Guest Mr_Biggun Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 Es kommt nun, was kommen mußte. Die Hessen-SPD will drei der vier Abgeordneten rausschmeißen, die Ypsilanti ihre Stimme verweigert haben. Ein neues Glanzstück in der Geschichte der Scheindemokratischen Partei Deutschlands. Da würde man denken, die haben genug Probleme mit Mitgliederschwund und dann schmeißen sie die wenigen Irregeleiteten, die noch bleiben, kurzerhand gleich selbst raus. Geiler Verein. :D Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 Die CDU oder FDP werden sie mit offenen Armen empfangen, Die nehmen Alles. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
stuka9 7 Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 @Hartmut: Du verwechselst gerade CDU/FDP mit der Linkspartei. Die haben ja sogar, trotz jahrelanger schlechter Erfahrungen, wieder einen Saarländer in eine Spitzenposition gehievt. @Mr. Biggun: Besonders interessant ist folgender Satz "Es sei "im Sinne politischer Hygiene", die drei Parteirebellen Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts jetzt aus der SPD rauszuschmeißen". Quote Link to post Share on other sites
Guest Mr_Biggun Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 @Mr. Biggun: Besonders interessant ist folgender Satz "Es sei "im Sinne politischer Hygiene", die drei Parteirebellen Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts jetzt aus der SPD rauszuschmeißen".Vielleicht sollten die doch mit der Linkspartei fusionieren. Die Kommi-Mentalität ist ja schon die gleiche. Quote Link to post Share on other sites
Bonsai-Brummi 22 Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 ... mit offenen Armen empfangen,Genau wie die Genossen seinerzeit die diversen Überläufer von FDP (Verheugen oder Frau Matthäus-Meier, die wg. Fehlspekulationen zurückgetretene KfW-Vorstandssprecherin!) und Grünen (Schily); so what? lgc.s. Quote Link to post Share on other sites
Besorgter 51 Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 Passend zum Thema: Broder-Kommentar beim SWR zum Thema Ypsilanti (und noch zu vielem mehr) Hammergeil der Mann. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 Genau wie die Genossen seinerzeit die diversen Überläufer von FDP (Verheugen oder Frau Matthäus-Meier, die wg. Fehlspekulationen zurückgetretene KfW-Vorstandssprecherin!) und Grünen (Schily); so what? Von was träumst Du wieder? Der eiserne Otto hatte es jedenfalls nicht nötig seiner Partei die er ja mitbegründet hat in den Rücken zu fallen. Sind wenigstens noch Leute mit Rückgrad, nicht solche XXXXXXXXXXX die bei der ersten Wahl die Stimme geben und nachher die Sensibelchen spielen. Solche sind gut in anderen Parteien aufgehoben. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Besorgter 51 Posted November 5, 2008 Report Share Posted November 5, 2008 Und noch einer "Wir geben auf": Falsche SPDler verkünden Partei-Aus Kommt wohl bei extra3 im NDR-Fernsehen heute um 22:30 Uhr. Quote Link to post Share on other sites
Tom_ 30 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 Sind wenigstens noch Leute mit Rückgrad, nicht solche XXXXXXXXXXX die bei der ersten Wahl die Stimme geben und nachher die Sensibelchen spielen. Solche sind gut in anderen Parteien aufgehoben. vielleicht hätten sie erst in der geheimen wahl machen sollen, das wäre noch spassiger gewesen naja, ypsi, oder wie sie heisst, hat sich offensichtlich in die schmollecke zurückgezogen. und ich glaube auch nicht dass wir noch vielvon ihr hören werden. die spd in hessen ist zwar jetzt erstmal am boden, aber immerhin bietet das jetzt die chance wieder neu anzufangen.für meinen geschmack ist die hessische spd sowieso viel zu stark vom linken flügel domminiert, und wird so langfristig keine chance haben,in hessen mal wieder die regierungsverantwortung zu übernehmen VG Tom Quote Link to post Share on other sites
