"katastrophenfall" Corona-Virus Und Verkehrsüberwachung...

[m3_ 455]

Die Verkehrsüberwachung gehört sicherlich nicht zu den existentiellen Dingen im Katastrophenfall. Aufgrund der stark reduzierten Verkehrsmenge schwindet auch die Lukrativität. Ebenso erscheint Wegelagerei im Katastrophen-/Krisenfall zynisch.

 

Beginnend hier ein positiver Fall :

Wie die Stadt München informiert, werden dieser Tage die Verkehrsüberwachung und die Parkplatzkontrollen reduziert. Ziel ist es „Berufsgruppen zu unterstützen, die eine besondere Verantwortung tragen“. Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle: „Das ist nicht als Freifahrtschein zum Falschparken zu verstehen. Wir wollen so gewährleisten, dass zum Beispiel medizinisches Fachpersonal ohne aufwändige Ausnahmegenehmigungen mit dem Auto zum Arbeitsort und wieder nach Hause fahren und dort parken kann. Außerdem wollen wir so ermöglichen, dass Notdienste und Menschen, die etwa Ältere mit Besorgungen unterstützen, keinen Strafzettel bekommen.

Aus: https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-ort29098/muenchen-coronavirus-covid19-coronakrise-todesfaelle-massnahmen-polizei-bayern-13612539.html

24.03.20, 20:43

 

Leider gibt es auch negative Fälle, wo unverblümt weiter abgezockt wird. Als Beispiel das Landratsamt Rastatt :

 

..... auch in den nächsten Wochen ihre Geschwindigkeitsmessungen während der Corona-Krise fortzuführen. „Ziel sei hierbei, auch weiterhin für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu stehen. Dazu zählt auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Straßenverkehr, die wohlbehalten an ihren Zielen ankommen sollen“, sagt Amtsleiter, Sébastien Oser.

In einer Zeit, in der jedes Krankenhausbett für die Behandlung der Corona-Infizierten gebraucht werde, sei es umso wichtiger, schwere Verkehrsunfälle zu verhindern und damit das Gesundheitssystem nicht noch mehr zu belasten.

Aus https://www.landkreis-rastatt.de/Startseite/aktuelles/landkreis+rastatt+kontrolliert+weiter.html; 26.03.20

Die Argumentationskette, Blitzen würde Krankenhausbetten freihalten, ist als unsägliche Rechtfertigung schon öfters aufgetaucht. Desweiteren gehört Hr. Oser mit "Denn weiterhin stelle überhöhte Geschwindigkeit die Hauptursache von Verkehrsunfällen dar." zu den "wie gedruckt Lügnern".

 

Nachtrag:

Hier bitte eng am Thema Einfluß vom Corona-Virus auf die Verkehrsüberwachung, reduziertem Verkehr und der "Corona-Polizei" bleiben, die allgemeinen Dinge über Grenzschließung, Reisebeschränkungen, Politik, Gesundheitswesen, Virologie, etc. bitte weiterhin im Corona-Thread von @zöllner schreiben.

[zorro69 443]

erkennst Du den Unterschied? einmal gehts um Parkraumüberwachung, zum anderen gehts um Geschwindigkeitsmessung zur Unfallvermeidung, Dass man die Kkh Betten für Corona braucht ist unbestritten, ob man Unfälle durch Geschwindigkeitskotrollen vermeidet werden manch so und andere so sehen.

 

Jedenfalls beginnt jetzt die Motorrad Saison, und diese Fahrer sind ja durch ihr generell regelkonformes Verhalten berühmt und immer wieder gerne Gast in der Noraufnahme.

[rth 531]

Zurzeit haben wir eine angespannte Lage, aber sicher — noch — keinen Katastrophenfall.
In den Straßen ist Platz wie sonst nur am 1. Weihnachtstag. Man kommt zügig voran. Das rücksichtslose Egoisten das ausnutzen ist zu erwarten. Die kann man zumindest in kleinen Teilen erwischen, die Hamsterer leider nicht.
Parkplätze reichlich vorhanden, auf nicht limitierten BAB kann man rasen, wenn es den sein soll, man wird durch den Verkehr kaum gebremst.

Ich sehe keinen Grund, die Verkehrsüberwachung einzustellen, wenn dafür noch Personal vorhanden ist.

[hawethie 284]

,

und diese Fahrer sind ja durch ihr generell regelkonformes Verhalten berühmt

 

lese ich da in Ironie verpackte Vorurteile?

 

zur ursprungsfrage: Die Begründung für die geringere Kontrolle der Parkverstöße sind ja genannt. Ist Übrigens von Kommune zu Kommune unterschiedlich, wie das gehandhabt wird. Ein "Falschparkerfreibrief" ist das nicht.

 

Die Verkehrsregeln gelten auch, wenn weniger los ist - kein Grund, jetzt zu meinen, dass sei anders.

[Bluey 1,751]

Daß die Verkehrsüberwachung nicht gänzlich eingestellt wird bzw. werden kann, zeigen Fälle in Köln recht deutlich, wo jetzt, da der Verkehr allgemein stark abgenommen hat, ein paar Vollpfosten meinen, die Straßen für ihre privaten Rennen wiederentdeckt zu haben. Aber auch anderswo wird man - so wie hier - sicherlich einige finden, die sich der nunmehr recht leeren Straßen erfreuen und deutlich mehr Gas geben.

