Jump to content

Angabe Einer Nicht Existierenden Person Im Anhörungsbogen: Freispruch


Recommended Posts

...die "1000,- EUR" sind ja eigentlich das Uninteressanteste an der Geschichte.

Interessanter finde ich die Frage, ob man sich einen existenten Ersafa aus Fleisch & Blut, dessen Name aus irgendwelchen "komischen" Gründen -z.B. "...muß sich selbst beschuldigen, dass keine strafrechtlich relevante falsche Beschuldigung draus wird"- im Anhörungsbogen landet sparen kann, wenn man ganz einfach auf einen nicht existenten Fahrer zurückgreift? Oder wenn man ganz einfach versehentlich den Namen z.B. seines Hundes da einträgt - wäre ja vor dem Gesetz eine Sache, die man daher schlecht "falsch verdächtigen" kann.

 

Insgesamt denke ich ein interessanter Ansatz... der berstimmt interessant zu diskutieren ist.

 

@BamBam ...hmm, und dabei hab ich sogar gesucht, ob das Thema hier schon aufgeschlagen ist. Nach einem "Tempolimit-Überschreiter, der die Justiz narrt" hab ich allerdings nicht gesucht... eher nach einem nicht existenten Ersafa.

Link to post
Share on other sites

Interessantes Urteil. Wahrscheinlich werden jetzt einige VT versuchen, sich auf genau diese Art und Weise rauszuwinden. Und früher oder später wird ein entsprechendes Verfahren dann vor einem anderen OLG oder vor einer anderen Kammer des selben OLG landen und es wird ein anderslautendes Urteil geben. Wenn der Betroffene dann Geld genug bzw. eine zahlungsbereite Verkehrsrechtsschutz hat, könnte das Thema vielleicht durch den BGH entschieden werden.

 

Unabhängig davon werden wohl die Bußgeldstellen reagieren und in Zukunft sehr viel genauer hinschauen, wenn sich bei entsprechenden Übertretungen irgendjemand meldet. Das dürfte umso mehr gelten, wenn dieser irgendjemand mit dem Halter offenbar nicht verwandt ist und auch noch in einem anderen Ort wohnt.

 

Und natürlich könnte auch der Gestezgeber reagieren. Allerdings bezweifle ich, daß das in absehbarer Zeit geschehen wird.

Link to post
Share on other sites

Join the conversation

You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.

Guest
Reply to this topic...

×   Pasted as rich text.   Paste as plain text instead

  Only 75 emoji are allowed.

×   Your link has been automatically embedded.   Display as a link instead

×   Your previous content has been restored.   Clear editor

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.

×
×
  • Create New...