Waschbaerbauch 40 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 naja, ich weiss es nicht. warum ist dann nicht risikolos in eine große koalitiongegangen? das wäre ihr ja sicher gewesen. ich glaube ehrlich gesagt nichtdass es nur um sie selbst ging. ja, die große koalition wäre sehr sicher gewesen. sie aber auch sehr sicher keine ministerpräsidentin, da die spd die schwächere partei in der koalition gestellt hätte. gings also doch nur um sie selbst? Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 ja, die große koalition wäre sehr sicher gewesen. sie aber auch sehr sicher keine ministerpräsidentin, da die spd die schwächere partei in der koalition gestellt hätte. gings also doch nur um sie selbst?Falls ich daran erinnern darf "Koch muss weg" war das Wahlziel, und eine große Koalition unter Koch unvorstellbar. Der Stillstand in Hessen ist ein Koch-Problem. Würde der seinen verdienten Abgang hinnehmen könnten die Karten neu gemischt werden. Für einfache Mehrheitsbeschaffung ist die FDP aber nicht die SPD zuständig. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Waschbaerbauch 40 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 es gab keinerlei versuche eine große koalition zu starten. die spd hätte immer noch die auflage geben können, dass man einen neuen ministerpräsidenten für koch stellen muss. es gab aber wie gesagt keine bemühungen in diese richtungen, was eben auch darauf hindeutet, dass es ypsi nur um sich selbst ging. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 die spd hätte immer noch die auflage geben können, dass man einen neuen ministerpräsidenten für koch stellen muss.Hätte doch die CDU zur SPD gehen können mit dem Signal, es geht auch ohne Koch. Die CDU hat doch selber eine Koalition mit der SPD ausgeschlossen, wäre das dann nicht eine Lüge gewesen? MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Bonsai-Brummi 22 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 Der Stillstand in Hessen ist ein Koch-Problem.Welcher Stillstand denn, hartmut?Etwa der, der dem Länderfinanzausgleich konstant (Stillstand!) jene Mittel zuführt, die Berlin daraus in Anspruch nimmt,um sich seinen Loserkult à la Pober... Wowereit leisten zu können? Oder den, der in der Entwicklung des Arbeitsplatzangebots rund um den Frankfurter Flughafen eingetreten ist -weil Kochs Pläne von der "Konkurrenz" mit allen Mittel torpediert und für den Fall des Wahlsiegs ihre Schubladisierung angekündigt haben? Oder... ? c.s. Quote Link to post Share on other sites
Tom_ 30 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 die spd hätte immer noch die auflage geben können, dass man einen neuen ministerpräsidenten für koch stellen muss.Hätte doch die CDU zur SPD gehen können mit dem Signal, es geht auch ohne Koch. Die CDU hat doch selber eine Koalition mit der SPD ausgeschlossen, wäre das dann nicht eine Lüge gewesen? MfG. hartmut warum hätte die CDU dies tun sollen, ypsi hat doch so großspurig nach der wahl getönt, koch wäre abgewählt worden und die wähler wollten den wechsel.was ich doch eine reichlich merkwürdige interpretation des wahlergebnisses finde.wenn man dann bedenkt dass über 75 prozent der wähler eine minderheitsregierung mit tolerierung der linke abgelehnt haben, sieht man natürlich auchwie ernst man bei der spd den wähler dann doch genommen hat. von der lüge gar nicht zu reden.ich wills mal so sagen, ich glaube der wähler ist selten so krass verarscht worden, wie dies in hessen von ypsi gemacht worden ist.von daher kann ich meine freude immer noch kaum verbergen über das scheitern der spd. