Auch Polizisten sind nur Menschen

[PedroK 671]

Genau aus diesem Grund kann ich BuPo. Bahnpolizei, Stadtpolizei und Ordnungsamt nicht mit "echten" Polizisten vergleichen.

Naja, das Folgende bezog sich IMO auf die Berliner LaPo:

 

- deutsche Sprache "beherrschen" ist auch relativ, da eine 5 in deutsch bei einem Hauptschulabschluss für den mittleren Dienst genügt

@KlausK möge mich bitte korrigieren, falls ich da etwas falsch verstanden habe.

[hawethie 278]

Hallo hawethie, in NRW gibt es die "Fachhochschule für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Polizeivollzugsdienst".

Das hab ich ja soooo nicht ausgeschlossen -

hab ja gesagt, dass ich

nie sagen, dass ich "Kommunalrecht" studiert habe

[Biber 715]

Tja, man kann halt nicht alles kennen.

Du bist also bei einer Polizei (das hat es auf jeden Fall ein Polizist bestätigt, von dem man seitdem nie wieder was gehört hat - wir alle hoffen, nur aus nicht-lethaler Scham) und hast was mit Polizei studiert, was keiner kennt und noch niemand bestätigt hat. Soweit zu den Fakten.

 

Nun aber zurück zu Deiner Fiktion. Ob studiert oder nicht: hast Du einen § oder bekommst Du ein weiteres Sternchen im Wettbewerb um den TiteL RF-Dummschwätzer des Jahres?

[Biber 715]

Etwas mehr Gelassenheit und viel weniger mi-mi-mi wären manchmal schon sehr hilfreich.

[KlausK 182]

 

Genau aus diesem Grund kann ich BuPo. Bahnpolizei, Stadtpolizei und Ordnungsamt nicht mit "echten" Polizisten vergleichen.

Naja, das Folgende bezog sich IMO auf die Berliner LaPo:

 

- deutsche Sprache "beherrschen" ist auch relativ, da eine 5 in deutsch bei einem Hauptschulabschluss für den mittleren Dienst genügt

@KlausK möge mich bitte korrigieren, falls ich da etwas falsch verstanden habe.

 

Braucht er nicht.

[PedroK 671]

Braucht er nicht.

Danke für die Rückmeldung. Eigentlich ist es ja recht erfreulich, dass die Polizei so ein sozialer Arbeitgeber zu sein scheint.

[PedroK 671]

Neuigkeiten von den BuPos:

 

Ein Hannoveraner Bundespolizist soll auf der Wache am Hauptbahnhof Flüchtlinge misshandelt haben. Nun ermittelt nach Informationen des SPIEGEL die Staatsanwaltschaft auch wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gegen den Beamten.

Neben dem Fall in Hannover sollen Bundespolizisten in den vergangenen fünf Jahren in bis zu sechs weiteren Fällen Migranten misshandelt oder erniedrigt haben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor. Entsprechende Vorwürfe stünden im Bereich der Bundespolizeidirektionen Berlin, Frankfurt, München, Stuttgart und Pirna im Raum.

[rth 514]

Neuigkeiten von den BuPos:

 

Ein Hannoveraner Bundespolizist soll auf der Wache am Hauptbahnhof Flüchtlinge misshandelt haben. Nun ermittelt nach Informationen des SPIEGEL die Staatsanwaltschaft auch wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gegen den Beamten.

Neben dem Fall in Hannover sollen Bundespolizisten in den vergangenen fünf Jahren in bis zu sechs weiteren Fällen Migranten misshandelt oder erniedrigt haben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor. Entsprechende Vorwürfe stünden im Bereich der Bundespolizeidirektionen Berlin, Frankfurt, München, Stuttgart und Pirna im Raum.

 

Hallo Pedro, leider ist so,daß Schweine die "Hilfsbedürftige" drangsalieren oft "mehrfach begabt" sind. Ist aber kein BuPo Problem an sich. Nur wenn Kollegen weggesehen haben sollten...

[PedroK 671]

Ist aber kein BuPo Problem an sich. Nur wenn Kollegen weggesehen haben sollten...

Es ist ein "BuPo-Problem" - neben anderen.

[Blaulicht 204]

Jeder hat so seine Probleme. Nur hier ist die Lösung leicht.

[Biber 715]

Dann sag mal: wie löst man das Problem?

