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Einzige Person Im Messfahrzeug Hat Geschlafen - Ist Die Messung Gültig


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Hallo,

 

heute habe ich beim Fahren etwas geträumt, bis ich festgestellt hatte, daß das auf der anderen Fahrbahnseite geparkte Messfahrzeug entgegen der bisherigen Praxis in meine Richtung gemessen hat. Ich sah niemand im Fahrzeug, so daß ich angehalten und nachgesehen habe.

 

Es war so, wie ich es schon einmal in den Weiten des Internets auf einem Bild gesehen hatte: Die Person im Meßfahrzeug hat geschlafen.

Das Meßgerät kannte ich nicht, es war ein Gerät in Größe einer Videokamera auf dem Armaturenbrett mit rotem Filter vor der Optik, also kein herkömmlicher Blitzer.

 

In diesem thread ( http://www.radarforum.de/forum/index.php/topic/48581-jena-schlaf-kindchen-schlaf-der-vater-hutet-die-schaf/?hl=geschlafen&do=findComment&comment=835097 ) steht, daß bei PSS kein aufmerksamer Messbetrieb notwendig ist.

Was ist PSS, und bei welcher Messeinrichtung kann ich den Bußgeldbescheid wegen schlafender Messperson anfechten?

 

Foto des Schlafenden habe ich zur Beweissicherung gemacht, erst in obigem thread habe ich gelesen, daß das rechtlich ein Problem werden kann, aber wie sollte ich denn sonst beweisen, daß die Person geschlafen hat und keine weitere Person im Auto war?

 

Viele Grüße,

paultracy

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Ein interessantes Urteil ... schon schlimm, was man sich alles gefallen lassen muß. Aber wehe, wir machen mal etwas falsch ...

 

Ich habe leider kein Video gemacht, sonst wäre festgehalten, wie er hochgeschreckt ist, nachdem ich an die Scheibe geklopft habe. Das in dem Urteil angeführte "ruckartige Aufrichten mit Anzeichen von fehlender Orientierung" war hiermit für mich deutlich erkennbar. ;)

 

Kannst Du mir bitte sagen, was ein PSS ist, und bei welcher Meßeinrichtung ich berechtigt Widerspruch einlegen kann?

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Aber wehe, wir machen mal etwas falsch ...

Wieso "mal"? Der gemeine Verkehrsteilnehmer macht ständig irgendetwas falsch oder nicht regelkonform. Nur wird er dabei eher selten erwischt. Wenn doch "mal", jault er oftmals rum und beschwert sich, anstatt sich zu freuen, daß er nur "mal" erwischt wurde.

 

Kannst Du mir bitte sagen, [...] bei welcher Meßeinrichtung ich berechtigt Widerspruch einlegen kann?

Radar. Bei Radarmessungen (Multanova) ist ein aufmerksamer Meßbetrieb unabdingbar!
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PSS ist die Abkürzung für Poliscan Speed. So sieht das neue Modell FM1 aus https://www.vitronic.de/verkehrstechnik/anwendungen/verkehrsueberwachung/geschwindigkeitsmessung/poliscan-speed-mobil.html Ältere Modelle so http://www.g4s.co.at/-/media/g4s/austria/images/leistungsangebot/poli2.ashx?h=109&w=637&hash=4489E4A2AA7AF71CAC33E423E8A8E8BA84123E0C&la=de-AT

 

Während der Messung ist kein sogenannter "aufmerksamer Messbetrieb" erforderlich, daher darf man machen was man will, also auch schlafen. Bei älteren Radarmessgeräten ist der "aufmerksamer Messbetrieb" vorgeschrieben. Bei Lichtschranken kann er erforderlich sein, wenn ein bestimmter Bereich nicht durch das Foto abgedeckt ist oder das Messergebnis nicht zweifelsfrei zugeordnet werden kann.

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Danke für Eure Antworten!

 

Also ein Poliscan Speed war es nicht, es war kleiner (so in etwa wie eine Videokamera) und im Auto auf dem Armaturenbrett abgelegt. Gibt es irgendwo eine Übersicht der aktuellen Geschwindigkeitsmeßgeräte mit Bildern? Ich habe nur die http://radarfalle.de/technik/ueberwachungstechnik/ gefunden, und da sind die aktuellen Geräte nicht zu finden.

 

Wenn ich Euch richtig verstehe, kann ich mir also einen Widerspruch sparen, da es definitiv kein Radar und keine Lichtschranke war?