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 warum hätte die CDU dies tun sollen, ypsi hat doch so großspurig nach der wahl getönt, koch wäre abgewählt worden und die wähler wollten den wechsel.Richtig Koch wurde abgewählt, er hat keine Mehrheit mehr. Hatte sie da Unrecht?Das er immer noch Ministerpräsident spielt, imho ein Fehler im System das nicht einen Termin für die Regierungsbildung vorsieht. wenn man dann bedenkt dass über 75 prozent der wähler eine minderheitsregierung mit tolerierung der linke abgelehnt haben, Was nicht im Umkehrschluß bedeutet 75% wollen Koch sieht man natürlich auchwie ernst man bei der spd den wähler dann doch genommen hat. von der lüge gar nicht zu reden.Genauso wie eine große Koalition eine Lüge gewesen wäre ich wills mal so sagen, ich glaube der wähler ist selten so krass verarscht worden, wie dies in hessen von ypsi gemacht worden ist.von daher kann ich meine freude immer noch kaum verbergen über das scheitern der spd.Schön für dich, nur gescheitert ist hier imho die Demokratie.Egal wie man es anschaut, an der Linke kommt man nicht mehr vorbei. Zuviel ehemalige SPD-Wähler machen dort ihr Kreuzchen, schön für die CDU weniger schön für die SPD die wohl solche Aussagen sich in Zukunft verkneifen sollte. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
Tom_ 30 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 warum hätte die CDU dies tun sollen, ypsi hat doch so großspurig nach der wahl getönt, koch wäre abgewählt worden und die wähler wollten den wechsel.Richtig Koch wurde abgewählt, er hat keine Mehrheit mehr. Hatte sie da Unrecht? da wir wenige landesregierungen haben die mit absoluter mehrheit regieren, haben also die wenigstens ministerpräsidenten eine mehrheitdie nur durch ihre eigene partei gegeben ist. von daher ist die ausagen einer fraktionsvorsitzenden, noch dazu nicht mal von der stärkstenpartei, zu dem noch-ministerpräsidenten DER STÄRKSTEN PARTEI, nach der wahl, er wäre abgewählt worden schon reichlich vermessen.und dass die wähler den wechsel wollten ist in diesem kontext noch unsinniger, insbesondere wenn man nach umfragen die 75 prozentignoriert die DIESEN wechsel dann doch in dieser form nicht wollten. Das er immer noch Ministerpräsident spielt, imho ein Fehler im System das nicht einen Termin für die Regierungsbildung vorsieht. das ist sogar richtig. aber das haben andere in hessen auch schon so gemacht, ich sage nur börner (spd). wenn man dann bedenkt dass über 75 prozent der wähler eine minderheitsregierung mit tolerierung der linke abgelehnt haben, Was nicht im Umkehrschluß bedeutet 75% wollen Koch das habe ich auch nie behauptet sieht man natürlich auchwie ernst man bei der spd den wähler dann doch genommen hat. von der lüge gar nicht zu reden.Genauso wie eine große Koalition eine Lüge gewesen wäre nein das wäre sie nicht. denn diese wurde nicht kategorisch ausgeschlossen. aber unabhängig davon, es gab ja keine große koalition,von daher ist das sowieso nur hypothetisch. die einzige die hier dreist gelogen hat war ypsi. ich denke darüber sind wir uns einig. ich wills mal so sagen, ich glaube der wähler ist selten so krass verarscht worden, wie dies in hessen von ypsi gemacht worden ist.von daher kann ich meine freude immer noch kaum verbergen über das scheitern der spd.Schön für dich, gell nur gescheitert ist hier imho die Demokratie. wieso? hier hat die demokratie sogar ausgezeichnet funktioniert. Egal wie man es anschaut, an der Linke kommt man nicht mehr vorbei. Zuviel ehemalige SPD-Wähler machen dort ihr Kreuzchen, schön für die CDU weniger schön für die SPD die wohl solche