Auch Polizisten sind nur Menschen

HarryB · July 30, 2014

[....]

Peinlich, einfach nur peinlich......

PedroK · July 30, 2014

@PedroK: Du Könntest, wenn Du möchtest, auch etwas weniger streng (i. S. v. bitzelig) sein. Und stattdessen etwas mehr dankbar (ohne Ironie) sein, dass es hier im RF PVB gibt, die sich an den jeweiligen Diskussionen aktiv beteiligen.

Gebitzelt war das eigentlich nicht - aber ich gelobe, mich um Besserung zu bemühen. Und "dankbar" ist vielleicht nicht der passende Ausdruck. Froh bin ich allerdings darüber (ohne Ironie).

Herzliche Grüße,

Pedro.

Biber · July 30, 2014

Ich würde es als Beleidigung auffassen. So wie im Falle der "Juden" auch.

Das ist ja schon mal eine wenigstens in Ansätzen positive Entwicklung, wenn man sich an das hier

Wie ich weiter oben schon schrieb, betrachte ich diese Worte zunächst einmal als eine Meinungsäußerung, die IMO allerdings durchaus eine Beleidigung darstellen können (was aber noch zu prüfen wäre).

erinnert.

Vielleicht gelingt es ja den Verantwortlichen, den Beamten gerade der bewaffneten Exekutive z.B. im Rahmen von Politischer Bildung den Unterschied zwischen Meinungsäußerung, Beleidigung und Volksverhetzung nahezubringen. Bei der Gelegenheit könnte man sie auch nachdrücklich daran erinnern, daß die Verfolgung von Straftaten ein Teil ihres Jobs ist - als Pflicht, nicht als Option, wenn ich mich nicht täusche.

Hilfreich wäre es dann sicherlich, ihnen gleich noch den Unterschied zu vermitteln zwischen einer Glaubensrichtung und einem Staat, in dem ein Teil der Anhänger dieser Glaubensrichtung lebt.

Kann doch nicht so schwer sein - das mit der Strafbarkeit von ACAB haben sie doch auch verstanden.

P.S.: Ich frage lieber gar nicht erst, warum Juden in " " steht. Schließlich blieb schon die Frage unbeantwortet, was man an Juden kritisieren könne.

War aber nie bestritten, dass ein Aufenthaltsverbot auch als qualifizierter PV bezeichnet wird. (...)

Und jetzt alle, zwo, drei, vier: In meinem Ruderboot, da bin ich Kapitän!

PedroK · July 30, 2014

Vielleicht gelingt es ja den Verantwortlichen, den Beamten gerade der bewaffneten Exekutive z.B. im Rahmen von Politischer Bildung den Unterschied zwischen Meinungsäußerung, Beleidigung und Volksverhetzung nahezubringen.

Ist der heilige Geist über Dich gekommen, oder was ist los? Pfingsten ist doch schon länger vorbei.

Bluey · July 30, 2014

Ich würde es als Beleidigung auffassen. So wie im Falle der "Juden" auch.
Das ist ja schon mal eine wenigstens in Ansätzen positive Entwicklung, wenn man sich an das hier
Wie ich weiter oben schon schrieb, betrachte ich diese Worte zunächst einmal als eine Meinungsäußerung, die IMO allerdings durchaus eine Beleidigung darstellen können (was aber noch zu prüfen wäre).
erinnert.

Auch in meinem ersten Beitrag hatte ich von "Beleidigung" gesprochen, wenn Du nochmal aufmerksam lesen möchtest.

Vielleicht gelingt es ja den Verantwortlichen, den Beamten gerade der bewaffneten Exekutive z.B. im Rahmen von Politischer Bildung den Unterschied zwischen Meinungsäußerung, Beleidigung und Volksverhetzung nahezubringen. Bei der Gelegenheit könnte man sie auch nachdrücklich daran erinnern, daß die Verfolgung von Straftaten ein Teil ihres Jobs ist - als Pflicht, nicht als Option, wenn ich mich nicht täusche.

Ich vermute mal, daß es aussichtslos ist Dir zu erklären zu versuchen, warum dort (vermutlich/wahrscheinlich) nicht eingeschritten wurde. Obwohl: wenn ich nicht irre, wurde es schon beschrieben. Vielleicht solltest Du auch das ggf. nochmal sorgfältig nachlesen. Es ist nunmal so, daß man nicht immer, nicht in jeder Situation jeder Straftat sofort nachgehen kann. Ist z.B. bei Fußballspielen ähnlich. Nur da juckt es scheinbar kaum jemanden.

Hilfreich wäre es dann sicherlich, ihnen gleich noch den Unterschied zu vermitteln zwischen einer Glaubensrichtung und einem Staat, in dem ein Teil der Anhänger dieser Glaubensrichtung lebt.

Nett, aber nicht notwendig. Wenn man von "Die Deutschen" spricht, sind IMO auch nur die tatsächlich Deutschen gemeint und nicht die Ausländer, Migranten etc., die zwar vllt einen deutschen Paß, aber keine deutschen Wurzeln haben. Ähnlich dürfte es sich mit "Israel" und "Die Juden" verhalten. Aber es ist ja bekannt, daß Du alles 200%ig auf die Waage legst.

Kann doch nicht so schwer sein - das mit der Strafbarkeit von ACAB haben sie doch auch verstanden.

Tja, das ist ja auch nunmal gerichtlich so festgestellt worden, daß das eine Beleidigung darstellt. Wie ist es denn im Falle des hier diskutierten Ausspruches?

P.S.: Ich frage lieber gar nicht erst, warum Juden in " " steht. Schließlich blieb schon die Frage unbeantwortet, was man an Juden kritisieren könne.

1. " " um es quasi hervorzuheben, zu markieren, herauszustellen. Genügt Dir das?

2. wurde beantwortet. Vllt hast Du es nicht verstanden, vllt auch nicht gelesen. Vllt aber hat Dir mal wieder die Antwort auch nicht ausgereicht. Nun, sollte letzteres zutreffen, dann: Pech.

HarryB · July 31, 2014

Ich vermute mal, daß es aussichtslos ist Dir zu erklären zu versuchen, warum dort (vermutlich/wahrscheinlich) nicht eingeschritten wurde. Obwohl: wenn ich nicht irre, wurde es schon beschrieben. Vielleicht solltest Du auch das ggf. nochmal sorgfältig nachlesen. Es ist nunmal so, daß man nicht immer, nicht in jeder Situation jeder Straftat sofort nachgehen kann. Ist z.B. bei Fußballspielen ähnlich. Nur da juckt es scheinbar kaum jemanden.

Nun, das hoert sich meines Erachtens nicht gut an, wenn man mal andere Faelle, in denen sofort eingeschritten wird, betrachtet. Als Beispiel sei da nur die Fahne zu nennen, die im Schalker Stadion hing. Da war man nicht zoegerlich, mit aller Haerte durch zu greifen. Vielleicht haetten sich ja ein paar Juden an den Strassenrand stellen und damit drohen sollen, Scheiben einzuschmeissen, Haeuser und Autos anzuzuenden und sonstige und Randale zu machen, wenn diese Hetzrufe nicht unterbunden werden?

Tja, das ist ja auch nunmal gerichtlich so festgestellt worden, daß das eine Beleidigung darstellt. Wie ist es denn im Falle des hier diskutierten Ausspruches?

Es sollte mich wundern, wenn es da kein Urteil geben wuerde, das solchen als Volksverhetzung verurteilt........ Abgesehen davon - braucht der Polbeamte immer erst das Wissen, dass etwas strafbar ist, um es zu unterbinden? Da kommt mir doch gleich wieder besagte Fahne in Schalke in den Sinn......

Bluey · July 31, 2014

Nun, das hoert sich meines Erachtens nicht gut an, wenn man mal andere Faelle, in denen sofort eingeschritten wird, betrachtet. Als Beispiel sei da nur die Fahne zu nennen, die im Schalker Stadion hing. Da war man nicht zoegerlich, mit aller Haerte durch zu greifen. Vielleicht haetten sich ja ein paar Juden an den Strassenrand stellen und damit drohen sollen, Scheiben einzuschmeissen, Haeuser und Autos anzuzuenden und sonstige und Randale zu machen, wenn diese Hetzrufe nicht unterbunden werden?

Jau. Die besagte Fahne muß z.Z. scheinbar für alles herhalten. Aber gut. Dann sollte man bei der Fahne aber auch bedenken, daß die Anordnung von oben und nach vorheriger Beratung erfolge und nicht von den Kollegen im Stadion ausging, die dort unmittelbar eingesetzt waren. Genau das ist aber auch die Vorgehensweise bei Groß-/Demos. Da wird der Kollege direkt am Einsatzort ganz sicher nicht eigenmächtig in die Menge stolzieren, um derer habhaft zu werden, die da solche Worte skandieren. Er wird es über seinen über die Meldekette weitergeben. Entschieden wird woanders. Und offensichtlich wurde so entschieden, daß eben nicht unmittelbar eingeschritten wurde bzw. werden sollte.

BTW: wenn eine Anordnung erteilt wird, etwas zu tun, wird man es auch mit den notwenigen und geeigneten Mitteln durchzusetzen versuchen. Hätte der Schalker Block sich ruhig verhalten und die Maßnahme geduldet, wäre es auch nicht zum Einsatz von Schlagstock und Pfeffer gekommen.

Sicher hätten das vllt ein paar Juden tun können, wie Du es beschreibst. Hätte aber auch sein können, daß man diese Juden dann erstmal einkassiert hätte (als mildere Maßnahme).

Mal eine kleine Frage: Ein Hetzruf ist für mich, wenn jemand darauf abzielt, andere gegen eine bestimmte Person oder Personengruppe aufzuhetzen. Inwiefern wurde denn durch die besagten Worte wer genau gegen die Juden aufgehetzt? Mit welchem Ziel, welcher Intention?

Es sollte mich wundern, wenn es da kein Urteil geben wuerde, das solchen als Volksverhetzung verurteilt........

Statt Dich zu wundern, was ja nichts weiter heißt, als daß Du es nicht weißt, könntest Du ja ein Urteil suchen und ggf. beibringen. Dann wüßten wir es. So ist es nur eine reine Spekulation.

Abgesehen davon - braucht der Polbeamte immer erst das Wissen, dass etwas strafbar ist, um es zu unterbinden? Da kommt mir doch gleich wieder besagte Fahne in Schalke in den Sinn......

Oh.... aus unzählichen Diskussionen hier habe ich aber mitnehmen können, daß gerade in solchen Fällen, wo die Polizei zwar eingeschritten ist, offensichtlich aber keine wirklich erkennbare Straftat, Ordnungswidrigkeit oder allgemein gefährliches Verhalten vorlag, das Geschrei am größten war. Wenn etwas nicht verboten ist, werde ich dagegen im Normalfall auch nicht einschreiten.

Und da Du Dich ja offensichtlich so sehr in die Fahne verliebt zu haben scheinst: nochmals, es wurde darüber in der Oberetage beraten. Es wurde die Entscheidung getroffen, daß die Fahne dort entfernt werden sollte, um eine Eskalation zu verhindern. Die Fahne selbst mußte also nicht verboten sein, um sie dort entfernen zu lassen.

Um eine Brücke zum vorliegenden Sachverhalt zu schlagen: hätten die Sprücheklopfer mit ihren Rufen z.B. ernsthaft bewirken können, daß eine Menschenmenge anschließend marodierend durch die Straßen zieht, auf der Suche nach Juden oder deren Sachwerte, um Juden oder deren Sachwerte anzugreifen bzw. zu beschädigen, wäre wahrscheinlich anders vorgegangen worden. Hier aber wurden "nur" Worte geschrieen, es kam nicht zu Ausschreitungen, es waren wohl auch keine zu befürchten. Dazu wäre es aber u.U. oder wahrscheinlich gekommen, wäre man in diese Menschenmenge marschiert, um ein paar der Schreier habhaft zu werden. Fragt sich, was wohl sinnvoller war oder ist: reingehen, kämpfen, Verletzte riskieren, Ausschreitungen riskieren.... oder abwarten und die Schreier später herausziehen oder ermitteln und zur Verantwortung ziehen.

HarryB · July 31, 2014

Jau. Die besagte Fahne muß z.Z. scheinbar für alles herhalten. Aber gut. Dann sollte man bei der Fahne aber auch bedenken, daß die Anordnung von oben und nach vorheriger Beratung erfolge und nicht von den Kollegen im Stadion ausging, die dort unmittelbar eingesetzt waren. Genau das ist aber auch die Vorgehensweise bei Groß-/Demos. Da wird der Kollege direkt am Einsatzort ganz sicher nicht eigenmächtig in die Menge stolzieren, um derer habhaft zu werden, die da solche Worte skandieren. Er wird es über seinen über die Meldekette weitergeben. Entschieden wird woanders. Und offensichtlich wurde so entschieden, daß eben nicht unmittelbar eingeschritten wurde bzw. werden sollte.

Und genau darueber druecke ich mein Missfallen aus, das gilt nicht unbedingt ausschliesslich dem 'kleinen Kollegen', der auf der Strasse neben dem Demozug her marschiert. Obwohl auch hier eventuell etwas Zivilicourage gefragt waere. Man denke da an den Mann mit der Clownsnase, der angeschnauzt wurde "Ausweis her". Haette man nicht da auch in die Menge hinein schnauzen koennen: "Maul halten"? Ganz abgesehen davon, dass eventuell auch eine IDF vonnoeten gewesen waere, denn es galt hier, eine offensichtliche Straftat auf zu klaeren......

Mal eine kleine Frage: Ein Hetzruf ist für mich, wenn jemand darauf abzielt, andere gegen eine bestimmte Person oder Personengruppe aufzuhetzen. Inwiefern wurde denn durch die besagten Worte wer genau gegen die Juden aufgehetzt? Mit welchem Ziel, welcher Intention?

Tja, hier aber bringst du nun deine eigen Interpretation ein. Ich verstehe unter Volksverhetzung, wenn ein Volk verunglimpft wird - und ich moechte meinen, dass das auch in der Rechtsprechung so gesehen wird.

Fuehre dir doch bitte einmal das folgende Zitat zu Gemuete, die wesentlichen Teile fuer diese Diskussion hier habe ich mal fett hervor gehoben:

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, , dass er eine vorbezeichnete GruppeTeile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Hier gefunden

Statt Dich zu wundern, was ja nichts weiter heißt, als daß Du es nicht weißt, könntest Du ja ein Urteil suchen und ggf. beibringen. Dann wüßten wir es. So ist es nur eine reine Spekulation.

Es mag eine Spekulation sein, solange hier kein Urteil verlinkt wird. Nichtsdestotrotz kann man ruhigen Gewissen behaupten, dass diese Spekulation nicht so einfach von der Hand zu weisen ist...... SXiehe dazu oben das Zitat des entsprechenden Paragraphen!

