Taquilla 0 Posted March 18, 2020 Report Share Posted March 18, 2020 (edited) Angenommen Person A wurde am 25.01.20 mit dem Firmenwagen mit 8 km/h zuviel innerorts geblitzt.Die Firma hat lediglich 3 Mitarbeiter, der Vater von Person A ist der Firmenchef.Allgemein besteht eine gewisse "Abneigung" gegen solche Blitzer (verstehen vielleicht manche)Der erste Fragebogen an die Firma wurde daher ignoriert.Datiert auf den 28.02.20 kommt erneut ein Erinnerungsschreiben mit großem handschriftlichen Ausrufezeichen beim Text mit dem berühmten § 31a ... "kann dem Halter ein Fahrtenbuch auferlegt werden, falls der Fahrer nicht ermittelt werden kann...Wäre dies nach gängiger Rechtsauffassung bei einem solch geringfügigem Verstoß tatsächlich verhältnismäßig, wenn auch dieses Schreiben ignoriert würde, bzw. gibt es Erfahrungswerte aus der Praxis? Stichwort Verhältnismäßigkeit? [Anm. Mod]Deine gesamten Verlinkungen zum Juraforum habe ich entfernt, Du kannst dort ja gerne auch einen Thread eröffnen,,,[/Mod] Edited March 18, 2020 by QTreiberin Quote Link to post Share on other sites
QTreiberin 807 Posted March 18, 2020 Report Share Posted March 18, 2020 Ansonsten guck Dir Deine alten Threads zum gleichen Thema einfach noch mal an... http://www.radarforum.de/forum/index.php/topic/38312-geringfugiger-verstoss-wie-ist-das-mit-der-verjaehrung/ http://www.radarforum.de/forum/index.php/topic/49551-stadt-droht-mit-fahrtenbuch-bei-geringfugigem-verstoss-taktik-oder-ernst/ Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted March 19, 2020 Report Share Posted March 19, 2020 Normalerweise passiert bei 8 drüber nix.Aber bei einer Häufung kann es durchaus zu einem Fahrtenbuch kommen. Es soll ja auch Frisösen gegeben haben, die durch Falschparken ihren Führerschein los geworden sind. Quote Link to post Share on other sites
zorro69 443 Posted March 19, 2020 Report Share Posted March 19, 2020 Ich lasse mich aber ungern durch so eine Androhung einschüchtern, wenn es eventuell aufgrund eines solch geringen Verstoßes keine Grundlage für ein Fahrtenbuch gäbe. Zudem habe ich eine gewisse Abneigung gegen diese Abzocke. Das liegt eben in meinem Naturell. Manche nehmen alles gleich hin und zahlen, ich halt nicht. Zudem interessiert mich einfach ob in so einem Fall das Recht besteht ein Fahrtenbuch aufzubrummen. So hast Du vor Jahren mal in einem ähnlichen thread, den Qtreiberin eben verlinkt hatte, geschrieben. Damals ging es ebenso um eine geringe Überschreitung und um 15 Euro. Überlege mal, wenn Du der Chef auf der anderen Seite, der Bussgeldstelle wärst, und ein SB käme zu Dir und sagt:"Schau, da haben wir schon wieder den xyz, wieder reagiert er nicht auf unser Schreiben. Und das zum 5 ten mal" Was sollen wir da machen? Dann musst Du eben die Stufe zwei zünden, antwortet möglicherweise der Chef, und der SB weiss was zu tun ist. Was Du machst, ist Roulette spielen, ich würde sagen wie russisches Roulette, nur dass Dich keine Kugel erwartet, sondern nur das Fahrtenbuch regelrecht herbeiredest, nein herbeischweigst. 1 Quote Link to post Share on other sites
wolle63 115 Posted March 19, 2020 Report Share Posted March 19, 2020 Hi, muss man für einen Firmenwagen nicht sowieso ein Fahrtenbuch führen? GrüßeWolle Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted March 19, 2020 Report Share Posted March 19, 2020 nein Quote Link to post Share on other sites
Taquilla 0 Posted March 19, 2020 Author Report Share Posted March 19, 2020 Ich hatte den alten Thread gar nicht mehr auf dem Schirm. Es soll hier auch nicht um Moral und Sühne gehen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass einige das mit den "Abzock"-Blitzern genauso sehen.Wäre ich statt 50 mit 80 Sachen unterwegs gewesen, würde ich überhaupt nicht jammern. Jeder weiß aber, wie schnell die Nadel um 8 drüber ist, zumal es hier per se um Geldeinnahmen statt wirkliche Gefahrenquellen geht. Und mein Naturell ist eben so gestrikt, dass ich zumindest versuche auszuloten was geht und mich nicht "kampflos" geschlagen gebe.Die Androhung soll zudem ja einschüchtern, um aus Angst dann doch zu zahlen. Ich dachte eventuell gängige Erfahrungswerte zu erhalten. Das was man so findet beschreibt zwar immer wieder dass für Verstöße ohne Punkte eher nichts passiert, aber ein Restrisiko offen bleibt. Quote Link to post Share on other sites