[PedroK 671]

Dann sag mal: wie löst man das Problem?

So:

 

Ich meinte nicht androhen.

 

ich meinte z.b. wenn so ein haufen Autonomer-spacken nicht qulaifiziert dem Strafverfahren zugeführt werden kann, dass die einfach mal den Sack vollkommen und daraus dann lernen und das nächste mal keine Steine werfen

(gilt auch für Nazis, Migranten, Fussballrandalierer, etc)

 

Oder im Streifendienst, wenn Verbreche Ede dem Polizisten vor die Füsse rotzt, dass er eine Schelle bekommt, das die Backe die ganze Nacht leuchtet.

 

... tja.. ich denke, dass das einen Erfolg bringen könnte und Gerichte entlastet, den Strafverfolgungsanspruch befriedigt und die öffentliche Ordnung nachaltiger stärkt, als der jetztige Verfahrensgang.

[Blaulicht 204]

Dann sag mal: wie löst man das Problem?

 

Gerichtsverfahren

wenn keine Strafe über einem Jahr, dann D-Verfahren.

 

Solche Menschen* haben bei der Polizei nichts verloren.

 

 

 

 

 

*^{unterstellt die Vorwürfe sind treffend}

[Biber 715]

Gerichtsverfahren

Du forderst also eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: hier die Guten, bei denen Ankläger, Verurteiler und Vollstrecker ein- und dieselbe Person sind und die dann - gern auch prophylaktisch - mal ordentlich auf die Fresse kriegen, und dort die Bösen, die sich mit gegenseitiger freundlicher Duldung oder gar Unterstützung erstmal austoben können und dann, wenn es ganz dumm, also doch aufkommt, selbstverständlich einem ordentlichen rechtsstaatlichen Verfahrern zugeführt werden.

 

Mal abgesehen von den Problemen mit den Grundgesetz, die dabei entstehen: das löst kein Problem, weil damit allerhöchstens die Auswirkungen, nicht aber die Ursachen - nunja, sagen wir mal 'bekämpft' werden. Wollte man die Ursachen bekämpfen, müßte man grundlegendes ändern und dafür u.a. deutlich mehr Geld aufwenden als bisher. Grundlegende Änderungen wären sicherlich denkbar, wenn sie denn kein Geld kosteten. Weil sie aber Geld kosteten, nimmt man eher die regelmäßigen Einzelfälle in Kauf. Wohlwissend, daß die Lobby der hier konkret Betrofffenen nicht besonders groß und die ganze Geschichte in Kürze sowieso wieder vergessen ist.

 

 

Edit: möglicherweise habe ich oben die Guten und die Bösen durcheinander gebracht. Leider ist es jetzt zu spät, um den Beitrag noch zu editieren. Der geneigte Leser möge sich also bitte selber Gedanken machen, wie es richtig sein könnte.

[Blaulicht 204]

Nein. Ich forder(te) keine Zwei-Klassen-Gesellschaft.

 

Ursachen muss man bekämpfen, wenn es ein strukturelles Problem ist. Wenn es einzelne Fälle von Unrecht in der Polizei gibt, muss man diese strafrechtlich und dienstrechtlich verurteilen.

[PedroK 671]

möglicherweise habe ich oben die Guten und die Bösen durcheinander gebracht.

Ich meine, Du habest nicht.

 

Im Jahr 2013 erhielt die Bundespolizei den Big Brother Award für Polizeikontrollen, bei denen Personen aufgrund ihrer äußeren Merkmale (z.B. Hautfarbe, ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft, Religion, Sprache) gezielt aus einer Menschenmenge herausgegriffen werden, um ohne Bezug auf konkretes verdächtiges Verhalten oder objektive Indizien als Verdachtsmomente ihre Personalien festzustellen.

 

Der Bundespolizei wird immer wieder der Vorwurf gemacht, sich durch das Verhalten von Beamten strukturell rassistisch zu verhalten.

[Blaulicht 204]

Den Preis erhielten unter anderem auch das BKA, die GEZ, die Bundesargentur für Arbeit, die Regierung der USA, Canon, Tschibo, Landesregierung Nds, Generalstaatsanwaltschaft S-H, Landtag M-V,BFM, BMJ, der Zoll, Schäuble und Bofrost.

[Biber 715]

Nein. Ich forder(te) keine Zwei-Klassen-Gesellschaft.

