollten spätestens um 7.30 Uhr im Wahllokal sein, 18.00 Uhr endet de Wahl. Dann muss ausgezählt werden. Da kommen Stunden zusammen, auch wenn man nicht durchgehen anwesend sein muss. Das wird teuer.

[rth 547]

vor 3 Minuten schrieb KlausK:

Die Stunden kommen auf das Überstunden- bzw. Arbeitszeitkonto und können dann irgendwann (Beginn der Pension) abgebummelt werden. Frag mal speziell bei der POL nach.

Und, ist das Kostenfrei?

[zorro69 443]

Wahlen kosten Geld, das ist doch nicht die Frage. Wahlen schlecht organisieren kostet noch mehr Geld, wie uns ja gerade vorgeführt wird. Waren an besagtem Wahlsonntag in Berlin vielleicht zuviele Wahlen gleichzeitig angesetzt?

[Bluey 1,810]

vor 10 Stunden schrieb rth:

Je nach Dienstrang auch einen (Über) Stundensatz.

Was soll das bitte sein?

vor 8 Stunden schrieb rth:

Ja und. Der „freie“ Arbeitstag kostet doch auch etwas. Zuzüglich Überstunden— und Sonntagszulage.

Ähm, wir bekommen nach wie vor ein Gehalt. Da ist es zunächst einmal völlig egal, ob wir zusätzlich einen Arbeitstag für eine Wahl oder anderes einschieben müssen. Mehr Geld bekommen wir dafür grundsätzlich nicht. Das einzige - und das müssen wir zT auch noch versteuern -, was wir je nach Uhrzeit und/oder Tag erhalten, nennt sich DUZ (Dienst zu ungünstigen Zeiten). Für so wenig Geld zusätzlich würde in der freien Wirtschaft nicht ein einziger am Wochenende freiwillig arbeiten. Eine "Zulage" für Überstunden erhalten wir aber nicht.

 

vor 8 Stunden schrieb KlausK:

Die Stunden kommen auf das Überstunden- bzw. Arbeitszeitkonto und können dann irgendwann (Beginn der Pension) abgebummelt werden.

Nein. Überstunden müssen vor der Pensionierung abgefeiert worden sein. Danach verfallen sie.

[SilverBanditS 929]

Die OSZE scheint dem Frieden auch nicht (mehr) zu trauen - und schickt daher eine Wahlbeobachterin zur Wahlwiederholung nach Berlin. Damit dürfte sich die deutsche Hauptstadt auch im internationalen Ansehen auf dem Niveau einer Bananenrepublik befinden. Während dessen sitzt der Hauptverantwortliche für das Desaster, Ex-Innensenator Geisel, weiterhin auf seinem neuen Senatorensessel als Bausenator.

Die Übernahme politische Verantwortung ist im "besten Deutschland aller Zeiten" absolute Fehlanzeige.

[KlausK 192]

vor 14 Stunden schrieb Bluey:

Was soll das bitte sein?

Ähm, wir bekommen nach wie vor ein Gehalt. Da ist es zunächst einmal völlig egal, ob wir zusätzlich einen Arbeitstag für eine Wahl oder anderes einschieben müssen. Mehr Geld bekommen wir dafür grundsätzlich nicht. Das einzige - und das müssen wir zT auch noch versteuern -, was wir je nach Uhrzeit und/oder Tag erhalten, nennt sich DUZ (Dienst zu ungünstigen Zeiten). Für so wenig Geld zusätzlich würde in der freien Wirtschaft nicht ein einziger am Wochenende freiwillig arbeiten. Eine "Zulage" für Überstunden erhalten wir aber nicht.

 

Nein. Überstunden müssen vor der Pensionierung abgefeiert worden sein. Danach verfallen sie.

Danke, genau so meinte ich es in meinen obigen Beiträgen.