Bluey 1,728 Posted March 19, 2020 Report Share Posted March 19, 2020 Ich bin mir ziemlich sicher, dass einige das mit den "Abzock"-Blitzern genauso sehen.Na klar. So ziemlich jeder, der gern schneller fährt als erlaubt und schon öfter geblitzt wurde, sieht das so. Und? Gelten Regeln nur dort, wo es dem einzelnen genehm ist? Wäre ich statt 50 mit 80 Sachen unterwegs gewesen......wäre es deutlich teurer geworden. würde ich überhaupt nicht jammernDann zahl einfach und gut ist. Wegen ein paar Euro so einen Aufriß zu machen..... ist jammern. Jeder weiß aber, wie schnell die Nadel um 8 drüber ist, zumal es hier per se um Geldeinnahmen statt wirkliche Gefahrenquellen geht.1. weiß jeder, daß man auf den Tacho achten kann. Auch wenn ich selbst es für etwas kleinlich halte, jemandem 8 km/h zuviel vorzuwerfen, so bleibt dennoch festzuhalten, daß es nach Tacho in Deinem Fall ja schon 60 km/h waren, obwohl nur 50 km/h erlaubt. Wer nicht in der Lage ist, seinen Fuß entsprechend zu kontrollieren und ggf. auch den Tacho im Auge zu behalten, der sollte - so vorhanden - technische Einrichtungen nutzen (Speedlimiter zB).2. es geht weniger um Geldeinnahmen als vielmehr darum, die Einhaltung von Regeln zu überwachen. Auch dort, wo es der ein oder andere nicht gern sieht. Es muß sich dabei nicht zwingend um eine Gefahrenquelle handeln. Und mein Naturell ist eben so gestrikt, dass ich zumindest versuche auszuloten was geht und mich nicht "kampflos" geschlagen gebe.Dein Naturell scheint mir eher so gestrickt zu sein, daß Dich Regeln nicht so wirklich interessieren und Du Dich dann gern aufregst, wenn Du mal erwischt wirst. Könnte man auch sportlich sehen. Aber das scheint nicht so Deins zu sein. Die Androhung soll zudem ja einschüchtern, um aus Angst dann doch zu zahlen.Ja, sicher auch. Sie soll Dich aber auch davor bewahren, daß Du ggf. ein Fahrtenbuch auferlegt bekommst und Dich dann wieder beschwerst, daß man Dir vorher nicht eine Warnung geschickt hat und Du ja bestimmt im Falle einer solchen schnell bezahlt hättest. Wie man es auch macht, ......... Das was man so findet beschreibt zwar immer wieder dass für Verstöße ohne Punkte eher nichts passiert, aber ein Restrisiko offen bleibt.Korrekt. Und dieses Restrisiko kann Dir auch keiner nehmen. 1 Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted March 19, 2020 Report Share Posted March 19, 2020 Ist OT, trotzdem die Frage an die Wissenden. Verwarnungen werden nach Zahlung nicht weiter gespeichert. Was ist mit "erforderlichen" Zahlungsunwilligen? Quote Link to post Share on other sites
handysammler 117 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Hi, muss man für einen Firmenwagen nicht sowieso ein Fahrtenbuch führen? GrüßeWolle Sowieso nicht. Nutzt man beispielsweise die 1 %-Regelung, so wie ich, muss man kein Fahrtenbuch führen. Dann ist mit dem geldwerten Vorteil von 1 % des Bruttolistenpreises des Firmenwagens alles abgegolten. Alternativ kann man ein Fahrtenbuch führen und man zahlt nur das, was man auch tatsächlich privat fährt. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Ich bin mir ziemlich sicher, dass einige das mit den "Abzock"-Blitzern genauso sehen. warum fällt mir da immer ein Name ein?? (sorry _m3) Jeder weiß aber, wie schnell die Nadel um 8 drüber ist, wenn jemandem 8 zu viel vorgeworfen werden, sind schon 3 abgezogen (gemessen also 11 zu viel). Dann noch die übliche Voreilung des Tachos ... bist du bei 15 auf der Nadel. zumal es hier per se um Geldeinnahmen statt wirkliche Gefahrenquellen geht. DAS ist natürlich DAS Argument - zumal du ja nicht schreibst, was für ein Stelle das war....Und du kennst sicher alle Gefahrenquellen. Quote Link to post Share on other sites