Oh.... aus unzählichen Diskussionen hier habe ich aber mitnehmen können, daß gerade in solchen Fällen, wo die Polizei zwar eingeschritten ist, offensichtlich aber keine wirklich erkennbare Straftat, Ordnungswidrigkeit oder allgemein gefährliches Verhalten vorlag, das Geschrei am größten war.

....waehrend der Cop-Clan hier in grosser Einmuetigkeit dann immer wieder von der Rechtslage polizeilicher Massnahmen schwabuliert, gegen die dann spaeter rechtlich angegangen werden kann, erst einmal aber zu erdulden sind. Beispiel: Der Rechtsanwalt vor dem BVerfG, der dort von einem Bundespolizisten in uebelster Manier niedergerungen wurde, weil er dem Bundespolizisten eigentlich voellig richtig erklaerte, dass es dem einen feuchten Kehricht angehe, was er da in den Briefkasten einwarf......

Wenn etwas nicht verboten ist, werde ich dagegen im Normalfall auch nicht einschreiten.

Warum verteidigst du dann so vehement z.B. den Bundespolizisten im Falle mit dem Rechtsanwalt? Der Anwalt tat auch nichts verbotenes, trotzdem hast du das Einschreiten des Bupol-Mannes wohl gut geheissen.....

Und da Du Dich ja offensichtlich so sehr in die Fahne verliebt zu haben scheinst: nochmals, es wurde darüber in der Oberetage beraten. Es wurde die Entscheidung getroffen, daß die Fahne dort entfernt werden sollte, um eine Eskalation zu verhindern. Die Fahne selbst mußte also nicht verboten sein, um sie dort entfernen zu lassen.

Haette man da nicht - als eventuell leichtere Massnahme - lieber die entfernen sollen, die mit der Eskalation drohten? Ich meine ja nur fragen zu muessen, nach deinem Einwand zu meinen Juden am Rande der hiesigen Demo....

Und noch einmal, es bleibt schlicht und einfach unverstaendlich, warum die Oberetage hier entschieden hat, die Leute weiter die Juden verunglimpfen zu lassen. Der Schaden des Ansehens deutscher polizeilicher Oberetagen im Ausland duerfte ziemlich hoch sein.....

Bluey · July 31, 2014

Und genau darueber druecke ich mein Missfallen aus, das gilt nicht unbedingt ausschliesslich dem 'kleinen Kollegen', der auf der Strasse neben dem Demozug her marschiert. Obwohl auch hier eventuell etwas Zivilicourage gefragt waere. Man denke da an den Mann mit der Clownsnase, der angeschnauzt wurde "Ausweis her". Haette man nicht da auch in die Menge hinein schnauzen koennen: "Maul halten"? Ganz abgesehen davon, dass eventuell auch eine IDF vonnoeten gewesen waere, denn es galt hier, eine offensichtliche Straftat auf zu klaeren......

Weißt Du, Harry, es ist müßig, hierüber zu diskutieren. Nicht, weil ich nicht mit Dir diskutieren möchte, sondern weil man es eben nie allen recht machen kann. Im Falle der Fahne hätte es auch Mißfallensbekundungen gegeben, wäre man nicht wie geschehen eingeschritten und es hätte die befürchteten Ausschreitungen mit Verletzten und Spielabbruch gegeben. Jetzt ist man anders vorgegangen, hat die Fahne da rausgeholt, es kam zu IMO eher kleineren Scharmützeln mit Schalker Fans, aber die gesamte Lage blieb verhältnismäßig ruhig. Auch das paßt manchen Leuten nicht und es gibt Unmutsbekundungen.

Und genauso ist es in sehr vielen anderen Situationen und Lagen auch. Es kommt immer jemand daher, der meint es besser zu wissen und eben aus diesem vermeintlichen Wissen heraus seinen Unmut darlegen zu müssen. Bitte schön, soll er. Aber entscheiden und ggf. handeln müssen und werden andere. Nämlich die, die dafür auch letztlich die Verantwortung tragen und übernehmen, die auch ihre Gesundheit ggf. riskieren müssen.

Wenn da also der "kleine Kollege" auf der Straße, neben dem Demozu, nicht die von Dir gewünschte Zivilcourage zeigt, so hat er zumindest mein vollstes Verständnis, denn ich war schon oft genug bei einschlägigen Demos dabei und weiß wovon ich rede. Wer da allein agiert, riskiert Kopf und Kragen. Und vor allem: da hat niemand allein zu agieren. Er hat sich zumindest an seinen Gruppenführer und dieser an seinen Zugführer zu wenden, wenn ihm etwas auffällt, was nicht wirklich lebensbedrohend ist und daher einer sofortigen Reaktion zwingend bedarf. Im vorliegenden Fall bedurfte es ganz sicher keiner sofortigen Reaktion des "kleinen Kollegen".

Der Fall mit der Clownnase paßt hier als Vergleich ja nun überhaupt nicht!

Tja, hier aber bringst du nun deine eigen Interpretation ein. Ich verstehe unter Volksverhetzung, wenn ein Volk verunglimpft wird - und ich moechte meinen, dass das auch in der Rechtsprechung so gesehen wird.

Dann bringen wir wohl beide unsere eigenen Interpretaionen ein, nicht wahr?! Und "ich möchte meinen" heißt: ich weiß es nicht genau. Wenn es so sein sollte, lasse ich mich gerne überzeugen. Aber bitte nicht mit "ich möchte meinen". Ich meine auch viel, liege damit aber auch nicht immer richtig.

Fuehre dir doch bitte einmal das folgende Zitat zu Gemuete, die wesentlichen Teile fuer diese Diskussion hier habe ich mal fett hervor gehoben:
Den Tatbestand einer Volksverhetzung ....

Schön zitiert, aber fraglich, ob das auch in allen Teilen paßt. Das zu beurteilen ist Aufgabe von Juristen, nicht von Polizeibeamten. Und selbst Juristen benötigen dafür bisweilen Wochen oder gar Monate und kommen selbst dann noch nicht zwingend auf einen Nenner. Du aber forderst, daß der "kleine Kollege" all dies in wenigen Minuten vor Ort abcheckt und dann wenigstens mit Zivilcourage einschreitet (quasi egal, ob rechtmäßig oder unrechtmäßig, hauptsache Zivilcourage). Sorry, so funktioniert das aber nicht.

Es mag eine Spekulation sein, solange hier kein Urteil verlinkt wird. Nichtsdestotrotz kann man ruhigen Gewissen behaupten, dass diese Spekulation nicht so einfach von der Hand zu weisen ist...... SXiehe dazu oben das Zitat des entsprechenden Paragraphen!

Nein, es mag nicht, es ist solange eine reine Spekulation! Und daran ändern auch scheinbaren Argumente oder Aspekte, die dafürsprechen. Auch Dein Paragraphenzitat begründet das nicht.

....waehrend der Cop-Clan hier in grosser Einmuetigkeit dann immer wieder von der Rechtslage polizeilicher Massnahmen schwabuliert, gegen die dann spaeter rechtlich angegangen werden kann, erst einmal aber zu erdulden sind. Beispiel: Der Rechtsanwalt vor dem BVerfG, der dort von einem Bundespolizisten in uebelster Manier niedergerungen wurde, weil er dem Bundespolizisten eigentlich voellig richtig erklaerte, dass es dem einen feuchten Kehricht angehe, was er da in den Briefkasten einwarf......

1. so ist nunmal unser Rechtswesen.

2. schade, daß es Dir immer noch nicht klar geworden ist, daß es dem Bundespolizisten sehr wohl etwas anging und er auch den RA kontrollieren durfte. Ist aber müßig, darauf erneut eingehen zu wollen.

Warum verteidigst du dann so vehement z.B. den Bundespolizisten im Falle mit dem Rechtsanwalt? Der Anwalt tat auch nichts verbotenes, trotzdem hast du das Einschreiten des Bupol-Mannes wohl gut geheissen.....

Der RA hatte nichts verbotenes getan, aber der Bundespolizist durfte ihn IMO kontrollieren. Es bedarf nicht zwingend eines Fehl- oder verbotenen Verhaltens, um eine Person kontrollieren zu dürfen. Das solltest Du wissen.

Haette man da nicht - als eventuell leichtere Massnahme - lieber die entfernen sollen, die mit der Eskalation drohten? Ich meine ja nur fragen zu muessen, nach deinem Einwand zu meinen Juden am Rande der hiesigen Demo....
Und noch einmal, es bleibt schlicht und einfach unverstaendlich, warum die Oberetage hier entschieden hat, die Leute weiter die Juden verunglimpfen zu lassen. Der Schaden des Ansehens deutscher polizeilicher Oberetagen im Ausland duerfte ziemlich hoch sein.....

1. hätte man, hat man aber nicht, da man sich anders entschieden hat.

2. es liegt wohl und leider in der Natur der Sache, daß manche Menschen, egal ob unmittelbar oder irgendwie nur im Geiste betroffen, polizeiliche Maßnahmen, Entscheidungen und polizeiliches Vorgehen nicht nachvollziehen können. Das kann ich nicht ändern. Sicherlich geht es mir manchmal nicht anders. Nur mache ich dann nicht so einen Aufriß und meine alles besser zu wissen. Was ich aber weiß ist, daß es längst nicht immer einfach ist, eine bzw. die richtige Entscheidung zu treffen (die dann auch noch vor den Augen aller, die es meinen beurteilen zu müssen oder zu können einer Prüfung stand hält).

3. möglich, daß das Ansehen der Polizei und/oder ihrer Führung im Ausland gelitten hat. Ist dann eben so. Ist mir mittlerweile auch ein Stück weit egal, weil gerade die, die selbst genug Dreck am Stecken haben, meinen, den Bagger am größten aufreißen zu können. Im Ausland läuft auch nicht immer alles sauber ab. Nur wirft man denen offensichtlich weit weniger vor, da sie nicht unsere unrühmliche Vergangenheit mit sich herumzuschleppen haben.

Blaulicht · July 31, 2014

Ich überleg nur mal, was wenn die Polizei eingeschritten wäre und es Gewalt gegeben hätte, hier für Stimmen sich erhoben hätten.

Biber · July 31, 2014

Auch in meinem ersten Beitrag hatte ich von "Beleidigung" gesprochen, wenn Du nochmal aufmerksam lesen möchtest.

Ich habe in meinem Beitrag nicht davon gesprochen, daß Du in Deinem ersten Beitrag nicht von Beleidigung gesprochen hast, wenn Du mal aufmerksam lesen möchtetest. Ich habe Dich in meinem Beitrag sogar dafür gelobt, daß Du dann doch zu dem Schluß

Ich würde es als Beleidigung auffassen.

gekommen bist, nachdem Du hier

betrachte ich diese Worte zunächst einmal als eine Meinungsäußerung, die IMO allerdings durchaus eine Beleidigung darstellen können (was aber noch zu prüfen wäre).

trotz der eindeutigen Volksverhetzung nur eine Meinungsäußerung erkennen wolltest, die möglicherweise vielleicht doch eine Beleidigung sein könnte. Du bist also mit Deiner Beurteilung auf einem guten, wenn auch noch recht weiten Weg.

Ich vermute mal, daß es aussichtslos ist Dir zu erklären zu versuchen, warum dort (vermutlich/wahrscheinlich) nicht eingeschritten wurde.

Versuch' es doch mal.

Obwohl: wenn ich nicht irre, wurde es schon beschrieben.

Ich meine, Du irrst. Aber Du kannst den passenden Beitrag ja verlinken.

Es ist nunmal so, daß man nicht immer, nicht in jeder Situation jeder Straftat sofort nachgehen kann.

Das kann dahingestellt bleiben. In dieser Situation, bei dieser Straftat hätte es der Polizei allerdings gut angestanden, wenigstens den Versuch zu machen, dagegen vorzugehen. Der jetzt entstandene Eindruck ist jedenfalls verheerend - in jeder Beziehung.

Ach, übrigens: wenn die Menge in gleicher Intensität irgendwas mit Bullen oder eben ACAB skandiert hätte, wäre sicherlich auch niemand eingeschritten, gell?

Ist z.B. bei Fußballspielen ähnlich. Nur da juckt es scheinbar kaum jemanden.

Mal abgesehen, daß irgendwelches Fehlverhalten von Ordnungshütern keine Berechtigung für Fehlverhalten (anderer) Ordnungshüter sein kann: ich bezweifle, daß es niemanden juckt, wenn bei Fußballspielen antijüdische Hetzparolen gerufen werden.

Nett, aber nicht notwendig.

Du beweist gerade, daß doch.

Wenn man von "Die Deutschen" spricht, sind IMO auch nur die tatsächlich Deutschen gemeint und nicht die Ausländer, Migranten etc., die zwar vllt einen deutschen Paß, aber keine deutschen Wurzeln haben.

Oh weia. Das meinst Du jetzt nicht ernst, oder?

Da ich leider fürchten muß, daß doch, erkläre ich es Dir mal: in D lebende Migranten unterscheiden sich von in D lebenden Ausländern exakt gar nicht. Solange sie keinen deutschen Pass haben, sind sie Ausländer. Und wenn sie einen deutschen Pass haben, sind sie Deutsche. Und dann gehören sie zu den Deutschen, ohne wenn und aber. Eigentlich ganz einfach. Es sei denn, das RF biegt scharf rechts ab in Richtung PI.

Übrigens: man kann Deutscher sein, ohne deutsche Wurzeln zu haben (also z.B. ohne dieses Land je persönlich betreten zu haben).

Achso, eine Frage hätte ich da noch: ab welcher Generation des Lebens in D mit deutschem Pass wird denn Deiner Meinung nach aus einem Ausländer ein tatsächlicher Deutscher, der dann also deutsche Wurzeln hat?

Ähnlich dürfte es sich mit "Israel" und "Die Juden" verhalten.

Wie soll man das bitte verstehen? Jude ist nur, wer in Israel lebt? Israeli ist nur, wer Jude ist?

Wie ist es denn im Falle des hier diskutierten Ausspruches?

Da nicht. Volksverhetzung, gerade gegenüber Juden, ist ein völlig neues Delikt, damit kennen wir Deutschen uns überhaupt noch nicht aus.

" " um es quasi hervorzuheben, zu markieren, herauszustellen. Genügt Dir das?

Nö. Aber ich gebe mich zufrieden.

wurde beantwortet.

Nö. Du hast eben nicht gesagt, warum die genannte Aussage nicht antisemitisch sein sollte. Du hast lediglich von einer Beleidigung gesprochen, für alles weitere fehlten Dir irgendwelche Hintergrundinformationen.

Ich überleg nur mal, was wenn die Polizei eingeschritten wäre und es Gewalt gegeben hätte, hier für Stimmen sich erhoben hätten.