Ja, das kann man an Deinen Beiträgen klar erkennen.

 

Ursachen muss man bekämpfen, wenn es ein strukturelles Problem ist.

Schön gesehen. Aber wie bereits erwähnt: das passiert eben leider nicht.

[HarryB 732]

Es ist halt die Frage, wieviele Einzelfälle es braucht, bis man erkennt, dass da vielleicht doch ein strukturelles Problem vorliegt.....

[Blaulicht 204]

@Biber, nur weil du und PedroK nicht in der Lage seid zu verstehen, mache ich das Thema hier nicht mit.

 

@Harry, keine Ahnung. Was meinst du? Im Moment sehe ich einen Fall Hannover und Vorwürfe, die im Raum stehen.

[Bluey 1,728]

Im Jahr 2013 erhielt die Bundespolizei den Big Brother Award für Polizeikontrollen, bei denen Personen aufgrund ihrer äußeren Merkmale (z.B. Hautfarbe, ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft, Religion, Sprache) gezielt aus einer Menschenmenge herausgegriffen werden, um ohne Bezug auf konkretes verdächtiges Verhalten oder objektive Indizien als Verdachtsmomente ihre Personalien festzustellen.

 

Der Bundespolizei wird immer wieder der Vorwurf gemacht, sich durch das Verhalten von Beamten strukturell rassistisch zu verhalten.

Tja.... wenn entsprechende Erfahrungswerte einem sagen, daß gerade solcherlei (optisch gut zu erkennen/unterscheiden) Menschen für diverse strafrechtlich relevante Dinge "gut" sind, dann werden eben jene - auch ohne aktuell entsprechende konkrete Verdachtsmomente - verstärkt kontrolliert. Machen wir bspw. oder vergleichsweise im Bereich hiesiger Festivals auch. Die Erfolge dabei geben uns IMO auch Recht.

[Blaulicht 204]

Die Bundespolizei ist total rassistisch. Habe gerade herausgefunden, dass in der Feststellung und Bearbeitung der über 100 Flüchtlinge, die jetzt täglich anfallen, überwiegend ausländische Bürger durch die Bundespolizei aufgegriffen werden. Wie kann das sein? Es muss doch auch eine faire Bearbeitung aller Menschen aller Nationen erfolgen. Nur weil einer einen deutschen Pass hat wird der nicht in Flüchtlingslager verbracht?! Das ist Rassismus in Reinform.

[HarryB 732]

@Bluey

Welche Erfolge treten denn da zutage, viele Personen, die gesucht werden? Oder filzt ihr die Personen auch gleich und dann werden Drogen, Waffen, etc. gefunden?

[Bluey 1,728]

Welche Erfolge treten denn da zutage, viele Personen, die gesucht werden? Oder filzt ihr die Personen auch gleich und dann werden Drogen, Waffen, etc. gefunden?

Sowohl als auch. Ab und an erwischen wir einen, der gesucht wird oder einfach keinen Führerschein hat oder ein Fahrverbot absitzen muß. Sehr oft erwischen wir welche, die Drogen konsumiert haben. Und natürlich werden sie auch gefilzt, wobei nicht selten auch insbes. Drogen gefunden werden.

[nachteule 574]

Hallo, PedroK.,

 

natürlich gibt es bei der Bundespolizei, wie in allen anderen Berufen und Gesellschaftsschichten, Beamte, die rassistisch eingestellt sind.

 

Dagegen wird, so gut es geht, vorgegangen, aber ganz ausmerzen wird man es nie können, so traurig es ist.

 

Es ist allerdings m. E. falsch, diesen Beamten pauschal Rassismus zu unterstellen, wenn sie bei der Wahrnehmung ihrer originären Aufgaben (Feststellen von Straftaten im Zusammenhang mit dem Grenzverkehr) ihren Erfahrungen folgen und eher Menschen kontrollieren, die in diesem Award genannt werden.

 

Sollen sie alibimäßig, um nicht in Verruf zu geraten, auch jeden auf den Verdacht der illegalen Einreise kontrollieren, der mit ihnen in einem urbayrischen oder schwäbischen Dialekt spricht oder andere eindeutige Anzeichen vorweist, die gleich darauf hinweisen, dass diese Person sich mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht illegal in Deutschland aufhält?