Aussagen sich in Zukunft verkneifen sollte. dass die spd ein massives problem durch die linke hat ist unbestreitbar. das sind auch kein wirklich hausgemachten probleme. von becks desaströsenhandlungen mal abgesehen. aber das kapitel ist ja beendet.ich denke schon dass man die linke weitesgehend aussen vor lassen kann. aber ich sehe auch dass es schwerer wird, insbesondere durch die spd.das dumme ist nur, egal was die spd macht, sie kann dabei nur verlieren. scheiss situation.wahrscheinlich wäre es am besten wenn die linke wirklich mal im westen an der regierung beteiligt wäre, dann würde man nämlich sehen wasan ihren ausagen dran, nämlich so gut wie nichts.vielleicht klappts ja im saarland. dann hätte man auch gleich das heimatland des oberpopulisten lafontain. das würde die linke ganz schnellentzaubern.andererseits scheint die wählerschaft der linken relativ betriebsblind zu sein. wenn man bedenkt dass selbst die stasivergangenheit von gysiweitesgehend ignoriert wird. naja, warten wirs ab.es bleibt spannend. VG Tom Quote Link to post Share on other sites
Tom_ 30 Posted November 6, 2008 Report Share Posted November 6, 2008 interessant, es gibt aktuelle umfragen: Bei Neuwahlen könnte die CDU derzeit mit 41 Prozent der Stimmen rechnen. Das sind gut vier Prozent mehr als bei der Landtagswahl im Januar 2008. Die FDP käme auf 11 Prozent (+ 1,6). Damit hätte Schwarz-Gelb eine Mehrheit von 52 Prozent. Die SPD würde 27 Prozent erreichen - das wären knapp zehn Prozent weniger. Die Grünen würden 12 Prozent erreichen (+ 4,5). Die Linkspartei verharrt bei fünf Prozent der Wählerstimmen. quelle: http://www.hr-online.de/website/rubriken/n...cument_35695054 vielleicht packts die linke ja bei einer neuwahl nicht mehr, das wäre ja mal was. aber warten wirs ab Quote Link to post Share on other sites
AgentK 0 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Ich finde keineswegs alle Punkte dieses geplatzten Koalitionsvertrags gut, aber ich finde, man muss schon mal die Kirche im Dorf lassen. Mir geht diese penetrante Propaganda in einigen Zeitschriften gegen Frau Y. und die SPD langsam echt gegen den Strich, wobei: langsam läßt es nach, auch weil der neue SPD-Kandidat überraschend professionell auftritt. Es war doch völlig klar, dass es auf so etwas wie diesen Koalitionsvertrag hinausläuft - sogar schon vor der Wahl!! Natürlich war es im rein inhaltlichen Sinn (und darum geht es) ein Fehler der SPD, die CDU auszuschließen, die Linkspartei aber nicht. Aber das hat Koch auch in spalterischer Weise provoziert!! Und: Auch die drei 'Abweichler' haben brutalen Wortbruch begangen.Die hatten bis zuletzt ein ganz anderes Verhalten zugesichert. Und das sind keine rein SPD-internen Dinge, denn da geht es auch um Verantwortung gegenüber den Wählern! Ich sehe hier und auch bei Frau Metzger gar kein besonderes Hochhalten der Gewissensfreiheit, denn das Gewissen hätten die Abweichler doch genausogut dann im Landtag mit einer Ministerpräsidentin Y. ausspielen können!! Bei Sachfragen!!Die haben schlicht und einfach alles dafür getan, dass Koch Ministerpräsident bleibt. Natürlich brutal aufrichtig, das ist schon was anderes als der/die heimliche Simonis-'Heckenschütze(in)'. Quote Link to post Share on other sites
Guest Mr_Biggun Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Und das sind keine rein SPD-internen Dinge, denn da geht es auch um Verantwortung gegenüber den Wählern!Stimmt. Insofern erstaunt es doch, dass sich nicht noch mehr SPD-Abgeordnete dem praktizierten Wortbruch verweigert haben. Aber vermutlich ist auch Koch allein dran schuld, dass die Links-Mitte-Wähler nach dem Flirt mit der SED 3.0 die Schnauze von der SPD voll haben (s. Umfragewerte)... Und wie gerufen kommt das Mobbing; die einen werden rausgeschmissen, die anderen weggemobt. Schon erbärmlich, in was für einem Dreckszustand die Scheindemokratische Partei Deutschlands dieser Tage ist. Quote Link to post Share on other sites