Ach nee. Das soll jetzt plötzlich eine Rolle spielen? Die Frage hat sich doch bei vielen anderen Einsätzen offenbar auch niemand gestellt.

Es ist erschreckend und erbärmlich, daß wir anscheinend tatsächlich darüber diskutieren müssen, ob diese widerlichen Hasstiraden kommentarlos hingenommen werden durften.

Bluey · July 31, 2014

... Du bist also mit Deiner Beurteilung auf einem guten, wenn auch noch recht weiten Weg.

1. danke, aber ich verzichte auf ein Lob von Dir. Dafür sind wir viel zu verschieden und ganz sicher in 99% aller Fälle nicht einer Meinung.

2. frohlocke lieber nicht zu früh.

Versuch' es doch mal.

- weil man sich nicht sicher war, inwieweit diese Äußerung welchen Straftatbestand und in welchem Maße tangieren könnte?

- weil man - selbst im Wissen um eine mögliche Straftat - Ausschreitungen in erheblichem Umfang befürchten mußte und diese zu dem angestrebten möglichen Ziel außer Verhältsnis standen?

- weil man schlicht und ergreifen nicht genau festmachen konnte, wer da diese Worte rief. Denn das ist absolut notwendig dafür, um gezielt bestimmte Personen herauszufiltern.

Das sind Möglichkeiten, mehr nicht. Da ich nicht in der Führungsriege saß, kenne ich die Beweggründe logischerweise nicht, warum nicht eingeschritten wurde.

In dieser Situation, bei dieser Straftat hätte es der Polizei allerdings gut angestanden, wenigstens den Versuch zu machen, dagegen vorzugehen. Der jetzt entstandene Eindruck ist jedenfalls verheerend - in jeder Beziehung.

Das sehe ich etwas anders und längst nicht so extrem wie Du. Aber Du kannst ja mal konkrete und brauchbare Vorschläge unterbreiten, in welcher Form hier die Polizei versuchsweise dagegen hätte vorgehen können oder müssen. Bin gespannt.

Ach, übrigens: wenn die Menge in gleicher Intensität irgendwas mit Bullen oder eben ACAB skandiert hätte, wäre sicherlich auch niemand eingeschritten, gell?

Das wäre durchaus vorstellbar und solches habe ich auch schon öfters bei größeren Demos erlebt. Es wurde - wenn möglich - zu späterer Zeit verfolgt.

Mal abgesehen, daß irgendwelches Fehlverhalten von Ordnungshütern keine Berechtigung für Fehlverhalten (anderer) Ordnungshüter sein kann: ich bezweifle, daß es niemanden juckt, wenn bei Fußballspielen antijüdische Hetzparolen gerufen werden.

Es ist weniger ein Fehlverhalten als vielmehr Taktik und Um-/Weitsicht, die Dir leider in dieser Sache völlig zu fehlen scheint.

Oh weia. Das meinst Du jetzt nicht ernst, oder?

Reg Dich ab. Und ja, ich meinte es so wie ich es geschrieben habe.

Da ich leider fürchten muß, daß doch, erkläre ich es Dir mal: in D lebende Migranten unterscheiden sich von in D lebenden Ausländern exakt gar nicht. Solange sie keinen deutschen Pass haben, sind sie Ausländer. Und wenn sie einen deutschen Pass haben, sind sie Deutsche. Und dann gehören sie zu den Deutschen, ohne wenn und aber. Eigentlich ganz einfach. Es sei denn, das RF biegt scharf rechts ab in Richtung PI.

Du mußt mir nichts erklären. Auch, weil ich dazu eine etwas andere Meinung habe als Du.

Übrigens: man kann Deutscher sein, ohne deutsche Wurzeln zu haben (also z.B. ohne dieses Land je persönlich betreten zu haben).

Kann man, rechtlich betrachtet. Sehe ich aber auch etwas differenzierter als Du.

Achso, eine Frage hätte ich da noch: ab welcher Generation des Lebens in D mit deutschem Pass wird denn Deiner Meinung nach aus einem Ausländer ein tatsächlicher Deutscher, der dann also deutsche Wurzeln hat?

Das hängt für mich weniger von der Generation als viel mehr von der inneren Einstellung ab, die man aber im Allgemeinen von jenen erwarten darf, die schon über mehrere Generationen hier leben und sich darüber hinaus auch nicht isolierten oder absonderten, sondern vollständig integrierten.

Wie soll man das bitte verstehen? Jude ist nur, wer in Israel lebt? Israeli ist nur, wer Jude ist?

Jude ist, wer jüdischen Glaubens ist. Auch wenn in Israel viele Araber etc. leben, wird man Israel im Allgemeinen wohl mit den Juden gleichsetzen.

Da nicht. Volksverhetzung, gerade gegenüber Juden, ist ein völlig neues Delikt, damit kennen wir Deutschen uns überhaupt noch nicht aus.

Aha. Aber Du maßt Dir an zu beurteilen, daß es sich bei den fraglichen Worten um Volksverhetzung handelt? Woher das?

Nö. Du hast eben nicht gesagt, warum die genannte Aussage nicht antisemitisch sein sollte. Du hast lediglich von einer Beleidigung gesprochen, für alles weitere fehlten Dir irgendwelche Hintergrundinformationen.

Na bitte. Du hast also eine Antwort erhalten. Sie reicht Dir nur nicht, ist aber etwas anderes als keine Antwort.

Es ist erschreckend und erbärmlich, daß wir anscheinend tatsächlich darüber diskutieren müssen, ob diese widerlichen Hasstiraden kommentarlos hingenommen werden durften.

Wer redet denn von kommentarlos hinnehmen? Es geht doch darum, ob dagegen hätte eingeschritten werden müssen.

HarryB · August 1, 2014

Aha. Aber Du maßt Dir an zu beurteilen, daß es sich bei den fraglichen Worten um Volksverhetzung handelt? Woher das?

Was eigentlich hast du am doch recht deutlichen Wortlaut des Paragraphen 130 StGB nicht verstanden?

Blaulicht · August 1, 2014

Es ist halt so, dass die Polizei bei einigen Handlungen, die unschön sind, nicht einschreitet. Wie schon gesagt, man muss gucken, ob man noch bei der Meinungsäußerung ist und ob ein Einschreiten geboten ist. Selbst wenn eine Straftat vorliegt, gibt es Situationen an Demoeinsätzen, wo nicht eingeschritten wird. Aber ihr wisst das ja mal wieder alles besser.

HarryB · August 1, 2014

[.....]Aber ihr wisst das ja mal wieder alles besser.

Woher hast du nur diese absolut daemliche Behauptung?

Und, bist nicht du derjenige, der immer wieder in seinen oberlehrerhaften Vortraegen darlegt, dass die Polizei Straftaten verhindern soll/muss? Erklaere doch mal, wie passt das so alles zusammen? Der, der mit 'nem ACAB-T-Shirt am Bahnhof herum lungert, wird sogleich von mehreren Polizisten be-, wenn nicht gar misshandelt, waehrend die, die in der Menge klar gegen den Paragraphen 130 StGB verstossen, dieses unbehelligt tun duerfen?

Bluey · August 1, 2014

Was eigentlich hast du am doch recht deutlichen Wortlaut des Paragraphen 130 StGB nicht verstanden?

Schade. Ich hätte nicht erwartet, daß Du jetzt auf Biberniveau schreibst. Aus diesem Grund werde ich auf diese Frage auch nicht eingehen.

Bluey · August 1, 2014

Woher hast du nur diese absolut daemliche Behauptung?

Du solltest Dich vllt ab und an mal etwas zurücknehmen. Denn wer - so wie hier schon mehrfach geschen - ein Einschreiten der Polizei fordert, der meint es ja wohl - mal wieder - besser zu wissen.

Und, bist nicht du derjenige, der immer wieder in seinen oberlehrerhaften Vortraegen darlegt, dass die Polizei Straftaten verhindern soll/muss? Erklaere doch mal, wie passt das so alles zusammen? Der, der mit 'nem ACAB-T-Shirt am Bahnhof herum lungert, wird sogleich von mehreren Polizisten be-, wenn nicht gar misshandelt, waehrend die, die in der Menge klar gegen den Paragraphen 130 StGB verstossen, dieses unbehelligt tun duerfen?

Sorry, Harry, aber das ist ja nun totaler Dummfug. Wenn Du Dich wieder beruhigt hast und auf die Sachebene zurückkehrst, kann man vllt über den ein oder anderen - weniger polemischen - Punkt diskutieren.

Blaulicht · August 1, 2014

Bluey hat es auf den Punkt gebracht!

Biber · August 1, 2014

danke

Bitte. Du hast es Dir redlich verdient.

aber ich verzichte auf ein Lob von Dir. Dafür sind wir viel zu verschieden und ganz sicher in 99% aller Fälle nicht einer Meinung.

Ich finde allerdings, es ist schon ein Lob wert, wenn Du Dich positiv entwickelst - das gehört anerkannt, ob Du möchtest oder nicht.

frohlocke lieber nicht zu früh.

Danke, aber da hast Du was falsch verstanden. Oder den letzten Teil mit dem weiten Weg ignoriert.

Auch wenn ich weiß, daß Du zu dem Vorfall nichts konkretes sagen kannst:

weil man sich nicht sicher war, inwieweit diese Äußerung welchen Straftatbestand und in welchem Maße tangieren könnte?

Du willst mir allen ernstes erzählen, unter den ganzen Polizisten, die dabei waren, selbst unter den Leitenden, wäre nicht einer gewesen, der bei solchen widerlichen Hasstiraden nicht an § 130 StGB denkt? Kein einziger, der mal von einer Synagoge Wache gestanden hat und sich (deshalb) mit Antisemitismus wenigstens am Rande beschäftigt hat? Kein einziger, der bei solchen widerlichen Hasstiraden denkt Moment, das hatten wir doch schon mal, und das Ergebnis war scheiße? Das wäre in der Tat ein Armutszeugnis.

Unabhängig davon habe ich hier im RF gelernt, daß der beanzeigende Polizist gar nicht genau wissen muß, welcher Straftatbestand möglicherweise erfüllt sein könnte. Um diese Frage sollten sich, so hieß es, bitte dann doch die entsprechend qualifizierten Leute kümmern.

weil man - selbst im Wissen um eine mögliche Straftat - Ausschreitungen in erheblichem Umfang befürchten mußte und diese zu dem angestrebten möglichen Ziel außer Verhältsnis standen?

Ach. In Deutschland darf man also ungestraft Volksverhetzung begehen, weil die Hetzenden möglicherweise nicht einverstanden wären, wenn man gegen sie vorginge und es dann zu Ausschreitungen käme? Komisch. Bei anderen Anlässen ist die Polizei gern mal nicht so zimperlich.

weil man schlicht und ergreifen nicht genau festmachen konnte, wer da diese Worte rief. Denn das ist absolut notwendig dafür, um gezielt bestimmte Personen herauszufiltern.

Ah ja. Bedenkenswertes Argument. Also wurde nicht gefilmt? Und die eingesetzten Polizisten konnten auch niemanden erkennen, der da brüllte? Und auf eine Personalienfeststellung wurde wohl auch verzichtet. Auch hier wieder der Wunsch, man möge andere Gruppen, die ähnliches über euren Berufsstand äußern, genauso rücksichtsvoll behandeln.

Gerade gefunden:

Ein Behördensprecher sagte jetzt, bisher habe die Polizei nicht handeln können, weil diese Parole nach einer vorläufigen Einschätzung der Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung darstelle. Die Prüfung laufe aber noch.

Quelle.

Klingt nach Wir hätten gern, aber man ließ uns nicht. Wobei mir neu ist, daß die Polizei die Erlaubnis der Staatsanwaltschaft braucht, um gegen möglliche Straftaten vorzugehen.

Das sehe ich etwas anders und längst nicht so extrem wie Du.

Meine Einstellung zu Antisemitismus ist nicht extrem, sondern für einen geschichtlich nicht völlig unbeleckten, denkenden Menschen selbstverständlich.

Aber Du kannst ja mal konkrete und brauchbare Vorschläge unterbreiten, in welcher Form hier die Polizei versuchsweise dagegen hätte vorgehen können oder müssen.

Polizeikessel, Personalien feststellen, Versammlung auflösen wäre eine gute Maßnahme.

Es ist weniger ein Fehlverhalten als vielmehr Taktik und Um-/Weitsicht, die Dir leider in dieser Sache völlig zu fehlen scheint.

Bei Antisemitismus ist die hier gezeigte Taktik, die übrigens exakt keinerlei Weitsicht beweist, fehl am Platz.

Reg Dich ab. Und ja, ich meinte es so wie ich es geschrieben habe.

Ich rege mich nicht auf - geht nicht, solange ich mit Kopfschütteln beschäftigt bin. Und sonst: traurig.

Du mußt mir nichts erklären.

Ich muß nichts, außer sterben. Aber ich trage immer wieder gern zu Deiner Wissenserweiterung bei.

Auch, weil ich dazu eine etwas andere Meinung habe als Du.

Hier geht es um Tatsachen, nicht um Meinungen.

Das hängt für mich weniger von der Generation als viel mehr von der inneren Einstellung ab, die man aber im Allgemeinen von jenen erwarten darf, die schon über mehrere Generationen hier leben und sich darüber hinaus auch nicht isolierten oder absonderten, sondern vollständig integrierten.

Schön aus der Affäre gezogen.

Auch wenn in Israel viele Araber etc. leben, wird man Israel im Allgemeinen wohl mit den Juden gleichsetzen.

Genau das ist der Gedankenfehler.

Aha. Aber Du maßt Dir an zu beurteilen, daß es sich bei den fraglichen Worten um Volksverhetzung handelt? Woher das?

Zum ersten Teil: ich fürchte, ich habe meinen Sarkasmus nicht genügend deutlich gemacht. Und zum zweiten Teil: ja. Weil ich ein geschichtlich wenigstens vereinzelt gebildeter, denkender Mensch bin und ansonsten auch noch lesen kann.

Na bitte. Du hast also eine Antwort erhalten. Sie reicht Dir nur nicht, ist aber etwas anderes als keine Antwort.

Du hast etwas geschrieben, ohne in der Nicht-Antwort auf die Frage einzugehen. Das ist dann doch ein erheblicher Unterschied.

Wer redet denn von kommentarlos hinnehmen? Es geht doch darum, ob dagegen hätte eingeschritten werden müssen.

Da hast Du natürlich völlig recht - Kommentare gibt es ja mittlerweile genug. Aber auch Du hast sicher erkannt, daß es vor Ort keine KOmmentare gab, zumindest nicht seitens der bewaffneten Exekutive, zumindest nicht, soweit man davon gehört hätte. Und darum ging es, wie Du weißt.