 

@ Bluey: Du hast schon recht, ich wollte damit nur sagen, daß wohl anders geurteilt oder argumentiert werden würde, wenn ein normaler Bürger bei einer verantwortungsvollen Tätigkeit schlafen würde. Außerdem macht nicht jeder gemeine Verkehrsteilnehmer ständig etwas falsch, sondern es sind zum Glück einzelne (leider zu viele) unter den gesamten Teilnehmern. Sonst hätten wir ja katastrophale Zustände auf den Straßen.

 

Zu der heutigen Messung: Ich bin auf jeden Fall unter 60 bei erlaubten 50km/h gewesen, aber ich will verständlicherweise nicht zahlen, wenn die Messung nicht den Vorschriften entsprach. Aber das hat sie ja dann leider wohl doch. :mellow:

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Übersicht wüsste ich keine.

 

Das einzigste mit Videokamera ist die XV2 http://radarfalle.de/technik/ueberwachungstechnik/xv2.php oder der Nachfolger XV3 http://www.leivtec.de/de/produkte/leivtec-xv3.php

Wegen 10 oder 20 Euro würde ich da nicht vor Gericht diskutieren wollen, ob der Messbeamter nun schlafen durfte oder nicht, zumal wenn das Messergebnis passt. Wenn man da mit der Bußgeldstelle diskutieren will, werden aus dem Verwarngeldangebot erst mal ein Bußgeldbescheid.

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Der gemeine Verkehrsteilnehmer macht ständig irgendetwas falsch oder nicht regelkonform.

So schreibt der Büttel der Obrigkeit über den Bürger. Aber trotzdem zahlt der "gemeine Verkehrsteilnehmer" die Steuern, von denen Bluey lebt. Vielleicht ist das sein Fehler.

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Natürlich macht der gemeine Verkehrsteilnehmer ständig was falsch, aber das ist durchaus normal. Auch im normalen Leben, wie bei der Arbeit, Sport oder Freizeit verstösst man bestimmt häufig gegen irgendwelche Vorschriften, auch ohne das man das so genau weiss, oder am Ende gar nicht wissen will.

 

Warum braucht man denn im Fussball einen Schiedsrichter, sozusagen eine "Sportpolizei" die ständig auf dem Platz rumrennt und schaut, wer als nächstes die Regeln verletzt?

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*gäääähhhnnn...*

Laß ihn ruhig. Wenn er sonst nichts (produktives) zu sagen hat..... außer jammern, wenn ich ihm denn auch mal vergleichbar pitter Pöses schreibe und er sich wieder einmal höchst beleidigt fühlt.

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Interessant, dass jemand einen Fehler macht (zu schnell) und anstatt seinen Fehler anzuerkennen sucht man Schuld bei anderen.

 

 

Es ist doch wurscht, ob der geschlafen, in der Nase gebohrt oder einen Porno geguckt hat - du (@TE) bist zu schnell gewesen. Fotos vom schlafendem Messdiener verletzen sein Persönlichkeitsrecht - schon das nächste Unrecht, was DU begehst.

 

Warum er eingeschlafen ist, weißt du auch nicht. Vielleicht war er die ganze Nacht wach, weil sein Kind krank war?

 

 

 

@Gerre

Bluey zahlt selber Steuern - er zahlt damit sein eigenes Gehalt. Außerdem hält Bluey seinen Kopf dafür hin, dass andere ganz frei ihren Senf abgeben dürfen. Überleg mal in welcher Freiheit und Sicherheit du lebst. Anstatt gegen Bluey zu stänkern, solltest du dich bei ihm bedanken!

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Bluey zahlt selber Steuern - er zahlt damit sein eigenes Gehalt. Außerdem hält Bluey seinen Kopf dafür hin, dass andere ganz frei ihren Senf abgeben dürfen. Überleg mal in welcher Freiheit und Sicherheit du lebst. Anstatt gegen Bluey zu stänkern, solltest du dich bei ihm bedanken!

Amen....
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Dafür ist der erste Teil Quatsch:

- Fotos dürfen gemacht werden, veröffentlichen nicht so ohne weiteres

- Fotos dürfen als "Beweis" angefertigt werden

- wer "bestrafen" will, sollte schon Vorbild sein, Wohlverhalten und so weiter

- die Gründe fürs Schlafen sind unerheblich, macht man während der Arbeit nicht

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Sorry für OT:

Also die "Begründung", weshalb der Messbeamte evtl. geschlafen hat ist ja wohl ein Witz, oder?!