Taquilla 0 Posted March 20, 2020 Author Report Share Posted March 20, 2020 Ich bin überrascht, wieviele hier offenbar eher an die Moral bzw. "Regeln" appellieren. Nach dem Motto: einfach Hinnehmen. Würden das alle Menschen machen, hätten wir in D sicher weitaus weniger Probleme. Nun gut, es handelte sich um eine 30er Zone, dazu abschüssig, keine Schule, Kindergarten oder sonstige potentiellen Gefahrenquellen. Heisst, selbst wenn der Fuß vom Gas ist, bedeutet das schon schnell 10 drüber wenn man nicht permanent auf der Bremse steht. Im Übrigen: wer achtet jede Sekunde immer auf seinen Tacho, dann wäre man so damit beschäftigt, dass man schon mal die eine oder andere wirkliche Gefahrensituation übersieht. Ist aber auch mühsig bis sinnlos das auseinanderzuklamüsern. Wenn jemand "bewusst" ignoriert und einfach aufs Gas drückt, habe ich da null Verständnis.Die Behörden wissen aber genau wo sie ihre Blitzer aufstellen und Kasse machen können, daher ist und bleibt das für mich Abzocke. Und nochmals: es ging hier ledigilch um die gängige Praxis und nicht um moralische Belehrungen. Quote Link to post Share on other sites
Bluey 1,728 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Ich kann mir wohl denken, daß Du eher mit Zuspruch und moralischer Unterstützung gerechnet hast. Alles andere wolltest Du sicher nicht hören bzw. lesen. Es handelt sich um eine 30er Zone und da sind nunmal nur 30 km/h erlaubt, nicht ca. 40 km/h. Völlig egal, ob sich eine Schule, ein Kiga oder sonstwas in der Nähe befinden. Wenn die Straße abschüssig verläuft, muß man halt immer wieder abbremsen oder einen Gang zurückschalten, damit der Motor bremst. Geht alles.... wenn man denn will. Dafür muß man nicht jede Sekunde auf den Tacho schauen. Aber die "Gefahr, eine andere oder wirkliche Gefahrenquelle zu übersehen", wenn man denn "ständig" auf den Tacho schaut, ist auch eine allgemein gebräuchliche Ausrede. Wenn man durch vermehrtes kurzes Schauen auf den Tacho und gleichzeitiger Aufmerksamkeit auf alles andere überfordert ist, sollte man sich wohl anderweitig Gedanken machen und sinnvolle Konsequenzen ziehen. Klingt vllt hart, will man natürlich nicht hören, ist aber so. Sinnlos und müßig ist es da tatsächlich, jemandem, der es sich eh anders eingeredet hat und davon auch noch felsenfest überzeugt ist, etwas anderes erklären zu wollen. Wenn Du bewußt und gewollt zu schnell gefahren wärst - und man Dir das hätte vorhalten können -, wäre es Vorsatz gewesen und damit sehr wahrscheinlich auch um einiges teurer. So - aufgrund mangelnder Fähigkeiten etc. - wurde Dir nur Fahrlässigkeit vorgeworfen. Aber egal: für Dich ist es trotzdem Abzocke. Also sei ein Mann und geh dagegen an und kämpfe, damit die Behörden, die natürlich wissen, wo gern zu schnell gefahren wird, sich nur noch dort postieren, wo auch wirklich Gefahren lauern. Aber bitte eben nicht dort, wo Du diese Gefahren nicht siehst. Vielleicht solltest Du den Behörden mal eine Liste anfertigen mit Punkten, wo sich sich sinnvoller aufstellen könnten. Na, wie wäre das?! Tja, und die Moral von der Geschicht: die Einsicht kommt halt nicht. 1 Quote Link to post Share on other sites
QTreiberin 807 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Ich kann mir wohl denken, daß Du eher mit Zuspruch und moralischer Unterstützung gerechnet hast..Kommt noch, bis jetzt hat @m3_ ja noch nicht seinen großen „Auftritt“ gehabt... Quote Link to post Share on other sites
DLB80 17 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Nun gut, es handelte sich um eine 30er Zone, dazu abschüssig, keine Schule, Kindergarten oder sonstige potentiellen Gefahrenquellen. Tempolimits werden ja nicht ausschließlich aus Sicherheitsgründen angeordnet, sondern können auch anderen Zwecken wie dem Fahrbahn- oder Lärmschutz dienen.Außerdem sind Gefahrenstellen auch nicht immer sofort als solche zu erkennen. Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 669 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Moin Moin Kommt noch, bis jetzt hat @m3_ ja noch nicht seinen großen „Auftritt“ gehabt... Psssssssst - nicht so laut Gruß Quote Link to post Share on other sites
