Gelasert, Aber Polizei Hat Sich Geirrt

[kosh 0]

hallo.

 

leider fiel mir kein 100% passender name für den topic ein.

ich wurde letzten sonntag mit einem lasergerät gemessen und anschließend sofort rausgewunken.

der wachtmeister sagte ich wäre 62 kmh (65 - tolleranz) bei erlaubtem 50kmh gefahren.

 

eigentlich dachte ich, dass dort 60 wären, habe dem netten polizisten aber geglaubt und hatte keine lust auf eine sinnlos-diskussion.

also habe ich die 25 euro bezahlt.

 

als ich eine woche später wieder an der stelle vorbeigefahren bin, habe ich festgestellt dass dort wirklich ein 60-schild steht.

man kann mir also maximal 2kmh zu viel vorwerfen.

 

was kann ich jetzt tun?

soll ich bei der polizei anrufen (er stellte sich als bereitschafspolizist vor)?

oder soll direkt hinfahren?

kann ich irgendwie einzelheiten zu dem vergehen einsehen?

 

ist die polizei überhaupt jetzt noch zuständig?

[rth 514]

...also habe ich die 25 euro bezahlt.

 

Wo muss man noch an Ort und Stelle bar zahlen?

[Goose 70]

@rth: In NRW z.B. kannst du vor Ort mittels Karte bezahlen (von Bar spricht ja keiner)

 

@kosh: Anhand der Quittung lässt sich ja nachvollziehen, wer das VG genommen hat und anhand des Messprotokolls lässt sich nachvollziehen, wo genau gemessen wurde. Ich würde mich an die für den Messort zuständige Wache wenden, von dort sollte dann alles weitere veranlasst werden. Idealerweise wendest du dich zu den Bürozeiten an die Kollegen, denn dann lässt sich der Vorgang schneller nachvollziehen.

 

Gruß

Goose

[rth 514]

@rth: In NRW z.B. kannst du vor Ort mittels Karte bezahlen (von Bar spricht ja keiner).

Gruß

Goose

 

Danke für die Information. Karte war mir neu.

[DerDicke 11]

als ich eine woche später wieder an der stelle vorbeigefahren bin, habe ich festgestellt dass dort wirklich ein 60-schild steht.

man kann mir also maximal 2kmh zu viel vorwerfen.

Wieviel Meter vor der Messstelle steht das und welche Geschwindigkeit gilt davor?

[papemark 1]

Hallole,

 

was-wie-wo ist jetzt vorbei.

Die Verwarnung wurde akzeptiert und ist damit rechtskräftig. Nicht umsonst ist sie ein "mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt" und durch die Bezahlung wurde auch das Einverständnis erklärt. Rechtsmittel gibt es dagegen keine.

 

Grüße

 

papemark

[Gast225 666]

Wobei man aber dennoch einmal darauf hinweisen sollte.

 

Allerdings kann es auch sein, das temporär ein anderes Schild dort gestanden hat.

 

---------------------

[mod]

@kosh

 

Bitte mal die Wortwahl in Bezug auf die Polizei überdenken.

 

[/mod]

[MizzY 0]

Jetzt muss ich doch mal klugscheißern, weil ich immer wieder von "rechtskräftig" höre. Und als studierter Verwaltungsbeamter tut mir das jedes Mal ein bisschen weh.

 

Der Ausdruck ist verwaltungsrechtlich falsch, wenn von Verwaltungsakten (Bescheide) gesprochen wird, denn Bescheide werden bestandskräftig.

 

Nur Urteile werden rechtskräftig, aber ein solches wird der Herr Wachtmeister wohl nicht gesprochen haben.

 

Im Übrigen lohnt es sich dennoch bei der Behörde vorzusprechen, auch wenn der Verwaltungsakt bestandskräftig sein sollte (was ich so auf die schnelle nicht beurteilen kann, da ich die einschlägigen Vorschriften auf diesem Rechtsgebiet nicht kenne).

 

Denn es besteht ja die Möglichkeit und wird wahrscheinlich auch so gemacht, wenn das mit dem Schild der Wahrheit entsprechen sollte, dass der Verwaltungsakt seitens der Polizei zurückgenommen wird (Ermessensentscheidung).

 

http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__48.html

[BamBam 120]

...

