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Fahrzeug In Der Schweiz Geblitzt - Fahrer Unbekannt

Schweiz; Geschwindigkeitsverstoss;

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9 Antworten in diesem Thema

#1 DriveMeCrazy

DriveMeCrazy

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Geschrieben 22 November 2019 - 21:45

Hallo zusammen,

 

folgender Vorfall soll sich so in der Schweiz ereignet haben:

 

Das Fahrzeug mit deutschem Kennzeichen wurde bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 25km/h ausserorts geblitzt (nach Abzug Tol.). Es handelt sich um eine Verletzung von Artikel 90 Ziffer 1 des Bundesgesetztes...

 

Wir ersuchen Sie, uns auf der Formularrückseite die Personalien des verantwortlichen Fahrzeuglenkers mitzuteilen.

 

Der verantwortliche Fahrzeuglenker wird später einen Strafbefehl erhalten.

 

Auf Nachfrage und der Bitte ein Bild der "Straftat" sehen zu können wurde dem Halter erklärt, dass dies so nicht möglich wäre. Man könne sich ja erinnern wer da am Steuer gesessen hätte.

 

Konnte man leider nicht, weil schon länger her und das Fahrzeug doch öfter über die Grenze in der schönen Schweiz unterwegs war.

Also klingelt die deutsche Polizei an der Tür des Halters und findet dort mehrmals kein Gehör, sprich, nur eine verschlossene Tür. Ein freundlicher Hinweis landet im Briefkasten mit Bitte um Rückruf.

 

Nehmen wir an der Halter hat überhaupt kein Interesse den freundlichen Beamten den Fahrer zu nennen (Verwandtschaft usw.) Was wäre in dem Fall die vernünftigste Reaktion?

 

Soweit ich die Sachlage abschätzen kann, würde die Geldstrafe letztendlich vom Halter gezahlt werden müssen. Ist das richtig? Ein Fahrverbot würde nicht anstehen, richtig?

 

Wie hoch wären neben der eigentlichen Strafe die Verfahrenskosten in diesem Fall? Jemand eine Idee?

 

Und diese letzte Frage sei noch gestattet. Wie sieht es mit der Verjährung in der Schweiz aus? Die gibt hier nichts her, weil automatisch der Halter haftbar gemacht wird, richtig?

 

Danke an alle und ein schönes Wochenende!!!

DriveMeCrazy



#2 Biber

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Geschrieben 22 November 2019 - 22:09

Nehmen wir an der Halter hat überhaupt kein Interesse den freundlichen Beamten den Fahrer zu nennen (Verwandtschaft usw.) Was wäre in dem Fall die vernünftigste Reaktion?

Nichts tun. Weiterhin die Tür nicht öffnen und den freundlichen Hinweis ignorieren. Entweder geben die auf oder die Staatsanwaltschaft schaltet sich ein. Ersteres ist deutlich wahrscheinlicher als letzteres. Bei letzterem müßte man allerdings evtl. reagieren.
 

Soweit ich die Sachlage abschätzen kann, würde die Geldstrafe letztendlich vom Halter gezahlt werden müssen. Ist das richtig? Ein Fahrverbot würde nicht anstehen, richtig?

Wenn der Fahrer nicht bekannt wird und der Halter die Geldstrafe zahlen möchte, obwohl er das auch letztlich nicht muß: ja. In Deutschland gäbe es jedenfalls kein Fahrverbot. Ob das auch für die Schweiz gilt, werden die Fachleute wissen.
 

Die gibt hier nichts her, weil automatisch der Halter haftbar gemacht wird, richtig?

Der Halter wäre derjenige, der möglicherweise innerhalb der Verjährungsfrist (googlen hilft) in der Schweiz (und nur dort) haftbar gemacht werden könnte. Wird der Halter innerhalb der Verjährungsfrist nicht in der Schweiz angetroffen (also erkannt), hat sich das Thema erledigt.


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#3 DriveMeCrazy

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Geschrieben 23 November 2019 - 19:39

Die Sache mit der Staatsanwaltschaft interessiert mich hier. Wie hoch würdest du die Wahrscheinlichkeit einschätzen? Es ist immerhin ein Vergehen, welches in der Schweiz zur Anzeige führt. Hier in Deutschland wäre man bei einer "einfachen" Geldbusse.

 

Also melden die deutschen Behörden in 90% der Fälle den Misserfolg an die Schweizer Kollegen oder werden sie eher in 50% der Fälle  von weiteren Massnahmen absehen. Wem obliegt hier eigentlich die Entscheidungsgewalt ob der Fall weiterverfolgt wird?

 

Grüsse,

DriveMeCrazy



#4 Biber

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Geschrieben 24 November 2019 - 22:46

Die Sache mit der Staatsanwaltschaft interessiert mich hier.