Sobbel 669 Posted March 20, 2020 Report Share Posted March 20, 2020 Moin Moin wer achtet jede Sekunde immer auf seinen Tacho, dann wäre man so damit beschäftigt, dass man schon mal die eine oder andere wirkliche Gefahrensituation übersieht.Das was du offensichtlich nicht beherrscht, sind ganz alltägliche fahrerische Tätigkeiten - Geschwindigkeit wählen und haltenDu solltest, dich mal auf körperliche Geeignetheit hin überprüfen lassen (Bluey hats schon angedeutet)Nicht das du mal jemand umsemmelst weil du beim 30 fahren nicht geradeaus gucken kannst.Ich möcht mir gar nicht ausmalen, wenn du mal 70 fährst oder 100 Du könntest doch künftig den Behörden deinen beabsichtigten Fahrweg mitteilen, damit die dich dort nicht abzocken Gruß Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Heisst, selbst wenn der Fuß vom Gas ist, bedeutet das schon schnell 10 drüber wenn man nicht permanent auf der Bremse steht ein Gang runterschalten - dann übernimmt die Motorbremse das ganz von selbst.wer achtet jede Sekunde immer auf seinen Tacho, dann wäre man so damit beschäftigt, naja - ein erfahrener Fahrer muss nicht ständig auf den Tacho schauen. Motorgeräusch, Blick aus dem Fenster... das reicht, um das einigermaßen gut zu schätzen. wissen aber genau wo sie ihre Blitzer aufstellen in abschüssigen Tempro 30 Zonen - weil die Zonen nur in Wohngebieten angeordnet werden und abschüssig auch einen längeren Bremsweg bedeutet. 1 Quote Link to post Share on other sites
KlausK 182 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Nur in Wohngebieten halte ich für ein Gerücht, Gewerbegebiete werden auch gerne zu . Wenn man dann noch die Strecken dazu nimmt... Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 @KlausK, in Gewerbegebieten sind 30er Zonen unzulässig sagt die Stadtverwaltung Essen. Quote Link to post Share on other sites
KlausK 182 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Das mag sein, wird in mindestens drei anderen Bundesländern anders gesehen.Es wird dort der erhöhte Querungsbedarf und die gefährlich vielen Einfahrten und rechts vor links Einmündungen als Grund genommen. Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Laut Stadtverwaltung Essen muss für den Autofahrer erknnbar sein, daß er sich in einem Wohngebiet befindet und daher mit einer 30er Zone rechnen muss.. Im Gewerbegebiet nur 30 "Rund", nach jeder Einmündung neu. Quote Link to post Share on other sites
hawethie 278 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Das mag sein, wird in mindestens drei anderen Bundesländern anders gesehen.Es wird dort der erhöhte Querungsbedarf und die gefährlich vielen Einfahrten und rechts vor links Einmündungen als Grund genommen.Nr. 2 der VwV zu § 45 StVO:Geschwindigkeitsbeschränkungen kommen nur dort in Betracht, wo der Durchgangsverkehr von geringer Bedeutung ist. Sie dienen vorrangig dem Schutz der Wohnbevölkerung sowie der Fußgänger und Fahrradfahrer. In Gewerbe- oder Industriegebieten kommen sie daher grundsätzlich nicht in Betracht. Quote Link to post Share on other sites
Zöllner 412 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Das Wort "grundsätzlich" bedeutet in diesem Zusammenhang immer - "mit Ausnahmen" Quote Link to post Share on other sites
rth 514 Posted March 22, 2020 Report Share Posted March 22, 2020 Das Wort "grundsätzlich" bedeutet in diesem Zusammenhang immer - "mit Ausnahmen" Sehr richtig, aber die Ausnahme muss dann nachvollziehbar begründet werden. Quote Link to post Share on other sites
KlausK 182 Posted March 23, 2020 Report Share Posted March 23, 2020 Werden sie, siehe oben. Quote Link to post Share on other sites
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