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Dienstaufsichtsbeschwerde


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gegen zwei Beamten der Autobahnpolizei.

 

Wurde heute von zwei netten Beamten über 10KM auf der Autobahn verfolgt. Das Fahrzeug fuhr überwiegend hinter meinem Fahrzeug.

 

Nachdem ich die Autobahn verlassen hatte, folgten mir die Beamten noch einige Kilometer in eine Ortschaft. Dort wurde ich angehalten.

Vorwurf: Nicht angeschnallt

 

Da ich aber angeschnallt war (die ganze Zeit und Strecke), meinte der Beamte im Gegensatz, ich hätte den Gurt "hinter" mir eingehängt (?Sollte ja gesehen haben, dass ich richtig angeschnallt war).

 

Gut, wie auch immer...

 

Ich wurde dann genötigt die Owi zuzugeben, und vor Ort zu bezahlen, da er und immerhin auch sein Kollege das alles gesehen hätte.

Meine Zweifel: Kann er gar nicht, wenn er die ganze Zeit hinter mir fuhr. Sei denn, die können sich schon gegen physikalische Hindernisse hinwegsetzen.

 

Nun wollte der Beamte eine Unterschrift, bekommt er natürlich nicht. Bezahlt wird auch nichts, Feststellung der Personalien hab ich auch nicht unterschrieben.

Meinte der Beamte: Dann unterschreibt mein Kollege für Sie!

 

Frage1: Ich vermute hier eine Urkundenfälschung durch den Beamten. Macht es Sinn sich darüber zu beschweren?

Frage2: Darf mich die Autobahnpolizei auch in einer Ortschaft, die nicht ihr Zuständigkeitsbereich ist anhalten?

 

Bin mal gespannt...

 

Edit: Sry, ich denke das gehört in ein anderes Unterforum

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wieso sollte die Autobahnpolizei nicht ihren Bereich verlassen dürfen?

 

Zuständigkeitsbereich. Hätten die mich nicht auf nem Autobahnparkplatz oder nur kurz nach der Abfahrt anhalten dürfen?

 

Ich weiß nicht, was ich von dieser Geschichte halten soll, wo gerade im Forum an allen Ecken und Enden über lügende Polizisten diskutiert wird <_<

 

Ich sag ja nicht, dass sie lügen. Die haben sich einfach getäuscht. Ich war ja angeschnallt, hat er auch gesehen als er mich anhielt.

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Wenn sie angeblich gesehen hätten, daß du nicht angeschnallt seist, warum haben sie dich dann nicht gleich angehalten, wäre doch für deine Sicherheit vorteilhafter gewesen.

 

Das mit der Unterschrift wäre schon eine Anzeige/Beschwerde wert.

Eine Frechheit ist es auf jeden Fall.

Könnte nur schwer werden, weil man 2 <_< eher glaubt, als einem :100:

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Hallo, Derda,

 

ob Du den Gurt angelegt hattest, oder nicht, kann ich nicht beurteilen, deshalb nur ein paar Hinweise:

 

Es gibt Verkehrsteilnehmer, die den Gurt so anlegen, dass er unter der Achsel durchgeführt wird, weil sie dies eigenartigerweise bequemer finden.

 

Genauso gibt es VT, die den Gurt nicht anlegen, sondern hinter ihrem Rücken zum Gurtschloss führen, weil sonst die ganze Zeit der Gurtwarner piepst.

 

Aus eigener Erfahrung kann ich allerdings sagen, dass so etwas, wenn man 10 km hinter einem PKW her fährt, zwischendurch doch recht gut zu erkennen ist, wenn die hinteren Scheiben, bzw. die Heckscheibe, nicht gerade stark getönt sind.

 

Es ist auch nicht ungewöhnlich, über eine längere Strecke vor oder hinter dem Fahrzeug her zu fahren, das man kontrollieren will, um sich z. B. die Fahrweise des Fahrers anzuschauen oder um genauer erkennen zu können, ob der Fahrzeuglenker nicht doch angegurtet ist.

 

Ein Anhalten auf dem Standstreifen wird eigentlich nur im Ausnahmefall gemacht, um sich und andere nicht unnötig zu gefährden.

 

Zur Unterschrift:

 

Du bist nicht verpflichtet, den Belehrungsbogen, bzw. das Aufnahmeblatt zu unterschreiben, wobei die Unterschrift, wenn du keine Angaben zur Sache gemacht hast, nur belegt, dass Du über den Verstoß und Dein Aussageverweigerungsrecht belehrt wurdest.