 

Um es mal mit einem anderen Bereich der polizeilichen Tätigkeit zu vergleichen: Müssen die vielen LKW - Fahrer sich nicht diskriminiert fühlen, die von den Schwerlastkontrolltrupps auf die Einhaltung der Lenk - und Ruhezeiten kontrolliert werden, während der PKW - Lenker neben ihnen unbehelligt bleibt?

 

Gewisse Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, wie z. B. illegale Einreise, Verstöße gegen das Ausländergesetz usw. können nun mal nur von Ausländern begangen werden und da dürfte klar sein, dass man, wenn man diese Straftaten und Owis verfolgen will, auch bei diesen sucht.

 

Viele Grüße,

 

Nachteule

[Biber 715]

@Biber, nur weil du und PedroK nicht in der Lage seid zu verstehen, mache ich das Thema hier nicht mit.

Es ist kaum zu glauben, daß Du das Thema nicht mitmachst, weil irgendjemand angeblich nicht in der Lage ist, es zu verstehen. Zum einen dürftest Du dann praktisch kein Thema mitmachen, zum anderen darf man getrost bezweifeln, ob bzw. das Du in der Lage bist, darüber zu urteilen, wer zu was in der Lage ist.

 

Man darf also getrost davon ausgehen, daß Du das Thema nicht mitmachst, well Du einsiehst, wie wenig argumentativ relevantes Du beizutragen und wie sehr Du Dich mit Deinen bisherigen Äußerungen (die Verlinkung erspar' ich mir) schon in die Sch... geritten hast. Diese Einsicht ist durchaus lobenswert und unterscheidet Dich entsprechend positiv von einigen anderen Diskutanten hier. Wenigstens theoretisch, denn da Du bei dem Thema ja doch weiter mitmachst, wie man an Deinen Beiträgen unschwer erkennen kann, bleibt Deine Ankündigung wieder mal folgenlos...

 

Tja.... wenn entsprechende Erfahrungswerte einem sagen, daß gerade solcherlei (optisch gut zu erkennen/unterscheiden) Menschen für diverse strafrechtlich relevante Dinge "gut" sind, dann werden eben jene - auch ohne aktuell entsprechende konkrete Verdachtsmomente - verstärkt kontrolliert.

Täusche ich mich oder sind solche vorurteilsbegründeten Kontrollen illegal?

 

Ach, und um wieder die Kurve zur (Bu)Po zu kriegen: nicht nur die aktuellen Erfahrungswerte sagen einem ja, daß solcherlei optisch meist gut zu erkennenden und gerade deshalb nicht immer zu unterscheidenden Menschen für diverse strafrechtlich relevante Dinge gut sind. Warum werden die dann nicht - auch ohne entsprechend konkrete Verdachtsmomente - verstärkt kontrolliert?

 

[PedroK 671]

Hi Nachteule.

 

Hallo, PedroK.,

 

natürlich gibt es bei der Bundespolizei, wie in allen anderen Berufen und Gesellschaftsschichten, Beamte, die rassistisch eingestellt sind. Dagegen wird, so gut es geht, vorgegangen ...

Wenn Du Dir mal die öffentlichen Statements von @Blaulicht und @Bluey anschaust, scheint es aber nicht besonders gut zu gehen: Der eine (Manweißnichtgenauobüberhaupt-Polizei) befürwortet präventives Vermöbeln von u.a. Migranten. Der andere (LaPo) beschreibt und befürwortet offenbar klassisches racial profiling - also institutionellen Rassismus.

 

Müssen die vielen LKW - Fahrer sich nicht diskriminiert fühlen, die von den Schwerlastkontrolltrupps auf die Einhaltung der Lenk - und Ruhezeiten kontrolliert werden, während der PKW - Lenker neben ihnen unbehelligt bleibt?

Ich denke und hoffe, dass Du verstehst, wie schräg dieser Vergleich ist. Der LKW-Fahrer ist in dem Fall relativ eindeutig dadurch zu bestimmen, dass er einen LKW fährt.

 

Gruß, Pedro.

[Bluey 1,728]

Täusche ich mich oder sind solche vorurteilsbegründeten Kontrollen illegal?

Es handelt sich nicht um vorurteilsbegründete Kontrollen. Und so gesehen sind sie legal.

[Bluey 1,728]

Wenn Du Dir mal die öffentlichen Statements von .... @Bluey anschaust,...

und sie denn auch verstehen würdest!!!

