Jump to content

Motorrad Dauerhaft Vom Gericht Eingezogen


Recommended Posts

Wie NTV Hamburg Schleswig-Holstein am 15.04.2019 berichtet, hat ein Gericht in Hamburg neben einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen, Führerscheinentzug auch das Motorrad eingezogen. Der Fahrer hatte zahlreiche Verkehrverstösse begangen, z.B. 229 statt 100 km/h auf BAB und 129 km/h innerorts.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Link to post
Share on other sites

Halte ich für unwahrscheinlich. In der Schweiz z.B. mussten einige Sportwagen nach Raserei an die Eigentümer zurück gegeben werden, nach langem Rechtsstreit.

Wir werden Abwarten, wie die Gerichte entscheiden.

Link to post
Share on other sites

@Zorro, dann müssten die Mietkosten eben steigen. Aber solche hirnverbrannten Idi**ten, egal ob mit Auto oder mit Möppi, sollen ruhig ihr Leben lang eine eingezogene Mietmaschine bzw. ein eingezogenes Motorrad abzahlen.

 

Und ja, genauso wie Du einen Ferrari o.ä. mieten kannst, kannst Du auch solche Rennmaschinen mieten. Mittlerweile zwar häufig mit Klauseln, hinsichtlich Mindestalter, "Alter" der FE, kein Fahrerwechsel etc., aber kriegen tust Du sie.

Link to post
Share on other sites

Spannend wird es bei geliehenen oder gemieteten Fahrzeugen.

Auch, ja. Aber wenn man das so handhabt wie in der Schweiz, ist es quasi egal. Dann ist das Fahrzeug weg. So oder so. Muß der Halter halt schauen, wem er sein Fahrzeug verleiht oder vermietet. Ggf. müssen Mietverträge angepaßt und/oder entsprechende Kautionen hinterlegt werden.
  • Like 1
Link to post
Share on other sites

Wenn das Schule macht, darf man gespannt sein, wie die geneigte Raserzunft reagiert.

@bluey: Man darf gespannt sein, wie die geneigte Blaulichtschnellfahrtzunft und ProViDa-Nacheile-Zunft reagiert, siehe CH. Und welche "Schule"? Eine Familienkutsche, unveränderte Taxischüssel, etc. bleibt:

 

Die Einziehung des Kfz als Tatobjekt ist eine Ermessensentscheidung des Gerichts", sagt Kai Wantzen vom Hanseatischen Oberlandesgericht. Besonders an dem Fall sei, dass am eingezogenen Motorrad technische Veränderungen vorgenommen wurden, die nicht zugelassen waren. "Wäre die Fahrt mit einer unauffälligen Familienkutsche zurückgelegt worden, auf deren Benutzung die Familie des Fahrers dringend angewiesen ist, hätte das Gericht im Sinne der Verhältnismäßigkeit vermutlich anders entschieden", so Wantzen.

Aus "Gericht enteignet erstmalig Raser", www.spiegel.de, 16.04.19; https://www.spiegel.de/auto/aktuell/hamburg-gericht-enteignet-raser-und-versteigert-sein-motorrad-a-1263097.html

:nolimit:

Link to post
Share on other sites

Vermutlich nicht. Muß er aber genauso wenig wie der Herr Wantzen sich wirklich Gedanken um den von ihm geschildertn Fall machen muß - oder glaubt ernsthaft jemand, daß so eine Fahrt auch mal mit einer unauffälligen Familienkutsche zurückgelegt werden wird?

Link to post
Share on other sites

Vermutlich nicht. Muß er aber genauso wenig wie der Herr Wantzen sich wirklich Gedanken um den von ihm geschildertn Fall machen muß - oder glaubt ernsthaft jemand, daß so eine Fahrt auch mal mit einer unauffälligen Familienkutsche zurückgelegt werden wird?

 

Die Forenvergrauler sind wieder unterwegs.

 

Link to post
Share on other sites

@rth&@biber: Der Gerichtssprecher Dr. Wantzen ist ja nicht irgendein dahergelaufener Pressesprecher-Hansel. Wenn Ihr bei seinen Aussagen etwas nicht kapiert habt oder etwas zu mosern habt, dann meldet Euch doch bei ihm (1):

 

Rückfragen:
Hanseatisches Oberlandesgericht - Gerichtspressestelle
RiOLG Dr. Kai Wantzen
Tel.: 040/42843-2017/Fax: 040:42843-4183

 

:nolimit:

 

(1) biber'sche Mülleimerrhetorik

Link to post
Share on other sites

@bluey: Du verstehst wieder nix. Soll es "Schule" durch welche "Schule" werden, daß kratzende Fußrasten als halsbrecherisch angesehen werden, sprich als objektives Einzelschnellfahrertatbestandsmerkmal gelten soll? Die unauffällige Familienkutsche kann auch ein unauffälliger Chopper sein, wenn jeweils ein richtiger Fahrer drauf sitzt, was @rth und @biber nicht kapieren.

:nolimit:

Link to post
Share on other sites

@m3, alle Gerichtsurteile sind Einzelfallentscheidungen. Wie dieses oder andere Gerichte in einem ähnlichen Fall, nur mit einer Familienkutsche, urteilen würde ist reine Spekulation.

Link to post
Share on other sites

@rth: Deswegen sagt ja Dr. Wantzen, selbst OLG-Richter, "vermutlich", da Rechtsprechung nicht wie in der Mathematik und Naturwissenschaft exakt berechenbar ist, er und seine Kollegen bei einer Familienkutsche aber anders abgestellt hätten. Mit einer Diskriminierung begibt sich die Rechtsprechung aber in ein bedenkliches Fahrwasser....

:nolimit:

Link to post
Share on other sites

...

Du bist halt dumm und bleibst auch dumm. Und ich lasse Dich auch dumm sterben. Ganz sicher aber werde ich mich nicht mit Deinen spinnerten Gedanken und Äußerungen auseinandersetzen. Die Zeiten sind vorbei.
Link to post
Share on other sites

@Bluey: Das war absolut niveaulos.

Stimmt. Genauso wie der Quatsch, auf den ich mich bezog. Schade (vielleicht auch bezeichnend) nur, daß Du den besagten Quatsch nicht genauso als niveaulos bezeichnest.
Link to post
Share on other sites

Join the conversation

You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.

Guest
Reply to this topic...

×   Pasted as rich text.   Paste as plain text instead

  Only 75 emoji are allowed.

×   Your link has been automatically embedded.   Display as a link instead

×   Your previous content has been restored.   Clear editor

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.

×
×
  • Create New...