 

Unterschreibst du nicht, wird in der Regel vom Sachbearbeiter und auch von seinem Streifenpartner per Unterschrift vermerkt, dass die Belehrung ordnungsgemäss durchgeführt wurde, aber dass der Betroffene keine Unterschrift leisten wollte.

 

Nachteile hat dies für Dich nicht, aber es ist auch keine Urkundenfälschung o.ä., wie Du es dachtest, so dass eine Beschwerde absolut unsinnig wäre.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule

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Yup, Danke euch. Denke dass eine Beschwerde außer Papierkram eh nix bringt.

 

Dann warten wir mal, was da passiert. Die kriegen nix, weil ich Ordnungsgemäß die ganze Zeit angeschnallt war- und zwar so, wie es gehört.

und 2 gegen einen bringt auch nix, sonst find ich noch 4 Spezi´s die mitgefahren sind. Hatte ich auch schonmal erfolgreich durchgezogen.

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sonst find ich noch 4 Spezi´s die mitgefahren sind.
Und sie würden vor Gericht, nötigenfalls unter Eid, bezeugen, daß sie mit im Fahrzeug saßen, obwohl die Polizisten sie vor Ort nicht gesehen haben?

 

Gruß

Goose

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sonst find ich noch 4 Spezi´s die mitgefahren sind.
Und sie würden vor Gericht, nötigenfalls unter Eid, bezeugen, daß sie mit im Fahrzeug saßen, obwohl die Polizisten sie vor Ort nicht gesehen haben?

<_< Das dachte ich auch gerade. Die Polizisten werden sich wohl noch daran erinnern, dass da nur einer im Auto war.

Deine Zeugen fallen um wie ein Kartenhaus wenn man im Gerichtssaal ein paar hartnäckige Fragen stellt.

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Dann warten wir mal, was da passiert. Die kriegen nix, weil ich Ordnungsgemäß die ganze Zeit angeschnallt war- und zwar so, wie es gehört.

und 2 gegen einen bringt auch nix, sonst find ich noch 4 Spezi´s die mitgefahren sind. Hatte ich auch schonmal erfolgreich durchgezogen.

Und ich Depp hätte dir fast geglaubt! <_< Danke für die - späte - Richtigstellung deiner persönlichen Glaubwürdigkeit.

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Ach, soweit kommts nicht. Ich bezahl da nix, egal wie die das machen. Ich war angeschnallt, aus.

 

Lohnt den Aufwand nicht, in Deinem Fall wird den <_<:100: vor Gericht geglaubt werden. Ich hatte mal einen ähnlichen Fall. Handy in der hinteren Hosentasche, Kopf einfach nur so auf der linken Hand aufgestützt (Feierabend, müde). Und dann behauptet so ein Polizistin ("Anhaltposten"), ich hätte telefoniert und sie hätte eindeutig (!) das Handy gesehen. Ging vor Gericht, und da war es dann so, daß ich plötzlich sogar mit der rechten Hand am linken Ohr telefoniert haben soll. Das war gleich doppelt abstrus, da so wohl keiner telefoniert, und zudem (ärztlich belegt) ich zu dem Zeitpunkt verletzungsbedingt garnicht in der Lage war, den Arm entsprechend abzuwinkeln.

 

Den Richter hat das alles herzlich wenig interessiert... "Ich wüßte nicht, wo die Aussage der Polizistin unglaubwürdig sein soll." Ob die unfähige Polizistin vorsätzlich gelogen hat, oder ob es nur ein "bedauerlicher Einzelfalls-Irrtum" war, kann ich nicht sagen. Jedenfalls hat es nichts gebracht und wird auch bei Dir nicht anders sein.

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wayko,

 

so seh ich das auch. Es wird halt "Recht" gesprochen. Deswegen geh ich auch ned hin, unternehm nix und zahlen tu ich auch nix.

Wenn ich Zurecht ein Ticket bekomme zahle ich immer, immerhin auch meine Schuld. Gegen Abzocke oder falsche Anschuldigung bin ich aber richtig allergisch.

Wir leben hier nicht in einer Diktatur oder einem Polizeistaat.