Der Hinweis auf die Staatsanwaltschaft bezog sich allein auf die Frage, ob der Halter der Einladung der Polizei folgen muß oder nicht.
 

Wie hoch würdest du die Wahrscheinlichkeit einschätzen? Es ist immerhin ein Vergehen, welches in der Schweiz zur Anzeige führt. Hier in Deutschland wäre man bei einer "einfachen" Geldbusse.

Aus dem, was ich dazu gehört und gelesen habe, würde ich die Wahrscheinlichkeit auf geht gegen Null einschätzen. Solange die Schweizer nicht in der Lage sind, den Fahrer zu benennen oder zumindest ein Frontfoto zu liefern, wird m.W. nach in D nicht mal ein Verfahren eröffnet.
 

Also melden die deutschen Behörden in 90% der Fälle den Misserfolg an die Schweizer Kollegen oder werden sie eher in 50% der Fälle von weiteren Massnahmen absehen.

Wenn der Fahrer den Schweizer Behörden nicht bekannt wird und der Halter nicht zahlt, würde ich - so die deutschen Behörden überhaupt eingeschaltet werden - in beiden Fällen von 100 % ausgehen.
 

Wem obliegt hier eigentlich die Entscheidungsgewalt ob der Fall weiterverfolgt wird?

Der zuständigen Staatsanwaltschaft. Und die haben wohl regelmäßig besseres zu tun, als auf aussichtslose Rechtshilfeersuchen schweizerischer Behörden hin aktiv zu werden (aussichtslos deshalb, weil der StA natürlich weiß, daß er exakt nichts machen kann, wenn der Halter sagt Ich helfe gern, aber ich bräuchte dazu ein Bild des Fahrers).


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#5 rth

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Geschrieben 24 November 2019 - 23:47

@DriveMeCrasy es ist schon einige Zeit her, da wurde in der WAZ berichtet, dass in einigen Kantonen alle Nummernschilder im fliessendem Verkehr erfasst würden und mit Fahndungslisten verglichen werden. Bei einem Treffer startet sofort die Fahndung. Ich würde daher mit diesem Auto nicht mehr in die Schweiz fahren.
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#6 zorro69

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Geschrieben 27 November 2019 - 10:25

Angenommen, der Geblitzte A verkauft sein Auto an Person B, die aber das Nummernschild behält. B fährt nun ahnungslos in die Schweiz und wird dort angehalten, Muss B dann für das Vergehen von A zahlen? Das klingt aber höchst unwahrscheinlich.


Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser.

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#7 rth

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Geschrieben 27 November 2019 - 10:41

Angenommen, der Geblitzte A verkauft sein Auto an Person B, die aber das Nummernschild behält. B fährt nun ahnungslos in die Schweiz und wird dort angehalten, Muss B dann für das Vergehen von A zahlen? Das klingt aber höchst unwahrscheinlich.

@zorro69, in meinen Fahrzeugpapier steht das Datum, an dem das Auto auf meinen Namen zugelassen wurde.


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#8 Heintz

Heintz

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Geschrieben 29 November 2019 - 22:05

In D wird so oder so nix eröffnet, sie leisten Amtshilfe was sich auf das Identifizieren beschränkt

 

Eine Halterhaftung gibt es in CH seit 2014 für kleine Verstöße, agO wäre das bis +20

Kurios dabei: Gibt man mehr Gas, sind die Chancen besser ungeschoren davon zu kommen, da der tatsächliche Fahrer ermittelt werden muss, nicht nur der Halter


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#9 Sobbel

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Geschrieben 30 November 2019 - 09:33

Moin Moin

 

 

In D wird so oder so nix eröffnet, sie leisten Amtshilfe was sich auf das Identifizieren beschränkt

 

 

https://www.bgbl.de/...__1575102597324

 

 

Gruß


Mal etwas von Goethe:

"Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muss die Gegend verlassen, in der sie gelten."
"Wenn du eine weise Antwort verlangst, musst du vernünftig fragen."
"Wenn man alle Gesetze studieren sollte, so hätte man gar keine Zeit, sie zu übertreten."
"Es gibt viele Menschen, die sich einbilden, was sie erfahren, verstünden sie auch."

#10 Heintz

Heintz

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Geschrieben 02 Dezember 2019 - 21:48

Moin Moin

 

 

In D wird so oder so nix eröffnet, sie leisten Amtshilfe was sich auf das Identifizieren beschränkt

 

 

https://www.bgbl.de/...__1575102597324

 

 

Gruß

 

Leg dich wieder hin, der Großteil ist ausgesetzt. Bildchen vergleichen ist das was dir im schlimmsten Falle droht.