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Illegale Blaulicht-benutzung


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Hallo Gemeinde!

 

Gestern war ich zufällig in so einem Geschenkartikel-Laden, der gerade Räumungsverkauf macht.

 

Und - da sah ich ein Blaulicht 12 V - mit Magnet-Fuß - für den Zigarrenanzünder.

Da konnt ich nicht widerstehen - bei € 8,50.

 

Ich dachte mir, es sei ja ganz praktisch - vor allem nachts auf der Autbahn bei schlechterem Wetter - da zuckeln sie alle links so dahin und keiner geht zur Seite, weil man ja bei diesem Wetter auch nicht androhungsweise mal dichter auffahren kann.

 

Da wäre doch so ein Blaulicht - auf dem Armaturenbrett - keine schlechte Sache, oder?

 

Ich habe die Paragraphe nachgelesen...

 

€ 20,00 - Normalfall

€ 40,00 - und 1 Punkt - wegen Vorsatz

 

Und genau diesen Vorsatz wird man wohl versuchen, generell anzusetzen, denn aus versehen macht das ja wohl keiner mal eben so an.

 

Es sei denn, man argumentiert, dass auch Einsatzfahrzeuge missbräuchlich das Blaulicht benutzen, wenn sie z.B. die heiße Pizza schnell ins Revier bringen wollen.

 

Das wäre dann immer auch Vorsatz, - folglich wird es schwer, einen fall zu finden, der die OWi 1 B mit € 20,00 erfüllt.

 

Meine Frage ist:

 

Hat das schon mal jemand gemacht?

 

Und - ist er erwischt worden?

 

was passierte da

 

Gruß

Alberto

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Die 20 Euro kommen eher für den in Betracht, der mit einem Fahrzeug, welches nach § 52 StVZO mit Blaulicht ausgerüstet sein darf, dieses unberechtigt einschaltet.

 

Daneben kommt noch jeder Verstoß, der bei dieser Blaulichtfahrt begangen wird, unter vorsätzlicher Begehung, hinzu. Weiterhin wird es, je nach Verhalten, noch eine Strafanzeige wegen des Verdachtes der Amtsanmaßung und der Nötigung geben.

 

Gruß

Goose

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Danke lieber Goose,

 

solche Antworten habe ich hier auch schon gelesen.

 

Ich würde selbstverständlich keinerlei "sonstige" Taten begehen.

 

Also - schön links, wie so manche Zivilstreife auch, darauf warten, dass der Vordermann auch mal in den Rückspiegel schaut.

 

Aber ich gebe Dir recht... die € 20,00 sind wohl eher für das bereits ausgerüstete Fahrzeug gedacht, - also für die Polizei selbst.

 

Ich bin mal gespannt, ob es tatsächlich Erfahrungen damit gibt.

 

Gruß

Alberto

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Gerne lieber Alberto

Ich würde selbstverständlich keinerlei "sonstige" Taten begehen.
Und hier haben wir das Problem. Hast du das Blaulicht an und vor dir macht jemand deswegen Platz, so kann das schon eine Nötigung sein. (Du drohst ja konkludent mit einem empfindlichen Übel: Mach Platz, sonst kann es eine Knolle geben.)

 

Gruß

Goose

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Aber ich gebe Dir recht... die € 20,00 sind wohl eher für das bereits ausgerüstete Fahrzeug gedacht, - also für die Polizei selbst.

 

Gruß

Alberto

 

Nicht nur :rolleyes: darf Blaulicht nutzen. Feuerwehr, Krankenwagen privater Dienste wie DRK, Johanniter, Samariter usw. Hilfsfahrzeuge für Blutspenden und Altennotruf, Straßenbahn, Gaswerke. Und das sind sicher nicht alle „Berechtigte“.

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(Du drohst ja konkludent mit einem empfindlichen Übel: Mach Platz, sonst kann es eine Knolle geben.)