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sonst find ich noch 4 Spezi´s die mitgefahren sind.
Und sie würden vor Gericht, nötigenfalls unter Eid, bezeugen, daß sie mit im Fahrzeug saßen, obwohl die Polizisten sie vor Ort nicht gesehen haben?

 

Gruß

Goose

 

Vielleicht magst du dich auch zu deinen Kollegen äußern? <_<

 

Aber bitte nicht das Übliche wie "Einzelfall", "woher weißt du, dass der TE wirklich angeschnallt war" oder "lassen wir ein Gericht entscheiden"

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Nun, sie werden vor Gericht das sagen, was sie gesehen haben und keine Kollegen "aus dem Hut zaubern", die angeblich ebenfalls vor Ort waren.

 

Gruß

Goose

 

Nö, ihnen wird ja auch so geglaubt. Obwohl sie falsch liegen. Auch wenn es nicht legitim ist, was der TE vorhat, solltest du hier mal über Ursache und Wirkung nachdenken. <_<

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Das Thema "Ursache und Wirkung" hatten wir schon in einem anderen Thread.

 

Aber wenn du möchtest: Ursache: Der TE bittet seine Freunde, dien Straftat für sie zu begehen, Wirkung: Sie begehen einen Verbrechenstatbestand.

 

Solche Freunde braucht man...

 

Gruß

Goose

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Deine Argumentation ist reichlich naiv und verblendet.

 

Warte mal ab, bis morgens die Staatsanwaltschaft bei dir klingelt, weil Fußgänger offensichtlichen Leichengeruch aus deinem Kofferraum vernommen haben und dann tatsächlich ein toter Mensch drinnen liegt... <_<

 

Dann sprechen wir uns wieder, wenn du auf Teufel-komm-raus deine Unschuld beweisen willst.

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Warte mal ab, bis morgens die Staatsanwaltschaft bei dir klingelt, weil Fußgänger offensichtlichen Leichengeruch aus deinem Kofferraum vernommen haben und dann tatsächlich ein toter Mensch drinnen liegt... :lol:

Trotz des Smileys: was ist das denn jetzt für'n Quatsch?! <_<

 

Dann sprechen wir uns wieder, wenn du auf Teufel-komm-raus deine Unschuld beweisen willst.

Sollte kein Problem sein. :100:

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Warte mal ab, bis morgens die Staatsanwaltschaft bei dir klingelt, weil Fußgänger offensichtlichen Leichengeruch aus deinem Kofferraum vernommen haben und dann tatsächlich ein toter Mensch drinnen liegt... :100:

Trotz des Smileys: was ist das denn jetzt für'n Quatsch?! <_<

 

Ruhig Blut. Es ist ein anschauliches Beispiel, was Goose mal aufwecken soll. Er scheint die Ungerechtigkeit gar nicht bemerkt zu haben. Aber für dich: Sicherlich sollte das jetzt von mir keine Drohung gegen meinen Lieblings- :lol: darstellen.

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Als solchen kann man es auch nur auffassen.

 

Muss man auf den Quatsch nun näher eingehen? :100:

 

Gruß

Goose

 

Der Strohhalm, an den du dich versuchst zu klammern, ist sehr brüchig. Damit soll es das von meiner Seite in diesem Thread gewesen sein. Kann sich jeder selbst ein Bild machen. <_<

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Äh, welcher Strohhalm?

 

Die Tatsache, daß ich auf den Kofferraumquatsch nicht eingehe?

Wenn sich jeder selber ein Bild machen soll, dann solltest du dein Bild nicht vorher mit solch völlig unsinnigen Kommentaren verwaschen...

 

Gruß

Goose

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Ach, soweit kommts nicht. Ich bezahl da nix, egal wie die das machen. Ich war angeschnallt, aus.

Hatte das oben im Thread Aubinger Tunnel schonmal, das hab ich auch in die Tonne geklopt.

Warst du das, der geschrieben hat, dass er einfach nicht bezahlen wird und wir dann über Erzwingungshaft diskutiert haben? <_<

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Warst du das, der geschrieben hat, dass er einfach nicht bezahlen wird und wir dann über Erzwingungshaft diskutiert haben? <_<

Chuck Norris zahlt keine Strafzettel, die Bußgeldstelle zahlt an Chuck Norris. :100:

 

scnr.

 

hartmut

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Äh, welcher Strohhalm?

 

Die Tatsache, daß ich auf den Kofferraumquatsch nicht eingehe?

