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Sobbel

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Posts posted by Sobbel

  7. Lohnt sich eine Überprüfung

    in Geschwindigkeitsverstoß

    Posted

    vor 37 Minuten schrieb morf:

    Ich habe online einen kostenlosen Vorab-Check von einer Kanzlei durchführen lassen. Diese ist der Meinung, dass es sich lohnen könnte,

    Natürlich sagen die das. Die generieren damit Einkommen und suggerieren dir Hoffnung.

     

    Der Auswerterahmen sitzt so wie er sein soll. Die Grundlinie ist unterhalb der Aufstandsfläche der Räder. Mindest teilweise ist ein Rad oder das Kennzeichen drin und kein weiteres Fahrzeug im Rahmen auf der benachbarten Fahrspur. Eine Bestimmung bezüglich der Frontscheibe gibt es nicht.

    Zahlen und glücklich sein.

    • Like 1

  8. 2 Fahrzeuge auf Foto, aber wohl nix zu machen?

    in Geschwindigkeitsverstoß

    Posted

    vor 12 Stunden schrieb Zöllner:

    Aber wohl nur. . . 

    Nur? Du verkennst die Stellung dieses Gerichtes. Hier herrscht aber Freizügigkeit, du musst nicht hier bleiben.

    vor 12 Stunden schrieb Zöllner:

     Das habe ich den Links von m3 entnommen.

    Na der muss es ja wissen. Diese Links gehen zu Leuten, die mit ihrer Meinung Umsatz machen, Geld scheffeln und bei den Betroffenen eine Hoffnung schüren die fehl am Platze ist.

    vor 12 Stunden schrieb Zöllner:

    Das Thema habe ich aus Sorge bewusst verlassen.

    Na du bist ja wieder da. 

    Ansonsten hast du nur Gesülze in diesem Thema hinterlassen. 

     

  10. Radarfalle so rechtmäßig aufgestellt?

    in Geschwindigkeitsverstoß

    Posted

    vor 5 Stunden schrieb m3_:

    Guten Morgen @sobbel! Auch schon wach

    Dass du diese Beschlüsse hier nicht erwähnst, war mir klar. Die passen nunmal nicht in deinen Kram. 

    Ich muss doch gar nicht mehr wach sein.  Die Erde dreht sich zwar mit mir, aber nicht um mich.

    Geh mir weg mit dem unsäglichen Grün Clan. VUT Verkehr in Zusammenhang mit "Fachmedien" zu nennen ist schon sportlich.  Die veröffentlichen Aufsätze und teilen darin ihre Meinung mit. Mehr nicht.  

    Die Wahrheit ist: Das BVerfG ist unser höchstes Gericht. Was dort verlautbart wird, ist wie ein Gesetz und bindend (§ 31 BVerfGG). Was die Richter dort von sich geben kommt noch vor den 10 Geboten.  Sogar noch vor dem was meine Frau sagt.  

    Und was die Messfehler angeht:

    Rand Nummer 44 dieser BVerfG Beschlüsse: "Denn die Zulassung durch die PTB bietet bei Verwendung des Messgerätes im Rahmen der Zulassungsvorgaben nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert."

    "Wie bei allen technischen Untersuchungsmethoden . . .  ist auch bei standardisierten Messverfahren eine . . . sichere Übereinstimmung mit der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit nicht möglich; das Tatgericht muss . . . diesem Umstand durch die Berücksichtigung von Messtoleranzen Rechnung zu tragen."

    (von mir sinnerhaltend gekürzt)

    Und Rand Nummer 46:    "Die amtliche Zulassung von Messgeräten sowie die Reduzierung des gemessenen Wertes um einen – systemimmanente Messfehler erfassenden – Toleranzwert dient dem Zweck, Ermittlungsbehörden und Gerichte von der Sachverständigenbegutachtung und der Erörterung des Regelfalles zu entlasten."

     

    vor 5 Stunden schrieb m3_:

    Die Rohmessdaten sind ja auch im wahrsten Sinne des Wortes nicht beerdigt worden

    Ich denke schon das sie das sind. Die Marschrichtung künftiger Urteile oder Beschlüsse des BVerfG sind doch jetzt schon erkennbar. Es müssen keine Informationen (Rohmessdaten) erst hergestellt werden, die evtl. vielleicht möglicherweise später irgendwann mal erforderlich werden. 

     

     

     

  11. Radarfalle so rechtmäßig aufgestellt?

    in Geschwindigkeitsverstoß

    Posted

    Am 27.12.2022 um 05:05 schrieb m3_:

     2 BvR 1167/20    Verfassungsbeschwerde betreffend die Frage, ob und gegebenenfalls welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen aus einer fehlenden Speicherung von Messdaten bei Geschwindigkeitsmessungen im Bußgeldverfahren folgen.

    Bezüglich Bundesverfassungsgericht war die o. g. Thematik in der Vorschau für 2022:

    Wir warten nun auf 2023.

    Das Warten hat doch ein Ende. Von mir fast unbemerkt hat sich das BVerfG schon im Juni 2023 zu gleich drei Beschwerden (zu Leivtec, zu Traffistar S 350 und zu Vitronic M1HP)  geräuspert und diese Beschwerden nicht zur Entscheidung angenommen. Die Begründungen sind ähnlich.   

    Das es keine Leitsätze gibt, formulier ich mal mit eigenen einfachen Worten (ich möchte hier niemand überfordern)

    - Standardisierte Messverfahren werden (wiedermal) bestätigt. Die Tatgerichte unterliegen nur einer reduzierter Beweiswürdigung.  Man ist ja nur im Owi Verfahren und nicht  bei Straftaten.  