[KlausK 190]

...Dass man die Kkh Betten für Corona braucht ist unbestritten, ...

 

Wenn die Betten so knapp sind sollte man sich keine Notfallpatienten aus dem Ausland ins Land holen. Natürlich soll geholfen werden wo es geht, aber für mich ist da ein Widerspruch.

[rth 531]

@KlausK, noch gibt es genug Betten, noch sind wir im Vorfeld der Epidemie. Noch wird geübt, das kann und wird sich schnell ändern.

[KlausK 190]

Und dann schmeißt man die die geraden importierten Patienten raus?

 

Ist OT, sollte vielleicht in einem anderen Strang fortgesetzt werden.

[rth 531]

@KlausK, so denken vermutlich auch die Klopapier Hamster.

[m3_ 455]

Zurzeit haben wir eine angespannte Lage, aber sicher — noch — keinen Katastrophenfall.

@rth: Durch die extreme Nachrichtenflut bist Du entschuldigt, daß der von Markus Söder in Bayern ausgerufene Katastrophenfall nicht zu Dir durchgedrungen ist. Die starke Influenza-Welle ist sicherlich keine Katastrophe. Der Umgang damit ist jedoch durchaus als Katastrophe zu bezeichnen ebenso auch der daraus resultierende volkswirtschaftliche Schaden weltweit.

 

Ich sehe keinen Grund, die Verkehrsüberwachung einzustellen, wenn dafür noch Personal vorhanden ist.

Im Prinzip ist kein Personal vorhanden. Für die Ahdnung von Corona-Vergehen wurde in Bayern sogar die Bereitschaftspolizei aktiviert, sprich, jeder Cop, der sich jetzt hinter Büschen verschanzt ist einer zu wenig bei der Ansammlungsahndung und beim Social-Distancing-Enforcement. Stell Dir vor, es könnte auch nur ein Corona-Toter mehr vermieden werden, wenn die überflüssigen Meßcops priorisierend eingesetzt werden würden. Es tut mir echt leid, die Argumentation von @sobbel bezüglich der Wirksamkeit vom Blitzermarathon übernehmen zu müssen .

In den Straßen ist Platz wie sonst nur am 1. Weihnachtstag.

Deswegen sind die Unfallzahlen auch im Sinkflug, sprich es sind mehr Betten frei als sonst.

[m3_ 455]

erkennst Du den Unterschied? einmal gehts um Parkraumüberwachung, zum anderen gehts um Geschwindigkeitsmessung zur Unfallvermeidung, Dass man die Kkh Betten für Corona braucht ist unbestritten, ob man Unfälle durch Geschwindigkeitskotrollen vermeidet werden manch so und andere so sehen.

 

Jedenfalls beginnt jetzt die Motorrad Saison, und diese Fahrer sind ja durch ihr generell regelkonformes Verhalten berühmt und immer wieder gerne Gast in der Noraufnahme.

@zorro69: Na, gerade im Krankenhausbereich wurde in der Parkraumüberwachung immer die freie Zufahrt der Rettungsfahrzeuge als Deckmantel-Argument propagiert, um auch an abgelaufener Parkuhr bzw. bei abgelaufenen Parkschein massenhaft kassieren zu können.

Richtig, Unfälle werden nicht durch Geschwindigkeitskontrollen vermieden. In Bayern beginnt keine Motorradsaison. Um sich in Bayern bewegen zu könnnen benötigt man bei der Ausgangsperre ein triftigen Grund. Spazieren und Sporttreiben gehen. Bei Spritztouren mit Cabrio, Motorrad, Fahrt zum Bergwandern wird rumgeeiert, da rechtlich nicht sauber, deswegen viel "sollte". Ein Bekannter von mir hat extra beim hiesigen Polizeiposten angerufen, ob er eine Motorrad-Spazierfahrt alleine durchführen dürfe. Die Antwort war "dümmer als die Polzei erlaubt".

[m3_ 455]

Daß die Verkehrsüberwachung nicht gänzlich eingestellt wird bzw. werden kann, zeigen Fälle in Köln recht deutlich, wo jetzt, da der Verkehr allgemein stark abgenommen hat, ein paar Vollpfosten meinen, die Straßen für ihre privaten Rennen wiederentdeckt zu haben. Aber auch anderswo wird man - so wie hier - sicherlich einige finden, die sich der nunmehr recht leeren Straßen erfreuen und deutlich mehr Gas geben.

@bluey: Wieso "Vollpfosten"? Wenn die Straßen frei sind, dann kann man doch keine anderen VT "vermeintlich" gefährden? Schau, der Landkreis Cuxhaven zum Beispiel agiert in Richtung Seriösität:

Aufgrund der derzeitigen Lage finden Geschwindigkeitskontrollen nicht in dem Umfang wie bisher statt. Daher wird auf eine Veröffentlichung der Messorte derzeit verzichtet (19.03.2020).