Der Ausdruck ist verwaltungsrechtlich falsch, wenn von Verwaltungsakten (Bescheide) gesprochen wird, denn Bescheide werden bestandskräftig.

 

Nur Urteile werden rechtskräftig, aber ein solches wird der Herr Wachtmeister wohl nicht gesprochen haben.

...http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__48.html

 

Und warum steht dann in der aktuellen BKatV (Vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), zuletzt geändert durch Artikel 2 der

45. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 26. März 2009 (BGBl. I S. 734) )

 

 

§ 4

Regelfahrverbot

 

(2)

.. wenn gegen den

Führer eines Kraftfahrzeugs wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von min-

destens 26 km/h bereits eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist und er

innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindig-

keitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht.... .

^{gefettet von mir}

?

 

Gilt §4 (2) dann nur für Urteile? Ich denke das ist nicht der Fall.

 

-------

 

Zum Topic: Ich will mal hoffen das der Verstoß innerorts war. Mich würde Interessieren ob das nicht vielleicht vorher durch irgendwas aufgehoben wurde.

[Gast225 666]

...

Der Ausdruck ist verwaltungsrechtlich falsch, wenn von Verwaltungsakten (Bescheide) gesprochen wird, denn Bescheide werden bestandskräftig.

 

Nur Urteile werden rechtskräftig, aber ein solches wird der Herr Wachtmeister wohl nicht gesprochen haben.

...http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__48.html

 

Und warum steht dann in der aktuellen BKatV (Vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), zuletzt geändert durch Artikel 2 der

45. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 26. März 2009 (BGBl. I S. 734) )

 

 

§ 4

Regelfahrverbot

 

(2)

.. wenn gegen den

Führer eines Kraftfahrzeugs wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von min-

destens 26 km/h bereits eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist und er

innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindig-

keitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht.... .

^{gefettet von mir}

?

 

Gilt §4 (2) dann nur für Urteile? Ich denke das ist nicht der Fall.

 

Juristisch und formell ist dies unrichtig. Wie MizzY bereits ausgeführt hat, werden Vwakte bestandskräftig. Eventuell liegt auch ein redaktionelles Versehen vor. Diese gibt es zu hauf. Als Beispiel wäre der § 31 SGB II angeführt, welcher nach einer Änderung des § 16 SGBI mehrere Jahre auf einen falschen §§ verwies und dennoch zur Anwendung kam.

[MizzY 0]

Juristisch und formell ist dies unrichtig. Wie MizzY bereits ausgeführt hat, werden Vwakte bestandskräftig. Eventuell liegt auch ein redaktionelles Versehen vor. Diese gibt es zu hauf. Als Beispiel wäre der § 31 SGB II angeführt, welcher nach einer Änderung des § 16 SGBI mehrere Jahre auf einen falschen §§ verwies und dennoch zur Anwendung kam.

 

Ja solche Versehen kommen öfters vor als man denkt. Falsche Ausdrücke, Verweise, etc. Beim baden-württembergischen Naturschutzgesetz haben sie in der Generalermächtigung sogar das Ermessen vergessen, obwohl natürlich logisch ist, dass die Naturschutzbehörden Ermessen haben, sonst müssten sie ja ständig tätig werden. Wird halt einfach sinngemäß angewandt.

[kosh 0]

als ich eine woche später wieder an der stelle vorbeigefahren bin, habe ich festgestellt dass dort wirklich ein 60-schild steht.

man kann mir also maximal 2kmh zu viel vorwerfen.

Wieviel Meter vor der Messstelle steht das und welche Geschwindigkeit gilt davor?

 

guter punkt.

das teilstück vorher hat ebenfalls 60, ist aber nur einspurig und vor mir standne autos.

ich bin dann nach der kreuzung auf die linke spur gewechselt, wo ich gemessen wurde.

das fragliche teilstück ist laut google-maps ca 700 meter lang.

 

@ die anderen: ob nun rechtskräftig oder bestandskräftig, ist mir relativ egal, also bitte beim thema bleiben.

 

klar habe ich das ganze akzeptiert, aber nur unter der prämisse, dass der mir vorgewurfene sachverhalt auch korrekt ist.

ich bin davon ausgegangen, dass die herren in blau mal vorher auf die schilder gucken, was aber wohl nicht der fall zu sein scheint

 

die beamten am telefon waren auch sehr zugänglich.

ich musste mich zwar 15 min lang durch drei dienststekllen telefonieren udn alles 5 mal erklären, aber am ende riet man mir, das ganze nochmal schriftlich zu machen.

