Auch Polizisten sind nur Menschen

[BamBam 120]

 

BamBam: nicht immer neue Sachen bringen, und bevor wir über die Behauptungen von Herrn P. im besonderen und über seinen Ruf im allgemeinen sprechen: bitte erklär doch erstmal, wie genau stellst Du Dir die Umsetzung Deiner Ideen vor? Wie willst Du das Verhalten von Menschen zuverlässig vorhersagen?

Wer war jetz noch mal Herr P.? ...ich geh mal den Fadn durch vielleicht finde ichs ja noch selber raus und editier hier.

 

edit1: Ein Forenmember kanns nicht sein. Da hat in letzter Zeit kein P. gepostet.

 

edit2: Ach Her Pfeiffer. Na da bedarf es Gesetzeesänderungen...meiner Meinzung nach. Aber Meine Meinung spiegelt nur das extreme wieder, das ich hier zur Disposition(?) gestellt habe.

 

Oh Gott das krieg ich in der kürze der Zeit nicht merh rauseditiert...edit: also die Rechtschreibfehler und die Grammatik und den Satzaufbau...nnd keine Ahnung was noch alles

edit: Hey. Da wurde eine neuer Post draus gemacht. Da bieten sich chancen...(bin ich Schuld :-( nein ich lass es lieber bleiben, es ist eh hoffnungslos.)

[m3_ 436]

Kriminologe Pfeiffer empört über Zensur bei TV-Sendern:

Lesenswert, leider nur in der "Ostfriesen-Zeitung" veröffentlicht.

http://www.directupload.net/file/d/4233/yyper9j3_pdf.htm

@zöllner: Die Thematik "Maulkorb-Presse/-Medien" bezüglich Flüchtlingen gab es auch schon vor Köln.

[Zöllner 412]

Hauptsache, es wird überhaupt bemerkt. Das war meine Sorge. Ein hier ansässiger im Wasserbau tätiger merkt das immer noch nicht - oder hat die ideologischen Scheuklappen aufgesetzt.

[Blaulicht 204]

@Mods

 

kann man nicht den Teil Flüchtlinge abtrennen und in ein eigenen Thema stellen?!

[HarryB 732]

Nein, der Bezug zum Topic ist noch immer vorhanden.

[PedroK 671]

Ich habs mal auf attac angelesen. Wenn Du damit, unter anderem, das Anbauen von Erdnüssen in Afrika bzw. den Import von Hühnerfleisch aus Asien meinst, ist die Situation voll Kafkaesk. Wo ist der Bezug zu den Flüchtlingen?

Hier mal in aller Kürze eine Erläuterung:

 

Berlin (AFP) Kritik an den Freihandelsabkommen zwischen der EU und zahlreichen vorwiegend afrikanischen Ländern hat der Afrika-Beauftragte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Günter Nooke (beide CDU), geübt. Er warnte laut einer Vorabmeldung vom Dienstag im ARD-Magazin "Report Mainz" davor, die europäischen Regierungen sollten "nicht mit den Wirtschaftsverhandlungen kaputt machen, was man auf der anderen Seite als Entwicklungsministerium versucht aufzubauen". Auch der UN-Wirtschaftsexperte für Ostafrika, Andrew Mold, sieht laut "Report Mainz" die afrikanische Wirtschaft durch die Abkommen langfristig bedroht.

Der Bezug sollte wohl klar sein.

[fritz the cat 163]

Viele Probleme, zb in Afrika, sind doch Hausgemacht und die wirtschaftliche Lage hat sich vielfach erst deutlich verschlechtert als keine Weißen mehr Kontrollfunktionen hatten.

So war zb Simbabwe bis vor wenigen Jahren noch in der Lage landwirtschftliche Produkte zu exportieren. Seit man die weissen Großgrundbesitzer Enteignete oder Abschlachtete geht in der Landwirtschaft gar nichts mehr.

Das Problem der Regierungen in Afrika ist, neben der Korruption und Machtgier, das nichtverstehen das eine erfolgreiche Wirtschaft gut ausgebildetes Personal benötigt. Zwar werden Viele in der Lage sein sich mehr oder weniger auskömmlich vom selbst Angebauten zu ernähren aber mit solchen Leuten kann man kein Land versorgen. Dazu braucht man ausgebildete Agrarfachleute mit großer Erfahrung der regionalen Verhältnisse. Wenn man aber diese Leute vertreibt und das Land an Leute verteilt die nie was mit Landwirtschaft zu tun hatten oder nur Anweisungen ausführen konnten kann Das nichts werden, davon abgesehen das man mit Kleinbauern kein Land versorgen kann.

