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Wann beginnt die Zeit zu laufen?


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Hallo!

 

Wann beginnt eigentlich bei einer Blite, die eine Ampel überwacht, die Zeit zu laufen?

 

Beginnt die "1-sekunden-Frist" zwischen rot werden der Ampel und der ersten Induktionsschleife oder zwischen der ersten und zweiten Induktionsschleife? ;)

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Guest Michael

Für die Berechnung der Rotlichtzeit ist nach der herrschenden Rechtsprechung grundsätzlich der Zeitpunkt maßgebend, in dem das Fahrzeug des Betroffenen die Haltlinie überfährt. Das Erreichen der Fluchtlinie der Kreuzung hat hierfür keine Bedeutung (OLG Hamm DAR 1999, 226 und andere). Die Fluchtlinie der Kreuzung hat zwar insofern Bedeutung, als sie überfahren werden muß, um überhaupt von einem Rotlichtverstoß zu sprechen, denn erst das Einfahren in den sog. "geschützten Kreuzungsbereich" bei ROT stellt einen Verstoß gegen § 37 StVO dar, während lediglich das Überfahren der Haltlinie einen Verstoß gegen § 41 Abs 3 S 2 StVO (Zeichen 294) bedeutet. Für die Berechnung der Rot-Zeit hat aber das Erreichen der Fluchtlinie keine Bedeutung.

 

Ältere Rechtsprechung geht davon aus, daß die Fluchtlinie oder eine Fußgängerfurt (OLG Oldenburg DAR 1993, 481) oder gar das Vorbeifahren an der Ampel (OLG Köln NZV 1194, 330) als Zeitpunkt für den Beginn der Rotlichtzeit zählt. Dies kann aber nur gelten, wenn keine Haltlinie vorhanden ist (OLG Karlsruhe DAR 1995, 261).

 

Damit ist die im Foto eingeblendete Rot-Zeit nicht identisch mit der vorwerfbaren Zeit beim Überfahren der Haltlinie (da die Induktionsschleife ja in Fahrtrichtung gesehen hinter der Haltlinie liegt). Folglich muß von der Rot-Zeit aus dem Foto noch die Zeit abgezogen werden, die zwischen dem Überfahren der Haltlinie und dem Überfahren der (ersten) Induktionsschleife verstrichen ist.

 

Das läuft dann so:

Aus den Rot-Zeiten der beiden Registrierfotos wird die Durchschnittsgeschwindigkeit des Fahrzeugs ermittelt und aus dem Abstand zwischen Induktionsschleife und Haltlinie wird dann zurückgerechnet auf den Zeitpunkt, wann die Haltlinie überfahren wurde.

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