Hast Du aber schön geschrieben. Jetzt sind Knollen schon empfindliche Übel. :rolleyes:

 

scnr.

 

hartmut

Natürlich ist es ein empfindliches Übel, wenns ans Geld geht. Jedoch ist die Drohung bei uns sozialadäquat und rechtmäßig.

Setzt sich nun jemand das Blaulicht aufs Dach, um mit sienem Privat-PKW schnell von A nach B zu kommen, so ist das Nötigungsziel (jemanden durch Vortäuschen einer Einsatzfahrt dazu zu bewegen, ihm Platz zu machen) hingegen rechtswidrig.

 

@rth: Die Liste der berechtigten Nutzer findest du im § 52(3) StVZO.

 

Gruß

Goose

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Hast du das Blaulicht an und vor dir macht jemand deswegen Platz, so kann das schon eine Nötigung sein. (Du drohst ja konkludent mit einem empfindlichen Übel: Mach Platz, sonst kann es eine Knolle geben.)

Die Diskussion hatten wir ja schonmal ...zur Knolle fehlt die Akkustik....., der Vorausfahrende macht mehr oder weniger freiwillig Platz :rolleyes:

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Ich denke, das wird als Amtsanmaßung gesehen werden.

 

Und zum Thema "nur Blaulicht und Platz machen"...

Man könnte sich mal ansehen was manche Polizisten hier schon zu "nur Blaulicht" gesagt haben. :rolleyes:<_<

Und was, wenn sie es aber nunmal wirklich eilig hatten, aus einsatztaktischen Gründen (derer gibt es genug und auch oft genug) das Horn nicht einschalten konnten/wollten, sie Dich auch nicht überholten konnten? Was ist so schlimm dran, einfach mal eben Platz zu machen?!
Na gut. Sollte es mal so sein, daß bei Dir eingebrochen wird, dann ist es ja nicht so schlimm, wenn ein Pichters vor uns rumzuckelt und uns nicht vorbei läßt, weil wir das Horn nicht eingeschalten, damit der pitterpöse Pub nicht schon von weitem gewarnt wird und vor unserem Eintreffen das Weite sucht. Fahren wir also gemütlich hinter ihm her und treffen eben erst zwei oder drei Minuten später ein. Ist ja nicht schlimm, wenn der pöse Purche innerhalb dieser Zeitspanne das Weite gesucht hat, bei einem früheren Eintreffen aber ggf. noch hätte erwischt werden können.

 

Zum Glück gibt's eher wenig Pichters und die Masse denkt noch mit.

Schade. Dir hätte ich denn doch etwas mehr Weitsicht zugetraut. Wenn Blaulicht nicht reicht, was bitte schön denn dann? Soll ich etwa noch Lichthupe betätigen? Da käme ein Pichters wieder her und würde was von Nötigung erzählen. Oder mit der Kelle wedeln? Ehrlich, irgendwo hört's denn doch mal auf. Wer's beim Blaulicht nicht begreift, was Sache ist, dem ist schlichtweg nicht mehr zu helfen.
Wir sind hier aber in Deutschland, nicht in den USA oder in Kanada. Hier wird das Blaulicht idR nicht eingeschaltet, um jemanden anzuhalten. Dafür haben unsere Fahrzeuge andere Einrichtungen. Blaulicht erfolgt idR, wenn Eile geboten ist oder Gefahrenstellen abgesichert werden.
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Alberto, hast Du denn auch ein passendes Fahrzeug dazu? Ich meine, wenn ein alter Corsa hinter mir fährt, der da nen Partylicht auf dem Amaturenbrett hat, mach ich nur Platz, um mal zu gucken wer drin sitzt. Dann Gas und wieder auf die linke Spur.

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Was empfindest du denn als "passend" für ein blaues Licht? <_<

 

 

 

Gut, ein Corsa ist mir jetzt nicht bekannt, aber nen kleineren Skoda (oder wars nen Seat?) und nen Astra H als Privatfahrzeug legal mit Blaulicht hab ich schon gesehen (Katastrophenschutz).