Dazu kommt eine latente Gewaltbereitschaft die viel früher als Wir gewohnt sind zu Gewaltausbrüchen führen und Diese dann auch noch erheblich Brutaler ausfallen als Wir zu glauben wagten, siehe Ruanda.

 

Jetzt aber kommen Leute aus diesen latent gewalttätigen Kulturen nach Europa und die Polizei soll Diebe, Vergewaltiger oder sonstige Straftäter kultursensibel auch noch mit Samthandschuhen anfassen? Die sind hartes Durchgreifen der Polizei gewohnt und selbst wenn unsere Polizei Sie härter anfasst wäre das für Die noch Kuscheln. Vor Allem wenn Sie nach jeder Verhaftung nach wenigen Stunden wieder freigelassen werden.

Diese Woche kam im Fernsehen ein Bericht über zwei Antänzer die schon mehrfach erwischt wurden. Sie kamen vor ein Jugendschnellgericht und bekamen das harte Urteil von einer Woche Knast die Sie mit der Untersuchungshaft schon abgesessen hatten, ergo als freie Männer grinsend und lachend aus dem Gerichts spazierten.

Kommentar eines hochrangigen Polizisten: Mit solchen Urteilen fühlen sich nicht nur die Opfer sondern auch die Polzei verarscht.

[PedroK 671]

Viele Probleme, zb in Afrika, sind doch Hausgemacht und die wirtschaftliche Lage hat sich vielfach erst deutlich verschlechtert als keine Weißen mehr Kontrollfunktionen hatten.

Ich bin Rassist genug, um Dir da vollkommen zuzustimmen. Das ist aber kein Grund, die Verhältnisse dort aus reiner Dummheit und Gier durch Handels"abkommen" weiter zu verschlimmern und sich dann über Flüchtlinge zu wundern.

 

Dazu kommt eine latente Gewaltbereitschaft die viel früher als Wir gewohnt sind zu Gewaltausbrüchen führen und Diese dann auch noch erheblich Brutaler ausfallen als Wir zu glauben wagten, siehe Ruanda.

Naja. "Wir" töten auf distanziertere Weise - aber dafür umso effektiver.

[Shelby 79]

BamBam: nicht immer neue Sachen bringen, und bevor wir über die Behauptungen von Herrn P. im besonderen und über seinen Ruf im allgemeinen sprechen: bitte erklär doch erstmal, wie genau stellst Du Dir die Umsetzung Deiner Ideen vor? Wie willst Du das Verhalten von Menschen zuverlässig vorhersagen?

 

Warnen etablierte Wissenschaftler vor möglichen Gefahren einer Flüchtlingsflut, werden sie zensiert oder als "Spinner" hingestellt.

Und wie immer: welche etablierten Wissenschaftler haben gewarnt und wurden daraufhin von wem zensiert? Wer hat entsprechend wen als 'Spinner' hingestellt?

 

Übrigens: Du könntest Dir den menschenverachtenden Begriff 'Flüchtlingsflut' verkneifen.

 

Ach, Biber. Willst du jetzt ernsthaft behaupten, dass du nicht in der Lage wärst, die entsprechenden Quellen in Eigenregie aufzutun? Ich habe ganz bewusst keine Quellen angegeben, damit du von ganz allein, völlig ungefiltert und nicht vorgekaut selbst darauf kommen kannst, was sich im wahren Leben so ereignet.

 

Zum Begriff "Flüchtlingsflut": Der Begriff wurde nicht von mir kreiert, sondern von gewählten Volksvertretern. Und könntest du wohl das Menschenverachtende erläutern? Oder ist das erneut nur wieder einmal deine gespielte Empörung, damit du dich auf einer virtuellen Bühne präsentieren und ausleben kannst?

[PedroK 671]

Zum Begriff "Flüchtlingsflut": Der Begriff wurde nicht von mir kreiert, sondern von gewählten Volksvertretern.

Na und? Ist das eine taugliche Entschuldigung dafür, den tatsächlich verächtlichen Begriff zu verwenden?

[Shelby 79]

Wenn Biber schon nicht antwortet, vielleicht kannst du, @PedroK, mir das Menschenverachtende bzw. - dein gewählter Ausdruck - Verächtliche an dem Begriff zu erläutern.

[PedroK 671]

Klar. Zum einen ist der Begriff "ent-individualisierend", zum anderen hat "Flut" an sich ja auch eine negative Konnotation. Wenn ich hier im Sommer zum Beispiel sagte, die "Deutschenflut" rolle wieder heran, wüsstest Du vermutlich, dass ich das negativ meinte, oder?