Aus https://www.landkreis-cuxhaven.de/Themenbereiche/Verkehr/Blitzer

 

Wenn in der jetzigen Zeit halt unseriös,verwerflich und ohne den geringsten Anstand agiert wird, dann kann dies zu Wut-VT führen:

Beleidigung nach Radarkontrolle – Pullach

Am Montag, den 23.03.2020 gegen 14.30 Uhr führte die Gemeinde Pullach im Bereich der Seitnerstraße in Pullach Geschwindigkeitskontrollen mithilfe eines Radarmessgerätes aus einem am seitlichen Fahrbahnrand abgestellten Pkw durch. Ein männlicher Fahrzeugführer, der zuvor die Kontrollstelle mit seinem Pkw mit überhöhter Geschwindigkeit passiert und gemessen worden war, drehte nach der Kontrollstelle kurzerhand mit seinem Pkw um, stieg dann aus und stellte die im Kontrollfahrzeug befindliche 30-jährige Messtechnikerin zur Rede. Im Rahmen des Gesprächs äußerte der bislang unbekannte Fahrzeugführer lautstark sein Unverständnis über die Kontrollmaßnahme der Gemeinde Pullach unter Bezugnahme auf die gegenwärtigen Coronakrise. Abschließend beleidigte der Unbekannte die 30-Jährige und entfernte sich mit seinem Pkw in unbekannte Richtung.

Die Verkehrspolizeiinspektion Verkehrsanzeigen hat die Ermittlungen in dieser Sache aufgenommen.

Aus Pressebericht Polizei-Präsidium München, www.polizei.bayern.de, 27.03.20

 

Messfahrzeuginsassen oder Meßpersonal als Meßtechniker (m/w/d) zu bezeichnen , da rollen sich mir die Zehennägel hoch.

 

[rth 531]

Hallo m3, danke für deine Pos. 10 — 12. Besser kann man nicht nachweisen, wie dumm, ignorant und überheblich einige Zeitgenossen sind. Welch eine Katastrophe, wenn jegliche Überwachung eingestellt würde.
PS. Ich wohne nicht in Bayern.

 

PS 2. Söder wird Kanzlerkandidat der CDU/CSU. Meine Glaskugel.

[zorro69 443]

Wir haben hier noch keinen Katastrophenfall, Schaut mal nach Syrien, dort sind die Städte zerbombt, oder in den Jemen, oder .. oder .. oder. Vor 75 Jahren waren unsere Städte auch zerstört, das war eine Katastophe. Bei uns sind momentan viele Menschen ohne Arbeit, bekommen aber noch Kurzarbeitergeld, was das nötigste abdeckt. Wir bekommen eine wirtschaftliche Krise, wie schlimm die wird, weiss heute keiner. Da aber eigentlich fast keiner Interesse an der Krise hat, (bis auf ein paar Hedge Fonds, die auf fallende Kurse wetten..) glaube ich, dass der Aufschwung danach bald wieder kommt.

[Bluey 1,751]

.....

1. nur weil die Straßen jetzt leerer sind, sind die Verkehrsregeln nicht außer Kraft gesetzt. Wohlgemerkt: LEERER, nicht LEER!

2. ich wüßte bedingt durch die jetzige Situation kein Szenarium, welches Geschwindigkeitsmißachtungen oder auch andere Übertretungen von Verkehrsregeln rechtfertigen würde.

3. Fußgänger/Radfahrer gehören auch zum Straßenverkehr.

4. man kann auch sich selbst gefährden. Ich weiß, einige meinen, daß sei ja ihre eigene Sache. Nö, ist es nicht. Denn im Falle eines Unfalls ist die Allgemeinheit über die drohenden Kosten immer mit im Boot.

5. der Landkreis Cuxhaven hat die Kontrollen lediglich heruntergefahren, aber nicht gänzlich ausgesetzt. So dürfte es wohl mittlerweile nahezu überall sein. Recht geschickt und pfiffig ist dieser Landkreis aber auch: er veröffentlicht aktuell keine Meßstellen mehr. Fein. Hoffentlich bleibt das auch so, wenn die Kontrollen wieder hochgefahren werden.

 

Jaja..... mir rollt sich auch was hoch, wenn ich Dich zB über Lasermeßtechnik schwadronieren lese (Stichwort: Leitpfosten! :lol2: )

[Heintz 113]

Beim Fall aus Pullach wird, wie üblich, ein fester Vertrag mit einem Abzockverband vorliegen. Diese Stunden sind ja vertraglich fix und können absolut problemlos erfüllt werden, wenn hier eine Person alleine mit Leivtec oder Speedophot im Abzockcaddy sitzt. Das Umplatzieren der Hänger ist genauso problemlos. Der VPI Messdiener wird ebenfalls nicht für andere Tätigkeiten abgezogen werden.

 

Bleiben noch die ganz wenigen Anhalteaktionen, wo der Laser nicht ausgepackt wird sondern man sich wahrscheinlich darauf konzentriert wie man für "illegale" Fahrten (4 Personen in einem Auto bis zu 800€) kassieren kann.