 

Die haben aber auch Lalü an Bord. Und BOS Funk.

 

Wobei die wissen was man damit macht - vielleicht mehr als andere... :rolleyes:

 

Ist immerhin noch (meist) ein echtes Privatfahrzeug das sie versichern müssen.

Und abnehmen und eintragen und den Ausbau abnehmen und austragen lassen wenns nen neues gibt.

Und extrem Rechenschaft über jede Benutzung ablegen.

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Die sind optisch aber besser identifizierbar.

 

 

Hier geht es ja um blaues Licht in "Privat"wagen.

Allerdings eher die illegale Variante.

 

 

 

 

Ich hoffe aber, daß die Forenpolizisten ihr "gefühltes Wegerecht mit blauem Licht" auch auf solches blaues Licht ausdehnen? :rolleyes:

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Alberto, hast Du denn auch ein passendes Fahrzeug dazu? Ich meine, wenn ein alter Corsa hinter mir fährt, der da nen Partylicht auf dem Amaturenbrett hat, mach ich nur Platz, um mal zu gucken wer drin sitzt. Dann Gas und wieder auf die linke Spur.

 

 

Na ja... nicht so ganz...

Die Motorisierung ließe zwar Dein angekündigtes Spielchen nicht zu... aber es ist eben ein Cabrio.

 

Nur - das ganze würde ich nur nachts auf der BAB einsetzen - und dann das Blaulicht nur vorne auf das Armaturenbrett legen. (Am Stoffdach würde es nicht halten)

 

Die interessante Frage ist ja, dass so manche Zivilfahnder und BKA-Leute alle möglichen Autos fahren, warum nicht auch mal ein Cabrio?

 

Und, wenn der andere das merkt, bin ich schon vorbei...

 

Ich suche immer noch nach echter Praxiserfahrung!

 

Vielleicht muss ich diese auch mal wieder selbst sammeln?

Ich kann es mir eigentlich leisten, denn ich habe seit vielen Jahren keine Punkte.

 

Nur die Ausrede zur Abwendung des Vorsatz-Vorwurfs - die muss ich mir noch überlegen. :rolleyes:

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Ja - lieber Goose, ich weiß ja...

 

Die Frage ist doch, wie es wohl passiert?

 

Werde ich von einer Zivilstreife gesehen, wie ich das Blaulicht anmache - und einfach einem Linksfahrer - mit Abstand hinterherfahre... dann ist es wohl noch nicht so schlimm.

 

Und - zeigt mich aber ein solcher Linksfahrer hinterher an - dann gibt es nur seine Aussage.... und - keinen Fahrer.

das wäre gar nicht schlimm.

 

Auf derartige Anzeigen von anderen Autofahrern reagiere ich immer nur mit "Schweigen und Kopfschütteln"

Das führt regelmäßig ins Leere. (Ist allerdings schon mehr als 10 jahre nicht mehr vorgekommen)

 

Die wissen doch alle nicht, dass sie auch das Gesicht des Fahrers zumindest beschreiben können müssten, wenn sie schon solche fatalen Übertreibungen loslassen, wie...

 

 

"So dicht aufgefahren, dass ich nur durch extremes Beschleunigen den Auffahr-Unfall verhindern konnte" ha ha!

 

oder - auch ganz beliebt....

 

" Hat mich rechts überholt und dann nach links abgedrängt, so dass ich nur durch eine harte Vollbremsung die Katastrophe verhindern konnte"

 

Die Wahrheit ist immer die Gleiche:

 

Ich fahre niemals zu dicht auf, wenn er nicht auch nach rechts wechseln könnte - also Platz hat.

