Autobahn Blitzer Ohne Blitz?

[Tollertyp 2]

Hallo ihr erfahrenen Techniker der Radarfallen,

 

war am 30.05.05 auf der A 24 Richtung Berlin unterwegs. Der Autobahn Abschnitt ist begrenzt auf 130km/h. Ca 20 km vor dem Dreieck Velten war ein Blitzer aufgestellt. Ich war mit ca. 160km/h unterwegs. Es hätte blitzen müssen.

Meine Frage: Gibt es Radarmessgeräte ohne Rotblitz?

Wie ist das noch zu erklären das es nicht Rot geblitzt hat?

 

Es war ein stinknormaler Geschwindigkeitsmesser, eine Videoanlage habe ich nicht gesehen. Wird so etwas bei der Autobahn Polizei eingesetzt?

 

Bitte nehmt meine Frage ernst, habe ein strapaziertes Punktekonto.

 

M.f.G.

 

Beitrag ins richtige Forum verschoben.

Edited May 1, 2005 by HugoKlein

[Gast225 666]

Auslöseschwelle hoch eingestellt. Vielleicht erst ab 21 zu schnell. nach Abzug der Toleranz und des Tachovorlaufs könntest du darunter gewesen sein.

 

Blitz nicht angeschaltet gewesen, bei guten Wetter nicht unbedingt erforderlich.

 

Dir belibt wohl nur abzuwarten, ob was kommt. Maximal drei Monate.

[Zarzal 89]

wenn die sonne gut steht dann lassen sie den Blitz auch schon mal weg. die Überraschung ist dann viel größer wenn Post kommt. Ich habe die Eso auf der A13 schon öfter ohne Blitz früh morgends bei tiefstehender Sonne gesehen.

[Tollertyp 2]

Jungs ich Danke euch,

 

man sollte ebend doch auf die Geschwindigkeitsbeschränkungen achten, ich habe da einfach gedrahnt.

Naja hoffentlich ist die Taroanzeige etwas ungenau zu meinem Gunsten gewesen.

 

Eine letzte Frage:

 

Was passiert wenn man während dem Geschwindigkeitsmessen bremst. Wird dann der Wert verfälscht?

Kann mich die Polizei in so einem Fall messen??

 

M.f.G Tobi

[HugoKlein 1]

Wenn du stark abbremst, wird die Messung vom Messgerät annuliert. Wenn du nur leicht verzögerst, kann durchaus ein verwertbares Ergebnis herauskommen.

[S1_ 0]

und wenn sie anulliert wird, wird der Blitz (Foto) dann überhaupt ausgelöst?

[Gast225 666]

Ja

[witti 0]

war am 30.05.05 auf der A 24

Kein Wunder, dass Du ein strapaziertes Punktekonto hast - bei einem so schnellen Fahrzeug das sogar Zeitreisen ermöglicht...

[Tollertyp 2]

Ha, Du hast es gemerkt ,

 

Naja also der 30.04.05 war hier natürlich gemeint. Übrigens werde ich euch unterrichten wie sich mein Fall entwickelt.

 

M.f.G

[focht 1]

war am 30.05.05 auf der A 24 Richtung Berlin unterwegs. Der Autobahn Abschnitt ist begrenzt auf 130km/h.

 

Hallo Leidensgenosse ... mich hats da auch mal wieder vor ner Woche erwischt

 

Mit Tempomat auf 130 trödel ich so durch die Gegend .. plötzlich blitzt es und siehe da - war doch ne Zone/Kurve *argls*

Nach Murphys Law musste des ja passieren ... RW leider ausser Betrieb - schwupps blitzt es schon.

Zwei Starenkästen hab ich in der Woche auch gleich "mitgenommen" ... Brandenburg halt. Verseucht ohne Ende.

 

Dabei war ich doch gerade Punktefrei ...

 

Ciao

[Roger01 205]

Hallo Leute,

 

es erfolgt immer ein Blitz, wsl. durch Sonneneinstrahlung oder ungünstige Lichtverhältnisse nicht gesehen.