Im Dienst hat man nicht zu schlafen, aus welchem Grund auch immer! Punkt, Ende!!!

 

Kopfschüttelnde Grüße

Wolle

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@paultracy: Früher wurden solche Bilder mit schlafenden Meßbeamten von Leser-Reporter auf BILD veröffentlich. Gibt dann auch Cash bis zu 250 Euro: https://www.bild.de/news/leserreporter/leserreporter/leserreporter-aufruf-38057670.bild.html. Wenn 1414 das Bild bearbeiten muß, z. B. einen schwarzen Balken über das Gesicht legen muß, ggf. mit rausgezoomten Öffnungen über die Augen, dann nur 100 Euro ;) .

:nolimit:

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Sososo!!! Bluey zahlt also mehr Steuern als er Gehalt bezieht, damit ER SEIN EIGENES GEHALT bezahlen kann???

Ist ja mal echt ein feiner Zug von ihm! Machen das alle Beamten???

 

Das verwechselst Du jetzt. Bluey zahlt nicht nur Steuern für sein eigenes Gehalt, sondern auch für das von Herrn Steinmeier, wenn Du den kennst. Wenn nicht auch nicht schlimm. Er zahlt auch für das Gehalt von Frau Merkel und man höre und staune von Frau Weidel oder Frau Petry, falls Du die kennst.

 

Warum er das macht? Ehrlich gesagt, er muss. Wir alle müssen. Wir alle müssen Steuern zahlen. Ja so ist das.

Und diese Steuern, die wir alle tagtäglich, (und auch nachts!) zahlen wanderen alle in einen großen Topf.

 

Der ist soo groß dass Dagobert Duck seine Freude hätte.

 

Dieser große Topf weckst natürlich Begehrlichkeiten, alle wollen daraus etwas haben. Und Bluey bekommt also daraus einen winzigen Schluck. Damit er und seine Familie gut leben können. Ebenso wie Herr Steinmeier, Frau Merkel und auch die Bundestagsabgeordneten Petry und Weidel.

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@Zorro69,

Du solltest Dir noch einmal den von mir zitierten Satz WORT FÜR WORT vornehmen und den WÖRTLICH genommenen Inhalt verstehen!

Dann kannst Du sicher auch ohne große Mühe die in meinem Beitrag versteckte Ironie entdecken. (Und wenn nicht - auch nicht so schlimm!)

 

Aber trotzdem vielen Dank für deinen kurzen Exkurs in die Staatsfinanzierung!

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Dafür ist der erste Teil Quatsch:

- Fotos dürfen gemacht werden, veröffentlichen nicht so ohne weiteres

t

Der erste Teil ist Quatsch.

Jeder kann selber bestimmen, ob er fotografiert wird (Grundsatz).

 

 

 

 

Hier ganz gut beschrieben

https://www.anwalt.de/rechtstipps/recht-am-eigenen-bild-persoenlichkeitsrecht-panoramafreiheit_096121.html

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(...)

Deine Fachkenntnis bezgl. fotografieren liegt nur wenig über der von m3_ bezgl. Amtsanmaßung. Aber das hatten wir doch schon vor langer Zeit geklärt, erinnerst Du Dich (also, das mit Deinen Foto-machen-Kenntnissen)

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Lass mich dazu vielleicht einfach mal das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 26. Februar 2008 - 1 BvR 1602/07) (Rn. 46) zum Recht am eigenen Bild zitieren:

 

"Ein allgemeines oder gar umfassendes Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person enthält Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG allerdings nicht (vgl. BVerfGE 101, 361 <380>). Das Recht am eigenen Bild gewährleistet dem Einzelnen aber Einfluss- und Entscheidungsmöglichkeiten, soweit es um die Anfertigung und Verwendung von Bildaufzeichnungen seiner Person durch andere geht. Das Schutzbedürfnis ergibt sich vor allem aus der Möglichkeit, das auf eine bestimmte Situation bezogene Erscheinungsbild eines Menschen von ihr zu lösen und das Abbild jederzeit unter für den Betroffenen nicht überschaubaren Voraussetzungen vor Dritten zu reproduzieren (vgl. BVerfGE 101, 361 <381>). Je leichter dies ist, umso größer kann das Schutzbedürfnis sein. So sind mit dem Fortschritt der Aufnahmetechniken wachsende Möglichkeiten der Gefährdung von Persönlichkeitsrechten verbunden (vgl. BVerfGE 101, 361 <381>). Die zunehmende Verfügbarkeit kleiner und handlicher Aufnahmegeräte, wie etwa in ein Mobiltelefon integrierter Digitalkameras, setzt insbesondere prominente Personen gesteigerten Risiken aus, in praktisch jeder Situation unvorhergesehen und unbemerkt mit der Folge fotografiert zu werden, dass das Bildnis in Medien veröffentlicht wird. Ein besonderer Schutzbedarf kann sich ferner aus einem heimlichen oder überrumpelnden Vorgehen ergeben (vgl. BVerfGE 101, 361 <394 f.>). Für den Schutzbedarf ist ebenfalls von Bedeutung, in welcher Situation der Betroffene abgebildet wird, etwa in seinem gewöhnlichen Alltagsleben oder in einer Situation der Entspannung von Beruf und Alltag, in der er erwarten darf, keinen Bildnachstellungen ausgesetzt zu sein."