 

also wenn sich jetzt nicht noch irgend etwas unvorhergesehenes einstellt, dann soltle das glatt gehen und lade meine freundin zum sushi-essen ein

[rponline 20]

die beamten am telefon waren auch sehr zugänglich.

ich musste mich zwar 15 min lang durch drei dienststekllen telefonieren udn alles 5 mal erklären, aber am ende riet man mir, das ganze nochmal schriftlich zu machen.

 

also wenn sich jetzt nicht noch irgend etwas unvorhergesehenes einstellt, dann soltle das glatt gehen und lade meine freundin zum sushi-essen ein

 

Dann müssten ja normalerweise alle Messungen, die dort am betreffenden Tag getätigt wurden ja falsch sein.

Bleibt zu hoffen, dass jeder sein Geld zurückbekommt.

[Rieglinski 0]

Wo muss man noch an Ort und Stelle bar zahlen?

 

... in Bayern kann man gleich vor Ort in "bar" gegen Barquittung bezahlen, geht aber nur im Verwarnungsbereich;

... müssen tut das natürlich keiner mehr;

 

[frosch 105]

Wo muss man noch an Ort und Stelle bar zahlen?

 

... in Bayern kann man gleich vor Ort in "bar" gegen Barquittung bezahlen, geht aber nur im Verwarnungsbereich;

... müssen tut das natürlich keiner mehr;

dito in MV ist bei den auch beliebter, weil weniger Schreibarbeit anfällt.

[Zöllner 412]

Eigentlich ist hier eine sogenannte "Unterwerfung" erfolgt, und das kann man als Verkehrsteilnehmer durchaus auch einmal ausnutzen. Als mir vor ca. 36 Jahren einmal durch ein nachfahrendes Zivilfahrzeug anschließend eine Geschwindigkeitsüberschreitung von ca. 50 km/h vorgehalten wurde und mir ein Verwarnungsgeld von 40 DM vorgeschlagen wurde, habe ich sofort "Ja" gesagt. Der ältere Beamte schaute etwas irritiert, als ich sagte, daß ich sofort zahlen würde. Aber nachdem ich die Quittung hatte, war ich tatsächlich aus der Sache raus.

[kosh 0]

das ganze ist schon über nen monat her und ich habe noch nicht mal ne antwort.

 

hat jemand ne ahnung, wie lange sowas dauert?

[rponline 20]

die beamten am telefon waren auch sehr zugänglich.

 

Was heisst das genau?

 

 

ich musste mich zwar 15 min lang durch drei dienststekllen telefonieren udn alles 5 mal erklären, aber am ende riet man mir, das ganze nochmal schriftlich zu machen.

 

Fühlt sich wohl niemand dafür zuständig. Hast du denn noch mehr außer, dass die Cops "zugänglich" waren und dich baten das Ganze nochmal schriftlich zu machen? Klingt nicht besonders vielversprechend.

[kosh 0]

so.

 

ich hab post bekommen.

 

SIEG!!!

 

 

sie nehmen die verwarnung zurück und ich soll doch bitte meine kontodaten hinschicken

 

tja, jetzt stellt sich nur noch ene frage: inder oder sushi??

[Tekko-echt 0]

@kosh wo war das denn?

Zufällig bei Eisenach?

[kosh 0]

den bericht habe ich auch gelesen (und auch gleich die TA angeschrieben)

nee, es war in erfurt.

 

in thüringen scheint das mode zu sein

 

der witz ist: das 60-schild steht dort schon seit jahren, im übrigen genau vor einer polizeiwache!

 

wer weiß, wie viele die da schon unberechtigt abgezockt haben.

[m3_ 436]

SIEG!!!

@kosh: .

 

wer weiß, wie viele die da schon unberechtigt abgezockt haben.

Richtig.

 

ich bin davon ausgegangen, dass die herren in blau mal vorher auf die schilder gucken, was aber wohl nicht der fall zu sein scheint

Die Herren waren wohl blau .

 

@papemark: Wie war das mit der Rechtskräftigkeit? Und wiedermal ein Nachweis einer Murksmessung von übereifrigen Lasercops. Und dazu ein grundsätzlicher Nachweis vom Mißbrauch der Laserpistole für Pillepalle-Überschreitungen. Der Fall widerläuft deiner Dauerpredigt vom seriösen Einsatz des Handlasermeßgerätes .