[rth 515]

Klar. Zum einen ist der Begriff "ent-individualisierend", zum anderen hat "Flut" an sich ja auch eine negatvie Konnotation. Wenn ich hier im Sommer zum Beispiel sagte, die "Deutschenflut" rolle wieder heran, wüsstest Du vermutlich, dass ich das negativ meinte, oder?

Sagt ja niemand, die "Piefkes" kommen ist aber auch nicht nett.

[PedroK 671]

Sagt ja niemand

Eben. "Piefkes" ist hier aber auch nicht gebräuchlich .

[rth 515]

 

Sagt ja niemand

Eben. "Piefkes" ist hier aber auch nicht gebräuchlich .

 

Das ist für mich neu. Danke für die Info.

[Shelby 79]

Klar. Zum einen ist der Begriff "ent-individualisierend", zum anderen hat "Flut" an sich ja auch eine negative Konnotation. Wenn ich hier im Sommer zum Beispiel sagte, die "Deutschenflut" rolle wieder heran, wüsstest Du vermutlich, dass ich das negativ meinte, oder?

 

Natürlich ist es auch möglich, in einem "Guten Morgen" eine Drohung zu erkennen .....

 

Kommt es nur mir so vor, oder gewinnt die Samthandschuhmentalität neuerdings wieder einmal die Oberhand? Auf besten jedes Wort x-mal auf die Goldwaage legen, damit sich auch garantiert niemand angegriffen, missverstanden oder diskreditiert fühlt.

 

"Als Flut wird das Steigen des Wasserstandes infolge der Gezeiten bezeichnet." So lautet die Definition der Flut. Haben wir nun in Deutschland aktuell einen erhöhten Stand an Flüchtlingen (in der Summe) infolge diverser Ursachen, oder hat die Lügenpresse einfach mal wieder zugeschlagen?

[PedroK 671]

Haben wir nun in Deutschland aktuell einen erhöhten Stand an Flüchtlingen (in der Summe) infolge diverser Ursachen, oder hat die Lügenpresse einfach mal wieder zugeschlagen?

Weder noch. Wie gesagt: Ich empfinde den Begriff (ebenso wie "Invasoren") aus oben genannten Gründen als abwertend und würde ihn nicht verwenden. Wenn Du ihn verwenden möchtest, darfst Du das, musst Dir aber gefallen lassen, dass andere das kritisieren. Das werde ich ich doch so noch sagen dürfen, oder?

[PedroK 671]

Das ist für mich neu.

Ich gehe fest davon aus, dass Du das bereits wusstest.

[Shelby 79]

 

Haben wir nun in Deutschland aktuell einen erhöhten Stand an Flüchtlingen (in der Summe) infolge diverser Ursachen, oder hat die Lügenpresse einfach mal wieder zugeschlagen?

Weder noch. Wie gesagt: Ich empfinde den Begriff (ebenso wie "Invasoren") aus oben genannten Gründen als abwertend und würde ihn nicht verwenden. Wenn Du ihn verwenden möchtest, darfst Du das, musst Dir aber gefallen lassen, dass andere das kritisieren. Das werde ich ich doch so noch sagen dürfen, oder?

 

 

Die Wahrheit ist eben leider oftmals nicht populär; und derjenige, der sie auszusprechen wagt, muss sich halt in acht nehmen.

[PedroK 671]

Die Wahrheit ist eben leider oftmals nicht populär; und derjenige, der sie auszusprechen wagt, muss sich halt in acht nehmen.

Erstens: "Die Wahrheit" ist relativ bzw. individuell verschieden. Zweitens: Nö, muss ich nicht.

[fritz the cat 163]

 

Viele Probleme, zb in Afrika, sind doch Hausgemacht und die wirtschaftliche Lage hat sich vielfach erst deutlich verschlechtert als keine Weißen mehr Kontrollfunktionen hatten.

Ich bin Rassist genug, um Dir da vollkommen zuzustimmen. Das ist aber kein Grund, die Verhältnisse dort aus reiner Dummheit und Gier durch Handels"abkommen" weiter zu verschlimmern und sich dann über Flüchtlinge zu wundern.

 

 

In erster Linie müssen Sie ihre Probleme selbst lösen, Wir können dabei höchstens unterstützend tätig sein.

Aber so lange sich dort ein Diktator nach dem Anderen ablöst und Jeder nur seinen Vorteil sucht wird sich kaum was ändern.

Im Grunde stellt sich die Frage warum nicht Afrika der Hort der Hochkultur ist, nicht nur das dort der Mensch herkommt haben Sie doch alle Rohstoffe die nötig wären. Oder war das Leben dort einfach zu leicht um zu den gleichen Erungenschaften zu kommen wie Europa und Asien?