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  • 3 months later...

Natürlich macht der gemeine Verkehrsteilnehmer ständig was falsch, aber das ist durchaus normal. Auch im normalen Leben, wie bei der Arbeit, Sport oder Freizeit verstösst man bestimmt häufig gegen irgendwelche Vorschriften, ...

Die Handwerker, die ich beauftragt habe, haben alle fehlerlos gearbeitet. Und die Produkte unserer Industrie werden im In- und Ausland geschätzt, trotz seiner hohen Preise ist Deutschland zeitweise Exportweltmeister. Das sieht nicht so aus, als ob Mitarbeiter der Wirtschaft ständig was falsch machten.

Anders sieht es allerdings bei Beamten und im öffentlichen Dienst aus, dort werden zahlreiche Fehlleistungen bekannt. Die Murksmessungen am Radar wurden schon erwähnt, der Flughafen in Berlin wird nicht fertig, bei der Bundeswehr sind Fahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe nicht einsatzfähig. Und bei der Deutschen Bahn (Aichach, Bad Aibling, ca. 20% der Züge sind verspätet) funktionieren nicht einmal die Toiletten in den ICE. Es kann durchaus sein, daß staatliche Bedienstete ständig was falsch machen und glauben, das sei bei allen so. Sie schließen dabei einfach nur von sich auf andere.

Wenn Arbeitnehmer in der Wirtschaft Fehler machen können sie gekündigt werden, oder ihr Betrieb geht Pleite. Beamte genießen dagegen Kündigungsschutz, sie können beliebig viele Fehler machen und behalten trotzdem ihren Job.

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Die Handwerker, die ich beauftragt habe, haben alle fehlerlos gearbeitet.

Naja, vllt warst Du einfach nicht in der Lage, die kleinen Fehlerchen zu erkennen. Die Kunst ist oftmals auch, es so zu vertuschen, daß es der Laie nicht sieht.

 

Und die Produkte unserer Industrie werden im In- und Ausland geschätzt, trotz seiner hohen Preise ist Deutschland zeitweise Exportweltmeister. Das sieht nicht so aus, als ob Mitarbeiter der Wirtschaft ständig was falsch machten.

Nee, das stimmt natürlich. Und dafür ist der Dieselskandal ja das beste Beispiel.

 

Anders sieht es allerdings bei Beamten und im öffentlichen Dienst aus, dort werden zahlreiche Fehlleistungen bekannt. Die Murksmessungen am Radar wurden schon erwähnt, der Flughafen in Berlin wird nicht fertig, bei der Bundeswehr sind Fahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe nicht einsatzfähig. Und bei der Deutschen Bahn (Aichach, Bad Aibling, ca. 20% der Züge sind verspätet) funktionieren nicht einmal die Toiletten in den ICE. Es kann durchaus sein, daß staatliche Bedienstete ständig was falsch machen und glauben, das sei bei allen so. Sie schließen dabei einfach nur von sich auf andere.

Wenn Arbeitnehmer in der Wirtschaft Fehler machen können sie gekündigt werden, oder ihr Betrieb geht Pleite. Beamte genießen dagegen Kündigungsschutz, sie können beliebig viele Fehler machen und behalten trotzdem ihren Job.

Was bist Du doch für ein neidgeplagter armer Mensch! Daß in den Bereichen, die Du da aufgezählt hast, längst nicht nur Beamte am Werk sind, sollte selbst Dir bekannt sein. Im übrigen: irre ich, oder wurde die Deutsche Bahn nicht vor längerer Zeit privatisiert?!

