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BamBam

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Everything posted by BamBam

  1. Mit was würde denn das Schattenfahrzeug gemessen? Mir kommt die Szene irgendwie bekannt vor und stammt ursprünglich aus einer anderen Reportage und es wurde irgend ein eso-Geraffel als Messgerät verwendet.
  2. Schade das man nicht auf die anscheinend besonders fehleranfällige Radartechnik eingeht und wie man dort die Rohmessdaten auswerten kann. Radartechnik besonders fehleranfällig
  3. VwV-StVO § 45 Zu Absatz 6 63 I. Soweit die Straßenbaubehörde zuständig ist, ordnet sie die erforderlichen Maßnahmen an, im übrigen die Straßenverkehrsbehörde. Vor jeder Anordnung solcher Maßnahmen ist die Polizei zu hören. 64 II. Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörde sowie die Polizei sind gehalten, die planmäßige Kennzeichnung der Verkehrsregelung zu überwachen und die angeordneten Maßnahmen auf ihre Zweckmäßigkeit zu prüfen. Zu diesem Zweck erhält die Polizei eine Abschrift des Verkehrszeichenplans von der zuständigen Behörde.
  4. Hallo Nachteule, der Polizei kann man einen Vorwurf machen, denn die Beschilderung wurde nicht geprüft, ob sie so stimmt. Man hat darauf vertraut das das Schild dort richtig aufgestellt wurde. Quelle: Nach der Straßenverkehrs-Ordnung sind entweder die Straßenverkehrs- oder die Straßenbaubehörde als anordnende Behörde sowie auch die Polizei dazu verpflichtet, die planmäßige Kennzeichnung der Verkehrsregelung zu überwachen.[16] „Das gilt auch für die Zeit nach Arbeitsschluss, für die Nacht und für Sonn- und Feiertage.“[17] [16] Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Hrsg.)
  5. Ich glaube eher das die Polizei parallel zur Autobahn gefahren ist und dort nur die Schilder mit 60 gesehen hat und die Schilder mit den 80 übersehen hat. Wenn man gescheit ist lässt man sich den Beschilderungsplan für die Baustelle zukommen und legt diesen mit Lichtbildern von den VZ der Akte bei. Nächste Artikel die auch von falscher Beschilderung schreibent: https://rp-online.de/nrw/panorama/blitzer-auf-a2-bei-recklinghausen-tausende-bekommen-geld-zurueck_aid-23259589 Statt, wie angeordnet, eine Baustelle bei Recklinghausen in Fahrtrichtung Oberhausen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80
  6. Typische Sender - Empfänger Probleme. Hermeneutische Prinzip „Die Bedeutung einer Aussage entsteht beim Empfänger, nicht beim Sender“
  7. Bonsaienforcementtrailerattrappe https://m.facebook.com/photo.php?fbid=1482358905202656&id=346839815421243&set=a.366686616769896.1073741830.346839815421243&source=48&refid=13&__tn__=%2B>
  8. http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/frische-luft-fuer-darmstadt_18794246.htm# Dieser Trailer erfasst per Infrarotmessung Fahrzeugdaten wie Geschwindigkeit, Fahrtrichtung, Fahrzeugklasse und die Herkunft der Wagen, aufgeschlüsselt nach Landkreisen.
  9. Klar geht Schlafen im Dienst. Und was wenn der Messbeamte in seiner Arbeitspause geschlafen hat? Es soll ja welche geben die gegen das Arbeitszeitschutzgesetzt verstoßen. Müde Messbeamte messen richtig
  10. Übersicht wüsste ich keine. Das einzigste mit Videokamera ist die XV2 http://radarfalle.de/technik/ueberwachungstechnik/xv2.php oder der Nachfolger XV3 http://www.leivtec.de/de/produkte/leivtec-xv3.php Wegen 10 oder 20 Euro würde ich da nicht vor Gericht diskutieren wollen, ob der Messbeamter nun schlafen durfte oder nicht, zumal wenn das Messergebnis passt. Wenn man da mit der Bußgeldstelle diskutieren will, werden aus dem Verwarngeldangebot erst mal ein Bußgeldbescheid.