[andicorsa 112]

So hausgemacht sind manche Probleme nicht.

 

Und wie wirklich aufbauen?

 

Viel gehört auch gar nicht den Menschen dort.

 

Und - da stimme ich durchaus mit manchem hier überein - ist ein total globaler Handel manchmal Gift für die Menschen dort.

 

Und auch Spenden...

(wenns denn überhaupt als Spende ankommt)

 

Nehmen wir mal an ein eher problematisches afrikanisches Land wählt einen (Populisten? Realisten? Rechten? Linken? Normalen?) Präsidenten und würde (Straf/Kontingent)Zölle auf

- Textilien

- Fleisch

(nur mal als Beispiel)

einführen.

Und einheimische Textilproduktion oder Hühnerzüchter zu schützen.

 

Bevor du WTO oder ähnliches sagen kannst...

 

Denn wohin soll denn ein Großteil unserer Schlachtabfälle (Abfälle ist jetzt für mich - und für Pedro? - etwas abwertend - das sind auch Dinge die wir eben eher nicht essen oder weniger als das Tier gesamt hergibt und die dann übrigbleiben)?

Und die massenproduzierten billigen Kleidungsstücke? Oder erst die gespendeten?

 

Ganz zu schweigen davon wenn der anfangen würde Bergbau, Ölförderung, Rinderweiden, Anbauflächen zu verstaatlichen...

Also die in ausländischer Hand von denen die Einheimischen nichts haben - vor allem nichts zu essen.

 

Früher wäre da bevor man CIA sagen kann... Aber heute ist das auch nicht lustig.

 

 

So, bevor wir jetzt am Ende doch noch zu Rassismus und Rassenlehre überschwenken -

 

wir haben diese Wirtschaftsflüchtlinge (denn das sind sie) die Asyl beantrangen jetzt eben da.

 

Auf Einladung der Kanzlerin.

 

Und los werden wir die eher nicht.

 

 

Daher muß man meiner Ansicht nach eben Realpolitik betreiben.

 

Und dazu gehört eben auch eine gewisse Verteilung dieser Menschen (nein es gibt bei uns eben kein Haus, Arbeit und 2 Autos für jeden).

 

Und auch eine gewisse Einteilung.

 

Selbst die HwK und IHK sagt, daß die nicht alle (oder die wenigsten) dem entsprechen was wir gewohnt sind.

 

 

Aber ich (mit bischen Einblick bei einer IHK und bis letztes Jahr ehrenamtlich Katasprophenschutz - warum hab ich wohl aufgehört...) denke wenn man etwas in die Hände spuckt kann man (bezogen auf arbeits - und ausbildungsfähig - uh eine Einteilung!) einige in Jobs bringen. Wenige auch in besserbezahlte.

 

Teilweise aber Arbeiten die kein Deutscher und Ausbildungen die kein deutscher Lehrling haben will. Aber Arbeit.

Natürlich massiv subventioniert...

 

Und eben die Flüchtlinge dorthin verteilt wo man sie brauchen kann.

 

Das ist immer noch besser als in Lagern auf engstem Raum mit zig anderen die einem fremd sind, andere Kultur und Religion (Multikulti im Bestversagen) jahrelang! rumzuhocken und nichts zu tun zu haben.

 

 

 

2021 kann man dann weitersehen. Auch wegen Mindestlohn.

Das ist realistisch. (Ausbildungsdauer von 2-3,5 Jahren und Deutschunterricht und Integration usw...)

 

Kosten wird uns das trotzdem noch jahrzehntelang.

 

 

Idealistisch wäre ein befriedetes Syrien dieses Jahr noch toll. Dann sparen wir uns einiges.

[Biber 715]

Ach, Biber. Willst du jetzt ernsthaft behaupten, dass du nicht in der Lage wärst, die entsprechenden Quellen in Eigenregie aufzutun?

Genau. Du behauptest, Du bequellst - und schon haben wir eine Basis, auf der wir reden können.

 

Ich habe ganz bewusst keine Quellen angegeben, damit du von ganz allein, völlig ungefiltert und nicht vorgekaut selbst darauf kommen kannst, was sich im wahren Leben so ereignet.

Löbliches Geschwurbel, was aber nichts anderes ist als der Beweis dafür, daß Du keine (seriösen) Quellen angeben kannst, weil es sie schlicht nicht gibt.

Das weiß ich übrigens deshalb, weil ich Dir zuliebe nun doch mal gesucht habe und daß das Ergebnis meiner alleinigen, nur durch die Suchmaschine meines eigenen Vertrauens gefilterten und vorgekauten Suchergebnisse ist.