Und selbst dann.... fahre ich die letzten 30 m zwar bis auf 1 m auf - aber auf der rechten Spur - dort, wo er eigentlich sein sollte, so dass ich genau hinten rechts an seiner Ecke - mit 1 m Abstand verweile.

 

Das mag den zwar nervös machen, weil er mich aus dem Spiegel verliert... aber es kann nichts passieren - und - es ist kein Abstandsverstoß - und kein Rechtsüberholen. Im Gegenteil: ICH HALTE MICH AN DAS RECHTSFAHRGEBOT!

 

Beim Rechtsüberholen selbst - ist doch die Wahrheit folgende:

 

Der Linksblockierer weiß sehr wohl, was er da macht... er blockiert... und dann, wenn ich rechts ansetze, gibt er Gas, wie verrückt..

Nur zu dumm, dass ich damit gerechnet habe und schon vorher heftig anbeschleunigt habe - und auch über ein verdammt gutes Beschleunigungsvermögen verfüge..

 

Dann schafft er es eben nicht, das Rechtsvorbeifahren zu verhindern - und.. ich kann sogar noch locker 50 m zwischen uns beide bringen, bevor ich wieder nach links ausschere... - also nix mit "Schneiden und Abdrängen"

 

Dann aber ist dort möglicherweise der nächste Linksfahrer - und ich muss natürlich bremsen.

 

Der Rechtsüberholte - hat dann aber so viel Gas gegeben, dass er das, was er selbst unnötigerweise plötzlich anbeschleunigt hat, selbst auch wieder abbremsen muss.

 

Das macht er dann ganz theatralisch in einer heftigen Bremsung, so dass seine Beifahrer mit dem Kopf nicken... und es stinkt ihm gewaltig, dass er nichts ausrichten konnte....und er macht deswegen eine Anzeige...

 

Ja ja - ein Auto von hinten identifiziert... das kann er ruhig anzeigen... Viel Spaß damit!

 

Es sind immer wieder die selben, die Anzeigen machen...

 

 

Aber zurück zum Blaulicht....

Ich suche immer noch nach jemand, der es schon mal erlebt hat.

Vielleicht finde ich ihn ja?

 

Gruß

Alberto

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Habe den Eindruck, dass hier über das Blaulicht auf dem Dach oder auf dem Armaturenbrett diskutiert wird.

 

Was ist jedoch mit einer blauen Blitz-LED, dezent hinter dem Kühlergrill deponiert?

 

So wie in A die Einsatzfahrzeuge von Sondereinheiten des Innenministeriums ausgestattet sind? Neulich erst wurden zur gefälligen Verwendung an die Exekutive übergeben: zwei BMW X5, ein X3, zwei oder drei Fünfer, alle in feinem spacegrau-metallic lackiert, alle obere Leistungsstufe, d.h. Sechsender, versehen mit diesen (lustigen) blauen Blitzlichtern hinter den Nieren.

 

Obwohl, die Frage ist ja eher theoretischer Natur, denn m. W. sind diese Leuchtmittel im Handel nicht erhältlich, schade eigentlich.......

 

LG!

Eribär

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Was ist jedoch mit einer blauen Blitz-LED, dezent hinter dem Kühlergrill deponiert?

 

LG!

Eribär

 

Wenn ich richtig unterrichtet bin in "D" nur in Verbindung mit mit blauem Rundumlicht zulässig.

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  • 2 months later...

@alberto: Hier mal ein aktueller Fall, jedoch ohne konkreter Nennung der Verstöße:

 

Geschäftsmann mit viel PS und Blaulicht

 

A 70 / THURNAU, LKR. KULMBACH. Der PS-starke Audi A 7 reichte einem Baden-Württemberger offenbar nicht aus, um schnell genug über die Autobahn zu brettern. Er hatte sich zusätzlich mit einem Blaulichtblitz freie Fahrt ergaunert.