 

Der andere (LaPo) beschreibt und befürwortet offenbar klassisches racial profiling - also institutionellen Rassismus.

Das ist ja nun totaler Nonsens.

[Biber 715]

Um es mal mit einem anderen Bereich der polizeilichen Tätigkeit zu vergleichen: Müssen die vielen LKW - Fahrer sich nicht diskriminiert fühlen, die von den Schwerlastkontrolltrupps auf die Einhaltung der Lenk - und Ruhezeiten kontrolliert werden, während der PKW - Lenker neben ihnen unbehelligt bleibt?

LKW-Fahrer würden in der Tat diksriminiert, wenn die Aufgabenbeschreibung der genannten Trupps in etwa wäre 'Kontrolle des technischen Zustands, der Ladungssicherung und der fahrtechnischen Fitness des Fahrzeugführers' und dann nur LKW-Fahrer kontrolliert würden.

 

Im übrigen findet (auch) in dem Bereich eine Form von Diskriminierung statt: Gefahrguttransporter werden nach dem Eindruck (nicht nur) der entsprechenden Fahrer deutlich häufiger angehalten als andere LKW. Dafür haben (insbesondere nächtliche) Linienverkehre offenbar grundsätzlich nichts zu befürchten.

 

Una ganz allgemein: wenn die BuPol eine vergleichbare Kontrolldichte aufweist wie die LKW-Kontrolleure von Polizei und BAG, müssen sich illgeale Einreiser et al keine großen Sorgen über ihre Entdeckung machen.

 

Es handelt sich nicht um vorurteilsbegründete Kontrollen.

Stimmt. Kann man an dieser Aussage

entsprechende Erfahrungswerte einem sagen, daß gerade solcherlei (optisch gut zu erkennen/unterscheiden) Menschen für diverse strafrechtlich relevante Dinge "gut" sind, dann werden eben jene - auch ohne aktuell entsprechende konkrete Verdachtsmomente - verstärkt kontrolliert.

klar erkennen.

[Bluey 1,728]

Erfahrungswerte sind keine Vorurteile. Und ohne entsprechende Erfahrungswerte geht es nunmal nicht. IMO in keinem Beruf.

[fritz the cat 163]

Schätze mal das selbst der gutmütigste Polizist dezent Rassistisch würde wenn Er in den Revieren diverer Clans Dienst schieben muss oder regelmässig mit bestimmten Gruppierungen Ärger hat.

Und mal provokant in den Raum gestellt, ist es nicht auch Rassismus wenn alle Rocker pauschal als Kriminelle betrachtet werden und in einen Topf mit den diversen Straßengangs geworfen werden weil Die zufällig auch Kutten tragen?

Oder eher an der Realität, wenn Gewalttaten von Ausländern an Deutschen totgeschwiegen werden? Rassismus ist keine Einbahnstraße.

[Blaulicht 204]

befürwortet präventives Vermöbeln von u.a. Migranten.

So wie du es sagst, stimmt das nicht. Du lügst also.

[PedroK 671]

Das ist ja nun totaler Nonsens.

Bluey, Du schriebst bezogen auf "Personen aufgrund ihrer äußeren Merkmale (z.B. Hautfarbe, ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft, Religion, Sprache)":

 

Tja.... wenn entsprechende Erfahrungswerte einem sagen, daß gerade solcherlei (optisch gut zu erkennen/unterscheiden) Menschen für diverse strafrechtlich relevante Dinge "gut" sind, dann werden eben jene - auch ohne aktuell entsprechende konkrete Verdachtsmomente - verstärkt kontrolliert.

Dieses Handeln z.B. von Seiten der Polizei nennt man "racial profiling". Willst Du das bestreiten?

[Blaulicht 204]

Racial Profiling

Ich kann dazu nur sagen:

Ja! Bestreite ich

 

Klar, profiled die Polizei, aber ich sage mal so: 99% achten dabei auf ein ganzes Bündel an Hinweisen und kontrollieren dann. Und damit ist es kein Rassenprofil mehr, sondern ein Fahndungsprofil.

Aber die Wahrheit vermarktet sich nicht so gut. Sprich: keine gute Schlagzeile. Keine Geld. Und die Gutmenschen / Polizei- Staatkritiker haben keine Plattform. Es ist doch so viel leichter ein Gutmensch zu sein, wenn man der Polizei rassistische Kontrollen vorwirft.

