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Kurze Frage An Die Polizisten


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57 replies to this topic

#51 wolle63

wolle63

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Posted 05 August 2019 - 08:43

Hi,

Und man kann sich auch anhauchen lassen.

Das würde ich rein aus hygienischen Gründen kategorisch ablehnen.
Ich würde es keinem Polizisten zumuten, ihm meinen Mundgully zu verabreichen, auch wenn er mich drum bittet.

Grüße
Wolle

#52 nachteule

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Posted 06 August 2019 - 22:34

Hallo, Biber,

 

da die meisten Beiträge, die ich gelesen habe, von dir kamen, gehe ich hauptsächlich mal auf diese ein (da ich Blaulicht seit langem ignoriere, habe ich nur das gelesen, was zwischendurch zitiert wurde, und das möchte ich nun lieber nicht kommentieren :shutup: ).

 

Fangen wir mal mit dem Arzt an:

 

Ärzte sind grundsätzlich nicht verpflichtet, Blutentnahmen durchzuführen.

 

Man kann als Polizeibeamter deshalb nicht mal eben mit dem Probanden zum nächstgelegenen Hausarzt gehen und von ihm eine Blutentnahme verlangen.

 

Bei etlichen Krankenhäusern sieht es da schon ein wenig anders aus.

 

Auch hier sind die Ärzte vom Grundsatz her nicht gezwungen, eine BE durchzuführen, aber viele Krankenhäuser verlangen dies von ihren Mitarbeitern, weil sie dafür dementsprechend eine Rechnung stellen können.

 

Hier findet sich deshalb in aller Regel immer ein Arzt für eine BE.

 

Des Weiteren haben die meisten Reviere eine Auswahl an Ärzten, die sich bereit erklärt haben, BE, Leichenschauen, Haftfähigkeitsuntersuchungen usw. durchzuführen. Wird vom Polizeibeamten die BE angeordnet, kommen sie auf die Dienststelle und führen sie dann auch durch.

 

Denkbar ist (habe ich aber selber noch nie erlebt), dass ein Arzt während der Untersuchung, insbesondere durch den Dreh - Nystagmus - Test, den Eindruck gewinnt, dass der Proband nicht bzw. nicht so alkoholisiert ist, dass es zumindest für eine Owi nach § 24a StVG reicht. Spricht er den Beamten darauf an, wäre dieser gut beraten, sich noch einmal mit dem Betroffenen/Beschuldigten zu unterhalten und ihm noch einmal einen Alko - Test anzubieten, und genauso wäre es von Vorteil für diesen, den Test durchzuführen, wenn er sich sicher wäre, dass dieser zu seinen Gunsten ausfällt.

 

Wie gesagt: Das ist jetzt nur die Theorie, um auch auf diesen Aspekt einzugehen.

 

Zurück zur Verdachtsgewinnung: 

 

Hier reicht in aller Regel jedem Staatsanwalt und jedem Richter, wenn der Beamte einen deutlichen Alkoholgeruch wahrnimmt, aber keine weitere Bestätigung (für oder wider den Betroffenen/Beschuldigten) durch einen Atemalkoholtest hat.

Deshalb wird eine Beschwerde oder gar eine Gegenanzeige in solchen Fällen ins Leere laufen.

 

Im Zweifelsfall kann man sich, auch, wenn es den Richtervorbehalt nicht mehr gibt, vor der BE immer noch über den zuständigen Bereitschaftsstaatsanwalt oder ggf. Richter die BE anordnen lassen und sich damit Rückendeckung holen.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule


  • m3_ and Biber like this

Jesus sprach: Wer ohne Fehler ist, werfe den ersten Stein.

Danach drehte er sich um und rief: Mama, lass den Scheiß!

 

In einer Kabinettsorder vom 15. Dezember 1726 verfügte König Friedrich Wilhelm I. in Preußen jedoch mit der ihm eigenen Ironie die Einführung einer einheitlichen Juristentracht in den Gerichten seines Territoriums:

„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann.“

 


#53 Blaulicht

Blaulicht

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Posted 07 August 2019 - 04:55

Ärzte können auch die Durchführung einer Blutentnahme verweigern, sofern sie nicht vertraglich oder dienstlich dazu verpflichtet sind. Ein Richter oder die Staatsanwaltschaft kann jedoch einen Arzt zum Sachverständigen bestellen und dadurch zur Durchfürhung einer Entnahme einer Blutprobe verpflichten.

https://www.strassen...rweigert-werden

#54 Biber

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Posted 07 August 2019 - 17:12

(...)

Danke, nachteule. Ich hoffe, Deine Kollegen glauben wenigstens Dir.
 

(...)

Ach. Schön, Daß Du Dich informiert hast. Ist trotzdem Sachverhaltsquetsche.


When I'm good, I'm good. When I'm bad, I'm better.

 

 

Ein Land ist nicht nur, was es tut - es ist auch das, was es duldet. (Tucholsky)

 


#55 Blaulicht

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Posted 07 August 2019 - 17:49

Ein nicht diskutierter Sachverhalt kann nicht gequetscht werden.

#56 Bluey

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Posted 07 August 2019 - 18:57

Danke, nachteule. Ich hoffe, Deine Kollegen glauben wenigstens Dir.

Warum sollte ich ihm glauben? Bzw. wo widerspricht er meinen Aussagen?

Gruß .......... Bluey

"Wenn über eine (dumme) Sache Gras gewachsen ist, kommt garantiert ein Kamel und frißt es herunter."
"Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!"

Kein 11 September, kein Terror, kein Afghanistan, kein Euro, keine Krise, 1l Diesel für umgerechnet 36 ct....

...das waren die 80er...


#57 Geblitzter

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Posted Today, 18:42

um nochmal zur eigentlichen Frage zurueckzukommen:

Wenn das ganze in einem "vernuenftigen" respektvollem Rahmen abgelaufen und der Draegertest entsprechend negativ verlief (bei der Blutprobe ist ja nicht sofort das Ergebnis sichtbar), kann dann nicht, sofern Kapazitaeten verfuegbar sind, auch der Ruecktransport im Streifenwagen erfolgen?

Wenn der Verdaechtige natuerlich "doof kommt" und/oder ausfallend wird, wuerde sich mein entgegenkommen auch sehr in dienstlichen Grenzen halten...

#58 Bluey

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Posted Today, 21:05

Wenn das ganze in einem "vernuenftigen" respektvollem Rahmen abgelaufen und der Draegertest entsprechend negativ verlief (bei der Blutprobe ist ja nicht sofort das Ergebnis sichtbar), kann dann nicht, sofern Kapazitaeten verfuegbar sind, auch der Ruecktransport im Streifenwagen erfolgen?

Könnte, kann aber eigentlich nicht, da die Rückfahrt nicht versichert ist. Passiert also zufälliger- und dummerweise mal was, dürfen sich die den Rücktransport ohne dienstlichen Grund durchführenden Kollegen warm anziehen. Ich für meinen Teil gehe dieses Risiko grundsätzlich nicht ein.


Gruß .......... Bluey

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