 

Moral der Geschicht: Traue Lasercops nicht!

[Goose 70]

Ich fürchte, du verstehst da eine Menge falsch.

 

Falsch an der Messung war, daß die Beamten ein falsches Limit angenommen haben. Das ist unstrittig ein Fehler, hier wurde die Verwarnung jedoch auch zurückgenommen (mit nichts anderem habe ich gerechnet)

 

Die Mesung selber war korrekt, das Gerät hat richtig gearbeitet, einen Nachweis für eine "Pillepalle-Überschreitung" kann ich hier auch nicht erkennen, denn nach Annahme der Beamten vor Ort hätte die Überschreitung vorwerfbare 12 km/h betragen. Die tatsächlichen 2 km/h werden hingegen nicht geahndet.

 

Gruß

Goose

[rponline 20]

Falsch an der Messung war, daß die Beamten ein falsches Limit angenommen haben. Das ist unstrittig ein Fehler,

 

Naja, du verharmlost es etwas auf Guttenberg'sche Art. Hier liegt ein hochgradig dilettantisches Fehlverhalten vor.

Auf eine verantwortungsbewussten Umgang mit dieser Messtechnik lässt dieser Einzelfall nicht gerade schließen.

 

hier wurde die Verwarnung jedoch auch zurückgenommen (mit nichts anderem habe ich gerechnet)

 

Der erste Satz klingt aber so, als wenn es nicht gerade die Regel wäre.

Rechnest du damit, dass die anderen zu Unrecht zur Kasse gebetenen VT ihr zu viel gezahltes Geld zurückbekommen?

 

Die Mesung selber war korrekt, das Gerät hat richtig gearbeitet,

 

Ein Loblied auf die Technik...

 

 

einen Nachweis für eine "Pillepalle-Überschreitung" kann ich hier auch nicht erkennen, denn nach Annahme der Beamten vor Ort hätte die Überschreitung vorwerfbare 12 km/h betragen. Die tatsächlichen 2 km/h werden hingegen nicht geahndet.

 

Ich denke, 12 km/h fallen bei @m3 unter "Pillepalle-Überschreitung".

[Goose 70]

Hier liegt ein Fehler vor, das bestreitet keiner.

 

Rechnest du damit, dass die anderen zu Unrecht zur Kasse gebetenen VT ihr zu viel gezahltes Geld zurückbekommen?

Selbstverständlich, sofern sie ermittelt werden können.

 

 

Ein Loblied auf die Technik...

Nein, eine Feststellung. Oder erkennst du hier einen Gerätefehler

 

Ich denke, 12 km/h fallen bei @m3 unter "Pillepalle-Überschreitung".

In m3's Welt möglicherweise.

Bei angenommenen 50 km/h sind die vorwerfbaren 12 km/h jedoch immerhin 24%.

 

Gruß

Goose

[Bluey 1,728]

Auf eine verantwortungsbewussten Umgang mit dieser Messtechnik lässt dieser Einzelfall nicht gerade schließen.

Was hat das denn nun im Speziellen mit gerade dieser Meßmethode zu tun? Hätte dieser Fehler etwa bspw. mit Radar nicht passieren können?

 

Rechnest du damit, dass die anderen zu Unrecht zur Kasse gebetenen VT ihr zu viel gezahltes Geld zurückbekommen?

Wenn sie sich melden, sicherlich ja. Automatisch nein.

 

Ein Loblied auf die Technik...

Siehst Du hier einen technischen Fehler? Wenn ja, welchen?

 

Ich denke, 12 km/h fallen bei @m3 unter "Pillepalle-Überschreitung".

Bei @m3_ fällt alles unter "Pillepalle", was nicht seinen verschrobenen Vorstellungen entspricht. Die Zahl ist dabei völlig nebensächlich.

[Weinberg 22]

...... hier wurde die Verwarnung jedoch auch zurückgenommen (mit nichts anderem habe ich gerechnet)....

 

 

Aber sicher nur bei denjenigen, die reklamiert haben. Alle anderen sind angeschixxen worden

 

lg aus Wien

 

Weinberg

 

N.S.: Von wegen "korrekter Messung": Wenn die Herren ein groß geschriebenes ""50" nicht von "60" unterscheiden können, könnt´s ja auch passieren, daß sie vom Display des Lasers "90" statt "70" ablesen..........