[Bluey 1,728]

Dieses Handeln z.B. von Seiten der Polizei nennt man "racial profiling". Willst Du das bestreiten?

Du unterstellst mir mal wieder Rassismus. Und dagegen verwehre ich mich ausdrücklich!

[PedroK 671]

Du unterstellst mir mal wieder Rassismus. Und dagegen verwehre ich mich ausdrücklich!

Nein. Ich unterstelle Dir gar nichts. Du hast eine Vorgehensweise der Polizei beschrieben, die als "racial profiling" bezeichnet wird, und - wenn ich Dich richtig verstanden habe - diese Vorgehensweise befürwortet.

[Bluey 1,728]

Das hier:

Der andere (LaPo) beschreibt und befürwortet offenbar klassisches racial profiling - also institutionellen Rassismus.

hörte sich aber anders an.

[PedroK 671]

Das hier:

Der andere (LaPo) beschreibt und befürwortet offenbar klassisches racial profiling - also institutionellen Rassismus.

hörte sich aber anders an.

 

Das ist aber keine Unterstellung, sondern eine Feststellung. Das was Du beschreibst nennt man nun mal racial profiling, und racial profiling ist institutioneller Rassismus. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

 

Dass Du das befürwortest, weil Du glaubst, es sei effizient, macht Dich IMO nicht zum Rassisten. Soweit mir bekannt ist, ist die Methode aber eher uneffektiv - man denke nur mal an den NSU.

[PedroK 671]

Bundespolizei: Rassismus und Gewalt im Netz

 

Daraus:

 

Noch ein weiterer Beamter reagiert seine Wut auf mutmaßliche Straftäter mit folgenden Worten ab: "Armes Deutschland! Ich hoffe, das man sich irgendwann mal besinnt und die Gesellschaft diesem kriminellen Migrationsmob zeigt, wo es langgeht."

 

Ulf Küch, stellvertretender Bundesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sieht die vorgesetzten Dienststellen der "Facebook-Schreiber" in der Verantwortung: Solche Äußerungen machten deutlich, dass "in diesem Organisationsbereich eigentlich einiges im Argen liegt". Es müsse dringend geprüft werden, welches Menschenbild in der Dienststelle vorrangig propagiert und welcher Kommunikationsstil dort gepflegt werde - auch von den Vorgesetzten. Polizeiforscher Behr bringt es so auf den Punkt: "Ich möchte eigentlich von solchen Polizisten nicht beschützt werden."

[Bluey 1,728]

Ich kann beide Seiten verstehen. Die eine aus Sicht des Praktikers, der ständig mit diesen Problemen zu kämpfen hat und sich von "denen da oben" so ziemlich allein gelassen sieht und fühlt, auf der anderen aus Sicht eines Offiziellen, der vllt (!! wer weiß) so denkt, es aber niemals öffentlich äußern dürfte und politisch korrekt agieren muß.

 

Der Erste urteilt vllt oder wahrscheinlich auch viel zu pauschal, denn alle Migranten sind sicherlich nicht schlecht oder kriminell, der Zweite hingegen verschließt scheinbar seine Augen vor der Realität: etliche Migranten sind halt schlecht bzw. kriminell.

[PedroK 671]

Ich kann beide Seiten verstehen.

Ich weiß nicht, ob Du die Zeit hattest, Dir in dem Artikel die Posts der BuPos anzusehen. In einem "Welt"-Artikel wurden sie teilweise zusammengefasst:

 

Sie wollen "dem kriminellen Migrationsmob" zeigen, "wo es lang geht", erklären muslimischen Mädchen, sie sollten "doch in Istanbul schwimmen gehen" und wünschen sich Pumpguns und Taser zum Einsatz gegen das "Dreckspack". Mutmaßlich von Polizisten stammende Einträge im sozialen Netzwerk Facebook legen erschreckend fremdenfeindliche und gewaltverherrlichende Einstellungen bei den Beamten offen.

 

Der NDR veröffentlichte mehrere Screenshots von Facebook-Einträgen, die nach Informationen des Senders von Bundespolizisten aus Hannover stammen. Deutlich wird in den Posts Bezug auf Polizeiarbeit genommen.