 

Kurzum: Eine krisensichere Branche und sehr wenig Unterschied zum Normalbetrieb

[KlausK 190]

@KlausK, so denken vermutlich auch die Klopapier Hamster.

Verstehe ich nicht.

Ich kenne auch keine Hamsterkäufer.

[Bluey 1,751]

Beim Fall aus Pullach wird, wie üblich, ein fester Vertrag mit einem Abzockverband vorliegen. Diese Stunden sind ja vertraglich fix und können absolut problemlos erfüllt werden, wenn hier eine Person alleine mit Leivtec oder Speedophot im Abzockcaddy sitzt. Das Umplatzieren der Hänger ist genauso problemlos. Der VPI Messdiener wird ebenfalls nicht für andere Tätigkeiten abgezogen werden.

 

Bleiben noch die ganz wenigen Anhalteaktionen, wo der Laser nicht ausgepackt wird sondern man sich wahrscheinlich darauf konzentriert wie man für "illegale" Fahrten (4 Personen in einem Auto bis zu 800€) kassieren kann.

 

Kurzum: Eine krisensichere Branche und sehr wenig Unterschied zum Normalbetrieb

Und wenn man keine Ahnung hat, labert man halt gern Unsinn, gell?! Aber ich will Dein schmales Weltbild nicht trüben. Glaub Du ruhig, was Du möchtest. Damit bist Du im Kreise Deiner Stammtischfreunde sicher der King.

[rth 531]

 

@KlausK, so denken vermutlich auch die Klopapier Hamster.

Verstehe ich nicht.

Ich kenne auch keine Hamsterkäufer.

 

Nö, du willst ja nur Krankenhausbetten „Hamstern“!

[KlausK 190]

Es hieß die Betten sollen für den Fall der Fälle leer bleiben,am besten nicht mal mehr Motorrad fahren und das Personal wäre jetzt schon an der Belastungsgrenze, Material gibt es auch nicht wirklich ausreichen. Das passt meiner Meinung nicht damit zusammen sich zusätzliche Patienten, die Notfallbetten u.U. für Wochen belegen, herzuholen.

[Heintz 113]

 

Beim Fall aus Pullach wird, wie üblich, ein fester Vertrag mit einem Abzockverband vorliegen. Diese Stunden sind ja vertraglich fix und können absolut problemlos erfüllt werden, wenn hier eine Person alleine mit Leivtec oder Speedophot im Abzockcaddy sitzt. Das Umplatzieren der Hänger ist genauso problemlos. Der VPI Messdiener wird ebenfalls nicht für andere Tätigkeiten abgezogen werden.

 

Bleiben noch die ganz wenigen Anhalteaktionen, wo der Laser nicht ausgepackt wird sondern man sich wahrscheinlich darauf konzentriert wie man für "illegale" Fahrten (4 Personen in einem Auto bis zu 800€) kassieren kann.

 

Kurzum: Eine krisensichere Branche und sehr wenig Unterschied zum Normalbetrieb

Und wenn man keine Ahnung hat, labert man halt gern Unsinn, gell?! Aber ich will Dein schmales Weltbild nicht trüben. Glaub Du ruhig, was Du möchtest. Damit bist Du im Kreise Deiner Stammtischfreunde sicher der King.

 

 

Wenn man überhaupt nix auf Lager hat, schwurbelt man halt irgendwelchen Blödsinn der frei von Argumenten ist.

Andernfalls darfst du gerne eine knallharte Analyse, gerne auch mit Quellanangabe, liefern die uns sagt wie viele aus dem Bereich der klassischen automatisierten Tempoabzocke aktuell z.B. in Kurzarbeit sind.

[Sobbel 682]

Moin Moin

 

 

Ich kenne auch keine Hamsterkäufer.

Die sind wohl auch eher in Zoohandlungen anzutreffen

 

 

Gruß

[rth 531]

@Heinzz, warum sollen die „Messdiener“ in Kurzarbeit gehen? Es gibt immer noch genügend „Dummdödel“ die für ihre Beschäftigung sorgen.

[Heintz 113]

@Heinzz, warum sollen die „Messdiener“ in Kurzarbeit gehen? Es gibt immer noch genügend „Dummdödel“ die für ihre Beschäftigung sorgen.

 

Diese Logik vertreten auch ich und mein Stammtisch. Ergänzt um die Tatsache, dass das Rumhocken im Caddy mit einer Homeoffice Umgebung vergleichbar ist - Anwohnerverpflegung sollte halt ausnahmsweise ablehnen.

[rth 531]

 

Warum, Verpflegung in 2 m Entfernung abstellen. Selbst abholen. Geht problemlos.

[Bluey 1,751]

Wenn man überhaupt nix auf Lager hat, schwurbelt man halt irgendwelchen Blödsinn der frei von Argumenten ist.

Besser hätte ich Dich auch nicht charakterisieren können. Gut erkannt!

 

Andernfalls darfst du gerne eine knallharte Analyse, gerne auch mit Quellanangabe, liefern die uns sagt wie viele aus dem Bereich der klassischen automatisierten Tempoabzocke aktuell z.B. in Kurzarbeit sind.