 

Der Begriff wurde nicht von mir kreiert, sondern von gewählten Volksvertretern.

Es kann dahingestellt bleiben, wer ihn kreiert hat (wie habe ich mir das vorzustellen: da sitzen mindestens zwei Volksvertreter zusammen und überlegen sich, einen neuen Begriff in die Welt zu setzen?): mußt Du ihn nachplappern?

 

Und könntest du wohl das Menschenverachtende erläutern?

Welchen Teil von Flut und den negativen Folgen davon muß ich Dir erläutern?

Edit: Wie ich sehe, hat PedroK sich bereits dankenswerterweise genauso zutreffend wie ergebnislos bemüht.

 

Oder ist das erneut nur wieder einmal deine gespielte Empörung, damit du dich auf einer virtuellen Bühne präsentieren und ausleben kannst?

Äääh - weiß ich nicht. Wenn ich verstünde, was Du meinst, könnte ich versuchen, es zu beurteilen. Also: Was meinst Du?

 

In erster Linie müssen Sie ihre Probleme selbst lösen

Schon mal überlegt, inwieweit wir die Probleme (mit) ausgelöst haben bzw. noch (mit) verursachen?

[PedroK 671]

Im Grunde stellt sich die Frage warum nicht Afrika der Hort der Hochkultur ist, nicht nur das dort der Mensch herkommt ...

Unter uns "Rassisten": Du beantwortest die Frage doch schon. Es hat IMO genau damit zu tun, dass der "moderne" Mensch dort herkommt.

[PedroK 671]

Hier mal etwas Positives zur Polizei aus dem Tagesspiegel:

 

Mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge - auch Frauen und Kinder. Das erklärt AfD-Parteivize Beatrix von Storch und spitzt eine Forderung von Parteichefin Frauke Petry zu.

 

...

 

Petry hatte eine deutlich strengere Überwachung der deutschen Grenzen gefordert. Wir brauchen umfassende Kontrollen, damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können, sagte Petry dem "Mannheimer Morgen". Notfalls müssten Polizisten an der Grenze auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz, sagte die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei.

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, sagte: "Die Aussage der AfD-Vorsitzenden zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge entlarvt radikales und menschenverachtendes Gedankengut." Er betonte: "Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen." An keiner Stelle der geltenden Polizeigesetze gebe es die Rechtsnorm, den Grenzübertritt von Flüchtlingen mit dem Gebrauch der Schussswaffe zu verhindern. Radek: "Wer ein solches radikales Vorgehen vorschlägt, will offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren. So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder."

[nachteule 574]

Hallo, PedroK,

 

mir ist unverständlich, wie jemand so einen überhaupt fordern und dann auch noch behaupten kann, dass dies auch noch gesetzlich geregelt ist.

 

Nach welcher Rechtsgrundlage sollte man wohl auf einen Flüchtling schießen dürfen, dem man als einziges Fehlverhalten die illegale Einreise vorwerfen kann?

 

Das wirklich Traurige ist, dass diese Dame nach so einer Äußerung nicht ihren Hut nehmen muss, wie es in den etablierten Parteien wohl der Fall gewesen wäre.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule

[PedroK 671]

Das wirklich Traurige ist, dass diese Dame nach so einer Äußerung nicht ihren Hut nehmen muss, wie es in den etablierten Parteien wohl der Fall gewesen wäre.

Beide "Damen" würde ich sagen. Noch trauriger finde ich, dass es Menschen gibt, die solche Leute zu wählen bereit sind.

[Blaulicht 204]

Total bekloppt, solchen Dummfug zu äußern!

[nachteule 574]

Hallo, PedroK,

Beide "Damen" würde ich sagen.

upps, dass der Blödsinn sogar noch von einer zweiten "Dame" befürwortet wird, habe ich glatt überlesen.

 

Zum Wählen: Egal, was für einen Unsinn man verzapft, es wird immer dumme Menschen geben, die dies befürworten und die dann solche Leute wählen.

 

Wie schnell Menschen sich beeinflussen lassen, hat man doch in der jüngsten Vergangenheit mehrfach gesehen, als sich spontan unzählige Menschen zu Demonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit getroffen haben, nachdem ein Flüchtling niedergestochen und eine fremdenfeindliche Tat vermutet wurde (die dann doch keine war) und bei den Demonstrationen wegen der angeblichen Vergewaltigung des Mädchens durch Flüchtlinge, die ebenfalls erfunden war.