  11. PSS ist die Abkürzung für Poliscan Speed. So sieht das neue Modell FM1 aus https://www.vitronic.de/verkehrstechnik/anwendungen/verkehrsueberwachung/geschwindigkeitsmessung/poliscan-speed-mobil.html Ältere Modelle so http://www.g4s.co.at/-/media/g4s/austria/images/leistungsangebot/poli2.ashx?h=109&w=637&hash=4489E4A2AA7AF71CAC33E423E8A8E8BA84123E0C&la=de-AT Während der Messung ist kein sogenannter "aufmerksamer Messbetrieb" erforderlich, daher darf man machen was man will, also auch schlafen. Bei älteren Radarmessgeräten ist der "aufmerksamer Messbetrieb" vorgeschrieben. Bei Lich
  12. Was kann man denn auf dem Foto erkennen, was auf ein Schlafen schliessen lässt? https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=192573 Ein schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust, selbst wenn es sich nicht nur auf wenige Minuten beschränkt, beweist noch nicht, dass der Richter schläft.
  13. @bambam: Es wird wieder viel AG-Murks geben bzw. gibt es schon: http://blog.burhoff.de/2018/05/47640/ Die Thematik ist eine schöne Spielwiese für Nachwuchsrichter, um sich dann mit "Initiator für gefestigte Rechtsprechung" zu rühmen, wenn etwas ans OLG kommt. Weiter unten kommt bei Related posts: 2. Mobiltelefon: Uhrablesen kostet 60 € Wird jedoch wie im vorliegenden Fall das Mobiltelefon aufgenommen, um die Uhrzeit abzulesen, liegt eindeutig ein Verstoß gegen § 23 Absatz 1a StVO vor (OLG Hamm, Beschluss vom 06.07.2005, 2 Ss OWi 177/05; Herrmann, NStZ 2011, 65f. mit umfangreichen
  14. Das geht bestimmt auch ohne Personal. https://www.ouest-france.fr/bretagne/redon-35600/axe-rennes-redon-un-radar-specifique-pour-les-zones-de-chantier-3543655
  15. Als ob alle interessanten Ansichten Zeit genug haben, um vor das OLG kommen.
  16. Triviale Vorstellung: Die Uhrzeit. Das man Informationen über den Messeaufbau an Dritte weiter geben kann. Das ist aber kein Tatbestand sondern das Gerät muss nur über die Funktion verfügen.
  17. Da moderne Fotoapparate über eine Abspielfunktion verfügen, halte ich den Tatbestand nach § 23 StVO für erfüllt.
  18. Weder Nötigung, noch Störung öfftl. Betrieb sind bei Radarfallen zutreffend. BGH 1 StR 469/12 - Beschluss vom 15. Mai 2013 (OLG Karlsruhe)
  19. Zumindest musst du einen neuen beantragen. Dann wird entschieden was für eine Neuerteilung alles erforderlich ist, falls der Neuerteilung überhaupt zugestimmt wird.
  20. Was wiedereinsetzen in den vorherigen Stand betrifft, sehr hohe Erfolgsaussichten. Regelmäßig Einspruchsrückname bzw. Verurteilung zum Regelsatz vor Gericht. Selbst bei Verurteilung des Betroffenen vor Gericht erfolgt keine Aktualisierung der Einschätzung der Erfolgsaussichten in der Messstellenbewertung.
  21. Kann ich bezüglich erlebter Situationen als Beifehrer bestätigen.
  22. fürchte dich nicht, ich bin mit dir; weiche nicht, denn ich bin dein Gott; ich stärke dich, ich helfe dir auch, ich erhalte dich durch die rechte Hand meiner Gerechtigkeit.
  23. Es gibt auch lokale Polizeiverordnungen die zutreffen könnten. Gesetz des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) Vom 23. Juni 2015 § 44Schranken des Betretungsrechts (zu § 59 Absatz 2 BNatSchG) (5) Die Naturschutzbehörde oder die Ortspolizeibehörde kann durch Rechtsverordnung oder Einzelanordnung das Betreten von Teilen der freien Landschaft aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere bei Gefahr für Leib oder Leben der Erholungssuchenden, aus Gründen des Natur- und Artenschutzes, zur Durchführung landschaftspf
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