Jau, das mache ich vielleicht - obwohl es bei Dir wahrscheinlich eh sinnlos wäre, mit irgendwas zu argumentieren -, nachdem Du Den Unsinn, den Du geschrieben hast, auch belegen konntest. Das Ergebnis kann man aber wohl schon vorwegnehmen: NULL!

[Sobbel 682]

Moin Moin

 

Kurzarbeit?

Wieso?

Unsere Anlage glüht wie eh und je - im Gegenteil.

Der Verkehr auf BAB ist dünner. Da ist mehr Platz zum Rasen.

 

 

Gruß

[m3_ 455]

@sobbel: Ja, ist ganz toll für die Brückenhocker, wenn ungebundener Verkehr die Anlage einfrieren läßt .

Gell, Blitzen ist krisensicher. Es soll "Meßtechniker" (m/w/d) geben, die würden immer noch im Kastenfahrzeug oder im Busch sitzen, wenn drumherum schon Atombomben fallen, damit ja auch noch die letzte zügig fahrende Krankenschwester (m/w/d) abgelichtet werden kann, die dann auch noch das Lenkrad verreißt und ein Krankenbett unnötig belegt .

[m3_ 455]

 

Andernfalls darfst du gerne eine knallharte Analyse, gerne auch mit Quellanangabe, liefern die uns sagt wie viele aus dem Bereich der klassischen automatisierten Tempoabzocke aktuell z.B. in Kurzarbeit sind.

@heintz: Die auf Fallzahlen basierenden Abzockgeschäftsmodelle wird der Staat sicherlich auch retten , im Worstcase bekommen Kommunen Schadensersatz für entgangene Bußgeldeinnahmen .

Die abgeschmierten Quoten können Cops und Bußgeldstellen durch Neuaufnahme der Kategorie "Verstöße gegen das Infektionschutzgesetz" eventuell kompensieren . Die neue Kategorie mit dem schnellgestrickten neuen Bußgeldkatalog ist ein Paradies für regelrecht aufblühende Uniformträger ohne Augenmaß unter dem Deckmantel temporärer Polizeistaat mit vermeintlich gesellschaftlicher Legitimation Tote zu verhindern. Hilfreich für die Corona-Polizei ist da auch die Unterunterpolizei namens Hr. Blockwart, der sogar von Minister Kretschmann und Innenminister Strobl zum Denunzieren aufgefordet wurde, und über die Notrufnummer 110 - hier als Beispiel Bayern - meldet :

Am Montag, 30.03.2020, gegen 22:25 Uhr, rief ein Zeuge beim Polizeinotruf 110 an und teilte mit, dass in der Truderinger Straße in Berg am Laim in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses eine lautstarke Party standfinden würde. Mehrere Streifen fuhren zu der Einsatzörtlichkeit und vor Ort trafen sie auf eine 54-Jährige und einen 52-Jährigen, die sich in ihrer Wohnung mit weiteren Personen aufhielten (eine 62-Jährige und ein 66-Jähriger – beide mit Wohnsitz in München). Alle Anwesenden hatten alkoholische Getränke konsumiert und wirkten auf die Einsatzkräfte deutlich alkoholisiert. Die Besucher erhielten einen Platzverweis. Alle wurden wegen eines Verstoßes gegen des Infektionsschutzgesetz angezeigt und eindringlich belehrt bezüglich der Bestimmungen der Allgemeinverfügung.

Aus Pressemitteilung "427. Einsätze der Münchner Polizei im Kontext mit der Corona-Pandemie", www.polizei.bayern.de, 31.03.2020; Hervorhebungen von mir.

 

Hätte ich nicht für möglich gehalten, daß es solche Zustände jemals wieder in Deutschland gibt . Das ist vom Freistaat ein nicht mehr zu heilender Vertrauensbuch.

[Bluey 1,751]

Das ist vom Freistaat ein nicht mehr zu heilender Vertrauensbuch.

Was ist das? Bist Du schonmal auf den Gedanken gekommen, daß diese Leute totale Vollidioten Ignoranten sind?! Welches Vertrauen wurde da denn staatlicherseits gebrochen?

[Blaulicht 204]

Die Raserei einiger Bekloppter auf leereren Straßen ist wahnsinnig. Tatsächlich werden hier gerade (traurige) Rekorde an Verkehrsverstössen festgestellt. Es ist nicht zum verstehen. In der Krisenlage müsste Polizei eigentlich frei sein, um besondere Aufgaben der Krise zu lösen, stattdessen muss die Verkehrsüberwachung hochgefahren werden.

[Sobbel 682]

Moin Moin

 

 

@sobbel: ...

Gell, Blitzen ist krisensicher.

Genau

 

 

Gruß

[m3_ 455]

@sobbel: Noch. Für die Politessen (m/w/d) und unterbeschäftige Cops nicht mehr:

 

Vorerst bis einschließlich 19. April setzen daher die Polizei und die Kommunale Verkehrsüberwachung ihre Kontrollen an gebührenpflichtigen Parkplätzen aus.