 

Man behauptet leicht, dass so etwas wie unter den Nazis nie wieder passieren kann, weil wir ja wesentlich besser und schneller informiert sind, bzw. werden, aber das Gegenteil ist der Fall: Die Menschen werden noch schneller und umfassender manipuliert.

 

Es wird einfach übernommen, was die Medien verbreiten, ohne selber zu überlegen, ob diese Meldungen schlüssig sind und ohne diese Meldungen durch eigene Recherchen zu hinterfragen.

 

Nur so ist es auch möglich, dass Parteien wie die AfD überhaupt so populär werden konnten.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule

[Blaulicht 204]

Die AFD ist nicht auf 12 Prozent gekommen, weil die so toll sind, sondern weil von CDU und SPD nix kommt, die Grünen kein Thema mehr haben seit dem Atomausstieg und die FDP im Komma liegt und Null Profil hat.

[Biber 715]

Noch trauriger finde ich, dass es Menschen gibt, die solche Leute zu wählen bereit sind.

Du kennst ja die Einstein-Aussage zur Dummheit und dem Universum...

 

Übrigens: talon12 wird sicherlich genauso schlüssig wie sonst auch nachweisen, daß dieser Polizist keine Ahnung hat, die Rechtslage durchaus auch den Schusswaffengebrauch zulässt und die beiden Vorzeigeaktivistinnen der Alternative für Deppen genau das aussprechen, was sich die zentral gesteuerten und GEZ-finanzierten Massenmedien nicht zu sagen getrauen.

[BamBam 120]

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

[andicorsa 112]

Die Frage des Schußwaffengebrauchs (nicht gegenüber Flüchtlingen - daß ich das jetzt extra erwähnen muß...) hatten wir schon öfter.

 

Und was für Waffen die Polizei (jeweiligen Bundeslandes) einsetzen darf auch.

 

Insofern muß man darüber hier im Forum doch gar nicht diskutieren ob das erlaubt ist.

 

BTT:

(naja zu den Flüchtlingen im Supermarkt, Belästigung von Supermarktmitarbeiterinnen und neuen - also explizit wegen Flüchtlingen, das hält biber sonst für Zufall - Sicherheitskräften im Supermarkt)

 

Hat jemand in letzter Zeit mal wieder was gefunden für biber? Oder gar er selbst?

[Blaulicht 204]

BamBam, meinst du Recht ist so einfach?

Um es gleich vorweg zu sagen: Dass es ein Gesetz gibt, dass den Einsatz von Schusswaffen an der Grenze erlaubt, ist richtig. Es ist das Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG). Dieses Gesetz aus dem Jahr 1961 regelt in §11 den Schußwaffengebrauch im Grenzdienst. In Zeiten des kalten Krieges eine sicherlich weniger überraschende Norm denn im Deutschland des Jahres 2016 illegale Grenzübertritte z. B. durch Agenten dürften seltener geworden sein. In §11 heißt es:

 

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

 

Nun könnte man meinen: Deutsche Grenzbeamte dürften also auch auf Flüchtlinge schießen, wenn sie ins Land drängten. Und ja: das dürften sie aber eben nur unter bestimmten Voraussetzungen. Der Bundesgerichtshof musste 1988 im Fall eines jungen Zollbeamten-Anwärters entscheiden, der 1983 Schüsse an der Grenze abgab.

 

Der Beamte muß vor dem Einsatz der Schußwaffe die in der jeweiligen Situation auf dem Spiele stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit des Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen. Dabei darf er den Zweck des § 11 UZwG berücksichtigen, im Interesse einer wirksamen Grenzsicherung vor besonders gefährlichen Tätern den Schußwaffengebrauch über die sonst zu beachtenden einschränkenden Voraussetzungen des § 10 UZwG hinaus zu erleichtern

 

Es ist im Grenzsicherungsdienst also möglich, von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. Die Beamten selbst müssen eine Abwägung im Rahmen der Situation vornehmen, ob der Einsatz der Schusswaffe verhältnismäßig ist schon das dürfte kaum mit der Realität zusammenpassen. Die Umstände der tatsächlichen Regel-Situation an den deutschen Grenzen dürften die Annahme, dass man es bei illegalen Grenzübertritten mit besonders gefährlichen Tätern oder einer den Schußwaffengebrauch im Grenzdienst rechtfertigenden Gefahr (beides BGH) zu tun habe, für kaum plausibel erscheinen lassen. Beamte müssten daher bei Schusswaffengebrauch an der Grenze gegen unbewaffnete, sie nicht angreifende Flüchtlinge wohl damit rechnen, dass sie sich selbst strafbar machen. Der BGH konkretisierte in seinem Mauerschützen-Urteil 1992 noch einmal den Maßstab:

 

(4) Der Senat nimmt, was das Recht auf Leben angeht, die von der Revision des Angeklagten W. gemachten kritischen Hinweise auf die Auslegung des § 11 UZwG sowie der §§ 15, 16 UZwGBw (ebenso Polakiewicz EuGRZ 1992, 177, 185) ernst. Er findet es befremdlich, daß im Schrifttum bei der Auslegung des § 16 UZwGBw ein bedingter Tötungsvorsatz als von der Vorschrift gedeckt bezeichnet worden ist (Jess/Mann, UZwGBw, 2. Aufl. 1981, § 16 Rdn. 4), und pflichtet Frowein (in: Kritik und Vertrauen, Festschrift für Peter Schneider, 1990 S. 112 ff) darin bei, daß in der Bundesrepublik Deutschland der Schußwaffengebrauch gegen Menschen angesichts seiner unkontrollierbaren Gefährlichkeit (vgl. dazu BGHSt 35, 379, 386) auch im Grenzgebiet (§ 11 UZwG) auf die Verteidigung von Menschen beschränkt werden sollte (aaO S. 117), also auf Fälle, in denen von demjenigen, auf den geschossen wird, eine Gefährdung von Leib oder Leben anderer zu befürchten ist.

 

Insofern hat Frauke Petry wohl kaum Recht, wenn sie davon spricht, dass der Einsatz von Schusswaffengewalt gegen Flüchtlinge, die Grenzbeamte nicht bedrohen, Rechtslage sei. Es sei denn, sie meint tatsächlich ausschließlich den Wortlaut der gesetzlichen Norm zum theoretisch möglichen Schusswaffengebrauch an der Grenze.

http://blogs.deutschlandfunk.de/berlinbruessel/2016/01/30/schusswaffengebrauch-an-der-grenze/

[nachteule 574]

Hallo, Bambam,

 

der § 11 UZwG darf m. E. aber nur im Zusammenhang mit § 10 UZwG gesehen werden, nicht einzeln.

 

Das heißt: Nur, wenn die Voraussetzungen des § 10 vorliegen, darf § 11 angewandt werden.

 

Wenn der Flüchtende ein Terrorist ist, der sogar noch Waffen mit sich führt, darf bei der Grenzkontrolle geschossen werden.

 

Ist es aber nur ein Flüchtling, dem schlicht und ergreifend der A... auf Grundeis geht und der ohne irgendeinen Verdacht einer gravierenden Straftat stiften geht, darf auf ihn nicht geschossen werden.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule

 

[Blaulicht 204]

Wenn der Flüchtende ein Terrorist ist, der sogar noch Waffen mit sich führt, darf bei der Grenzkontrolle geschossen werden.

ja? Warum? Wäre hinterherlaufen und festhalten bei einem Terroristen, der eine Waffe bei sich hat, nicht ein geringeres Mittel?

Ich hätte mal so gesagt: wenn jemand einen Polizisten oder anderen Menschen lebensbedrohlich angreift, dann dürfte die Polizei schießen.

[nachteule 574]

Blaulicht,

 

jetzt mache ich einmal den Fehler, einen Deiner Beiträge zu lesen und schon kommt wieder Müll heraus.

 

Habe ich irgendwo geschrieben, dass der Polizeibeamte in dieser Situation schießen muss?

 

Wenn Du so ein Held bist, der hinter einem bewaffneten Terroristen hinterherläuft und es schafft, diesen dann zu überwältigen, ohne selber erschossen zu werden, ist es doch klasse.

 

Es darf aber keinem Polizeibeamten verübelt werden, wenn er dieses Risiko nicht eingeht.

[Blaulicht 204]

Wenn der Terrorist schießt haben wir eine andere Situation, als wenn er flüchtet.

[Bluey 1,728]

ja? Warum? Wäre hinterherlaufen und festhalten bei einem Terroristen, der eine Waffe bei sich hat, nicht ein geringeres Mittel?

Wäre ein geringeres Mittel, für mich allerdings keine Option. Nicht jeder ist - wie Du scheinbar - lebensmüde!

 

Ich hätte mal so gesagt: wenn jemand einen Polizisten oder anderen Menschen lebensbedrohlich angreift, dann dürfte die Polizei schießen.

Dann hätten wir allerdings auch wieder eine gänzlich andere Situation.

[BamBam 120]

Im § 10 UZwG steht doch:

(3) Das Recht zum Gebrauch von Schußwaffen auf Grund anderer gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Es kann also der § 11 losgelöst vom § 10 betrachtet werden. Ich behaupte ja nicht das ein Erschießen gerechtfertigt ist. Aber ein fluchtunfähig schießen, zum Beispiel auf die Beine, schon.