Wenn sich jeder selber ein Bild machen soll, dann solltest du dein Bild nicht vorher mit solch völlig unsinnigen Kommentaren verwaschen...

 

Gruß

Goose

 

Ist doch echt nicht so kompliziert: du sollst dich - und jetzt aufpassen Goose und Bluey - unter der Annahme, dass der TE tatsächlich ordungsgemäß angeschnallt war - zu der Tatsache äußern, dass dem TE dennoch ein Verstoß vorgeworfen wird und er prinzipiell chancenlos ist, seine Unschuld zu beweisen, weil man zwei 08/15-Polizisten vor Gericht grundsätzlich mehr Glauben schenken wird als ihm. Das hat die Zitrone imho mit ihrem Beispiel zu veranschaulichen versucht.

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Nun, sie werden vor Gericht das sagen, was sie gesehen haben und keine Kollegen "aus dem Hut zaubern", die angeblich ebenfalls vor Ort waren.

Amüsant wird es dann meistens, wenn man nach deren Aussage ein Foto präsentiert, dass den Blickwinkel des Fahrers und des Beifahrers zeigt. Insbesondere bei Fahrzeuge mit Kopfstützen auf der Rückbank kann man vom nachfahrenden Fahrzeug nicht unterscheiden ob der Gurt angelegt ist oder man nur drauf sitzt.

 

Desweiteren wurde bereits in mehreren Threads von Polizisten die Vorgehensweise bei Gericht geschildert. Unter anderem wurde da auch bezeugt, dass man 3 - 9 Monate nach der Owi sich nicht mehr an Details erinnert und lediglich auf die eigenen Vermerke zur Owi zurückgegriffen wird. Wenn das "Opfer des Irrtums" sich während der Kontrolle losschnallt oder kein Anschnallvorgang während der Fahrt beobachtet wurde, fällt dann unter die Kategorie "nicht gesehen".

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Ach ja.... ich hatte auch schon etliche Zeitgenossen, die definitiv nicht angeschnallt waren, dieses aber nachholten, nachdem wir sie überholt, ihnen Haltzeichen und sie angehalten hatten. Als wir anschließend an ihr Auto traten, waren sie logischerweise angeschnallt und meinten: "Sie sehen doch, daß ich angeschnallt bin!" Jaja, schon klar.

 

Meine (!!!) Vorgehensweise: entweder, ich habe es definitiv gesehen, mit allem Zipp und Zapp, dann ziehe ich die Sache auch durch, mache mir genügend Notizen, wenn das VG abgelehnt wird und es auf einen Rechtsstreit hinauszulaufen droht. Im Regelfall kann ich mich an solch auffällige Sachverhalte auch noch nach etlichen Monaten recht gut erinnern. ODER aber ich habe es nicht richtig gesehen, es ließ sich auch trotz entsprechender Bemühungen nicht besser erkennen, nach dem Anhalten war er/sie angeschnallt, DANN mache ich auch nichts. Fertig.

 

Und damit bin ich bislang bestens gefahren. Auch in den Fällen, wo mancher meinte, er müsse mit seiner Rechtschutz dagegen angehen. Darf er...... :cop01:

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Yup, Danke euch. Denke dass eine Beschwerde außer Papierkram eh nix bringt.

 

Dann warten wir mal, was da passiert. Die kriegen nix, weil ich Ordnungsgemäß die ganze Zeit angeschnallt war- und zwar so, wie es gehört.

und 2 gegen einen bringt auch nix, sonst find ich noch 4 Spezi´s die mitgefahren sind. Hatte ich auch schonmal erfolgreich durchgezogen.

 

Dummerweise haben immer mehr Fahrzeuge Video eingebaut. Das macht sich dann echt gut vor Gericht wenn von den angeblichen 4 Mitfahrern weit und breit nichts zu sehen ist.

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Ach, soweit kommts nicht. Ich bezahl da nix, egal wie die das machen. Ich war angeschnallt, aus.

Hatte das oben im Thread Aubinger Tunnel schonmal, das hab ich auch in die Tonne geklopt.

Warst du das, der geschrieben hat, dass er einfach nicht bezahlen wird und wir dann über Erzwingungshaft diskutiert haben? :nolimit:

@dagegen

Er hat auch geschrieben, dass er in 6 Wochen auswandern will.

Er ist aber immer noch da.

 

Gruss

Seatfahrer

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