Hallo Leute,
mal folgende Frage in den Raum geworfen:
Kann ein innerhalb einer Tempo-30-Zone aufgestelltes Streckenverbot mit einer Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h (!) dazu führen, dass bei einem Geschwindigkeitsverstoß der Einwand zugelassen werden kann, dass die Zone 30 durch das Streckenverbot aufgehoben wurde?
Klar ist, wenn wir unserem Verstand folgen, dann würden wor argumentieren, dass nach Beendigung des Streckenverbotes ja wieder das Zonenverbot in Kraft treten würde. Allerdings ist dieser Fall - und ich möchte ihn eher juristisch betrachten - et