 

Der 61-jährige Geschäftsmann war mit seiner Tour auf der A 70 zunächst offenbar erfolgreich und mehrere Autofahrer räumten die linke Spur, als sie hinter sich den Frontblitz, wie er auch in zivilen Polizeifahrzeugen benutzt wird, sahen. Einer Zeugin war dieses "Zivilpolizeiauto" aber dann doch nicht ganz geheuer und sie verständigte richtigerweise die Bayreuther Verkehrspolizei.

An der Ausfahrt Thurnau konnte eine Streife den Blaulichtfahrer anhalten. Das Blaulicht, das er beim Anblick der echten "Kollegen" im Handschuhfach verschwinden lassen hatte, stellten die Beamten sofort sicher.

Der Geschäftsmann wird sich nun etwas mehr Zeit nehmen müssen, um sich eingehend mit einer Anzeige wegen mehrerer Verstöße zu beschäftigen.

Aus Pressebericht Polizei-Präsidium Oberfranken, 06.10.11, www.polizei.bayern.de

 

Meiner Erinnerung nach gab es es immer wieder Berichte von falschen Blaulichtfahrern in der bayerischen Polizeipresse (ggf. über Suche-Funktion), teils auch mit Nennung der anstehenden Strafen.

 

Und mir kommen auch die ganzen "Zivilpolizeiautos" nicht geheuer vor :unsure: und werde zukünftig immer die Verkehrspolizei anrufen, daß sie mir die Richtigkeit bestätigt :):);) .

:whistle:

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Und mir kommen auch die ganzen "Zivilpolizeiautos" nicht geheuer vor :unsure: und werde zukünftig immer die Verkehrspolizei anrufen, daß sie mir die Richtigkeit bestätigt :P:P;) .

:whistle:

 

Warum nicht. 110 und 112 sind auch mit dem Handy für den Nutzer kostenfrei. :)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Es lebe hoch der Blockwart. :)

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  • 2 weeks later...
Habe den Eindruck, dass hier über das Blaulicht auf dem Dach oder auf dem Armaturenbrett diskutiert wird.

 

Was ist jedoch mit einer blauen Blitz-LED, dezent hinter dem Kühlergrill deponiert?

 

So wie in A die Einsatzfahrzeuge von Sondereinheiten des Innenministeriums ausgestattet sind? Neulich erst wurden zur gefälligen Verwendung an die Exekutive übergeben: zwei BMW X5, ein X3, zwei oder drei Fünfer, alle in feinem spacegrau-metallic lackiert, alle obere Leistungsstufe, d.h. Sechsender, versehen mit diesen (lustigen) blauen Blitzlichtern hinter den Nieren.

 

Obwohl, die Frage ist ja eher theoretischer Natur, denn m. W. sind diese Leuchtmittel im Handel nicht erhältlich, schade eigentlich.......

 

LG!

Eribär

So einen X5 hatte ich letztens hinter mir (aber nur kurz, dann war er vor mir). Eine blaue LED Blitzeinheit hinter dem Kühlergrill.

Das war aber in D und er hatte ein D Kennzeichen. War alleine im Auto.

Könnte das ein SEK Fahrzeug gewesen sein, ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass die teilweise

solche Autos fahren. Es war definitiv nichts auf dem Dach oder Armatuenbrett.

snb

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So einen X5 hatte ich letztens hinter mir (aber nur kurz, dann war er vor mir). Eine blaue LED Blitzeinheit hinter dem Kühlergrill.

Das war aber in D und er hatte ein D Kennzeichen. War alleine im Auto.

Könnte das ein SEK Fahrzeug gewesen sein, ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass die teilweise

solche Autos fahren.

 

Mich hat vor einigen Monaten eine Kolonne ziviler Fahrzeuge mit LED Blitzeinheit hinter dem Kühlergrill mit hohem Tempo überholt. Mehrere BMW X5 und Mercedes E- Klasse Limousinen.

Alle mit stark getönten Seiten und Heckscheiben

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