Bonsai-Brummi 22 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Alte sozialistische Tradition, Mr Biggun:Säuberungsaktionen, Schauprozesse u.ä hat's dort immer wieder mal gegeben;aus Albanien wurde gar berichtet, daß in Ungnade gefallene Genossen aus offiziellen Fotos hinausretuschiert wurden -nachzulesen in "Das einsame Albanien" von Paul Lendvai (nur noch antiquarisch erhältlich) lgc.s. Quote Link to post Share on other sites
hartmut 617 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Alte sozialistische Tradition, Mr Biggun:Echt, soll ich mal einige Beispiele geben wo die rechte Tradition genauso hochgehalten wird. Einsperren ohne Prozess, führen von Angriffskriegen, Rassendiskriminierung usw. MfG. hartmut SED 3.0 Scheindemokratische Partei DeutschlandsSolange die Gegner dieser Parteien keine besseren Argumente als Verunglimpfungen haben, kannst auch die in der Pfeife rauchen. MfG. hartmut Quote Link to post Share on other sites
AgentK 0 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Und wie gerufen kommt das Mobbing; die einen werden rausgeschmissen, die anderen weggemobt. Schon erbärmlich, in was für einem Dreckszustand die Scheindemokratische Partei Deutschlands dieser Tage ist. Die SPD ist durchaus in keinem guten Zustand.Das liegt aber auch daran, wie brutal dort selbstverständlichste Gepflogenheiten interner Kommunikation verletzt werden. Und zwar besonders von Leuten wie dem von den Medien hofierten Clement. Diese Leute haben von den Linken in der SPD übrigens stets die Loyalität bekommen, die sie nun umgekehrt knallhart verweigern. Der Vergleich zum Sport hilft da weiter: Ballack hat ein einziges Mal über die Medien quergeschossen. Die Konsequenzen hat jeder gesehen, gelbe Karte mit klarer Zurechtweisung. Natürlich gelten in der Politik andere Gesetze als in Firmen oder im Sport, aber auch in der Politik gibt es Grenzen. Clement, Metzger, Walter, Tesch, Everts und Co. nehme ich es einfach nicht ab, dass sie ehrlich versucht haben, die Probleme wirklich erstmal intern und sachbezogen anzugehen. Sie schießen über die Medien quer und schaden ganz bewusst ihrer eigenen Partei, im Stil von politischen Selbstmordattentätern. Warum wählen sie nicht einfach Frau Y. (und bleiben damit im Landtag) und gründen dann eine eigene Gruppe? Bei den Mehrheitsverhältnissen hätte gegen sie von Rot-Grün nichts beschlossen werden können! Es ist also normal und verständlich, dass eine solche gegen die eigene Partei gerichtete Einstellung den Antrag eines (demokratisch geregelten) Parteiausschlussverfahrens nach sich zieht. Anders wäre es, wenn es ausschließlich um Sachfragen ginge. Quote Link to post Share on other sites
Bonsai-Brummi 22 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Clement, Metzger, Walter, Tesch, Everts und Co. nehme ich es einfach nicht ab, dass...Wenn's denen nur darum gegangen wäre, Ypsilanti ins offene Messer laufen zu lassen, wäre entsprechendes Verhalten in der aus gutem Grund geheimen Wahl einfacher und wirkungsvoller gewesen - und ungefährlicher für die eigene Karriere Interessant wäre wohl auch gewesen, wie viele aus der SPD-Fraktion sich im Schutz des Wahlgeheimnisses so entschieden hätten... lgc.s. Quote Link to post Share on other sites