Aus "Nürnberg verzichtet wegen Corona-Krise ab sofort auf Parkgebühren", www.nordbayern.de, 06.04.20; https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnberg-verzichtet-wegen-corona-krise-ab-sofort-auf-parkgebuhren-1.10008568

 

Das ist vom Freistaat ein nicht mehr zu heilender Vertrauensbuch.

Was ist das? Bist Du schonmal auf den Gedanken gekommen, daß diese Leute totale Vollidioten Ignoranten sind?! Welches Vertrauen wurde da denn staatlicherseits gebrochen?

 

@bluey: Ich bitte Dich! "In der Wohnung"! Für die gilt Unversehrtheit! Da werden düstere Sciene-Fiction-Filme ( wie Bücherpolizei in Fahrenheit 451 nun Coronapolizei) plötzlich Realität! Die gesamte Polizeiaktion war vollkommen überzogen. Gut, Jogi will sich ja jeden Fall anschauen, wo übereifrige Cops im Kontext mit Corona zugeschlagen haben.

Bayern ist über das Ziel hinausgeschossen. Markus und Jogi haben mir die Bewegungsfreiheit genommen, Auto- und Motorrad-Spazierfahrten sind pauschal nicht erlaubt, obwohl dies ohne jeglichen Personenkontakt geht! Die beiden Herren haben bei Weitem Günther Oettinger übertroffen, der früher mal das Motorradfahren im Schwarzwald verbieten wollte.

 

Hier mal ein paar Dramen aus dem Unfreistaat Bayern :

Einzelne Motorradfahrer aus Baden-Württemberg wurden im Bereich Oberstaufen angehalten und kontrolliert. Weil diese eben keinen triftigen Grund für Ihre Fahrt hatten und auch kein Verständnis für die bayerische Rechtsverordnung zeigten, wurde ein Bußgeldverfahren gegen sie eingeleitet werden.

Aus Pressemitteilung PP Schwaben Süd/West, www.polizei.bayern.de, 05.04.2020

Polizei weist darauf hin: Keine unnötigen Freizeitaktivitäten und Spazierfahrten

INGOLSTADT.Vor dem Hintergrund des zu erwartenden frühlingshaften Wochenendes weist das Polizeipräsidium Oberbayern Nord nochmals darauf hin, den Vorgaben der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen unbedingt Folge zu leisten.

Unter Anderem ist dort verfügt, die Wohnung nur zu verlassen, wenn triftige Gründe vorliegen. Reine Ausflugsfahrten mit dem Motorrad oder dem Cabriolet sind nicht erlaubt.

 

Aus Pressemitteilung PP Oberbayern Nord, www.polizei.bayern.de, 03.04.2020

Im gesamten Dienstbereich konnten bei Verkehrskontrollen rund vierzig Motorradfahrer festgestellt werden, welche das schöne Wetter für eine entsprechende Spritztour nutzen wollten. Auch mehrere Pkw-Fahrer, welche ohne triftigen Grund unterwegs waren, wurden kontrolliert. Alle Fahrer erwartet nun eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz.

Aus Pressemitteilung PP Unterfranken, www.polizei.bayern.de, 06.04.2020

 

[Bluey 1,751]

"In der Wohnung"! Für die gilt Unversehrtheit!

Ja was ist denn mit "In der Wohnung"?

 

Auch die Unversehrtheit Unverletzlichkeit der Wohnung ist nicht absolut.

[hawethie 284]

Hier mal ein paar Dramen aus dem Unfreistaat Bayern...

 

du hast aber mitbekommen, dass im Moment eine außergewöhnliche Situation herrscht...?

 

@sobbel: Noch. Für die Politessen (m/w/d) und unterbeschäftige Cops nicht mehr:

 

bei uns wird zur Entlastung des Ordnungsaußendienstes und der Polizei (für Sicherstellung der öffentlichen Ordnung) sogar Personal zur kurzfristigen Verstärkung gesucht - von wg. Unterbeschäftigt.

[m3_ 455]

@hawethie: Ich hab's mitbekommen. Aber einer meiner Kumpels hat nichts mitbekommen. Aus Politikverdrossenheit und wegen den GEZ-Häschern hat er kein Radio, kein Fernsehen, kein Internet und liest keine Zeitungen . Bei Verkündigung der Ausgangsbeschränkungen ist beim ihm auch keine Feuerwehr/Polizei/THW mit Lautsprecherdurchsagen vorbeigefahren, noch hat er bis heute irgendeinen Flyer oder eine schriftliche Verkündigung im Briefkasten gefunden .

 

Woher soll ein anderer Kumpel vom BaWü-Stammtisch wissen, daß die Allgemeinverfügung erst richtig rechtlich verbindlich war, als diese in eine neue Rechtsverordnung gegossen wurde - und damit erst der Corona-Bußgeldkatalog möglich war -, wenn er über eine kleine Landstraße nach Bayern reinrollt? Soll er Grenzsteine suchen, ob da etwas steht ? Muß er vermuten, daß in Bayern in die Uhren anders ticken, wenn sogar der grünste grüne Verkehrsminister Winne in BaWü "nichts gegen das Motorradfahren" im Zeichen der Corona-Krise hat ?