[Gast225 666]

Nicht nur ein Fehler liegt vor, sondern mindestens zwei nämlich die Nachschau der Begrenzung vor der Messung und die Nachschau nach der Messung.

[DerDicke 11]

ich hab post bekommen.

 

SIEG!!!

 

:kopfschuettel:

 

 

der witz ist: das 60-schild steht dort schon seit jahren, im übrigen genau vor einer polizeiwache!

 

Ich lach mich gleich über, so was hab ich noch nicht gehört. Kann mir das einer erklären, wie die ein falsches Limit annehmen, werden die Beamten mit einen Hubschrauber zum Einsatzort gebracht oder wie kann man das übersehen? Sind die fremd, eigentlich nicht, oder?

[Goose 70]

Aber sicher nur bei denjenigen, die reklamiert haben. Alle anderen sind angeschixxen worden

Das denke ich nicht. Ich gehe davon aus, daß man versucht, die Betroffenen zu ermitteln.

 

Gruß

Goose

[rponline 20]

Was hat das denn nun im Speziellen mit gerade dieser Meßmethode zu tun? Hätte dieser Fehler etwa bspw. mit Radar nicht passieren können?

 

Doch, da auch.

 

Ein Loblied auf die Technik...

Siehst Du hier einen technischen Fehler? Wenn ja, welchen?

 

Die Technik ist ausgereift. Jedoch nicht idiotensicher, hat also ihre Grenzen. Setzt insb. einen verantwortungsvollen Umgang voraus.

[Bluey 1,728]

Also hat es mit der Technik, sprich hier dem Lasermeßverfahren, rein gar nichts zu tun gehabt, daß dieser Fehler geschah. Insofern hat @m3_ mal wieder gequirlten Schwurbelkram von sich gegeben.

[rponline 20]

Schien so, als er hätte er noch eine Rechnung mit einem best. User offen....

[rponline 20]

Im Übrigen kann man sich einige Dinge auch schönreden. Nur weil die Technik ausreichend gut funktioniert, heißt es nicht,dass eine korrekte Messung vorliegt. Wie bereits erwähnt, spielt der Faktor Mensch hier eine (wenn nicht die) entscheidende Rolle. Und solche Schlampigkeiten (keine Fehler!) sind nicht tolerierbar.

[Bluey 1,728]

Die Messung war korrekt. So oder so. Nur der Vorwurf war falsch.

[Weinberg 22]

......Also hat es mit der Technik, sprich hier dem Lasermeßverfahren, rein gar nichts zu tun gehabt, daß dieser Fehler geschah. ...

 

 

Natürlich hat es mit dem Laser-Messverfahren zu tun!!! Was soll denn sonst dran Schuld haben?

 

Denn daß dieser Fehler vom Bedienungspersonal gemacht wurde, kann´s ja nicht geben.

 

Polizisten machen keine Fehler, irren sich nie etc. etc.

 

Wird ja von den Foren-Cops oft genug mit Standhaftigkeit verkündet....

 

lg aus Wien

 

Weinberg

[Bluey 1,728]

Zu offensichtlichem Dummfug und polemischem noch dazu gebe ich keinen Kommentar ab. Dein Beitrag spricht für sich selbst.

[KillerBee825 6]

War da vielleicht

http://de.wikipedia.org/wiki/Ironie

im Spiel?

[Bluey 1,728]

Das mag ich nicht ganz ausschließen. Der Gedanke kam mir wohl, nur konnte ich leider und beim besten Willen keine Ironie erkennen. Insbesondere der letzte Satz hat denn auch den allerletzten Versuch, hier eine Ironie zu entdecken, zunichte gemacht.

[m3_ 436]

Ich fürchte, du verstehst da eine Menge falsch.

 

Falsch an der Messung war, daß die Beamten ein falsches Limit angenommen haben. Das ist unstrittig ein Fehler, hier wurde die Verwarnung jedoch auch zurückgenommen (mit nichts anderem habe ich gerechnet)

 

Die Mesung selber war korrekt, das Gerät hat richtig gearbeitet, einen Nachweis für eine "Pillepalle-Überschreitung" kann ich hier auch nicht erkennen, denn nach Annahme der Beamten vor Ort hätte die Überschreitung vorwerfbare 12 km/h betragen. Die tatsächlichen 2 km/h werden hingegen nicht geahndet.