Blaulicht · August 1, 2014

Ok, du hast Recht: auf der einen Seite die Schmährufe, die Handeln erfordern.

Biber · August 1, 2014

Es ist halt so, dass die Polizei bei einigen Handlungen, die unschön sind, nicht einschreitet.

Unschön - na super. Antisemitismus in Reinkultur, und der rechtsgebildete studierte Herr Polizist redet von unschön. Aber das passt zu Dir.

Schade. Ich hätte nicht erwartet, daß Du jetzt auf Biberniveau schreibst. Aus diesem Grund werde ich auf diese Frage auch nicht eingehen.

Och bitte nicht wieder diese Ausreden. Wenn Du nichts zu sagen weißt, mach das doch einfach.

Du solltest Dich vllt ab und an mal etwas zurücknehmen.

Dir ist wirklich nichts peinlich, gell?

Denn wer - so wie hier schon mehrfach geschen - ein Einschreiten der Polizei fordert, der meint es ja wohl - mal wieder - besser zu wissen.

Wenn es denn so wäre, befände er sich in guter Gesellschaft. Einfach mal Zeitung lesen. In diesem Fall reicht sogar das achtlagige Klopapier.

Sorry, Harry, aber das ist ja nun totaler Dummfug.

Echt? Du willst also ausschließen, daß das passiert?

Bluey · August 1, 2014

Bitte. Du hast es Dir redlich verdient.

Ich verzichte trotzdem.

Ich finde allerdings, es ist schon ein Lob wert, wenn Du Dich positiv entwickelst - das gehört anerkannt, ob Du möchtest oder nicht.

Wenn ich mich in Deinen Augen positiv entwickele, bedeutet das nicht zwangsläufig, daß es auch positiv ist. Deine Bewertung hat für mich keinen Wert.

Danke, aber da hast Du was falsch verstanden. Oder den letzten Teil mit dem weiten Weg ignoriert.

Weder noch. Du hast meine diesbzgl. Äußerung nur nicht verstanden.

Auch wenn ich weiß, daß Du zu dem Vorfall nichts konkretes sagen kannst:
[....]

Das zeigt leider nur mal wieder Deine Ahnungslosigkeit und eben auch die Sinnlosigkeit eines Versuches, Dir irgendetwas erklären oder auch nur Möglichkeiten aufzeigen zu wollen.

Gerade gefunden:
Ein Behördensprecher sagte jetzt, bisher habe die Polizei nicht handeln können, weil diese Parole nach einer vorläufigen Einschätzung der Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung darstelle. Die Prüfung laufe aber noch.
Quelle.
Klingt nach Wir hätten gern, aber man ließ uns nicht. Wobei mir neu ist, daß die Polizei die Erlaubnis der Staatsanwaltschaft braucht, um gegen möglliche Straftaten vorzugehen.

Tja, ist schon blöd, wenn sogar die StA Deine Meinung nicht teilt, gell? Und genauso blöd ist es, wenn man sich so wie Du sehr vorschnell ziemlich weit aus dem Fenster lehnt.

Wenn man nach Bekanntwerden dieses Spruches die StA zur Frage der Strafbarkeit befragt haben und eben diese Antwort erhalten haben sollte, so war die Entscheidung, nicht einzuschreiten, die einzig richtige. Auch wenn Dir das nicht paßt.

Meine Einstellung zu Antisemitismus ist nicht extrem, sondern für einen geschichtlich nicht völlig unbeleckten, denkenden Menschen selbstverständlich.

Mal wieder eins Deiner Pauschalkekse, die Deine extreme Haltung auch nicht kaschieren kann. Aber für einen extrem denkenden Menschen sind natürlich extreme Haltungen auch ganz seblstverständlich.

Polizeikessel, Personalien feststellen, Versammlung auflösen wäre eine gute Maßnahme.

Auch das zeigt, wie wenig Ahnung Du - auch in rechtlicher Hinsicht - doch hast. Aber immerhin ein Versuch. Leider untauglich. Aber vllt sollte man bei der nächsten Linkenkundgebung genau so vorgehen.

Bei Antisemitismus ist die hier gezeigte Taktik, die übrigens exakt keinerlei Weitsicht beweist, fehl am Platz.

Aha. Die StA sieht schon - oder noch nicht - keine klare strafrechtlich zu verfolgende Handlung. Und Du redest immer noch von Antisemitismus. Interessant. Offensichtlich bist Du nicht in der Lage, die hier gezeigte Taktik zu beurteilen. Deine Meinung... naja... geschenkt.

Ich rege mich nicht auf - geht nicht, solange ich mit Kopfschütteln beschäftigt bin. Und sonst: traurig.

Wenn ich Zeit und Lust hab, reiche ich Dir ein Tempo, damit Du Dich erstmal ausgiebig ausheulen kannst. Und sei vorsichtig: Kopfschütteln ist nicht gut für den Denkapparat. Nicht, daß es noch extremer wird.....

Ich muß nichts, außer sterben. Aber ich trage immer wieder gern zu Deiner Wissenserweiterung bei.

Und wann fängst Du damit an?

Hier geht es um Tatsachen, nicht um Meinungen.

Au jau... und was Tatsachen sind, bestimmt wer? Du? Eieieieiei...... da kommt wohl wieder eine gewisse Charaktereigenschaft zum Vorschein.....

Schön aus der Affäre gezogen.

Ja, ich weiß. Die Antwort paßt Dir nicht. Pech.

Genau das ist der Gedankenfehler.

Genau das geschieht aber. Und genau das geschieht auch andere Nationen betreffend. Wenn man "Deutsche sind Nazis" sagt, meint man ganz sicher nicht die hier lebenden Türken, die einen deutschen Paß haben. Und ich glaube auch nicht, daß sich diese angesprochen fühlen würden.

Zum ersten Teil: ich fürchte, ich habe meinen Sarkasmus nicht genügend deutlich gemacht. Und zum zweiten Teil: ja. Weil ich ein geschichtlich wenigstens vereinzelt gebildeter, denkender Mensch bin und ansonsten auch noch lesen kann.

1. tja, Dir liegt halt nicht alles.

2a. eine - unbewiesene - Behauptung

2b. Du kannst vllt lesen, aber möglicherweise mangelt es am Verständnis, an der Interpretationsfähigkeit.

Du hast etwas geschrieben, ohne in der Nicht-Antwort auf die Frage einzugehen. Das ist dann doch ein erheblicher Unterschied.

Das ist lediglich Deine Auslegung (die rein persönlicher Natur ist).

Aber auch Du hast sicher erkannt, daß es vor Ort keine KOmmentare gab, zumindest nicht seitens der bewaffneten Exekutive, zumindest nicht, soweit man davon gehört hätte. Und darum ging es, wie Du weißt.

Es ging weniger um Kommentare vor Ort, sondern viel mehr um Aktionen, wie Du weißt. Durchaus denkbar, daß der ein oder andere Kollege die fraglichen Worte kommentiert hat. Daß das nirgendwo öffentlich wird, ist nicht außergewöhnlich, sondern normal.

Vllt solltest Du die geforderten "Kommentare" oder "Re-/Aktionen" (der bewaffneten Exekutive) einfach denen überlassen, die es zu entscheiden und auch zu verantworten haben.

Bluey · August 1, 2014

Wenn Du nichts zu sagen weißt, mach das doch einfach.

Auch wenn Du es gern vergißt oder verdrängst, ich entscheide immer noch, was ich tue und was nicht. Gewöhn Dich dran. Merci.

Dir ist wirklich nichts peinlich, gell?

Wenn ich mir Dich als Vorbild nähme sicherlich nicht.

Wenn es denn so wäre, befände er sich in guter Gesellschaft. Einfach mal Zeitung lesen. In diesem Fall reicht sogar das achtlagige Klopapier.

Ich betrachte Deine Gesellschaft eher als äußerst negativ. Von mir aus darfst Du auch gern in Deinem Klopapier Kaffeesatzlesen betreiben.

Echt? Du willst also ausschließen, daß das passiert?

Ach biber..... Dir ist auch nichts zu peinlich, gell?!

Biber · August 1, 2014

Ok, du hast Recht

Ich weiß. Aber trotzdem: danke.

auf der einen Seite die Schmährufe, die Handeln erfordern.

Streiche Schmährufe, setze (antisemitische) Volksverhetzung. Und ergänze: auf der anderen Seite - nichts.

Das zeigt leider nur mal wieder Deine Ahnungslosigkeit

Du hast natürlich sicher recht. Deshalb kannst Du das sicher auch konkret erläutern.

und eben auch die Sinnlosigkeit eines Versuches, Dir irgendetwas erklären oder auch nur Möglichkeiten aufzeigen zu wollen.

Ach bitte. Nochmal: wenn Du nichts zu sagen weißt, dann lass' es doch. Aber hör doch auf, anderen Leuten vorzuhalten, wie sinnlos Deine Erklärungsversuche seien, wenn es sie denn gäbe.

Tja, ist schon blöd, wenn sogar die StA Deine Meinung nicht teilt, gell?

Nö. Niemand behauptet, daß da nur helle Lichter unterwegs sind.

Und genauso blöd ist es, wenn man sich so wie Du sehr vorschnell ziemlich weit aus dem Fenster lehnt.

Genau. Kann man an der Artikelüberschrift sehr schön erkennen.

Wenn man nach Bekanntwerden dieses Spruches die StA zur Frage der Strafbarkeit befragt haben und eben diese Antwort erhalten haben sollte, so war die Entscheidung, nicht einzuschreiten, die einzig richtige.

Wenn. Du als Fachmann kannst das doch sicherlich einschätzen: wie groß ist die Chance, daß sich bei einer Demo, auf der solche Parolen gerufen werden, ein Polizist ans Telefon hängt, den zuständigen Staatsanwalt (welcher wäre das denn eigentlich) anruft und ihn befragt, ob man gegen diese Parolen vorgehen dürfe?

Aber für einen extrem denkenden Menschen sind natürlich extreme Haltungen auch ganz seblstverständlich.

Das Dir solche Sätze nicht peinlich sind... Ich habe aber auch einen: immer noch besser, ein extremer Denker als ein extremer Nicht-Denker. Denk' mal drüber nach.

Auch das zeigt, wie wenig Ahnung Du - auch in rechtlicher Hinsicht - doch hast.

Ja, Du hast mir da viel voraus. Würdest Du deshalb freundlicherweise erklären, was genau meine Ahnungslosigkeit dokumentiert?

Aha. Die StA sieht schon - oder noch nicht - keine klare strafrechtlich zu verfolgende Handlung.

Anscheinden mittlerweile ja doch - siehe oben.

Und Du redest immer noch von Antisemitismus.

Hast Du den Google-Link verfolgt?

Au jau... und was Tatsachen sind, bestimmt wer? Du? Eieieieiei...... da kommt wohl wieder eine gewisse Charaktereigenschaft zum Vorschein.....

Immer, wenn Du nicht weiter weißt, geht das Pöbeln los.

Genau das geschieht aber.

Das ändert nichts am Gedankenfehler.

Und genau das geschieht auch andere Nationen betreffend.

Das macht es nicht besser oder richtiger.

Wenn man "Deutsche sind Nazis" sagt

hat man schon einen ganz wichtigen Aspekt vergessen: solche Verallgemeinerungen (und damit meine ich Deutsche) sind schlicht unzulässig.

.Vllt solltest Du die geforderten "Kommentare" oder "Re-/Aktionen" (der bewaffneten Exekutive) einfach denen überlassen, die es zu entscheiden und auch zu verantworten haben.

Nö. Wie wir ja nun aus leidvoller Erfahrung wissen, ist es grundverkehrt, sich nicht (rechtzeitig) einzumischen.

Biber · August 1, 2014

Auch wenn Du es gern vergißt oder verdrängst, ich entscheide immer noch, was ich tue und was nicht.

Das weiß ich doch, schließlich gilt auch für Polizisten das Grundgesetz. Aber etwas Hilfestellung ist angezeigt.

Wenn ich mir Dich als Vorbild nähme

Naja, auch wenn es sicherlich einen Versuch wert und mit ziemlicher Sicherheit hilfreich wäre: eine zweite Jungfrauengeburt ist wahrscheinlicher.

Ich betrachte Deine Gesellschaft eher als äußerst negativ. Von mir aus darfst Du auch gern in Deinem Klopapier Kaffeesatzlesen betreiben.

Du hast nicht meine Gesellschaft - erster Denkfehler. Und es ging überhaupt nicht um mich - zweiter Denkfehler. Und das mit dem Klopapier: hast Du das wirklich nicht verstanden?

Ach biber..... Dir ist auch nichts zu peinlich, gell?!

Lieber Bluey, mal so ganz unter uns: das ist nicht originell. Gar nicht. Der kommt von mir, da mußt Du Dir schon irgendwas anderes einfallen lassen und nicht einfach (leicht abgewandelt) kopieren. Und wenn das mit den einfallen lassen nicht klappt: Finger wech von der Tastatur. Und jetzt wieder ganz allgemein:

Wenn Du nichts zu sagen weißt, mach das doch einfach (auch nicht kopieren, auch von mir, okay?).

HarryB · August 2, 2014

Was eigentlich hast du am doch recht deutlichen Wortlaut des Paragraphen 130 StGB nicht verstanden?
Schade. Ich hätte nicht erwartet, daß Du jetzt auf Biberniveau schreibst. Aus diesem Grund werde ich auf diese Frage auch nicht eingehen.

Waere ich jetzt dreist, wuerde ich behaupten, dass dich dieses Niveau wohl eindeutig ueberfordert. Stattdessen aber moechte ich doch lieber auf der sachlichen Ebene reagieren - auch damit unser weinerlicher Oberlehrer nix zu maekeln hat:

Der Paragraph 130 StGB sagt ganz eindeutig aus, dass der, der 'eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,' den Straftatbestand der Volksverhetzung erfuellt. Deshalb erschliesst sich mir nicht so ganz, warum du diesen eigentlich recht klaren Sachverhalt ("Jude, Jude, feiges Schwein" wurde gerufen) in Frage stellst und eben daher meine oben genannte Frage.

Du solltest Dich vllt ab und an mal etwas zurücknehmen. Denn wer - so wie hier schon mehrfach geschen - ein Einschreiten der Polizei fordert, der meint es ja wohl - mal wieder - besser zu wissen.

Mir wuerde es reichen, wenn ich eine nachvollziehbare deutliche Erlaeuterung bekaeme, anstatt relativ hohler Phrasen, insbesondere wuerde es einmal gut tun, wenn das schlechte Verhalten von oberen Polbeamten von deren Untertanen auch nicht noch pauschal als korrekt erklaert werden wuerden. Zivilcourage bedeutet, dass man sich auch kritisch aeussert, selbst wenn man mal den eigenen Berufsstand kritisieren wuerde. Mir geht das bei dir - und bei dem unertraeglichen Oberlehrer, der hier auch noch deinen Claquer gibt sowieso - eindeutig ab.