 

Auf der A24 steht in der Regel Blitzer mit Lichtschranke, zwei Faktoren können eine Auslösung verhindert haben:

1. Bremsen in Höhe der Messeinheit (zwischen Anfang und Ende der Lichtschranke) oder

2. Du bist im Schatten eines Fahrzeuges (egal welche Fahrbahnseite) mit Lichtschrankenstörer gefahren.

 

Gruß an alle.

[Guest lichterloh]

es erfolgt immer ein Blitz, wsl. durch Sonneneinstrahlung oder ungünstige Lichtverhältnisse nicht gesehen.

Falsch es gibt auch Blitzen die -- wie o.a. -- ohne Blitz blitzen.

 

Auf der A24 steht in der Regel Blitzer mit Lichtschranke

Odre Schwarzenbek, teilstationär! Wie im Kreuz Ost auf der A1 Rtg. Süden!

 

Mfg

lichterloh

[Tollertyp 2]

 

heute ist ja schon der 13.07.05 So und ich habe nichts bekommen von der damit bin ich raus. Also hat der Blitz ohne Blitz nicht geblitzt.

 

Ich leide mit allen mit die es auf unseren BAB's erwischt, an Stellen wo man eigentlich zügig gemütlich fahren kann ohne jemanden zu gefährden, wie eben dort auf der A24.

 

M.f.G.

[Roger01 205]

Congratulations! und das machen jetzt die bull...

[HugoKlein 1]

 

heute ist ja schon der 13.07.05 So und ich habe nichts bekommen von der damit bin ich raus. Also hat der Blitz ohne Blitz nicht geblitzt.

 

Ich leide mit allen mit die es auf unseren BAB's erwischt, an Stellen wo man eigentlich zügig gemütlich fahren kann ohne jemanden zu gefährden, wie eben dort auf der A24.

 

M.f.G.

Wann war das? Am 30.4.? Die Verjährungsfrist beträgt 3 Monate - nun rechne mal.

[hartmut 617]

Wann war das? Am 30.4.? Die Verjährungsfrist beträgt 3 Monate - nun rechne mal.

Und es soll schon vorgekommen sein, dass Anhörungsbögen tatsächlich bei der Post verschwunden sind

 

MfG.

 

hartmut

[Roger01 205]

nicht schon länger bis zu 6 Monate?

[Tollertyp 2]

Dann heißt es eben noch schwitzen und warten, ist ja zur Zeit sowie so warm in Deutschland.

 

Sag mal Roger01 Woher hast Du das mit dem halben Jahr??

[Roger01 205]

niemals sicher sein, die finden einen Weg die Frist auf mehr als drei monate zu erhöhen, wenn nötig (Quelle www.ra-kotz.de):

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Marl vom 02.12.2002 hat der 3. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm am 05. 06. 2003 beschlossen:

 

Das angefochtene Urteil wird aufgehoben.

 

Das Verfahren wird eingestellt.

 

Die Kosten des Verfahrens einschließlich der der Betroffenen entstandenen notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse.

 

Gründe:

I.

Das Amtsgericht Marl hat gegen die Betroffene durch Urteil vom 02.12.2002 wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit eine Geldbuße von 100,- € festgesetzt sowie ein einmonatiges Fahrverbot verhängt.

 

Mit dem angefochtenen Urteil wird der Betroffenen zur Last gelegt, am 27.01.2002 gegen 10.57 Uhr in Marl auf der BAB 52 in Fahrtrichtung Essen mit dem von ihr geführten PKW die dort durch das Verkehrszeichen 274 wegen Straßenschäden und schlechter Fahrbahndecke festgesetzte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um mindestens 44 km/h überschritten zu haben. Die Geschwindigkeit des Fahrzeugs der Betroffenen wurde mit Hilfe des "Police-Pilot-Systems" gemessen.

 

II.