    - Die Exekutive muss nicht erst mit technischem Gerät Informationen (Rohmessdaten) herstellen, die dann später ggf. im Rahmen der Akteneinsicht herauszugeben wären.       Es  bleiben also die Messungen mit den bisherigen Messgeräten auch ohne Rohmessdaten gültig und sind weiterhin nicht zu beanstanden.

    - Waffengleichheit ist auch gegeben, wenn alle Beteiligten gleich wenig wissen.  Die Rohmessdaten sind ja für niemand vorhanden, also hat auch niemand einen Vorteil durch   deren Kenntnis.  Das faire Verfahren ist also gewährleistet.

    - Die funktionsfähige Rechtspflege muss gewährleistet bleiben. Man möchte also keine Prozessflut.

    - Der Kasus Knaktus ist aber, dass die jeweiligen Anwälte nicht "substantiiert" genug ihre Verfassungsbeschwerden formuliert haben. Die Begründungen waren also      zu oberflächig, zu fade, nicht konkret genug. Ich vermute aber, das künftigen präziseren Beschwerdebegründungen nicht mehr die Bedeutung beikommt.  Das BVerfG hat ja jetzt deutlich erläutert, wohin die Reise gehen dürfte und wird sich dann auf diese drei Beschlüsse berufen.

     

    BVerfG Beschl. v. 20.06.23, Az.: 2 BvR 1167/20   (Leivtec)

    BVerfG Beschl. v. 21.06.23, Az.: 2 BvR 1090/21 (Jenoptic)

    BVerfG Beschl. v. 21.06.23, Az.: 2 BvR 1082/21 (Vitronic)

     

    Die Urteile kann man Gut finden, muss man aber nicht. Es bleiben Sachen offen, wie z.b. eine Definition was denn "Rohmessdaten" überhaupt sind. Es dürfte aber erstmal wieder Ruhe einkehren im Land. 

     

  13. An 2 Orten zeitgleich geblitzt???

    in Geschwindigkeitsverstoß

    Posted

    vor einer Stunde schrieb Elku:

    Meine Frage... lohnt es sich das auszusitzen?

    Da gibts nichts zum Aussitzen. 

    Das ist ja eben kein nichtiger und damit unwirksamer  Verwaltungsakt. 

    vor einer Stunde schrieb Elku:

    aber jetzt geht's ums Prinzip

    Welches Prinzip?

    Ich fahr zu schnell aber zahl mal einfach nicht? Oder hast du ein anderes?

    vor 12 Minuten schrieb rth:

    Heilbarer Mangel.

    Ja seh ich auch so.

     

    vor 22 Minuten schrieb rth:

    Wenn dir dein „Prinzip“ 28,50 Euro plus wert ist, nur zu. 

    Diese zusätzlichen Gebühren hat sie hiermit schon gebucht:  (es sei denn die Behörde zieht kulanterweise zurück)

    vor 1 Stunde schrieb Elku:

    Hab n netten Brief geschrieben,  dass ich nicht der Weihnachtsmann bin und nicht an 2 Orten gleichzeitig sein kann... und darum nicht zahle.

    Damit erklärt sie, dass sie mit der Verwarnung nicht einverstanden ist.

  17. Auch Polizisten sind nur Menschen

    in Zeitungsblick

    Posted

    vor 6 Stunden schrieb rth:

    @Bluey, @Sobbel ich wundere mich über eure Meinung.

    So steht jedem seine Meinung zu.

    vor 6 Stunden schrieb rth:

    Ärzte ... Juristendeutsch .... Beamtendeutsch

    Ich bin sicher, dass jede dieser Berufsgruppen eine Rede im Bundestag halten könnte, ohne dass ich mich schämen müsste. Immerhin besteht die Möglichkeit, dass sowas ins deutschsprachige Ausland geht. 

    vor 6 Stunden schrieb rth:

    Warum sollen Jugendliche nicht auch ihre Sprache haben?

    Das sollen sie. Das würde aber bedeuten, dass sich diese Sprache im Erwachsenenalter  ...ich sag mal ...rauswächst.

    Wenn ich mir aber im TV diese Umfragebeiträge anschaue, kommen mir daran Zweifel. Und ja, auch an der Intelligenz der befragten Heranwachsenden und Erwachsenen. Und nein, es ist kein Asi-TV. 

    Ich wollte hier aber auch keine Diskussion über unsere Sprache anzetteln. Da müsste ich ja auch dieses unsägliche Gendern ansprechen. Und gendern kommt für mich gar nicht in Frage.

     

     

  18. Auch Polizisten sind nur Menschen

    in Zeitungsblick

    Posted

    Am 2.12.2023 um 18:02 schrieb Bluey:

    Schlimm ist, daß heutzutage auch schon solche, die eigentlich nur mit Deutsch aufwachsen, keinen Migrationshintergrund haben, schon in dieser Slangsprache reden und es auch noch cool finden.

    Schlimm für mich ist dabei die Vorstellung, dass irgendwann im Bundestag so eine Rede gehalten wird

     

    • Like 2

  20. Tablett berührt

    in Sonstiges

    Posted

    Am 23.11.2023 um 13:51 schrieb rth:

    die ihre Taxen in Funkmietwagen um etikettiert hat.

    Da gibt's allerdings grundlegende, auch rechtliche, Unterschiede. Ob dann so ohne weiteres mit Umetikettierung getan ist . . . .

     

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