 

Im Zusammenhang mit Einsätzen bei Fußballspielen offenbaren die Einträge eine fragwürdige Einstellung zur Gewaltanwendung. So ist in einem Post mit Bezug auf ein Spiel Hannover gegen Braunschweig zu lesen: "Da weiß man gar nicht, wohin man zuerst hinlangen soll." "Oh ja, Fußball", lautet ein anderer Eintrag. "Rüstung an, Knüppel frei. Wir sind bereit..."

 

Die Festnahme eines Mannes wird hämisch kommentiert, Gewaltanwendung zumindest angedeutet. "Der fiese Bosnier (...) liegt noch hinten drin", kündigt der Polizist seinen Kollegen an, "habt ihr auch noch was von". "Freue mich, ihn zu übernehmen", steht in den Kommentaren, "er wird sich nicht freuen".

Ich halte es für gar nicht gut, dass Polizisten für so etwas Verständnis aufbringen. Die BuPo prüft jetzt offenbar mögliche straf- und disziplinarrechtliche Konsequenzen sowohl des Verhaltens im Dienst als auch der Veröffentlichung solcher Posts.

[Blaulicht 204]

@PedroK, ja du hast Recht mit deiner Kritik und (Vor)Verurteilung.

 

So leicht kann es manchmal sein. Auch wenn du andere Aspekte nicht betrachtest. Musst du auch nicht. Dein Standpunkt ist ja richtig. Aber wenn man die Problematik ganzheitlich betrachtet, vorurteilsfrei denkt, dann ergeben sich andere Aspekte. In der Folge könnte man sogar Verständnis aufbringen oder gar das Verhalten der Polizisten, als Bürger, schützen, verstehen, akzeptieren. Könnte man. Muss man nicht. Ist ja einfacher einfach einen politisch korrekten Standpunkt einzunehmen, mit der Masse zu schwimmen und nicht nachzudenken.

[KlausK 182]

Als Beamter muss man halt auf sein Verhalten in der Öffentlichkeit achten (Wohlverhaltenspflicht z.B.), dazu gehört auch private Äußerungen in der Öffentlichkeit.

[Biber 715]

etliche Migranten Menschen sind halt schlecht bzw. kriminell.

Ich hab' da mal was angepasst.

[PedroK 671]

Als Beamter muss man halt auf sein Verhalten in der Öffentlichkeit achten (Wohlverhaltenspflicht z.B.), dazu gehört auch private Äußerungen in der Öffentlichkeit.

So ist es. Teil des Vertrages, den der Beamte mit uns schließt, ist:

 

Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.

 

Öffentliche Äußerungen von Beamten wie:

 

Richtig ist, dass ich genaralpräventive Gewalt in bestimmten Fällen als Lösungsansatz sehe.

oder

Und ich halte den Strafanspruch des Einzelnen bzw. sein Recht darauf, daß das im Falle von erheblichen Straftaten ihm widerfahrene Unrecht aufgeklärt und er eine Entschädigung bekommt, für wichtiger als irgendeine Pressefreiheit oder Schweigepflicht.

sind also IMO ein Vertragsbruch, da sie ja ein Bekenntnis gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes darstellen.

[Blaulicht 204]

Darf ein Beamter keine Meinung haben und äußern?

[HarryB 732]

Doch, natürlich darf er. Nur sollte er, insbesondere vor der Äußerung, nachdenken, was er so von sich gibt, eben weil es ihm nachteilig ausgelegt werden kann.

Beamte, die dieses nicht tun, sind dann - im günstigeren Fall - ewig mit Zurückrudern beschäftigt. Im ungünstigeren Fall schaut der Dienstherr mal auf die Meinungsäußerung und zieht Konsequenzen.

[HarryB 732]

Tja...... ob das nun unbedingt noetig war? Der zweite Vorfall, von dem berichtet wird, sicherlich nicht.

[hawethie 278]

Wir lernen:

- Um Öffentlichkeit herzustellen berichten wir also bei Face.... - schade, dass ich da keinen Account habe - da krieg ich ja nix mit.

- Die Polizei dort hat ne Sig Sauer... keine Ahnung, warum das wichtig ist, aber es steht nun mal dort

- Wenn ein 70cm großer Hund auf dich zurennt - der will garantiert nur spielen, egal, ob du willst oder nicht

Auf keinen Fall will der Hund dir irgendwas Böses...