@goose: Du verstehst hier einfach nichts .

1.) Polizeiliche Murksmessungen sind immer in der Gesamtheit der Messung zu betrachten. Das beginnt mit der Beschilderung und geht über beschädigte Eichsiegel, Fehler beim Visiertest, Zuordnungsfehler, Meßprotokollfehler bis hin zum Ausleben von Schützenkönigleistungen weit weg von Betriebsanleitungen und standardisiertem Meßverfahren, etc.

2.) Der Einsatz der Laserpistole war nicht für die Massenabzocke gedacht. Qualität ging mal vor Qantität. Frag doch mal den Laserpapst @papemark. Inzwischen hat jeder Hintertupfinger Polizeiposten so eine Pistole liegen, damit sind Mißbrauch und Murksmessungen vorprogrammiert, wie hier im Fall von @kosh und bei meinen Fällen. Falls Du es überlesen hast, ich wurde neulich von übereifrigen Lasercops auch um 25 Euro bei beraubt. Das ist Pillepalle, Mißbrauch und Quote.

[m3_ 436]

Bei @m3_ fällt alles unter "Pillepalle", was nicht seinen verschrobenen Vorstellungen entspricht. Die Zahl ist dabei völlig nebensächlich.

@bluey: Dein Statement strotzt nur so vor Betriebsblindheit . Schon vor deiner Zeit haben ganze andere Polizeikapazitäten festgelegt, daß "eine massenhafte Ahndung geringfügiger Geschwindigkeitsüberschreitungen" mit dem Handlasermeßgerät nicht sinnvoll ist.

[Goose 70]

25 Euro entspricht einer Überschreitung zwischen 11 und 15 km/h nach Abzug der Toleranz. Auch wenn du das als "Pillepalle" bezeichnest, so ist das dann doch etwas zu viel und hat nichts mit "Übereifrigkeit" zu tun.

 

Aber was erzähle ich, du in deiner Welt wirst es eh nie einsehen...

 

Gruß

Goose

[Bluey 1,728]

@bluey: Dein Statement strotzt nur so vor Betriebsblindheit . Schon vor deiner Zeit haben ganze andere Polizeikapazitäten festgelegt, daß "eine massenhafte Ahndung geringfügiger Geschwindigkeitsüberschreitungen" mit dem Handlasermeßgerät nicht sinnvoll ist.

Tja, Schätzelein, VOR meiner Zeit gab es noch gar keine Lasermeßgeräte bei der Polizei. Auch wurde nie gesagt, daß es nicht "sinnvoll" sei, unterhalb der Anzeigengrenze damit zu messen. Es war lediglich primär dafür konzipiert, vordringlich gravierendere Verstöße festzustellen. Nirgendwo wurde gesagt, daß man nicht auch im VG-Bereich messen dürfe. Also immer hübsch bei der Wahrheit bleiben und nichts hinzudichten, nur weil das verschrobene Murksweltbild anfängt zu wackeln.

[m3_ 436]

Tja, Schmusibär @bluey, messen kannst ja alles, ob nun VG-Bereich oder sogar Schleicher. Es geht um die Ahndung. Und ich bin kein Dichter, denn wenn etwas nicht aus meiner Feder kommt, dann setzte ich es wie oben in Anführungszeichen. Die Aussage kam seinerzeit vom Polizeiamt für Technik und Beschaffung, Niedersachsen im Rahmen des Beitrages "Taktische Grundlagen für den Einsatz von Laserhandmeßgeräten im Rahmen der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit", Karsten Becker, 1998.

Hieraus auch: "..., daß grundsätzlich nur Meßergebnisse im Bußgeld- oder Fahrverbotsbereich für Ahndungsmaßnahmen herangezogen werden."

 

Selbst für paragraphentreue und pillepalle-ahndungswütige Kandidaten wie @goose ist keine "kleinliche Geschwindigkeitsüberwachung" durch den Opportunitätsgrundsatz §§47/53 OWiG sowie IM-Erlasse gedeckelt.

 

Fazit: Du solltest dringend mal dein betonartiges Provinzweltbild einem Rütteltest unterziehen .