 

Also, bei den vielen Corona-Bußgeldbescheiden wird es sicher Einsprüche geben!

 

"Unterbeschäftigt" bezog sich auf Cops, die zu Normalzeiten nichts besseres zu tun haben - also unterbeschäftigt sind -, als Parknöllchen auszustellen.

 

Die "Unverletztlichkeit" der Wohnung ist absolut. Im Normalfall kann ein Zugang der Polizei grundsätzlich nur mit Durchsuchungsbeschluß erfolgen, ansonsten bleiben Cops vor der Tür. Ich rede jetzt nicht von Notfälle, wenn ein Cop hinter der Türe Hilfeschreie hört und die Tür eintreten muß.

[hawethie 284]

..noch hat er bis heute irgendeinen Flyer oder eine schriftliche Verkündigung im Briefkasten gefunden .

 

eigene...(beinahe hätte ich Blödheit gesagt).

Gesetze und Verordnungen gelten mit Veröffentlichung in den vorgesehenen Organen (Gesetz- und Verordnungsblatt; Amtsblatt etc.)

Wenn jemand auf dem Mond lebt und wieder auf die Erde kommt, ist es vollkommen egal, ob er sich informiert hat oder nicht - er hätte sich informieren müssen und auch können.

 

Woher soll ein anderer Kumpel vom BaWü-Stammtisch wissen, daß die Allgemeinverfügung erst richtig rechtlich verbindlich war, als diese in eine neue Rechtsverordnung gegossen wurde - und damit erst der Corona-Bußgeldkatalog möglich war -, wenn er über eine kleine Landstraße nach Bayern reinrollt?

 

Das ist einer der Nachteile eines föderalistischen Staatsaufbaus - man muss schon wissen, in welchem Bundesland man sich aufhält.

Oder auch in welchem Ortsgebiet - da es ja auch noch kommunale Satzungen gibt, die Rechtskraft erlangt haben. Und Ort ist nicht gleich geschlossene Ortschaft.

 

Muß er vermuten, daß in Bayern in die Uhren anders ticken

 

DAS war doch schon immer so, oder?

 

"Unterbeschäftigt" bezog sich auf Cops, die zu Normalzeiten nichts besseres zu tun haben - also unterbeschäftigt sind -, als Parknöllchen auszustellen.

 

ich kenne mehrere Polizisten, die alle alles andere als unterbeschäftgt sind - und Parkknöllchen stellt von denen keiner aus. Wenn, dann nur bei Behinderung.

 

Die "Unverletztlichkeit" der Wohnung ist absolut.

 

nö - dann durch Gesetze eingeschränkt werden.

Im Normalfall kann ein Zugang der Polizei grundsätzlich nur mit Durchsuchungsbeschluß erfolgen, ansonsten bleiben Cops vor der Tür.

 

sowie bei "Gefahr im Verzug" und die ist nicht nur gegeben wenn:

ein Cop hinter der Türe Hilfeschreie hört und die Tür eintreten muß.

 

dazu gehören durchaus andere Dinge.

[Blaulicht 204]

 

Die "Unverletztlichkeit" der Wohnung ist absolut. Im Normalfall kann ein Zugang der Polizei grundsätzlich nur mit Durchsuchungsbeschluß erfolgen, ansonsten bleiben Cops vor der Tür. Ich rede jetzt nicht von Notfälle, wenn ein Cop hinter der Türe Hilfeschreie hört und die Tür eintreten muß.

Das stimmt so nicht ganz. Du musst bei der Wohnung und dem grundgesetzlichem Schutz zwischen Betreten und Durchsuchen unterscheiden.

[rth 531]

@m3, der „Spruch“ „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ ist dir bekannt?

[Biber 715]

Du musst bei der Wohnung und dem grundgesetzlichem Schutz zwischen Betreten und Durchsuchen unterscheiden.

Echt? Erklär mal.

[m3_ 455]

 

Wenn jemand auf dem Mond lebt und wieder auf die Erde kommt, ist es vollkommen egal, ob er sich informiert hat oder nicht - er hätte sich informieren müssen und auch können.

@hawethie: Wenn ein Mondbewohner hier landen würde, würde er gemäß Asterix & Obelix sagen, "die spinnen , die Bajuwaren ".

 

Das ist einer der Nachteile eines föderalistischen Staatsaufbaus - man muss schon wissen, in welchem Bundesland man sich aufhält.

Bist Du schonmal die A7 und dann die A96 in Richtung Lindau gefahren? Da wechselt es laufend zwischen BaWü und Bayern. Was soll da ein Motorradfahrer machen? Also, ein regeltreuer Deutscher sollte nicht wegen einer förderalistischen Falle abgezockt werden. Die Allgemeinverfügung und dann die neue Rechtsverordnung sind einfach nicht im Detail durchdacht. Juristisch bzw. verkehrsrechtlich sauber hätten an allen Grenzstraßen Schilder angebracht werden müssen "Achtung - Katastrophenfall - Durchfahrtsverbot ohne triftigen Grund".

[m3_ 455]

Offensichtlich verführt die Corona-Krise und die daher geringe Verkehrsdichte einige Autofahrer zum Rasen, so die Vermutung der Polizei.