Sorry, Harry, aber das ist ja nun totaler Dummfug. Wenn Du Dich wieder beruhigt hast und auf die Sachebene zurückkehrst, kann man vllt über den ein oder anderen - weniger polemischen - Punkt diskutieren.

Sorry, 'Bluey', aber hier bestaetigst du genau meine eben gemachte Aussage. Ich meine, das dass kein Dummfug ist, und wenn du anderer Meinung sein solltest, dann solltest du das vielleicht belegen, anstatt hier wie unser unertraeglicher Oberlehrer zu "argumentieren".....

HarryB · August 2, 2014

Tja, ist schon blöd, wenn sogar die StA Deine Meinung nicht teilt, gell? Und genauso blöd ist es, wenn man sich so wie Du sehr vorschnell ziemlich weit aus dem Fenster lehnt.
Wenn man nach Bekanntwerden dieses Spruches die StA zur Frage der Strafbarkeit befragt haben und eben diese Antwort erhalten haben sollte, so war die Entscheidung, nicht einzuschreiten, die einzig richtige. Auch wenn Dir das nicht paßt.

Wenn dem so ist und war, dann kann man der Polizei tatsaechlich keinen Vorwurf machen, wohl aber dem betreffenden Staatsanwalt. Andererseits stellt sich mir die Frage, ob denn der Staatsanwalt tatsaechlich zeitnah befragt wurde, oder ob es sich hier nicht eher um eine plumpe Ausred handelt.....

Die naechste Frage, die sich mir stellt: Wird das bei anderen Demonstrationen, wo die Polizei ja auch mal schnell ein Platzverbot ausspricht oder andere gewaltbeinhaltende Massnahmen ergreift, vorab auch mit der Staatsanwaltschaft abgesprochen, oder trifft hier nicht eher die Einsatzleitung vor Ort die Entscheidung?

Polizeikessel, Personalien feststellen, Versammlung auflösen wäre eine gute Maßnahme.
Auch das zeigt, wie wenig Ahnung Du - auch in rechtlicher Hinsicht - doch hast. Aber immerhin ein Versuch. Leider untauglich. Aber vllt sollte man bei der nächsten Linkenkundgebung genau so vorgehen.

Bitte korrigiere mich, wenn ich falsch liege, aber wird nicht genau dieses bei eben den Linkenkundgebungen in schoener Regelmaessigkeit getan? Gerade der sogenannte Polizeikessel wird dort doch regelmaessig angewendet......

PedroK · August 2, 2014

Aha. Die StA sieht schon - oder noch nicht - keine klare strafrechtlich zu verfolgende Handlung. Und Du redest immer noch von Antisemitismus. Interessant.

Was hat die Strafbarkeit mit der Frage zu tun, ob die Äußerungen antisemitisch waren? Antisemitismus ist ekelhaft aber nicht strafbar.

HarryB · August 2, 2014

Tja, ist schon blöd, wenn sogar die StA Deine Meinung nicht teilt, gell? Und genauso blöd ist es, wenn man sich so wie Du sehr vorschnell ziemlich weit aus dem Fenster lehnt.

Was nur, wenn der Boss der StA gaenzlich anderer Meinung ist, als die StA?

Auch von der Bundesregierung kam Kritik an den Parolen bei Demonstrationen in Berlin und anderen deutschen Städten. "Judenfeindliche Hassparolen sind absolut unerträglich und durch nichts zu entschuldigen", sagte etwa Bundesjustizminister Heiko Maas.

Aus derselben Quelle......

Blaulicht · August 2, 2014

Ok, du hast Recht: auf der einen Seite die Schmährufe, die Handeln erfordern.

Ok, wurde nicht verstanden.

tja, ich dachte eigentlich.... dass Biber klüger wäre..... zumindest hat er verstanden, dass es den Punkt "auf der anderen Seite" gibt.

Die Polizei bewertet eben die Gesamtsituation. Das ist komplexer. Ist so. Passiert aber. Passiert gut und richtig. Ist nicht immer kritikfrei. Darum muss man seinen Entschluss im Nachgang des öfteren begründen.

Um es mal deutlich zu sagen: Keine Ahnung! (damit meine ich euch)

Dass ihr keine Ahnung habt ist nicht schlimm. Polizei lernt man nicht bei Google. Aber eure Arroganz und Besserwisserei, wenn euch Polizisten das versuchen transparent zu machen, ist nervig!

Antisemitismus in Reinkultur,

Hierzu hätte ich nochmal eine Nachfrage: Haben wir das Thema gewechselt? Ich meinte wir reden über die Rufe: "Jude, Jude, Feiges Schwein" (oder Plural). Das ist unschön. Im Fall des Rufens war das eine Kritik an Israel im Bezug auf den Angriff gegen Gaza. Ja, Israel verkörpert nicht die Juden, ja das ganze ist komplexer. Ja - aber "Schlachtrufe" auf Demos sind nun mal kurz und prägnant. Meiner Ansicht nach sind die durch die Meinungsfreiheit und das Demonstartionsrecht gedeckt. Nicht schön. Aber Teil der Demokratie.

(Bevor es wieder auf das ACAB Plakat im Stadion geht: hier ist es ein konkreter Anlass / ein direkter Bezug. Dadurch wird diese Kritik unter die Meinungsfreiheit fallen. Anders als wenn es um Beleidigungen / Kollektivbeleidungen geht. )

HarryB · August 2, 2014

Um es mal deutlich zu sagen: Keine Ahnung! (damit meine ich euch)
Dass ihr keine Ahnung habt ist nicht schlimm. Polizei lernt man nicht bei Google. Aber eure Arroganz und Besserwisserei, wenn euch Polizisten das versuchen transparent zu machen, ist nervig!

Um es mal deutlich zu sagen: Voellig plemplem! (damit meine ich dich)

Dass du plemplem bist, ist nicht schlimm, Intelligenz bekommt man nicht bei Google. Aber deine Arroganz und Selbstherrlichkeit (verbunden mit einer notorischen Lernresistenz), mit der du hier unverstaendliches Zeug herum blubberst und behauptest, damit irgend etwas transparent zu machen, ist nervig!

Antisemitismus in Reinkultur,

Hierzu hätte ich nochmal eine Nachfrage: Haben wir das Thema gewechselt? Ich meinte wir reden über die Rufe: "Jude, Jude, Feiges Schwein" (oder Plural). Das ist unschön. Im Fall des Rufens war das eine Kritik an Israel im Bezug auf den Angriff gegen Gaza. Ja, Israel verkörpert nicht die Juden, ja das ganze ist komplexer. Ja - aber "Schlachtrufe" auf Demos sind nun mal kurz und prägnant. Meiner Ansicht nach sind die durch die Meinungsfreiheit und das Demonstartionsrecht gedeckt. Nicht schön. Aber Teil der Demokratie.

Hierzu habe ich mal eine Nachfrage: Begreifst du ueberhaupt selbst, was du da so von dir gibst, sagt dir der Begriff Antisemitismus ueberhaupt etwas?

Wenn es denn eine Kritik an Israel sein sollte, dann haette der "Schlachtruf" heissen muessen: "Israeli, Israeli, ....." Mit anderen Worten, deine Ansicht ist mehr als bescheiden, sie ist schlicht und einfach unueberlegt, unintelligent - oder kurz in einem Wort ausgedrueckt: DUMM!

Um es dir vielleicht einmal ein wenig zu verdeutlichen (obwohl ich glaube, dass ich auch hier Perlen vor die Saeue werfe), mal eine Frage an dich: Was meinst du wohl, was der Jude, der in D'land - oder sonstwo, aber eben nicht in Israel - lebt und gar nichts mit dem aktuell stattfindenen Konflikt zu tun hat, ueber diesen "Schlachtruf" denken soll?

(Bevor es wieder auf das ACAB Plakat im Stadion geht: hier ist es ein konkreter Anlass / ein direkter Bezug. Dadurch wird diese Kritik unter die Meinungsfreiheit fallen. Anders als wenn es um Beleidigungen / Kollektivbeleidungen geht. )

Mal abgesehen davon, dass auch dieser "Hinweis" deinerseits voellig unverstaendlich ist und keinerlei Bezug zur statt findenden Diskussion hat (von welchem Plakat in welchem Stadion fabulierst du hier?), wuerde mich schon mal interessieren, was du damit eigentlich zum Ausdruck bringen wolltest.

Bluey · August 2, 2014

Ich bin jetzt auch mal so einfach gestrickt und "extrem denkend" wie Du und nutze einfach mal folgendes Zitat:

Wenn Du nichts zu sagen weißt, mach das doch einfach: Finger weg von der Tastatur.

Zu dem übrigen Geschwafel: :yawn:

Ich lasse Dich denn mal dumm sterben.

Bluey · August 2, 2014

Waere ich jetzt dreist, wuerde ich behaupten, dass dich dieses Niveau wohl eindeutig ueberfordert.

Och bitte, Harry, willst Du jetzt bei mir genauso anfangen wie seinerzeit bei Hartmut?

Stattdessen aber moechte ich doch lieber auf der sachlichen Ebene reagieren

Das wäre mal was. Und darum hatte ich ja auch gebeten.

- auch damit unser weinerlicher Oberlehrer nix zu maekeln hat:

Wolltest Du nicht auf der Sachebene bleiben?

Der Paragraph 130 StGB sagt ganz eindeutig aus, dass der, der 'eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,' den Straftatbestand der Volksverhetzung erfuellt. Deshalb erschliesst sich mir nicht so ganz, warum du diesen eigentlich recht klaren Sachverhalt ("Jude, Jude, feiges Schwein" wurde gerufen) in Frage stellst und eben daher meine oben genannte Frage.

Ganz einfach: es reicht nunmal nicht, nur einen möglicherweise passenden Paragraphen zu lesen und zu glauben, daß er passen würde, man muß ihn im Hinblick auf seine Tatbestandsmäßigkeit prüfen. Hast Du das getan? Ich denke mal nicht. Abgesehen davon - und das ist kein Vorwurf - glaube ich auch nicht, daß Du das könntest. Da ich schon des öfteren erlebt habe, daß sich selbst Rechtsgelehrte in dieser Sache höchst uneinig sind, würde ich es dennoch lieber diesen als den Hobbyrechtlern, ganz speziell hier im Forum, überlassen zu prüfen und zu entscheiden, ob der Tatbestand des § 130 StGB erfüllt ist oder nicht. Nur weil ein Biber in seiner hochgestochenen Art meint, die Weisheit mal wieder mit Schaufeln konsumiert zu haben, werde ich dieser Hobbymeinung ganz sicher nicht ungeprüft folgen. Und daran ändern auch die Meinungen mehrerer Trittbrettfahrer nichts.

Mir wuerde es reichen, wenn ich eine nachvollziehbare deutliche Erlaeuterung bekaeme, anstatt relativ hohler Phrasen, insbesondere wuerde es einmal gut tun, wenn das schlechte Verhalten von oberen Polbeamten von deren Untertanen auch nicht noch pauschal als korrekt erklaert werden wuerden. Zivilcourage bedeutet, dass man sich auch kritisch aeussert, selbst wenn man mal den eigenen Berufsstand kritisieren wuerde. Mir geht das bei dir - und bei dem unertraeglichen Oberlehrer, der hier auch noch deinen Claquer gibt sowieso - eindeutig ab.

Du mußt halt ab und an auch damit vorlieb nehmen. Man kann nicht auf alles konkrete und abschließende Antworten geben. Du bezeichnest das Verhalten oberer Polbeamter als schlecht. Interessant. Wie willst Du deren Verhalten denn beurteilen? Und wenn ich der Ansicht bin, daß deren Verhalten richtig ist oder war, werde ich das auch so vertreten. Das Verhalten wird auch nicht pauschal als korrekt erklärt, es wird lediglich versucht auch die andere Seite aufzuzeigen. Die der gegenüberstehende wird ja schon von der Meinungsopposition erklärt. Dazu müssen wir dann ja wohl nichts mehr sagen.

Wenn ich Fehler auf Seiten meines Berufsstandes sehe, dann sage ich das auch. Damit habe ich kein Problem. Allerdings werde ich keine Fehler einräumen, nur weil Du oder sonstwer welche zu sehen glaubt. Was Dir bei mir abgeht, geht mir bei Dir mittlerweile genauso. Du nimmst mittlerweile schon standardmäßig eine gewisse Position ein und läßt andere gar nicht mehr zu.

Ich meine, das dass kein Dummfug ist, und wenn du anderer Meinung sein solltest, dann solltest du das vielleicht belegen, anstatt hier wie unser unertraeglicher Oberlehrer zu "argumentieren".....

Polemische Unterstellungen wie

Der, der mit 'nem ACAB-T-Shirt am Bahnhof herum lungert, wird sogleich von mehreren Polizisten be-, wenn nicht gar misshandelt, waehrend die, die in der Menge klar gegen den Paragraphen 130 StGB verstossen, dieses unbehelligt tun duerfen?

ist und bleibt für mich Dummfug. Das hat mit sachlichen Argumenten rein gar nichts zu tun.

Bluey · August 2, 2014

Wenn dem so ist und war, dann kann man der Polizei tatsaechlich keinen Vorwurf machen, wohl aber dem betreffenden Staatsanwalt. Andererseits stellt sich mir die Frage, ob denn der Staatsanwalt tatsaechlich zeitnah befragt wurde, oder ob es sich hier nicht eher um eine plumpe Ausred handelt.....

1. das Zitat, daß die StA kontaktiert wurde, stammt nicht von mir. Ich habe es lediglich aufgegriffen.

2. warum kann man dem Staatsanwalt denn einen Vorwurf machen? Könnte oder sollte man nicht davon ausgehen, daß er solche Aussprüche besser zu bewerten weiß als Du, Biber oder sonstwer hier?

3. insbesondere bei Großveranstaltungen gibt es die Möglichkeit, Richter und StA zu kontaktieren. Auch außerhalb der Bürozeiten.

Wird das bei anderen Demonstrationen, wo die Polizei ja auch mal schnell ein Platzverbot ausspricht oder andere gewaltbeinhaltende Massnahmen ergreift, vorab auch mit der Staatsanwaltschaft abgesprochen, oder trifft hier nicht eher die Einsatzleitung vor Ort die Entscheidung?

Da ich nicht in den entsprechenden Führungsetagen sitze, kann ich es nicht mit letzter Gewißheit sagen. Dennoch: es besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme und ich bin mir auch sicher, daß sie genutzt wird, wenn man es für erforderlich hält.

Bitte korrigiere mich, wenn ich falsch liege, aber wird nicht genau dieses bei eben den Linkenkundgebungen in schoener Regelmaessigkeit getan? Gerade der sogenannte Polizeikessel wird dort doch regelmaessig angewendet......