[KillerBee825 6]

Tja, Schätzelein,

 

Tja, Schmusibär @bluey,

 

Ich komme mir allmählich vor wie in einem RoMuPi-Forum...

[Goose 70]

Selbst für paragraphentreue und pillepalle-ahndungswütige Kandidaten wie @goose ist keine "kleinliche Geschwindigkeitsüberwachung" durch den Opportunitätsgrundsatz §§47/53 OWiG sowie IM-Erlasse gedeckelt.

Nur scheinst du eine recht merkwürdige Auffassung über "kleinliche Überwachung" zu haben, denn nach den diversen Erlassen soll auf die Ahndung von Verstößen bis 5 km/h verzichtet werden, und einen Verstoß gegen diesen Grundsatz habe ich noch nie erlebt.

 

Gruß

Goose

[faun98 55]

Fazit: Du solltest dringend mal dein betonartiges Provinzweltbild einem Rütteltest unterziehen .

 

 

Man sollte vorher auch daran denken, das es eine grandiose Sauerei gibt, wenn der Kalk anfängt zu rieseln.

[KillerBee825 6]

Selbst für paragraphentreue und pillepalle-ahndungswütige Kandidaten wie @goose ist keine "kleinliche Geschwindigkeitsüberwachung" durch den Opportunitätsgrundsatz §§47/53 OWiG sowie IM-Erlasse gedeckelt.

Nur scheinst du eine recht merkwürdige Auffassung über "kleinliche Überwachung" zu haben, denn nach den diversen Erlassen soll auf die Ahndung von Verstößen bis 5 km/h verzichtet werden, und einen Verstoß gegen diesen Grundsatz habe ich noch nie erlebt.

 

Gruß

Goose

 

Ich kannte zwar die von Dir angesprochenen Erlasse nicht, habe es aber schon anders erlebt: ich durfte mal für eine Überschreitung um 5 km/h in einem Tunnel in Bonn (fest installierter Blitzer) zahlen. Möglicherweise heisst "5 km/h" in den angesprochenen Erlassen inkl. Meßtoleranz?

[Bluey 1,728]

......

Tss tss tss..... es freut mich ja außerordentlich, daß Du zur Abwechslung seriöse Quellen heranziehst. Schade ist halt nur, daß Du auf einer völlig antiquierten Stufe stehen bleibst. Die Zeit hingegen bleibt nicht stehen. Dinge entwickeln, ändern sich. So ggf. auch der Einsatz von Meßgeräten. Was ursprünglich mal grundsätzlich für Ahndungen im Owi- oder gar FV-Bereich gedacht konzipiert war, wird heute halt auch z.T. im VG-Bereich eingesetzt. Das mag Dich grämen, ändert aber nichts an den Tatsachen und z.T. auch an der Notwendigkeit.

 

Fazit: nicht ständig alles durch die rosarote Scheuklappenbrille der kleinen KSF-Gemeinde betrachten.

 

Man sollte vorher auch daran denken, das es eine grandiose Sauerei gibt, wenn der Kalk anfängt zu rieseln.

Wie's scheint, hast Du damit ja bereits Erfahrungen sammeln dürfen. Hast ja aber genügend Lkws, um die Schweinerei von Dir und Deinesgleichen entsorgen zu können.

 

Ich kannte zwar die von Dir angesprochenen Erlasse nicht, habe es aber schon anders erlebt: ich durfte mal für eine Überschreitung um 5 km/h in einem Tunnel in Bonn (fest installierter Blitzer) zahlen. Möglicherweise heisst "5 km/h" in den angesprochenen Erlassen inkl. Meßtoleranz?

Auszug aus dem besagten Erlaß für NRW:

 

Verbleibt bei Geschwindigkeitsmessungen nach Abzug der Toleranzwerte eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 5 km/h, so ist von einer Verfolgung abzusehen.

 

Bedeutet: nach Abzug der Toleranz müssen mind. 6 km/h an Überschreitung übrig bleiben.

[Gast225 666]

Ich kannte zwar die von Dir angesprochenen Erlasse nicht, habe es aber schon anders erlebt: ich durfte mal für eine Überschreitung um 5 km/h in einem Tunnel in Bonn (fest installierter Blitzer) zahlen. Möglicherweise heisst "5 km/h" in den angesprochenen Erlassen inkl. Meßtoleranz?

 

 

BEWEISE BEWEISE BEWEISE!!!