 

BTW: soooo einfach wird ein Arbeiter wegen kleinerer Fehler auch nicht sofort gekündigt. Und der Betrieb geht deshalb auch ganz sicher nicht pleite. Wenn Beamte Fehler machen, werden sie genauso wenig rausgeworfen. Aber man kann sie um- oder versetzen, was auch oft genug geschieht. Der aktuell in der Presse behandelte Fall ist dafür ganz sicher kein taugliches Beispiel, denn so viele Führungsstellen gibt es nicht. Abgesehen davon ist das auch ein Politikum und hat mit dem Beamtenwesen recht wenig zu tun.

 

Aber immerhin: jetzt konntest Du Deinem Hass den Beamten gegenüber ja mal wieder freien Lauf lassen. Geht's Dir jetzt wieder etwas besser?

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Irrtum, sie werden befördert!

So schaut's natürlich auf den ersten Blick aus und die Presse kommuniziert das ja auch recht offensiv. Man vergißt dabei nur, daß er jetzt näher beim "Chef" sitzt und damit deutlich mehr unter Aufsicht/Beobachtung steht.

Ich persönlich denke allerdings (auch), daß man ihm einen anderen und weniger hoch dotierten Posten hätte geben können. Obliegt aber nicht meiner Entscheidung. Und wer weiß, was seinerzeit hinter den Kulissen abging. Vllt ist er ja auch nur ein kleines Bauernopfer.

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Das sieht nicht so aus, als ob Mitarbeiter der Wirtschaft ständig was falsch machten.

Du hast - wie immer - völlig Recht: unsere Wirtschaft arbeitet fehlerlos und damit hochgradig erfolgreich. Das beweisen Handelsunternehmen wie z.B. Karstadt, Kaufhof, Quelle, Neckermann, Praktiker, Schlecker, Schieder und Woolworth oder Hersteller wie Karmann, Gerry Weber und Qimonda oder Bauunternehmen wie Holzmann, ­Oevermann oder Walter-Bau praktisch täglich. Von der Kirch-Gruppe, der PIN-Group, unseren Banken oder VW mal ganz zu schweigen.

 

Anders sieht es allerdings bei Beamten und im öffentlichen Dienst aus, dort werden zahlreiche Fehlleistungen bekannt.

Stimmt. Da funtkioniert praktisch nichts. Es wäre wohl einfacher, wenn man auf die Benennung der Fehlleistungen verzichtete und einfach nur aufführte, was überhaupt noch klappt.

 

Und bei der Deutschen Bahn funktionieren nicht einmal die Toiletten in den ICE

Wie denn auch? Wie wir ja alle wissen, beschäftigt die Bahn praktisch nur Beamte. Und die entwickeln dann eben diese Toiletten, die sie von irgendwelchen anderen Beamten zusammenklöppeln lassen, die dann in Züge eingebaut werden, die von irgendwelchen-noch-anderen Beamten geplant und zusammengeschweisst werden.

 

Wenn Arbeitnehmer in der Wirtschaft Fehler machen können sie gekündigt werden

Genau. Höchstrichterlich bestätigt. Findet deshalb auch dauernd statt, wie man praktisch täglich in den Zeitungen lesen kann.

 

Beamte genießen dagegen Kündigungsschutz, sie können beliebig viele Fehler machen und behalten trotzdem ihren Job.

Genau. Wenn man erstmal verbeamtet ist, kann einem keiner mehr was.

 

 

 

So, und jetzt mal ganz ohne Ironie, weil es dafür einfach zu ernst ist:

Aichach, Bad Aibling

Was muß man eigentlich für ein gleichermaßen armseliges wie widerliches Menschlein sein, um Zugunglücke mit Toten und Verletzten als Beleg für die Unfähigkeit einer bestimmten Berufsgruppe anzuführen? Merkst Du eigentlich noch irgendwas in Deiner hier-in-Deutschland-ist-alles-scheiße-Blase-Birne?

 

Edit: Rest gelöscht. Du bist es nicht wert.

Edited by Biber
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Moin Moin

 

 

.... heute habe ich beim Fahren etwas geträumt.....

Beim Fahren - soso .......aber über stehend schlafende ein Fass aufmachen.

 

 

 

Ich wollt aber eigentlich gar nicht lästern, sondern ne Frage fragen:

Hast du eigentlich in dieser Sache einen Bußgeldbescheid bekommen oder hast du dich völlig unnötig so aufgeblasen?

 

 

 

Gruß

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