Pauschal eine Menschenmenge einzukesseln ist nicht (mehr) zulässig. Maßnahmen haben sich konkret gegen solche zu richten, denen man auch entsprechendes Fehlverhalten vorwerfen kann. Daher: einfach mal so die Menge einkesseln und erstmal pauschal von jedem die Personalien feststellen ist nicht (mehr) zulässig. Und eine Versammlung auflösen, weil etwas gerufen wird, was dem ein oder anderen gegen den Strich geht, ist IMO auch nicht möglich. Ein Blick in das Versammlungsgesetz sorgt für Aufklärung.

Was hat die Strafbarkeit mit der Frage zu tun, ob die Äußerungen antisemitisch waren? Antisemitismus ist ekelhaft aber nicht strafbar.

Ok. Mein Fehler. Ich habe das etwas vermengt.

Bluey · August 2, 2014

Was nur, wenn der Boss der StA gaenzlich anderer Meinung ist, als die StA?

Tja... was nur, wenn.... spekulieren wir doch einfach noch etwas weiter.... oder warten wir ab, wie letztlich entschieden wird.

Auch von der Bundesregierung kam Kritik an den Parolen bei Demonstrationen in Berlin und anderen deutschen Städten. "Judenfeindliche Hassparolen sind absolut unerträglich und durch nichts zu entschuldigen", sagte etwa Bundesjustizminister Heiko Maas.
Aus derselben Quelle......

Jap. Das ist Politik. Daß sich Politik und Rechtsauffassungen nicht immer decken, ist nichts neues.

Blaulicht · August 2, 2014

Der 130 StGB ist gar nicht so eindeutig. Und ob eine Volksverhetzung bei dem Ausruf "Jude, feiges Schwein" vorliegt wage ich ernsthaft zu bezweifeln. Nichts desto trotz beanzeige ich auch in strittigen Fällen. Gab sogar "interessante Post" der einsatzführenden Dienststelle als ich den 130 StGB entgegen der Ansicht eines OLG beanzeigt habe. Na und - ich bin ja nur Polizist und kein Jurist. Wobei ein anderes OLG einen ähnlichen Sachverhalt anders beurteilt hat. Mmh... vielleicht müsste dann mal ein HLG entscheiden

Aber unabhängig davon, ob die Polizei die Straftat / Tatbestand erfüllt sieht muss sie auf der anderen Seite auch noch solche Dinge wie Art 8 GG, und Meinungsfreiheit sehen. Und Eskalation und Nichteinschreiten abwägen (also das, was im Fall ACAB-Banner-im-Stadion von euch gefordert wurde). Lagen und Entscheidungen können nicht eins zu eins verglichen werden. Es wird also Fälle geben, wo bei ähnlich gelagerten Sachverhalten eingeschritten wird und in anderen Fällen nicht.

HarryB · August 2, 2014

Waere ich jetzt dreist, wuerde ich behaupten, dass dich dieses Niveau wohl eindeutig ueberfordert.
Och bitte, Harry, willst Du jetzt bei mir genauso anfangen wie seinerzeit bei Hartmut?

Eigentlich nicht, aber du argumentierst im Stile von 'hartmut'.

Das wäre mal was. Und darum hatte ich ja auch gebeten.

Vielleicht war deine Intention so, dem Schreibstil aber war das nicht zu entnehmen.

Wolltest Du nicht auf der Sachebene bleiben?

Dieser kleine rhetorische Einwurf ist und war nicht dazu geeignet, von der Sachebene ab zu weichen.

Ganz einfach: es reicht nunmal nicht, nur einen möglicherweise passenden Paragraphen zu lesen und zu glauben, daß er passen würde, man muß ihn im Hinblick auf seine Tatbestandsmäßigkeit prüfen. Hast Du das getan? Ich denke mal nicht.

Nein habe ich nicht, weil mir dazu, wie ich freimuetig zugebe, die fachliche Kompetenz fehlt. Allerdings - und beachte dazu bitte auch die letzte Frage, die ich an unseren weinerlichen Oberlehrer gerichtet habe - habe ich den gesunden Menschenverstand walten lassen. Nun ist es ja so, wie 'PedroK' schon richtig erlaeuterte, dass Antisemitismus nicht strafbar, wohl aber ekelhaft ist. Insofern haette ich mir schon aus Gruenden der Etikette gewuenscht, dass die Polizei eingegriffen und diese - wie es der weinerliche Oberlehrer nennt - "Schlachtrufe" unterbindet. Uebrigens sind sie jetzt, wie der letzte, von 'Biber' eingebrachte Link ja belegt, verboten. Das haette eher geschehen koennen - neuion muessen! - um dem Ansehen von D'land und seiner Polizei nicht zu schaden.

Abgesehen davon - und das ist kein Vorwurf - glaube ich auch nicht, daß Du das könntest.

Weiss ich und sach' ich ja.....

Du mußt halt ab und an auch damit vorlieb nehmen. Man kann nicht auf alles konkrete und abschließende Antworten geben.

Dummerweise - und mich verstoert das wirklich ein wenig - ist es hier im Forum leider nicht so, dass ich damit ab und an mal vorlieb nehmen muss, sondern andauernd.

Du bezeichnest das Verhalten oberer Polbeamter als schlecht. Interessant. Wie willst Du deren Verhalten denn beurteilen?

An ihren Taten, bzw. an ihrem Nichtstun.

Und wenn ich der Ansicht bin, daß deren Verhalten richtig ist oder war, werde ich das auch so vertreten.

Das ist ja auch gut so, nur draengt sich mir der Eindruck auf, dass du es - das Verhalten - generell als richtig empfindest.....

Das Verhalten wird auch nicht pauschal als korrekt erklärt, es wird lediglich versucht auch die andere Seite aufzuzeigen. Die der gegenüberstehende wird ja schon von der Meinungsopposition erklärt. Dazu müssen wir dann ja wohl nichts mehr sagen.

Nun, der Ton hier - insbesondere von dir und vom weinerlichen Oberlehrer - hoert sich aber ganz anders an. Der eine - du - spricht dem Gegenueber schlichtweg mal die Kompetenz ab, der andere - dieser weinerliche Oberlehrer - vertritt die Mein ung, dass wir, die Meinungsopposition doch endlich mal das Maul halten sollten und ehrfuerchtig darauf zu blicken haben, was er uns hier transparent zu machen sucht. Dazu behauptet er auch in 99.99998% aller Faelle, unbedingt Recht zu haben.

Nein, ihr muesst nicht - und sollt auch nicht - die Meinung der anderen annehmen oder gar vertreten, allein ein kritisches Betrachten und ein ehrliches Eingehen auf die Argumente wuerde der Diskussion schon sehr, sehr gut tun. Stattdessen aber kommen 'Blaulichtereien' und andere Dinge.....

Wenn ich Fehler auf Seiten meines Berufsstandes sehe, dann sage ich das auch. Damit habe ich kein Problem. Allerdings werde ich keine Fehler einräumen, nur weil Du oder sonstwer welche zu sehen glaubt. Was Dir bei mir abgeht, geht mir bei Dir mittlerweile genauso. Du nimmst mittlerweile schon standardmäßig eine gewisse Position ein und läßt andere gar nicht mehr zu.

Ich glaube nicht, dass ich andere Argumente nicht zulasse, allerdings hat sich bei mir der Eindruck gestaerkt - und er wird immer mehr verfestigt - dass du - und vor allem der weinerliche Oberlehrer - Fehler bei Polizeibeamten kategorisch und von vornherein ausschliessen. Und genau dagegen versuche ich eben an zu argumentieren.....

Polemische Unterstellungen wie
Der, der mit 'nem ACAB-T-Shirt am Bahnhof herum lungert, wird sogleich von mehreren Polizisten be-, wenn nicht gar misshandelt, waehrend die, die in der Menge klar gegen den Paragraphen 130 StGB verstossen, dieses unbehelligt tun duerfen?
ist und bleibt für mich Dummfug. Das hat mit sachlichen Argumenten rein gar nichts zu tun.

Das mag vielleicht polemisch - oder sarkastisch - formuliert sein, aber in der Sache ist es jedenfalls kein Dummfug. Wenn ich mich nicht irre, warst gar du es, der da sagte, er wuerde gegen einen Traeger eines solchen T-Shirts einschreiten.......

Tja... was nur, wenn.... spekulieren wir doch einfach noch etwas weiter.... oder warten wir ab, wie letztlich entschieden wird.

Es wurde doch schon entschieden, dieser Ruf ist verboten.....

HarryB · August 2, 2014

2. warum kann man dem Staatsanwalt denn einen Vorwurf machen? Könnte oder sollte man nicht davon ausgehen, daß er solche Aussprüche besser zu bewerten weiß als Du, Biber oder sonstwer hier?

Ich verweise hier - nochmals - auf die an 'Blaulicht gerichtete Frage, die er nicht beantwortet, sondern stattdessen einmal mehr schwabuliert.....

Pauschal eine Menschenmenge einzukesseln ist nicht (mehr) zulässig. Maßnahmen haben sich konkret gegen solche zu richten, denen man auch entsprechendes Fehlverhalten vorwerfen kann. Daher: einfach mal so die Menge einkesseln und erstmal pauschal von jedem die Personalien feststellen ist nicht (mehr) zulässig. Und eine Versammlung auflösen, weil etwas gerufen wird, was dem ein oder anderen gegen den Strich geht, ist IMO auch nicht möglich. Ein Blick in das Versammlungsgesetz sorgt für Aufklärung.

Gut, Erklaerung ist angekommen. Dann eben kein Polkessel mehr, aber Vorgehen gegen Vermummte.....

HarryB · August 2, 2014

Der 130 StGB ist gar nicht so eindeutig. Und ob eine Volksverhetzung bei dem Ausruf "Jude, feiges Schwein" vorliegt wage ich ernsthaft zu bezweifeln.

Unabhaengig von deinem ausschweifenden Vortrag solltesat du doch einmal veruchen, diese Frage zu beantworten: Was meinst du wohl, was der Jude, der in D'land - oder sonstwo, aber eben nicht in Israel - lebt und gar nichts mit dem aktuell stattfindenen Konflikt zu tun hat, ueber diesen "Schlachtruf" denken soll?

Vielleicht werden durch die Beschaeftigung damit deine "ernsthaften Zweifel" nachhaltig ausgeraeumt........ Allerdings, da war ja noch das Ding mit den Perlen und den Saeuen...... :whistling:

Bluey · August 2, 2014

Eigentlich nicht, aber du argumentierst im Stile von 'hartmut'.

Ich könnte Dir auch einiges über Deinen Stil sagen.....

Vielleicht war deine Intention so, dem Schreibstil aber war das nicht zu entnehmen.

Ich meine, ich hätte es deutlich geschrieben.

Dieser kleine rhetorische Einwurf ist und war nicht dazu geeignet, von der Sachebene ab zu weichen.

Eine sehr subjektive Sicht, die sicherlich nicht jeder teilt. Sie war IMO ein(er von vielen) unsachlichen Seitenhieben.

Nein habe ich nicht, weil mir dazu, wie ich freimuetig zugebe, die fachliche Kompetenz fehlt.

Dennoch glaubst Du Dir dieses Urteil bilden und behaupten zu können, dieser Paragraph träfe zu, die Tatbestandsmäßigkeit wäre erfüllt. Das ist schon merkwürdig.

Allerdings - und beachte dazu bitte auch die letzte Frage, die ich an unseren weinerlichen Oberlehrer gerichtet habe - habe ich den gesunden Menschenverstand walten lassen. Nun ist es ja so, wie 'PedroK' schon richtig erlaeuterte, dass Antisemitismus nicht strafbar, wohl aber ekelhaft ist. Insofern haette ich mir schon aus Gruenden der Etikette gewuenscht, dass die Polizei eingegriffen und diese - wie es der weinerliche Oberlehrer nennt - "Schlachtrufe" unterbindet. Uebrigens sind sie jetzt, wie der letzte, von 'Biber' eingebrachte Link ja belegt, verboten. Das haette eher geschehen koennen - neuion muessen! - um dem Ansehen von D'land und seiner Polizei nicht zu schaden.

Dein Menschenverstand ändert aber nichts an der (von Dir eingeräumten) Tatsache, daß Du nicht über entsprechende rechtliche Kenntnisse verfügst, um das abschließend beurteilen zu können.

"Ekel" empfinde ich bei anderen Dingen, nicht bei Antisemitismus. Ich heiße ihn genauso wenig gut wie gleiches Verhalten anderen Gruppen, Bevölkerungsschichten etc. gegenüber.

Mit einem auf Etikette basierendem Vorgehen kommt man bei Gericht aber nicht weit. Und ich werde oder würde ganz sicher nichts tun, wonach ich zwar Deiner Vorstellung von Etikette entspräche, mich womöglich aber dem Vorwurf ausgesetzt sehen müßte, unrechtmäßig gehandelt zu haben (mit daraus für mich resultierenden möglichen Folgen!). Dem Ansehen wird IMO mehr geschadet, wenn man unrechtmäßig vorgeht.

Dummerweise - und mich verstoert das wirklich ein wenig - ist es hier im Forum leider nicht so, dass ich damit ab und an mal vorlieb nehmen muss, sondern andauernd.

Wenn ich etwas ganz genau weiß, es ganz genau beurteilen war, bestenfalls sogar noch dabei war, dann lieber Harry wirst Du von mir auch eine ganz genaue und abschließende Antwort erhalten. Ansonsten ist es doch wohl logisch, daß man mehr aus der eigenen Erfahrung heraus berichtet und argumentiert, damit aber eben nicht so konkret und genau werden kann, wie Du es gern hättest.

An ihren Taten, bzw. an ihrem Nichtstun.

Gut. Dann ist Deine subjektive Einschätzung eine Meinung, aber keine Tatsache.

Das ist ja auch gut so, nur draengt sich mir der Eindruck auf, dass du es - das Verhalten - generell als richtig empfindest.....

Nicht generell, aber zugegebenermaßen recht oft. Ich habe eben einen anderen Blickwinkel und auch andere Einblicke. Ich habe eigene Erfahrungswerte, die die meisten hier nicht haben. Und nicht zuletzt oftmals wahrscheinlich auch eine andere Einstellung und Meinung dazu als bspw. Du.

Der eine - du - spricht dem Gegenueber schlichtweg mal die Kompetenz ab

Wenn ich erkennen muß, daß mein Gegenüber auch keine Kompetenz hat, sondern nur Stammtischgerede produziert und dies auch noch als Tatsachen versucht darzustellen, ja, dann spreche ich ihm die Kompetenz auch ab. Ganz klar.

der andere - dieser weinerliche Oberlehrer - vertritt die Mein ung, dass wir, die Meinungsopposition doch endlich mal das Maul halten sollten und ehrfuerchtig darauf zu blicken haben, was er uns hier transparent zu machen sucht.