[PedroK 671]

Aber ein fluchtunfähig schießen, zum Beispiel auf die Beine, schon.

Beziehst Du das - wie Frau Storch - auch auf "Flüchtlings"-Frauen/Kinder, die (womöglich unbewaffnet) die grüne Grenze nach D übertreten und trotz Weisung nicht halten?

[andicorsa 112]

Och bitte, das hatten wir wie gesagt schon bei den früheren Diskussion - ohne Flüchtlinge.

 

Bei Kindern gilt §12 (3).

 

Und für Landespolizei gelten entsprechende Vorschriften in den Landes-PAG oder wie mans jeweils nennt.

[BamBam 120]

 

Aber ein fluchtunfähig schießen, zum Beispiel auf die Beine, schon.

Beziehst Du das - wie Frau Storch - auch auf "Flüchtlings-Kinder", die (womöglich unbewaffnet) die grüne Grenze nach D übertreten und trotz Weisung nicht halten?

 

Das muss ich nicht beziehen. Jeder der die Schusswaffe einsetzt, muss diesen je nach Situation selber rechtfertigen. Kinder dürften mit entsprechend harmloseren Mitteln an der Flucht gehindert werden.

[Bluey 1,728]

Aber ein fluchtunfähig schießen, zum Beispiel auf die Beine, schon.

Hast Du schonmal versucht, die Beine eines laufenden Menschen zu treffen? Auf - sagen wir mal - mindestens 20-30 Meter? Viel Glück!

 

Und nein, gerechtfertigt - insbes. im rechtlichen Sinne - wäre auch so ein Schuß nicht!

[Sobbel 669]

Moin Moin

 

 

Wäre hinterherlaufen und festhalten bei einem Terroristen, der eine Waffe bei sich hat, nicht ein geringeres Mittel?

 

Soll das deine Witwe auf deinen Grabstein meißeln lassen?

 

 

 

Gruß

[Blaulicht 204]

Unsinn!!

Schießen weil einer unerlaubt über die Grenze einreist oder flieht ist faktisch ausgeschlossen.

Zum polizeilichen Schusswaffengebrauch wird es nur kommen, wenn ein lebensgefährlicher Anriff vorliegt!

Rechtskonstrukte a la Fluchtverhinderung, Schusswaffen im Grenzdienst scheitern an anderen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen.

[PedroK 671]

...

Verstehe ich dann richtig, dass Du - abgesehen von Schüssen auf Kinder - mit Frau Storch d'accord gehst?

[nachteule 574]

Hallo, BamBam,

Ich behaupte ja nicht das ein Erschießen gerechtfertigt ist. Aber ein fluchtunfähig schießen, zum Beispiel auf die Beine, schon.

wer auf einen Menschen schießt, egal, ob durch Gesetz gedeckt oder nicht, geht ein hohes Risiko ein, dass trotz guter Schießausbildung ein tödlicher Treffer erfolgt.

 

Ein Mensch, der sich bewegt, bietet immer ein unsichereres Ziel als eine Zielscheibe auf dem Schießstand.

 

Er braucht nur zu stolpern, sich zu ducken, wegzudrehen oder was auch immer und schon kann der Schuss tödlich enden.

 

Dies genauso, wenn lebenswichtige Organe oder Arterien getroffen werden.

 

Nur, weil jemand illegal einreist, was von der Staatsanwaltschaft in den meisten Fällen sogar eingestellt wird, darf man ganz sicher nicht auf diesen Menschen schießen.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule

[BamBam 120]

 

Verstehe ich dann richtig, dass Du - abgesehen von Schüssen auf Kinder - mit Frau Storch d'accord gehst?

 

 

Ich habe ehrlich keine Ahnung was Frau Storch gesagt hat. Fakt ist das der § 11 UZwG den Schusswaffeneinsatz erlaubt. Ob er Verhältnismäßig ist, brauche ich nicht ausdiskutierten.

 

Den Wasserwerfereinsatz am schwarzen Donnerstag in Stuttgart und die erteilten Platzverweise, hat man hier im Forum ja auch als Verhälnismäßig angesehen. epic fail:

Die ausgesprochenen Platzverweise, weitere "Vollstreckungsmaßnahmen" und insbesondere der Einsatz von Wasserwerfern seien schon aus diesem Grund rechtswidrig gewesen

[PedroK 671]

Ob er Verhältnismäßig ist, brauche ich nicht ausdiskutierten.

Korrekt (inhaltlich).