Die gegen dieses Urteil gerichtete Rechtsbeschwerde, mit der bei zutreffender Auslegung die allgemeine Sachrüge erhoben worden ist, hat in der Sache Erfolg. Sie führt wegen Vorliegens eines Verfahrenshindernisses gemäß § 46 Abs. 1 OWiG, § 206 a StPO zur Einstellung des Verfahrens. Die der Betroffenen zur Last gelegte Ordnungswidrigkeit war mit Ablauf des 27.04.2002 wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung nicht mehr verfolgbar.

 

Der dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegende Bußgeldbescheid datiert vom 24.04.2002 und richtete sich gegen Frau C.S. Bei diesem Nachnamen handelte es sich um den Geburtsnamen der Betroffenen. Aufgrund der unzutreffenden Angabe des Nachnamens der Betroffenen erfolgte eine Zustellung des Bußgeldbescheides zunächst nicht. Die Postzustellungsurkunde wurde an die Kreisverwaltung Recklinghausen zurückgesandt, wo sie am 30.04.2002 einging. Sie enthielt den Vermerk vom 26.04.2002, dass die Zustellung nicht habe erfolgen können, da der Zustellungsempfänger unbekannt sei. Das Verfahren wurde daraufhin durch die Bußgeldbehörde unter dem 30.04.2002 vorläufig eingestellt. Zur Begründung ist ausgeführt, der Bußgeldbescheid könne nicht zugestellt werden, da die Betroffene laut Auskunft des Einwohnermeldeamtes unbekannt sei. Nachdem mittels mehrerer Anfragen am 30.04.2002, 29.07.2002 und 05.09.2002 der zutreffende Nachname der Betroffenen ermittelt worden war, wurde der Bußgeldbescheid, nunmehr gerichtet gegen Frau C.F., der Betroffenen am 17.09.2002 zugestellt. Die Betroffene ist nach der Geschwindigkeitsmessung am 27.01.2002 durch die Polizei angehalten und vor Ort belehrt und zu dem gegen sie erhobenen Vorwurf angehört worden. Dies ergibt sich aus der schriftlichen Anzeige der der Betroffenen vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit vom 21.02.2002, die durch die Bezirksregierung in Münster, Autobahnpolizeiinspektion APHW Verkehrsdienst beim Ordnungsamt des Kreises Recklinghausen erstattet und durch den Polizeibeamten W., der nach den Urteilsfeststellungen das dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegende Tatgeschehen mit einer Videokamera aufgenommen hat, unterzeichnet worden ist, und wird durch die von der Berichterstatterin am 28.05.2003 eingeholte telefonische Auskunft des Herrn G. von der vorgenannten Autobahnpolizeiinspektion der Bezirksregierung Münster bestätigt. Nach dieser Auskunft werden von einer Geschwindigkeitsmessung Betroffene durch die Polizei regelmäßig unmittelbar nach dem Vorfall vor Ort angehalten, belehrt und angehört. Eine spätere mündliche Anhörung - so die weitere Auskunft - erfolge durch die Polizei grundsätzlich nicht. Durch die Polizei festgestellte Ordnungswidrigkeiten würden nicht jeweils sofort bei der zuständigen Bußgeldstelle angezeigt. Es sei vielmehr in regelmäßigen Abständen ein sogenannter "Schreibtag" vorgesehen, an dem die sich bis dahin angesammelten Vorgänge zur Anzeige gebracht würden. Dass im vorliegenden Verfahren zwischen dem Vorfall vom 27.01.2002 und der Anzeige der Ordnungswidrigkeit unter dem 21.02.2002 mehrere Wochen lägen, gebe daher kein Anlass zu der Annahme, dass die mündliche Anhörung der Betroffenen möglicherweise doch nicht unmittelbar nach dem Vorfall, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt sei. Abgesehen davon würde, wenn eine mündliche Anhörung durch die Polizei ausnahmsweise doch noch später erfolge, dies in dem darauf dann verwendeten Formular hinreichend deutlich gemacht. Nach der ebenfalls am 28.05.2003 durch die Berichterstatterin telefonisch eingeholten Auskunft des Ordnungsamtes des Kreises Recklinghausen ist eine spätere Anhörung der Betroffenen durch das Ordnungsamt nicht mehr erfolgt. Die für die der Betroffenen vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung geltende dreimonatige Verjährungsfrist des § 26 Abs. 3 StVG ist daher nicht durch Maßnahmen gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 OWiG unterbrochen worden.