Ganz so drastisch würde ich es jetzt nicht darstellen, aber inhaltlich ist dem wohl so. Aber ich meine nicht unbedingt ehrfürchtig, sondern mehr dankbar. Denn unsereiner könnte sich hier ja auch völlig bedeckt halten, so daß gewisse Themen dann nur noch einseitig diskutiert würden. Wenn ihr das so haben möchtet, bitte. Sagt es. Ich kann mich auch gern aus diesen Themen raushalten.

Dazu behauptet er auch in 99.99998% aller Faelle, unbedingt Recht zu haben.

Tja..... nobody is perfect.

Nein, ihr muesst nicht - und sollt auch nicht - die Meinung der anderen annehmen oder gar vertreten, allein ein kritisches Betrachten und ein ehrliches Eingehen auf die Argumente wuerde der Diskussion schon sehr, sehr gut tun. Stattdessen aber kommen 'Blaulichtereien' und andere Dinge.....

Ich versuche so gut es geht - auch kritisch betrachtend - ehrlich auf Argumente einzugehen. Ich denke, daß man das insbes. in den z.T. hart geführten Diskussionen mit PedroK gut erkennen kann. Immerhin raufen wir uns bei aller Härte immer wieder zusammen. Es gibt aber auch User, die sogleich in einer ihnen charakteristischen Art und Weise auftrumpfen, die es absolut unmöglich macht, in der von Dir gewünschten Form zu reagieren. Leider kennen diese User die Waldformel wohl nicht und sind zudem äußerst lern- und merkresistent.

BTW: Du reagierst mittlerweile schon reflexartig mit "Blaulichterei", selbst dann, wenn es inhaltlich sehr wohl zutreffend ist.

Ich glaube nicht, dass ich andere Argumente nicht zulasse, allerdings hat sich bei mir der Eindruck gestaerkt - und er wird immer mehr verfestigt - dass du - und vor allem der weinerliche Oberlehrer - Fehler bei Polizeibeamten kategorisch und von vornherein ausschliessen. Und genau dagegen versuche ich eben an zu argumentieren.....

Ich habe hier in der letzten Zeit nicht eine einzige Diskussion erlebt, wo nicht gleich zu Beginn alle Fehler auf Seiten der Polizei gesucht und - hier im Forum - auch sofort gefunden wurden. Solchem Verhalten schließe ich mich nicht an, sondern beziehe erstmal eine Gegenposition und argumentiere auch entsprechend, aber - so meine ich jedenfalls - immer noch recht vorsichtig und keinesfalls in der Form: die Polizei hat auf jeden Fall Recht und richtig gehandelt, der andere nicht!

...aber in der Sache ist es jedenfalls kein Dummfug. Wenn ich mich nicht irre, warst gar du es, der da sagte, er wuerde gegen einen Traeger eines solchen T-Shirts einschreiten.......

1. es ist Dummfug, weil es so wie Du es beschreibst, nicht real ist.

2. klar würde ich dagegen vorgehen, aber ich würde die Person nicht mißhandeln, sondern so wie jeden anderen Menschen auch behandeln. Du aber suggerierst hier, die Person würde standardmäßig insbes. auch mißhandelt. Und das, Harry, ist und bleibt Dummfug, den ich von Dir nach all den Jahren, die ich Dich hier im Forum nun schon kenne, so nicht erwartet hätte.

Es wurde doch schon entschieden, dieser Ruf ist verboten.....

Mein letzter Kenntnisstand ist, daß das noch geprüft wird. Über einen Link, wo das schon entschieden wurde, wäre ich dankbar.

Bluey · August 2, 2014

Ich verweise hier - nochmals - auf die an 'Blaulicht gerichtete Frage, die er nicht beantwortet, sondern stattdessen einmal mehr schwabuliert.....

Das beantwortet aber nicht meine Frage.

Gut, Erklaerung ist angekommen. Dann eben kein Polkessel mehr, aber Vorgehen gegen Vermummte.....

1. Vermummung ist verboten.

2. auch gegen Vermummte wird nicht sogleich vorgegangen. Oftmals dauert es sogar sehr sehr lange, bis gehandelt wird. Manchmal wird auch gar nicht dagegen vorgegangen. So pauschal kann man es daher auch in diesem Fall nicht sagen. Es ist, wie so vieles, situationsabhängig und auch von den Entscheidungsträgern selbst.

Unabhaengig von deinem ausschweifenden Vortrag solltesat du doch einmal veruchen, diese Frage zu beantworten: Was meinst du wohl, was der Jude, der in D'land - oder sonstwo, aber eben nicht in Israel - lebt und gar nichts mit dem aktuell stattfindenen Konflikt zu tun hat, ueber diesen "Schlachtruf" denken soll?

Wahrscheinlich genau das Gleich, das sich z.B. der Deutsche denkt, der vergleichbares über sich hören oder lesen darf, aber irgendwo im Ausland lebt.

Biber · August 2, 2014

Ok, wurde nicht verstanden.

Ach, der Satz war doch alles? Weil in der deutschen Sprache üblicherweise auf auf der einen Seite auch ein auf der anderen Seite folgt.

ich dachte eigentlich

Das hatten wir doch schon - Du hast einfach kein Glück beim denken.

Die Polizei bewertet eben die Gesamtsituation. Das ist komplexer. Ist so. Passiert aber. Passiert gut und richtig. Ist nicht immer kritikfrei. Darum muss man seinen Entschluss im Nachgang des öfteren begründen.

Schöne Stanzen. Inhaltsleer, aber schön. Und zur Begründung: die fehlt bisher.

Um es mal deutlich zu sagen: Keine Ahnung!

Selbstgespräch, gell?

Dass ihr keine Ahnung habt ist nicht schlimm.

So wird es sein. Überhaupt haben alle, die sich zu dem Thema geäußert haben, keine Ahnung.

Polizei lernt man nicht bei Google.

Ach was. Und wo hast Du es nicht gelernt?

Aber eure Arroganz und Besserwisserei, wenn euch Polizisten das versuchen transparent zu machen, ist nervig!

Niveau sieht nur von unten aus wie Arroganz, aber das nur am Rande. Ich weiß, es vergebene Liebesmüh, aber trotzdem: wenn Polizisten ihren Job schlecht machen und andere Polizisten versuchen das dann irgendwie transparent schönzureden, dann dürfen die wohl kaum begeisterten Beifall erwarten.

Ich meinte wir reden über die Rufe: "Jude, Jude, Feiges Schwein" (oder Plural). Das ist unschön.

Nein. Das ist Völkerverhetzung und Antisemitismus. Und wenn Du tatsächlich zu dumm sein solltest, das zu erkennen, dann informiere Dich gefälligst. Du mußt nichts lesen - frage einfach Deine Kollegen, wo die nächste Synagoge ist, geh da hin und rede mit den Juden dort. Lass Dir sagen, was solche Rufe bei ihnen auslösen. Und dann erzähl ihnen, daß Du als Polizist meinst, das sei alles nur unschön.

Es ist schlicht zum kotzen, daß Du als vorgeblich studierter Polizist anscheinend überhaupt keine Ahnung hast, um was es hier geht.

Im Fall des Rufens war das eine Kritik an Israel im Bezug auf den Angriff gegen Gaza.

Nein, war es nicht. Höre (endlich) auf, solchen Schwachsinn zu reden.

Meiner Ansicht nach sind die durch die Meinungsfreiheit und das Demonstartionsrecht gedeckt. Nicht schön. Aber Teil der Demokratie.

Deine Ansicht ist falsch. Du willst tatsächlich juristisch gebildet sein?

(Bevor es wieder auf das ACAB Plakat im Stadion geht: hier ist es ein konkreter Anlass / ein direkter Bezug. Dadurch wird diese Kritik unter die Meinungsfreiheit fallen. Anders als wenn es um Beleidigungen / Kollektivbeleidungen geht. )

:wand: :wand: :wand:

Ich bin jetzt auch mal so einfach gestrickt und "extrem denkend" wie Du und nutze einfach mal folgendes Zitat:
Wenn Du nichts zu sagen weißt, mach das doch einfach: Finger weg von der Tastatur.
Zu dem übrigen Geschwafel: Ich lasse Dich denn mal dumm sterben.

Ach Bluey. Dir fällt echt nichts anderes ein als mich ein wenig zu beleidigen und dann zu kopieren? Und Du bezeichnest mich als Kleiner, hältst Dich also für einen Großen? Wie armselig ist das denn?

Biber · August 2, 2014

Pauschal eine Menschenmenge einzukesseln ist nicht (mehr) zulässig. Maßnahmen haben sich konkret gegen solche zu richten, denen man auch entsprechendes Fehlverhalten vorwerfen kann.

Ich sprach von einem Polizeikessel. Wer hat den verboten?

Dein Menschenverstand ändert aber nichts an der (von Dir eingeräumten) Tatsache, daß Du nicht über entsprechende rechtliche Kenntnisse verfügst, um das abschließend beurteilen zu können.

Die hast Du grundsätzlich auch nicht, und zwar in jedem einzelnen Fall, in dem Du aktiv wirst. Und trotzdem wirst Du aktiv.

Und ich werde oder würde ganz sicher nichts tun, wonach ich zwar Deiner Vorstellung von Etikette entspräche, mich womöglich aber dem Vorwurf ausgesetzt sehen müßte, unrechtmäßig gehandelt zu haben (mit daraus für mich resultierenden möglichen Folgen!). Dem Ansehen wird IMO mehr geschadet, wenn man unrechtmäßig vorgeht.

Nur komisch, daß diese Vorsicht ansonsten anscheinend eher selten zu beobachten ist.

Ganz so drastisch würde ich es jetzt nicht darstellen, aber inhaltlich ist dem wohl so. Aber ich meine nicht unbedingt ehrfürchtig, sondern mehr dankbar.

:notworthy: (...)

Du reagierst mittlerweile schon reflexartig mit "Blaulichterei", selbst dann, wenn es inhaltlich sehr wohl zutreffend ist.

Nicht selbst dann - nur dann.

Mein letzter Kenntnisstand ist, daß das noch geprüft wird. Über einen Link, wo das schon entschieden wurde, wäre ich dankbar.

Den Link hatte ich bereits gestern abend eingestellt, die Überschrift sogar explizit erwähnt. Angeblich hast Du den Artikel sogar gelesen. Gedächtnisprobleme?

Bluey · August 2, 2014

Ach Bluey. Dir fällt echt nichts anderes ein als mich ein wenig zu beleidigen und dann zu kopieren? Und Du bezeichnest mich als Kleiner, hältst Dich also für einen Großen? Wie armselig ist das denn?

1. solange Dir nichts anders einfällt Du Du nur diese Sprache verstehst, bleibt's dabei.

2. ich halte mich nicht für einen Großen, Dich aber auch nicht größer als Du - Deinem Verhalten nach - bist.

3. wenn Du danach suchst, was armselig ist, kann ich Dir nur empfehlen, öfters mal in den Spiegel zu schauen.

Bluey · August 2, 2014

Ich sprach von einem Polizeikessel. Wer hat den verboten?

Stell Dir vor, ich sprach auch davon. Und so wie bei Wiki beschrieben ist es nicht mehr zulässig. Solches entscheiden Verwaltungsgerichte.

Die hast Du grundsätzlich auch nicht, und zwar in jedem einzelnen Fall, in dem Du aktiv wirst. Und trotzdem wirst Du aktiv.

1. Ich hab nie behauptet, ein Rechtsstudium absolviert zu haben. Auch ein Grund dafür, weshalb ich mich nicht so wie manch anderer so weit aus dem Fenster lehne und entsprechende Behauptungen aufstelle.

2. ob und in welchem Maße ich über was für Kenntnisse verfüge, wirst Du schwerlich beurteilen können. Daran ändert auch der Umstand nichts, daß ich Dir bisweilen keine oder eine aus Deiner Sicht unzureichende Antwort gebe.

3. nunja, da haben wir vllt sogar mal wieder etwas gemeinsam. Du wirst leider auch ständig aktiv, obwohl Du offenkundig nur ahnungslos rumschwafelst und andere blöd von der Seite anmachst.

Nur komisch, daß diese Vorsicht ansonsten anscheinend eher selten zu beobachten ist.

Gute Güte.... Du hast mich noch nie im Dienst erlebt. Also bleib mal hübsch geschmeidig und behaupte nichts, was Du nicht belegen kannst.

:notworthy: (...)

Diese Reaktion von Dir wundert mich nicht. Entspricht dem, was und wie ich über Dich denke.

Nicht selbst dann - nur dann.

Offensichtlich hast Du meine Aussage nicht verstanden. Warum sollte er "nur dann" so reagieren, wenn Blaulicht inhaltlich richtig liegt? Und nein, Deine offensichtliche Haltung (Intention Deiner Worte) trifft nicht zu.

Den Link hatte ich bereits gestern abend eingestellt, die Überschrift sogar explizit erwähnt. Angeblich hast Du den Artikel sogar gelesen. Gedächtnisprobleme?

Na, spielst Du mal wieder den kleinen jammernden Elefanten? Eben noch über Beleidigung gejammert, jetzt selbst austeilend?

Nein, diesen Link hatte ich noch nicht gesehen geschweige denn gelesen. Nur das Zitat, wonach "Ein Behördensprecher sagte (jetzt), bisher habe die Polizei nicht handeln können, weil diese Parole nach einer vorläufigen Einschätzung der Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung darstelle. Die Prüfung laufe aber noch.". Interessant ist ja auch, daß in dem Artikel einerseits davon gesprochen wird: "Geprüft wird, ob bei einigen der Demonstrationen Parolen gerufen wurden, die volksverhetzend und damit strafbar waren.". Bedeutet: man ist noch nicht zu einem Ergebnis gekommen. Gleichwohl wird aber im nächsten Satz geschrieben, daß die fragliche Parole bereits verboten wurde. Warum, wenn doch noch gar nicht feststeht, ob sie tatsächlich volksverhetzend und damit strafbar ist?!

Biber · August 2, 2014

Und so wie bei Wiki beschrieben ist es nicht mehr zulässig. Solches entscheiden Verwaltungsgerichte.

Hättest Du mal einen oder gar mehrere Links zu entsprechenden Urteilen?

Ich hab nie behauptet, ein Rechtsstudium absolviert zu haben.

Das habe ich auch nicht behauptet.

Auch ein Grund dafür, weshalb ich mich nicht so wie manch anderer so weit aus dem Fenster lehne und entsprechende Behauptungen aufstelle.

Das solltest Du mit Deinem Kollegen direkt ausmachen.

ob und in welchem Maße ich über was für Kenntnisse verfüge, wirst Du schwerlich beurteilen können. Daran ändert auch der Umstand nichts, daß ich Dir bisweilen keine oder eine aus Deiner Sicht unzureichende Antwort gebe.