AgentK 0 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 die Links-Mitte-Wähler nach dem Flirt mit der SED 3.0 die Schnauze von der SPD voll haben Vielleicht wollen auch eine Bundes-MinisterInnen der CDU und auch der SPD Koch 'sicher' in Hessen sehen.Sobald der nicht mehr Ministerpräsident ist, schlägt er nämlichin Berlin auf. An der ganzen Sache in Hessen stimmt es doch hinten und vorne nicht. Den linksmitte-grün-Alternativen, die jetzt nur wegen dem Y.-Theater und denLinken wieder Koch wählen, haben dann wirklich die Regierung, die sie verdienen. Quote Link to post Share on other sites
AgentK 0 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Wenn's denen nur darum gegangen wäre, Ypsilanti ins offene Messer laufen zu lassen, wäre entsprechendes Verhalten in der aus gutem Grund geheimen Wahl einfacher und wirkungsvoller gewesen - und ungefährlicher für die eigene Karriere Das stimmt! Ich finde das auch irgendwo auf persönlicher Ebene beeindruckend, was die abgezogen haben. Natürlich ist das schon sehr aufrichtig, wie die ihre Karriere mehr als aufs Spiel gesetzt haben. Auch die FDP oder CDU werden sie nicht unbedingt aufnehmen wollen, denn die wollen doch keine politischen Selbstmordattentäter! Aber letztlich geht es doch umInhalte,und die hätten sie auch anders durchsetzen können,oder nicht?! Quote Link to post Share on other sites
AgentK 0 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Interessantes Detail: Eine Y-Regierung hätte auf Druck der Grünen UND der Linken (die in diesem einen Punkt 1 zu 1 mit der FDP übereinstimmnen) das BKA-Gesetz durch Enthaltung im Bundesrat gekippt! So hat Schwarz-Rot gerade so eine ganz knappe Mehrheit im Bundesrat, um dieses Gesetz durchzuwinken.Koch und die Hessen-CDU sind klar für das BKA-Gesetz. Die Wahl in Hessen im Januar kommt knapp zu spät. Quote Link to post Share on other sites
Bonsai-Brummi 22 Posted November 14, 2008 Report Share Posted November 14, 2008 Aber letztlich geht es doch umInhalte,und die hätten sie auch anders durchsetzen können,oder nicht?!Offenbar nicht - wär's sonst dazu gekommen? lgc.s. Quote Link to post Share on other sites
fritz the cat 163 Posted November 15, 2008 Report Share Posted November 15, 2008 Es ist also normal und verständlich, dass eine solche gegen die eigene Partei gerichtete Einstellung den Antrag eines (demokratisch geregelten) Parteiausschlussverfahrens nach sich zieht. Vielleicht sollten die Parteien,im Prinzip alle aber besonders die SPD,mal wieder einen Blick ins Grundgesetz werfen.Dort steht sinngemäß das Abgeordnete nur den Gesetzen und ihrem Gewissen unterworfen sind aber nicht das das Parteibuch oberste Instanz ist.Aber Münte hat ja schon mal vor Jahren die Parteidisziplin über das GG gestellt. Ich vermute mal das die Kröten im Koalitionsvertrag und einige zweifelhafte Personalentscheidungen den letzten Ausschlag dafür waren die ganze Sache platzen zu lassen,bei der Wahl wäre es vermutlich nicht nur bei den 4 geblieben da auch Grüne und Linke nicht zu 100% hinter der Sache standen. Im Übrigen sollte jeder der schon mal bei einer Vereinsgeneralversammlung war wissen das bei einer Aktion "Person X muß weg egal wer dann kommt"sehr selten besseres nachkommt und bei Vereinen ist schlechtes Personal an der Spitze zwar ärgerlich hat aber selten solche Auswirkungen wie bei Regierungen. Quote Link to post Share on other sites