 

Auch der Erlass des Bußgeldbescheides am 24.04.2002 hat nicht zu einer Unterbrechung der Verjährungsfrist geführt. Voraussetzung dafür wäre gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 9 OWiG, dass der Bußgeldbescheid innerhalb einer Frist von zwei Wochen zugestellt worden ist. Die rechtzeitige Zustellung ist aufschiebende Bedingung für den Eintritt der Verfolgungsverjährung, damit dieser auf den Zeitpunkt des Erlasses des Bußgeldbescheides zurückwirkt (vgl. Göhler, OWiG, 13. Aufl., § 33 Rdnr. 35; Weller in KK-OWiG, 2. Aufl., § 33 Rdnr. 77 a). Im vorliegenden Verfahren ist diese Bedingung nicht eingetreten, da der Bußgeldbescheid nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, sondern erst am 18.09.2002 der Betroffenen zugestellt worden ist. Die der Betroffenen zur Last gelegte Ordnungswidrigkeit war damit am 27. April 2002 wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung nicht mehr verfolgbar.

 

Ein anderes Ergebnis lässt sich auch nicht aus der Vorschrift des § 26 Abs. 3 StVG herleiten. Nach dieser Vorschrift verlängert sich zwar die dreimonatige Verjährungsfrist auf sechs Monate, wenn ein Bußgeldbescheid ergangen oder öffentliche Klage erhoben worden ist. Diese Regelung muss aber nach Inkrafttreten der Neuregelung der Verjährungsunterbrechung in § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten und anderer Gesetze vom 26.01.1998 (BGBl. I, 156) dahingehend ausgelegt werden, dass der Bußgeldbescheid - mit der Folge der Verlängerung der Verjährungsfrist auf sechs Monate ab diesem Zeitpunkt - mit seinem Erlass nur dann "ergangen" ist, wenn er binnen zwei Wochen zugestellt wird. Denn nur auf diese Weise kann dem erklärten Sinn und Zweck der Änderung des § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG, nämlich die Verwaltungsbehörde zu einer zügigen Erledigung anzuhalten, auf diese Weise der Beschleunigung zu dienen und die Rechtssicherheit zu fördern (BT-Dr 13/3691, S. 7, und BT-Dr 13/8655, S. 12) Rechnung getragen werden und können die Rechtsfolgen der Vorschrift des § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG mit der Vorschrift des § 26 Abs. 3 Halbsatz 2 StVG sinnvoll aufeinander abgestimmt werden (vgl. BGHSt 45, 261 = NJW 2000, 820). Erfolgt die Zustellung dagegen später, so beginnt die sechsmonatige Verjährungsfrist erst mit diesem Ereignis. Das gilt auch dann, wenn im Zeitraum zwischen Erlass des Bußgeldbescheides und seiner Zustellung andere verjährungsunterbrechende Maßnahmen getroffen werden (vgl. BGH a.a.O.).

 

Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts im angefochtenen Urteil konnte daher auch die vorläufige Einstellung des Verfahrens gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 5 OWiG nach Erlass des Bußgeldbescheides am 30.04.2002 die Verjährungszeit weder unterbrechen, noch ist durch diese Handlung eine Verlängerung der dreimonatigen Bewährungsfrist auf sechs Monate gemäß § 26 Abs. 3 2. Halbsatz StVG bewirkt worden.

 

Die Kostenentscheidung beruht auf § 46 Abs. 1 OWiG i.V.m. § 467 Abs. 1 StPO.

[Roger01 205]

und hier ging es glimpflich ab, bei anderen Urteilen nicht.