Aus "Mit über 200 "Sachen" in Radarkontrolle auf der A9", www.nordbayern.de, 09.04.20; https://www.nordbayern.de/region/pegnitz/mit-uber-200-sachen-in-radarkontrolle-auf-der-a9-1.10016537

 

Die oberfränkischen Cops hätten doch nicht "vermuten" brauchen, sie hätten doch einfach @sobbel, @blaulicht und den ADAC zwecks Fakten und Belege kontaktieren können .

Aber halt, es gibt hier doch Fakten, nämlich keine überdurchschnittliche Ahndungsquoten:

Owis 0,97 %

Bußgeld 1,34%

FV 0,18%

Hintergrund Meßörtlichkeit: Früher , seit einigen Jahren reines Lückenschlußlimit , top dreispurige BAB, Gegenrichtung .

[Blaulicht 204]

Die oberfränkischen Cops brauchen nicht zu fragen, sie sind doch von alleine zu der gleichen Erkenntnis gekommen @sobbel und ich.

[KlausK 190]

...

Das ist einer der Nachteile eines föderalistischen Staatsaufbaus - man muss schon wissen, in welchem Bundesland man sich aufhält.

Oder auch in welchem Ortsgebiet - da es ja auch noch kommunale Satzungen gibt, die Rechtskraft erlangt haben. Und Ort ist nicht gleich geschlossene Ortschaft.

Das ist nicht immer ganz einfach, aus meiner Umgebung kann ich den Harz und den ehemaligen Tagebau Helmstedt nennen, dort muss man als Fußgänger auch aufpassen bzw. sich in LSA nicht erwischen lassen, Schilder gibt es keine.

[rth 531]

@KlausK, was bedeutet LSA?

[Blaulicht 204]

Land Sachsen-Anhalt

[KlausK 190]

Genau, danke.

[Sobbel 682]

Moin

 

 

Was soll da ein Motorradfahrer machen?

Wenn dieser Putativorganspender sich an die Regeln hält, passiert ihm doch nichts.

Jedenfalls nichts wegen Raserei.

Und wenn der nicht rast, sieht und erkennt der nicht nur die Schilder die die Landesgrenzen anzeigen, sondern auch die runden mit dem roten Rand und der Zahl drin.

 

 

 

Aber halt, es gibt hier doch Fakten, nämlich keine überdurchschnittliche Ahndungsquoten:

Deine %Rechnerei aus dem Zeitungsbericht als allgemeingültigen Fakt hinzustellen ist schon kühn.

Aber wie dem auch sei - ich hatte ja weiter oben von "unserer" Anlage gesprochen.

In unserer Dienststelle sieht das nämlich ganz anders aus.

Wir haben einen eklatanten Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen, wobei auch deutlich höhere Geschwindigkeiten gefahren werden.

Bevor du fragst - du kriegst selbstverständlich keine Zahlen oder Quellen von mir

1. ist es mir wurscht wie du damit umgehst und ob du mir glaubst

2. ich sitz an der Quelle und kenn unsere Zahlen

3. wär ich froh, wenn die Zahlen niedriger wären

 

 

Gruß

[Sobbel 682]

Moin Moin

 

 

Ich wollte hierzu

Im Normalfall kann ein Zugang der Polizei grundsätzlich nur mit Durchsuchungsbeschluß erfolgen, ansonsten bleiben Cops vor der Tür.

eigentlich keinen Kommentar abgeben.

Aber mein kleines Polizistenherz möchte das nicht so stehen lassen.

 

Der Normalfall sollte ja sein, dass ein Cop überhaupt keinen Grund hat in irgendeine Wohnung rein zu müssen.

Das wäre ja die Erfüllung des Art. 13 Abs 1 GG

Das ist ja zum Glück auch überwiegend der Fall.

Es ist ja auch nicht so, dass die Wohnungen in die wir reinwollen oder müssen stets zum Verweilen einladen.

 

Ich weiss nicht wo du herkommst oder mit welchem Personenkreis du dich umgibst, wenn du es als Normal empfindest, dass ein Cop mit Beschluss in eine/deine Wohnung will.

Du hast von "Grundsätzlich" gesprochen, was ja Ausnahmen zulässt.

Ob so eine Ausnahme vorliegt/vorlag wirst du erfahren, nachdem das Geräusch des an-die-Tür-klopfens ein Ausmaß erreicht, das die Annahme rechtfertigt, es geht in unmittelbarer Zukunft etwas kaputt.

Vielleicht war das aber auch nur so ein SEK was sich in der Tür geirrt hat.

Dann entschuldigen wir uns höflich, stellen den Frühstickstisch wieder hin, hängen die Tür wieder ein und sind wieder weg.

 

 

Gruß

[KlausK 190]

Moin

 

...

Und wenn der nicht rast, sieht und erkennt der nicht nur die Schilder die die Landesgrenzen anzeigen, sondern auch die runden mit dem roten Rand und der Zahl drin.

...

Gruß

Welche Schilder an den Landesgrenzen? An einer BAB stehen sie ja meistens, aber auf sonst eher nicht.