Tom_ 30 Posted November 17, 2008 Report Share Posted November 17, 2008 Ich finde übrigens bei dieser ganzen diskussion wird ein aspekt immer vergessen. in der spd in hessen gibt es schon viel länger interne kämpfezwischen dem linken flügel, und dem eher der mitte angehörigen flügel. leider hat sich mit ypsi der linke flügel durchgesetzt. aber damit vergrault sich die spd in hessen mehr und mehr ihre stammwählerschaft. ich halte in hessen die spd auch nicht wirklich fürregierungsfähig. aber das thema hat sich ja sowieso auf absehbare zeit erübrigt.übrigens ist auch das verhalten der "abweichler" in diesem kontext zu sehen. ich bin mir auch relativ sicher dass bei der geheimen wahl nochmehr gegenstimmen gekommen wären. mit den parteiausschlussverfahren begräbt sich die spd für lange zeit in hessen selbst. es ist einfach ein trauerspiel.dass ich kein freund von koch bin habe ich auch schon öfters betont. aber ich sehe leider im moment keine alternative dazu. Quote Link to post Share on other sites
AgentK 0 Posted November 17, 2008 Report Share Posted November 17, 2008 Vielleicht sollten die Parteien,im Prinzip alle aber besonders die SPD,mal wieder einen Blick ins Grundgesetz werfen.Dort steht sinngemäß das Abgeordnete nur den Gesetzen und ihrem Gewissen unterworfen sind aber nicht das das Parteibuch oberste Instanz istIch sehe seit längerem die Fraktionsdisziplin sehr kritisch. Man hat den Eindruck, Fraktionen nicken in aller Regel einfach ab, was ihre Vorsitzenden vorschreiben - und das gilt eigentlich in allen in den Parlamenten vertretenen Parteien. Es gibt gerade in der SPD derzeit da nach den fast schon diktatorischen Schröder-Jahren (als die SPD-Linken die SPD-Rechten unterstützten, was von den SPD-Rechten umgekehrt nun brutal verweigert wird..) leise Zeichen positiver Verbesserungen. Z.B. hat die SPD-Bundestagsfraktion den Bundeswehreinsatz im Inneren wohl gekippt und die SPD Sachsen wahrscheinlich das BKA-Gesetz. Im Fall der Hessen-Abweichler geht es ja nicht um eine Gewissensentscheidung, sondern zunächst mal nur um eine Personalentscheidung. Die haben de facto Koch statt Ypsilanti gewählt, mindestens bis zum Neuwahltermin, wahrscheinlich darüber hinaus!Daher ist es, wie ich finde, wirklich ganz normal, dass Ausschlussanträge gestellt werden - ein Verfahren, das in jeder demokratischen Partei möglich ist. Mehr ist bisher nicht passiert. Und es ist durchaus auch die Frage erlaubt, ob die SPD sich nicht wirklich teilen sollte in eine linken und einen rechten Teil (alles schon mal dagewesen übrigens..). Quote Link to post Share on other sites
Tom_ 30 Posted November 17, 2008 Report Share Posted November 17, 2008 Und es ist durchaus auch die Frage erlaubt, ob die SPD sich nicht wirklich teilen sollte in eine linken und einen rechten Teil (alles schon mal dagewesen übrigens..). das hat sie ja eigentlich schon, siehe die Linke.deswegen ist es ja auch so unklug, dass die hessen-spd sich soweit nach links orientiert hat. Quote Link to post Share on other sites
fritz the cat 163 Posted November 17, 2008 Report Share Posted November 17, 2008 Und es ist durchaus auch die Frage erlaubt, ob die SPD sich nicht wirklich teilen sollte in eine linken und einen rechten Teil (alles schon mal dagewesen übrigens..). Viele der SPDler die der Linken nahestehen oder schon zur Linken gewechselt sind haben in ihrer Biographie eine komunistische Phase,viele waren in ihrer Studentenzeit in komunistischen Parteien aktiv und sind wohl nur zur SPD und später zu den Grünen gewechselt weil man mit der DKP und ählich gelagerten Parteien einfach nicht dorthin kam wo es die Kohle und gute Jobs gibt.Jetzt wo die SED wieder Aufwind bekommt und damit eine stark vom Komunismus geprägte Partei endlcih den Sprung in die Parlamente schaffen kann können sie ihre Gesinnung wieder ausleben. Was wäre eigentlich wenn die genausowenig Grundgesetztreue NPD in derselben Poition wie die SED wäre?Einen Vorgeschmack was uns erwartet hat ja übers Wochenende ein Linientreuer Parteisoldat der SED gezeigt. Quote Link to post Share on other sites
Recommended Posts
Join the conversation
You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.