Deine Einlassungen ändern nichts an der (von Dir eingeräumten) Tatsache, daß Du nicht über entsprechende rechtliche Kenntnisse verfügst, um rechtliche Themen abschließend beurteilen zu können (mal abgesehen davon, daß rechtliche Kenntnisse dafür nicht entscheidend sind) - un dtrotzdem aktiv wirst.

Du wirst leider auch ständig aktiv, obwohl Du offenkundig nur ahnungslos rumschwafelst und andere blöd von der Seite anmachst.

Das von Dir zu lesen kommt schon fast einem Ritterschlag gleich.

Du hast mich noch nie im Dienst erlebt.

Das weißt Du genauso wenig wie ich. Wenn ich allerdings so lese, was Du hier von Dir gibst, wirst Du wohl recht haben. Bisher hatte ich tatsächlich ganz überwiegend mit eigentlich völlig normal erscheinenden Polizisten zu tun. Unabhängig davon: Du nimmst Dich zu wichtig, wenn Du meine Äußerung auf Dich beziehst - sie war ganz allgemein.

Also bleib mal hübsch geschmeidig und behaupte nichts, was Du nicht belegen kannst.

Mache ich.

Offensichtlich hast Du meine Aussage nicht verstanden.

Andersrum: Du hast nicht geschrieben, was Du zum Ausdruck bringen wolltest. Grammatik und Zeichensetzung in der deutschen Sprache, weißt Du.

Na, spielst Du mal wieder den kleinen jammernden Elefanten? Eben noch über Beleidigung gejammert, jetzt selbst austeilend?

Ach Bluey. Was soll diese Kinderei? Möchtest Du ein paar Deiner Beleidigungen zitiert bekommen, um dann zu erklären, was an der Frage nach Gedächtnisproblemen eine Beleidigung sein sollte?

Nein, diesen Link hatte ich noch nicht gesehen geschweige denn gelesen.

Du hast darauf geantwortet, incl. Zitat. Also mußt Du ihn gesehen haben. Das Du ihn nicht gelesen hast, konnte ich nihct ahnen.

Interessant ist ja auch, daß in dem Artikel einerseits davon gesprochen wird: "Geprüft wird, ob bei einigen der Demonstrationen Parolen gerufen wurden, die volksverhetzend und damit strafbar waren.". Bedeutet: man ist noch nicht zu einem Ergebnis gekommen. Gleichwohl wird aber im nächsten Satz geschrieben, daß die fragliche Parole bereits verboten wurde. Warum, wenn doch noch gar nicht feststeht, ob sie tatsächlich volksverhetzend und damit strafbar ist?!

Keine Ahnung. Vielleicht sind da unterschiedliche Stellen beteiligt, vielleicht hat man einfach versucht, eine gesichtswahrende Erklärung für das Fehlverhalten der Polizisten vor Ort zu finden.

HarryB · August 3, 2014

Ich meine, ich hätte es deutlich geschrieben.

Hier redest du deutlich an mit vorbei - aber sei es drum......

Eine sehr subjektive Sicht, die sicherlich nicht jeder teilt. Sie war IMO ein(er von vielen) unsachlichen Seitenhieben.

Der Seitenhieb war aber den Tatsachen entsprechend, der Delinquent - soll ich ih lieber weinerliche Petze nennen? - hat das bewiesen......

Dennoch glaubst Du Dir dieses Urteil bilden und behaupten zu können, dieser Paragraph träfe zu, die Tatbestandsmäßigkeit wäre erfüllt. Das ist schon merkwürdig.

Ich erlaube mir, dazu eine Meinung zu haben und diese auch kund zu tun, nichts weiter. Dass ich verurteile, unterstellst Du mir. Ich bleibe bei meiner Meinung, bis mich jemand davon ueberzeugt, damit falsch zu liegen,. Deine Ausfuehrungen - und die der Petze - sind grundsaetzlich nicht dazu geeignet.

Dein Menschenverstand ändert aber nichts an der (von Dir eingeräumten) Tatsache, daß Du nicht über entsprechende rechtliche Kenntnisse verfügst, um das abschließend beurteilen zu können.

Nein, das habe ich auch nicht behauptet. Jedoch dient mein Menschenverstand - der gesunde! - dazu, mir eine Meinung zu bilden und diese zu vertreten. Die Frage dient dazu, denen, die anderer Meinung sind, etwas zum Beschaeftigen zu geben - jedoch ist wohl keine Antwort zu erwarten. Von 'Blaulicht' (der Petze) sowieso nicht und von dir wohl leider auch nicht.......

"Ekel" empfinde ich bei anderen Dingen, nicht bei Antisemitismus. Ich heiße ihn genauso wenig gut wie gleiches Verhalten anderen Gruppen, Bevölkerungsschichten etc. gegenüber.

Jeder empfindet halt anders, das ist aber auch voellig egal. Wichtig - und gut - ist, dass du das nicht gut heisst, egal welchen Volksgruppen etc. gegenueber.

Mit einem auf Etikette basierendem Vorgehen kommt man bei Gericht aber nicht weit. Und ich werde oder würde ganz sicher nichts tun, wonach ich zwar Deiner Vorstellung von Etikette entspräche, mich womöglich aber dem Vorwurf ausgesetzt sehen müßte, unrechtmäßig gehandelt zu haben (mit daraus für mich resultierenden möglichen Folgen!). Dem Ansehen wird IMO mehr geschadet, wenn man unrechtmäßig vorgeht.

Nun ja, dem Risiko bist du als Polbeamter ja haeufig ausgesetzt, wenn du eine "Massnahme" einleitest, das koennte dir im Nachhinein bestimmt so manchmal als unrechtmaessig vorgehalten werden. Insofern draengt sich hier der Eindruck einer Selektion von Betroffenen auf, so ganz subjektiv, meine ich.....

Wenn ich etwas ganz genau weiß, es ganz genau beurteilen war, bestenfalls sogar noch dabei war, dann lieber Harry wirst Du von mir auch eine ganz genaue und abschließende Antwort erhalten. Ansonsten ist es doch wohl logisch, daß man mehr aus der eigenen Erfahrung heraus berichtet und argumentiert, damit aber eben nicht so konkret und genau werden kann, wie Du es gern hättest.

Keiner fordert hier ganz genaue und abschliessende Antworten, wohlwissend, dass du nicht in den Faellen dabei warst. Allerdings ist ein pauschaler Persilschein, wie er von dir und von .... - naja, du weisst, wen ich meine, ich moechte jetzt lieber eine weinerliche und petzende Meldung an die Mods vermeiden - ausgestellt wird, auch nicht gerade das Gelbe vom Ei.

Gut. Dann ist Deine subjektive Einschätzung eine Meinung, aber keine Tatsache.

Ich hatte auch nichts anderes behauptet - und wohl auch noch nicht einmal angedeutet.

Nicht generell, aber zugegebenermaßen recht oft. Ich habe eben einen anderen Blickwinkel und auch andere Einblicke. Ich habe eigene Erfahrungswerte, die die meisten hier nicht haben. Und nicht zuletzt oftmals wahrscheinlich auch eine andere Einstellung und Meinung dazu als bspw. Du.

Deine Einblicke und deine Erfahrungen seien dir gar nicht abgesprochen, deine Meinung und deine Einstellung seien dir gegoennt. Jedoch nutzt du sie - so empfinde ich - eben zur Ausstellung des Persilscheins - und zwar in der absoluten Mehrzahl. Von dem anderen - du weisst schon, der der immer Meldungen schreibt - ganz zu schweigen, der beharrt ja obendrein auch noch auf seinen selbsternannten absoluten Wahrheitsanspruch.

Wenn ich erkennen muß, daß mein Gegenüber auch keine Kompetenz hat, sondern nur Stammtischgerede produziert und dies auch noch als Tatsachen versucht darzustellen, ja, dann spreche ich ihm die Kompetenz auch ab. Ganz klar.

Siehste - und hier ist das huepfende Komma. Jemand vertritt seine Auffassung (=> Meinung!) und wird, da er ja nicht eurem Club angehoert, erst einmal als kompetenzlos dargestellt, seine Meinung als Stammtischgeblubbere dar gestellt.

Ganz so drastisch würde ich es jetzt nicht darstellen, aber inhaltlich ist dem wohl so.

Nun ja, die Darstellung ist halt rhetorischer Stil.

Aber ich meine nicht unbedingt ehrfürchtig, sondern mehr dankbar. Denn unsereiner könnte sich hier ja auch völlig bedeckt halten, so daß gewisse Themen dann nur noch einseitig diskutiert würden. Wenn ihr das so haben möchtet, bitte. Sagt es. Ich kann mich auch gern aus diesen Themen raushalten.

Das moechte niemand, jedenfalls nicht in deinem Fall, vielleicht waere hier nur ein bisschen mehr Differenzierung und weniger persoenliche Animositaeten angebracht. Im anderen Fall - du weisst schon, der, den sie Melder nannten - bin ich mir nicht so ganz sicher. Dem habe ich aber auch oftmals schon erklaert, dass in seinem Falle weniger mehr sein wuerde, aber er begreift es halt in seiner Selbstherrlichkeit nicht.

Es gibt aber auch User, die sogleich in einer ihnen charakteristischen Art und Weise auftrumpfen, die es absolut unmöglich macht, in der von Dir gewünschten Form zu reagieren. Leider kennen diese User die Waldformel wohl nicht und sind zudem äußerst lern- und merkresistent.

Nun, ich meine, dass du den, den du da meinst, falsch betrachtest.....

BTW: Du reagierst mittlerweile schon reflexartig mit "Blaulichterei", selbst dann, wenn es inhaltlich sehr wohl zutreffend ist.

Das mag deine, subjektive, Auffassung sein, insbesondere bei dem "inhaltlich zutreffend".....

Ich habe hier in der letzten Zeit nicht eine einzige Diskussion erlebt, wo nicht gleich zu Beginn alle Fehler auf Seiten der Polizei gesucht und - hier im Forum - auch sofort gefunden wurden. Solchem Verhalten schließe ich mich nicht an, sondern beziehe erstmal eine Gegenposition und argumentiere auch entsprechend, aber - so meine ich jedenfalls - immer noch recht vorsichtig und keinesfalls in der Form: die Polizei hat auf jeden Fall Recht und richtig gehandelt, der andere nicht!

Ich wuerde mal meinen, dass dem nicxht ganz so ist, wie du eingangs des zitierten Absatzes beschreibst. Allerdings, das gebe ich zu, werden hier in der Hauptsache Dinge angeprangertt, die der gemeine Buerger - und nichts anderes ist der Durchschnitt hier im Forum - als falsch empfindet. Allerdings - und das ist auffaellig - wird dieses Anprangerung, was im Allgemeinen mit der Darstellung der eigenen Meinung des Schreibers einher geht, sofort von euch als Tatsachendarstellung interpretiert, obwohl dem oftmals gar nicht so ist. Das verhaertet die Fronten sofort und ist der Diskussion nicht dienlich.

Dazu kommt, dass auf der Cop-Seite dann halt auch noch jemand Vortraege haelt, der nachgewiesenermassen schon oft absoluten Unsinn verfasst hat und den anderen pauschal als inkompetent abtut....

1. es ist Dummfug, weil es so wie Du es beschreibst, nicht real ist.
2. klar würde ich dagegen vorgehen, aber ich würde die Person nicht mißhandeln, sondern so wie jeden anderen Menschen auch behandeln. Du aber suggerierst hier, die Person würde standardmäßig insbes. auch mißhandelt. Und das, Harry, ist und bleibt Dummfug, den ich von Dir nach all den Jahren, die ich Dich hier im Forum nun schon kenne, so nicht erwartet hätte.

1. Es ist unreal, dass der, der ein solches T-Shirt traegt, sofort einer polizeilichen Massnahme ausgestzt ist?

2. Hier zeigt sich einmal mehr, deine Unfaehigkeit, zu differenzieren. Ich habe keinesfalls davon geschrieben, dass derjenige grundsaetzlich - und schon gar nicht auf dich bezogen - misshandelt wird. Ich habe geschrieben: "..... be-, wenn nicht gar misshandelt....". Das, lieber 'Bluey' sind nun mal die Feinheiten der deutschen Sprache, auf die ich grossen Wert lege. Eigentlich schade, dass sie an dir so spurlos vorueber gehen......

Es wurde doch schon entschieden, dieser Ruf ist verboten.....
Mein letzter Kenntnisstand ist, daß das noch geprüft wird. Über einen Link, wo das schon entschieden wurde, wäre ich dankbar.

Hier bin ich jetzt auch einigermassen entsetzt, 'Bluey', weil das deutlich aufzeigt, dass du die Beitraege der anderen mehr als oberflaechlich liest und behandelst. Immerhin hast du diese Quelle deinen eigenen Angaben zur Folge gelesen, du hast sie gar in einem Zitat aus 'Biber's' Beitrag als Link wieder gegeben. Hier ist sie noch einmal.

Edit: Ich sehe gerade, dass das Thema schon in dem Wortwechsel - Diskussion moechte ich dazu nicht unbedingt sagen, und ich meine, das liegt ganz und gar nicht ausschliesslich an 'Biber - "geklaert" wurde.

HarryB · August 3, 2014

Unabhaengig von deinem ausschweifenden Vortrag solltesat du doch einmal veruchen, diese Frage zu beantworten: Was meinst du wohl, was der Jude, der in D'land - oder sonstwo, aber eben nicht in Israel - lebt und gar nichts mit dem aktuell stattfindenen Konflikt zu tun hat, ueber diesen "Schlachtruf" denken soll?
Wahrscheinlich genau das Gleich, das sich z.B. der Deutsche denkt, der vergleichbares über sich hören oder lesen darf, aber irgendwo im Ausland lebt.

Auweia, 'Bluey'. Ich moechte dir jetzt nicht wirklich darlegen, warum du mit dieser Auffassung voellig daneben liegst, mit ein wenig Nachdenken solltest du selbst darauf kommen. Ich moechte nur zum Ausdruck bringen, wie sehr mich deine doch, wie ich finde, allzu oberflaechliche Auffassung zu diesen Dingen entsetzt. Sie fuehrt deine frueher einmal getaetigten Aussagen zur juengeren Geschichte unseres ad absurdum......

Blaulicht · August 3, 2014

@HarryB

Es reicht!

Eribaer · August 3, 2014

@HarryB
Es reicht!

@Blaulicht: Du weißt schon, dass Anmerkungen in farbiger Schrift den Mods vorbehalten ist?

Edit: Du solltest an Deiner (zu gering ausgeprägten) Affektkontrolle arbeiten; hat (auch) etwas mit Professionalität zu tun....

Auch Polizisten sind nur Menschen

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